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Wie für alles, was in diesem Kanal gepostet wird, gilt auch bei diesem Thema:
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Forwarded from Gehlken, Ronald - Original (Kaiser_Souzai)
Der Staat BRD wurde NIE gegründet (siehe Herr Dr. Carlo Schmid, SPD, Parlamentarischer Rat am 08.09.1948 und unsere obersten Richter bestätigten dies am 31.07.1973).
Siehe : https://youtu.be/Jmks5ehbTlg und https://youtu.be/LGtE3mEwV_8
Da der Staat BRD NIE gegründet wurde, existiert kein verfassungsgebender Gesetzgeber, keine verfassungsgemäßen Gesetze, Anordnungen und sonstige Vorschriften ! Es existieren damit keine Beamten und es gibt damit keine Hoheitsrechte ! Richter, Staatsanwälte, Gerichtsvollzieher oder sonstiger Beamte, können zu ihrer Reputation keine Bestallungsurkunde eines verfassungsgemäßen Gesetzgeber vorlegen, da kein verfassungsgemäßer Gesetzgeber existiert, weil kein Staat BRD existiert ! Alle Wahlen seit 1945 sind NULL und NICHTIG !
Was will uns als Souverän also für ein angeblicher Gesetzgeber etwas vorschreiben, der nicht existiert ?
Die Bundesrepublik ist ein rein privatrechtliches US-Unternehmen, das von der UN und dem Department of Treasury die Lizenz zur Verwaltung der juristischen Personen bekommen hat. Der Bund verfügt weder über hoheitliche Rechte, noch über die Befugnisse eines Staates !
Die Bundesrepublik kann daher auch seinen Subunternehmen, die sich als Finanzämter, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte, usw. ausgeben, keinerlei staatshoheitlichen Rechte verleihen !
Offiziell wurde die Firma BRD am 03.10.1990 von Herrn Hans Genscher abgemeldet und aufgelöst !Im Juni 2006 urteilte der internationale Straf-Gerichts-Hof für Menschenrechte in Den Haag über die Feststellungsklage von Herrn Mustafa Selim Sürmeli aus Stade, das die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht existiert, kein Staatsgebiet und kein Staatsvolk hat ! Etwas anderes war auch nicht möglich, da die Bundesrepublik Deutschland am 03.10.1990 aufgelöst und beendet wurde ! Herr Genscher hat am 03.10.1990 die BRD aus der UN-Mitgliedsliste gestrichen und dafür den neuen Besatzer des deutschen Reiches, Deutschland/Germany eingetragen ! Die FIRMA Deutschland/Germany AG wurde im Jahr 2018, nach 5 jährigem Insolvenzverfahren, aus dem Unternehmensregister in DELAWARE gelöscht !
Heute steht "Germany" im Unternehmensregister von Arizona mit der Handelsregisternummer : L18846507 AZ mit dem registrierten Vertreter "James B Germany", also vermutlich Herr James Baker ( https://de.wikipedia.org/wiki/James_Baker ).
Das 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundes-Justizministeriums vom 19.04.2006, BGBl. I, S. 866, wurde am 24.06.2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 - 2006 bekannt gegeben und trat am 25.04.2006 in Kraft. Aufgehoben wurden damit das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Strafgesetzbuch (StGB), das Gerichts-Verfassungsgesetz (GVG), die Zivil-Prozess-Ordnung (ZPO), die Straf-Prozess-Ordnung (StPO) und die Familiengerichtsbarkeit (FamFG) !!
Mit dem 2. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurdem am 23.10.2007, BGBl. I, S. 2614, Nr. 59, dann die Abgaben-Ordnung 1977 (AO 77), das Umsatzsteuergesetz (UstG), das Einkommenssteuergesetz (EStG), die Finanzgerichts-Ordnung (FGO), das Ordnungswidrigkeiten Gesetz (OWiG) und weitere Gesetze mit Rechtskraft vom 30.10.2007 aufgehoben und gelöscht !!!
Mit Artikel 3 wurde auch das Gesetz über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgehoben ! Alle Corona-Verordnungen haben damit also auch keinerlei Rechtsgrundlage und hätten von den Politiker der Landesregierungen und Kreistage nicht beschlossen werden dürfen ! Der Bund, die Bundesrepublik ist damit nicht befugt, jemals (seit dem 30.10.2007) wieder irgendwelche Gesetze oder Verordnungen zu erlassen, was jedoch seit dem 30.10.2007 reichlich getan wurde, wie z.B. mit dem UN-Migrationspakt oder den jetzigen Corona-Verordnungen !!! Damit verstoßen alle Politiker, vom Bürgermeister bis zur "Bundeskanzlerin", gegen die Auflagen der 4 Siegermächte (siehe auch die SHAEF-Gesetze) !
Siehe : https://youtu.be/Jmks5ehbTlg und https://youtu.be/LGtE3mEwV_8
Da der Staat BRD NIE gegründet wurde, existiert kein verfassungsgebender Gesetzgeber, keine verfassungsgemäßen Gesetze, Anordnungen und sonstige Vorschriften ! Es existieren damit keine Beamten und es gibt damit keine Hoheitsrechte ! Richter, Staatsanwälte, Gerichtsvollzieher oder sonstiger Beamte, können zu ihrer Reputation keine Bestallungsurkunde eines verfassungsgemäßen Gesetzgeber vorlegen, da kein verfassungsgemäßer Gesetzgeber existiert, weil kein Staat BRD existiert ! Alle Wahlen seit 1945 sind NULL und NICHTIG !
Was will uns als Souverän also für ein angeblicher Gesetzgeber etwas vorschreiben, der nicht existiert ?
Die Bundesrepublik ist ein rein privatrechtliches US-Unternehmen, das von der UN und dem Department of Treasury die Lizenz zur Verwaltung der juristischen Personen bekommen hat. Der Bund verfügt weder über hoheitliche Rechte, noch über die Befugnisse eines Staates !
Die Bundesrepublik kann daher auch seinen Subunternehmen, die sich als Finanzämter, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte, usw. ausgeben, keinerlei staatshoheitlichen Rechte verleihen !
Offiziell wurde die Firma BRD am 03.10.1990 von Herrn Hans Genscher abgemeldet und aufgelöst !Im Juni 2006 urteilte der internationale Straf-Gerichts-Hof für Menschenrechte in Den Haag über die Feststellungsklage von Herrn Mustafa Selim Sürmeli aus Stade, das die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht existiert, kein Staatsgebiet und kein Staatsvolk hat ! Etwas anderes war auch nicht möglich, da die Bundesrepublik Deutschland am 03.10.1990 aufgelöst und beendet wurde ! Herr Genscher hat am 03.10.1990 die BRD aus der UN-Mitgliedsliste gestrichen und dafür den neuen Besatzer des deutschen Reiches, Deutschland/Germany eingetragen ! Die FIRMA Deutschland/Germany AG wurde im Jahr 2018, nach 5 jährigem Insolvenzverfahren, aus dem Unternehmensregister in DELAWARE gelöscht !
Heute steht "Germany" im Unternehmensregister von Arizona mit der Handelsregisternummer : L18846507 AZ mit dem registrierten Vertreter "James B Germany", also vermutlich Herr James Baker ( https://de.wikipedia.org/wiki/James_Baker ).
Das 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundes-Justizministeriums vom 19.04.2006, BGBl. I, S. 866, wurde am 24.06.2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 - 2006 bekannt gegeben und trat am 25.04.2006 in Kraft. Aufgehoben wurden damit das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Strafgesetzbuch (StGB), das Gerichts-Verfassungsgesetz (GVG), die Zivil-Prozess-Ordnung (ZPO), die Straf-Prozess-Ordnung (StPO) und die Familiengerichtsbarkeit (FamFG) !!
Mit dem 2. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurdem am 23.10.2007, BGBl. I, S. 2614, Nr. 59, dann die Abgaben-Ordnung 1977 (AO 77), das Umsatzsteuergesetz (UstG), das Einkommenssteuergesetz (EStG), die Finanzgerichts-Ordnung (FGO), das Ordnungswidrigkeiten Gesetz (OWiG) und weitere Gesetze mit Rechtskraft vom 30.10.2007 aufgehoben und gelöscht !!!
Mit Artikel 3 wurde auch das Gesetz über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgehoben ! Alle Corona-Verordnungen haben damit also auch keinerlei Rechtsgrundlage und hätten von den Politiker der Landesregierungen und Kreistage nicht beschlossen werden dürfen ! Der Bund, die Bundesrepublik ist damit nicht befugt, jemals (seit dem 30.10.2007) wieder irgendwelche Gesetze oder Verordnungen zu erlassen, was jedoch seit dem 30.10.2007 reichlich getan wurde, wie z.B. mit dem UN-Migrationspakt oder den jetzigen Corona-Verordnungen !!! Damit verstoßen alle Politiker, vom Bürgermeister bis zur "Bundeskanzlerin", gegen die Auflagen der 4 Siegermächte (siehe auch die SHAEF-Gesetze) !
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Bundestag * Carlo Schmid, SPD, Grundsatzrede vom 08.09.1948
Hallo, dies ist ein Nachfolge Kanal von "boxmeisterverein" * "Der Preuße" und "Der Parteilose"
Meinungsfreiheit:
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Forwarded from Gehlken, Ronald - Original (Kaiser_Souzai)
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Unterschrift auf Behördenschreiben
Nicht nur Urteile, sondern auch Beschlüsse, Anordnungen, Verfügungen, etc. stellen lediglich unverbindliche Entwürfe dar, solange der erkennende Richter oder Rechtspfleger sie nicht unterschrieben hat.
Beweis:
BVG NJW 1985, 788; BGH WM 1986, 331, 332; BGHZ 137, 49; OLG Köln NJW 1988 2805f; OLG Köln Rechtspfleger 1981, 198.
Alle über den Postweg versandten Schriftstücke sind ohne gültige Unterschrift nicht rechtswirksam. Texte wie „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig!“ erfüllen den Tatbestand der Rechtstäuschung.
Beweis:
§126 BGB, §315 ZPO, §275 StPO, §117 VwGO, §37 VwVfG, §110c OWiG, §134 SGG, §119 AO usw.
Der Zusatz „i. A.“ ist nach höchstrichterlicher Feststellung als formunwirksam und damit ebenfalls rechtsunwirksam anzusehen.
Beweis:
BGH-Urteil vom 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05; BGH-Urteil vom 31. März 2002 – II ZR 192/02; BGH-Urteil vom 5. November 1987 – V ZR 139/87 Eberhard.
Nicht nur Urteile, sondern auch Beschlüsse, Anordnungen, Verfügungen, etc. stellen lediglich unverbindliche Entwürfe dar, solange der erkennende Richter oder Rechtspfleger sie nicht unterschrieben hat.
Beweis:
BVG NJW 1985, 788; BGH WM 1986, 331, 332; BGHZ 137, 49; OLG Köln NJW 1988 2805f; OLG Köln Rechtspfleger 1981, 198.
Alle über den Postweg versandten Schriftstücke sind ohne gültige Unterschrift nicht rechtswirksam. Texte wie „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig!“ erfüllen den Tatbestand der Rechtstäuschung.
Beweis:
§126 BGB, §315 ZPO, §275 StPO, §117 VwGO, §37 VwVfG, §110c OWiG, §134 SGG, §119 AO usw.
Der Zusatz „i. A.“ ist nach höchstrichterlicher Feststellung als formunwirksam und damit ebenfalls rechtsunwirksam anzusehen.
Beweis:
BGH-Urteil vom 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05; BGH-Urteil vom 31. März 2002 – II ZR 192/02; BGH-Urteil vom 5. November 1987 – V ZR 139/87 Eberhard.
Forwarded from Hardy Groeneveld
🔹‼️Zeugenbefragung in der Causa Michael Ballweg // mögliche Straftat seitens der Polizei
#FreeMichaelBallweg
👉 In den letzten Tagen haben diejenigen unter euch, die an Querdenken 711 bzw. Michael Ballweg Geld überwiesen haben, Post von der Staatsanwaltschaft bekommen mit einer schriftlichen Zeugenanhörung durch das Polizeipräsidium Stuttgart.
Da es sich bei dem Schreiben um eine Straftat durch die Polizei handeln könnte, bitten wir ALLE angeschriebenen Zeugen, dass sie uns per E-Mail informieren, dass sie das Schreiben erhalten haben ➡️ [email protected]
Danke für eure Mithilfe!
In dem Schreiben werden den Zeugen sechs Fragen gestellt, die schriftlich beantwortet werden sollen.
Wer dafür Unterstützung benötigt, kann dies gerne in der E-Mail vermerken.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Hier findest Du die Mutigmacher:
Webseite | Facebook-Seite | Facebook-Gruppe | Telegram | Twitter | PeerTube | Movipo | YouTube | Odysee
#FreeMichaelBallweg
👉 In den letzten Tagen haben diejenigen unter euch, die an Querdenken 711 bzw. Michael Ballweg Geld überwiesen haben, Post von der Staatsanwaltschaft bekommen mit einer schriftlichen Zeugenanhörung durch das Polizeipräsidium Stuttgart.
Da es sich bei dem Schreiben um eine Straftat durch die Polizei handeln könnte, bitten wir ALLE angeschriebenen Zeugen, dass sie uns per E-Mail informieren, dass sie das Schreiben erhalten haben ➡️ [email protected]
Danke für eure Mithilfe!
In dem Schreiben werden den Zeugen sechs Fragen gestellt, die schriftlich beantwortet werden sollen.
Wer dafür Unterstützung benötigt, kann dies gerne in der E-Mail vermerken.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
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Forwarded from Rhein-main-steht-auf Demotermine Infokanal (Roman)
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Das Maß ist voll!
Impressionen unserer Protestveranstaltung vom 4. September zur Michaelismesse in Miltenberg.
Vielen Dank an RA Horst Farr, Ralph Bühler und Dr. Daniel Langhans für die klaren Worte!
Wir danken auch allen Teilnehmern, Mitwirkenden, Trommlern und den von außerhalb angereisten Gästen, die gemeinsam mit uns NEIN zu diesem ganzen Irrsinn gesagt haben.
Euer Team von Rhein-Main steht auf
Vormerken:
Die nächste Demo in Miltenberg findet am 25. September statt!
Rhein Main steht auf
Infokanal: https://teleg.eu/rheinmainstehtaufkanal
Web: www.rhein-main-steht-auf.de
Impressionen unserer Protestveranstaltung vom 4. September zur Michaelismesse in Miltenberg.
Vielen Dank an RA Horst Farr, Ralph Bühler und Dr. Daniel Langhans für die klaren Worte!
Wir danken auch allen Teilnehmern, Mitwirkenden, Trommlern und den von außerhalb angereisten Gästen, die gemeinsam mit uns NEIN zu diesem ganzen Irrsinn gesagt haben.
Euer Team von Rhein-Main steht auf
Vormerken:
Die nächste Demo in Miltenberg findet am 25. September statt!
Rhein Main steht auf
Infokanal: https://teleg.eu/rheinmainstehtaufkanal
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Forwarded from Bürger für Grundrechte | Allgäu
📍Große Schild-Bürger Aktion in KEMPTEN am Samstag, 17. September 2022 von 11 - 13 Uhr. 📍Wir treffen uns auf dem Parkplatz hinter der Residenz.
Zeigen wir den Polit-Mätressen dass wir mit dieser ReGIERung NICHT einverstanden sind. Wir lassen uns diese Bürger-Entmächtigung NICHT gefallen.
Es ist Zeit. Steh endlich auf für deine Freiheit.
Zeigen wir den Polit-Mätressen dass wir mit dieser ReGIERung NICHT einverstanden sind. Wir lassen uns diese Bürger-Entmächtigung NICHT gefallen.
Es ist Zeit. Steh endlich auf für deine Freiheit.
Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 1193 💥💥💥Boom💥💥💥 Razzia und Verhaftungen in der KfW und Deutsche Bank Berlin - JP Morgan hatte letzten Montag Razzia in Frankfurt in Gebäude der Dominion Server - Löst es den Börsen-Crash aus?💥💥💥
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#zusammenstehen #Berlin #Gefängnisbusse #BKA #Polizei #Absperrungen #Kameras #HotelRegent #KfW #DeutscheBank #Frankfurt #Razzia #JPMorgan #DominionServer #BörsenCrash #WWG1WGA
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Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 1194 💥💥💥Boom💥💥💥 Bundesregierung untersagt Produtkion von AdBlue, Dachziegeln usw. - Versorgungsengpass ist hausgemacht wie die Energiekrise - Wir gehen heute auf die Straße💥💥💥
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12 09 2022, Traudel spricht:
"Sorgt dafür, dass immer mehr Menschen mit uns auf die Straße gehen!"
Links zur "Agenda 2030", die angeblich "von 179 Nationen beschlossen" wurde...
https://www.bitchute.com/video/UOyRUoCq4UhQ/
https://www.bitchute.com/video/AA0FIy7Qt3jy/
https://www.bitchute.com/video/qUiyYQers61w/
"Sorgt dafür, dass immer mehr Menschen mit uns auf die Straße gehen!"
Links zur "Agenda 2030", die angeblich "von 179 Nationen beschlossen" wurde...
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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Zeichen setzen!Der baden-württembergische Familien-Unternehmer Eberhard Zumkeller fordert dazu auf, alle Flaggen auf Halbmast zu setzen, davon ein kurzes Video zu machen und an die Politiker zu senden
https://gettr.com/post/p1qk0fya613
EZU-Metallwaren GmbH & Co. KG
Breitestraße 4,
78598 Königsheim
https://g.co/kgs/ZSs76d
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Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
In den von der Ukraine eroberten Städten finden anscheinend Erschießungen statt
➥ Hier den Artikel lesen
Westliche Medien berichten überschwänglich von den Erfolgen der ukrainischen Armee bei Charkow. Was sie verschweigen, ist, wie ukrainische Einheiten dort mit den Zivilisten umgehen.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
➥ Hier den Artikel lesen
Westliche Medien berichten überschwänglich von den Erfolgen der ukrainischen Armee bei Charkow. Was sie verschweigen, ist, wie ukrainische Einheiten dort mit den Zivilisten umgehen.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
Forwarded from British Nursing Alliance, The People’s Nurses (Kate Shemirani)
Die "Impfstoffe" gegen Covid-19 waren schon 2017 fertig...
😳😳😳
https://www.bitchute.com/video/3kY6dFprlDW0/
😳😳😳
https://www.bitchute.com/video/3kY6dFprlDW0/