Isabel Graumann, Hebamme, EU-Wahl Kandidatin, Listenplatz 1 der Partei dieBasis spricht über Frieden statt Krieg.

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Wahlkampfauftakt für die Europawahl 2024 mit Isabel Graumann in München. “Dieser Pandemievertrag darf nicht kommen.”

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Wahlkampfauftakt für die Europawahl 2024 mit Dirk Gintzel in München. Der Digital Services Act: “Wir sind auf dem Weg in ein China 2.0”

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Achtung vor politischen Versprechungen!
Die gefährliche Rhetorik von Gut und Böse.

Wenn Politiker versuchen, komplexe geopolitische Konflikte auf einfache Gut-gegen-Böse-Narrative zu reduzieren, müssen wir achtsam sein.

Vereinfachungen von Richtig-und-Falsch… Schwarz-und-Weiß… Gut-und-Böse… dienen ganz bewusst dazu, die öffentliche Meinung so zu steuern, dass die Gesellschaft sich mehr und mehr spaltet. Und über eine Spaltung entsteht mehr und mehr eine breite Zustimmung für Kriege. Dieses Handlungsmuster ist die Keimzelle für Kriege.

Im Grunde möchte jeder Mensch in Frieden leben.
Es wird aber darüber diskutiert, wer angeblich “der Böse” und “der Gute” in einer Geschichte ist. Und entsprechend werden Informationen gestreut von denen, die die Macht haben, Informationen großflächig zu verteilen. Und sie kontrollieren und zensieren dabei auch alles, was dem Narrativ, das der Spaltung dient, entgegentritt. Neutrale Berichterstattung: nicht gegeben.

Wir müssen lernen, über die Rhetorik hinauszuschauen und die tieferen Beweggründe und die Politik hinter den Schlagworten zu hinterfragen. Die Beweggründe sind gesteuerte Interessen aus dem Ausland und aus den Lobby-Bereichen, wie der Rüstungsindustrie, Pharmazie und weiteren meist Groß-Aktionären.

Also… hinhören… hinschauen… hin zu Erkenntnis und Verständnis (oder erkennen und verstehen).
Fokussierung auf das, was wir wirklich wollen: FRIEDEN!

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Duldungspflicht für Soldaten aufgehoben!

Impfpflicht! Welche Impfpflicht?

Von den öffentlich-rechtlichen Medien wurde ignoriert, dass es in Deutschland eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen gab, z.B. bei der Bundeswehr. Seit dem 18.11.2021 galt die sogenannte Duldungspflicht für die Corona-Impfung, die für alle Soldaten verpflichtend war. Wer sich weigerte, riskierte Haft oder Entlassung aus dem Dienst und Verlust der Pension.

Mit dem heutigen Tag hat das ein Ende. Vor dem Hintergrund einer Klage rund um das Anwaltsteam von unserem Mitglied RA Edgar Siemund hatte das Verteidigungsministerium selbst die Duldungspflicht aufgehoben. Das Verteidigungsministerium konnte wohl offensichtlich keinen Nachweis für die Wirksamkeit der Impfung beibringen und wollte diesem Nachweis entgehen.

Das Verteidigungsministerium hat die Impfpflicht in einem Schreiben an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aufgehoben, basierend auf einer Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats. Seit November 2021 war die Covid-Impfung Teil des verpflichtenden Basisschemas für Soldaten. Eine erneute gerichtliche Entscheidung zu dieser Frage ist nun hinfällig.

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