CORONA-TICKER
9:20 Uhr: FDP-Gesundheitspolitikerin verteidigt Corona-Kurs ihrer Partei
Die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus hat den Corona-Kurs ihrer Partei mit Blick auf die Impfpflicht-Debatte verteidigt. „Wir haben eine andere Situation, wir haben eine neue Virusvariante“, sagte Aschenberg-Dugnus am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. „Es steht jedem gut an, wenn sich die Verhältnisse ändern, dann die Politik auch den veränderten Verhältnissen anzupassen.“
https://www.epochtimes.de/gesundheit/fdp-gesundheitspolitikerin-verteidigt-corona-kurs-ihrer-partei-a3659512.html?telegram=1
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9:20 Uhr: FDP-Gesundheitspolitikerin verteidigt Corona-Kurs ihrer Partei
Die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus hat den Corona-Kurs ihrer Partei mit Blick auf die Impfpflicht-Debatte verteidigt. „Wir haben eine andere Situation, wir haben eine neue Virusvariante“, sagte Aschenberg-Dugnus am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. „Es steht jedem gut an, wenn sich die Verhältnisse ändern, dann die Politik auch den veränderten Verhältnissen anzupassen.“
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Sachsen verschärft erneut Corona-Maßnahmen
Die neuesten Entwicklungen im Überblick rund um die Corona-Maßnahmen, -Politik und -Impfung.
Der seit 2017 amtierende Präsident, Adama Barrow, ist von der Bevölkerung erneut gewählt worden. Die Wahlbeteiligung lag bei 87 Prozent.
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Gambia: Amtsinhaber Adama Barrow bleibt Präsident
Der seit 2017 amtierende Präsident Adama Barrow ist von der Bevölkerung erneut gewählt worden. Die Wahlbeteiligung lag bei 87 Prozent.
Mexiko und die USA nehmen ab Montag ein umstrittenes Asyl-Programm des früheren US-Präsidenten Donald Trump wieder auf, bei dem Asylbewerber aus Zentralamerika vorerst nach Mexiko zurückgeschickt werden.
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Mexiko und USA nehmen umstrittenes Asyl-Programm von Trump wieder auf
Mexiko und die USA nehmen ab Montag ein umstrittenes Asyl-Programm des früheren US-Präsidenten Donald Trump wieder auf, bei dem Asylbewerber aus Zentralamerika vorerst nach Mexiko zurückgeschickt werden.
Karl Lauterbach soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Das teilte die SPD in Berlin mit. Auch der Rest des Teams von Olaf Scholz wurde bekannt gegeben.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eil-berichte-lauterbach-wird-gesundheitsminister-a3659737.html
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Lauterbach wird Gesundheitsminister - Faeser Innenministerin
Karl Lauterbach soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Das teilte die SPD in Berlin mit. Auch der Rest des Teams von Olaf Scholz wurde vorgestellt.
Die 100 größten Hersteller setzten im letzten Jahr insgesamt 531 Milliarden US-Dollar um, meldete das schwedische Friedensforschungsinstitut "Sipri".
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/sipri-umsaetze-von-waffenproduzenten-weltweit-gestiegen-a3659585.html
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Trotz Pandemie: Umsätze von Waffenproduzenten weltweit gestiegen
Die 100 größten Hersteller setzten im letzten Jahr insgesamt 531 Milliarden US-Dollar um, meldete das schwedische Friedensforschungsinstitut "Sipri".
Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 kommen erstmals mRNA-Vakzine zum Einsatz, die auf der ZUNEHMENDE BEDENKEN
mRNA-Vakzine: Impfungen oder Gentherapie?
Gentechnik basieren. Wie riskant sind diese Impfstoffe? Beeinflussen Sie unser Erbgut? Zunehmend mehr Experten hegen Bedenken.
https://www.epochtimes.de/gesundheit/medizin/mrna-vakzine-impfungen-oder-gentherapie-a3659396.html?telegram=1
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mRNA-Vakzine: Impfungen oder Gentherapie?
Gentechnik basieren. Wie riskant sind diese Impfstoffe? Beeinflussen Sie unser Erbgut? Zunehmend mehr Experten hegen Bedenken.
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mRNA-Vakzine: Impfungen oder Gentherapie?
Gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 kommen erstmals mRNA-Vakzine zum Einsatz, die auf der Gentechnik basieren. Wie riskant sind diese Impfstoffe? Beeinflussen Sie unser Erbgut? Zunehmend mehr Experten hegen Bedenken.
Eine geänderte Fassung des umstrittenen geplanten Versammlungsgesetzes für Nordrhein-Westfalen könnte noch vor Weihnachten im Landtag beschlossen werden.
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Umstrittenes Versammlungsgesetz für NRW soll noch vor Weihnachten kommen
Eine geänderte Fassung des umstrittenen geplanten Versammlungsgesetzes für Nordrhein-Westfalen könnte noch vor Weihnachten im Landtag beschlossen werden. In Reaktion auf den Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung habe es \“eben doch Unruhe, …
Der Euro soll ein neues Gesicht bekommen. Europas Währungshüter wollen in den nächsten Jahren Ideen für neue Geldscheine sammeln. Die Menschen im Euroraum sollen dabei ausführlich mitreden.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/ezb-will-euro-banknoten-neu-gestalten-a3659850.html?telegram=1
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EZB will Euro-Banknoten neu gestalten
Der Euro soll ein neues Gesicht bekommen. Europas Währungshüter wollen in den nächsten Jahren Ideen für neue Geldscheine sammeln. Die Menschen im Euroraum sollen dabei ausführlich mitreden.
Im Ladebereich habe zu diesem Zeitpunkt eine Temperatur von minus einem Grad Celsius geherrscht. Ein Notarzt untersuchte die Männer, anschließend wurden sie in Gewahrsam genommen.
https://www.epochtimes.de/blaulicht/nrw-vier-fluechtlinge-im-kuehltransporter-entdeckt-a3659932.html?telegram=1
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NRW: Vier Flüchtlinge im Kühltransporter entdeckt
In Nordrhein-Westfalen hat der Fahrer eines Kühltransporters vier Flüchtlinge aus Afghanistan auf der Ladefläche seines Wagens entdeckt. Wie die Bundespolizei in Kleve am Montag mitteilte, meldete sich der 32-jährige Ukrainer …
Nach dem Austritt einer Abgeordneten ist die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag nur noch drittstärkste Fraktion nach der Linken und der CDU. Die AfD-Abgeordnete Tosca Kniese erklärte ihren Austritt, wie Fraktionschef Björn Höcke am Montag in Erfurt mitteilte.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-abgeordnete-tosca-kniese-tritt-aus-partei-und-fraktion-aus-a3659899.html?telegram=1
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AfD-Abgeordnete Tosca Kniese tritt aus Partei und Fraktion aus
Nach dem Austritt einer Abgeordneten ist die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag nur noch drittstärkste Fraktion nach der Linken und der CDU. Die AfD-Abgeordnete Tosca Kniese erklärte ihren Austritt, wie Fraktionschef …
Der bisherige österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ist als neuer Bundeskanzler der Alpenrepublik im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte ihn am Montagmittag. Es sei die Aufgabe des neuen Regierungsteams, das Vertrauen in die Politik wiederherzustellen, sagte Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung.
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Neues Kabinett unter Kanzler Nehammer in Österreich vereidigt
Österreich hat einen neuen Bundeskanzler. Karl Nehammer wurde am Montag vereidigt und löste damit Alexander Schallenberg ab, der nur knapp zwei Monate im Amt war.
Berlins Grünen-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, soll Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz werden. Das gaben die beiden Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf am Montag bekannt.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gruene-jarasch-soll-berliner-verkehrssenatorin-werden-a3659952.html?telegram=1
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Grüne: Jarasch soll Berliner Verkehrssenatorin werden
Wie auch die Linke erhalten die Grünen in der künftigen Berliner Koalition drei Ressorts. Für das Verkehrsressort sieht die Partei die aktuelle Fraktionsvorsitzende Jarasch vor.
Die Ampel-Parteien wollen den Ländern die Schließung von Gastronomiebetrieben ermöglichen. Zudem soll die Übergangsfrist für strenge Länder-Maßnahmen vom 15. Dezember auf den 15. Februar verlängert werden, wie aus dem Entwurf von SPD, Grünen und FDP für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervorgeht, der AFP am Montag vorlag.
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Ampel: Impfpflicht für Pflegepersonal wohl ab Mitte März
Die Ampel-Parteien wollen den Ländern die Schließung von Gastronomiebetrieben ermöglichen. Zudem soll die Übergangsfrist für strenge Länder-Maßnahmen vom 15. Dezember auf den 15. Februar verlängert werden, wie aus dem Entwurf …
Der bisherige österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ist als neuer Bundeskanzler der Alpenrepublik im Amt. Er wurde ebenso wie eine Reihe von Ministern am Montag in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt.
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Neues Kabinett unter Kanzler Nehammer in Österreich vereidigt
Österreich hat einen neuen Bundeskanzler. Karl Nehammer wurde am Montag vereidigt und löste damit Alexander Schallenberg ab, der nur knapp zwei Monate im Amt war.
Der künftige Kanzler, Olaf Scholz, hat außerdem eine Schlüsselposition im Kanzleramt besetzt: Jörg Kukies soll sein Wirtschaftsberater und Leiter der Abteilung Finanz- und Wirtschaftspolitik werden.
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Ampelregierung: Kabinett Olaf Scholz steht fest
Die SPD-Führung hat am Montag die vorgesehenen Minister der Partei für die neue Ampel-Regierung bekannt gegeben. Eine Schlüsselposition im Kanzleramt wurde ebenfalls besetzt. Somit steht das Kabinett der Bundesregierung Scholz fest.
Der Weg für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene ist frei. Nach SPD und FDP stimmten auch die Grünen für die Annahme des Koalitionsvertrags.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/weg-frei-fuer-ampel-koalition-gruene-stimmen-koalitionsvertrag-zu-a3660066.html?telegr
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Weg frei für Ampel-Koalition: Grüne stimmen Koalitionsvertrag zu
Als letzte der drei Ampel-Parteien haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei einer Urabstimmung votierten 86 Prozent für den Vertrag und das Personaltableau der Grünen für das Bundeskabinett, wie …
Der 48-jährige CDU-Abgeordnete Thorsten Frei aus Baden-Württemberg soll Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag werden. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Fraktionskreisen in Berlin.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/thorsten-frei-wird-parlamentsgeschaeftsfuehrer-der-union-a3660120.html?telegram=1
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Thorsten Frei wird Parlamentsgeschäftsführer der Union
Der 48-jährige CDU-Abgeordnete Thorsten Frei aus Baden-Württemberg soll Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag werden. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Fraktionskreisen in Berlin. Der bisherige Fraktionsvize…
Künftig sollen gesetzliche Mindestlöhne anhand "stabiler und klarer" Kriterien, festgelegt werden, wie die EU-Staaten am Montag mitteilten. Dazu zählen etwa die Kaufkraft der gesetzlichen Mindestlöhne, das allgemeine Lohnniveau und das Lohnwachstum.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/eu-laender-einig-bei-position-zu-mindestloehnen-in-der-union-a3660143.html?telegram=1
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EU-Länder einig bei Position zu Mindestlöhnen in der Union
Die EU-Länder haben sich auf ihre Position für Verhandlungen um einen \“gerechten\“ Mindestlohn in der Europäischen Union geeinigt. Künftig sollen gesetzliche Mindestlöhne demnach anhand „stabiler und klarer“ Kriterien festgelegt werden, …
CORONA-TICKER
16:20 Uhr: Österreich will 90 Prozent Impfquote
Österreich will mit der angekündigten allgemeinen Impfpflicht eine Impfquote von 90 Prozent erzielen. Das sagte die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler (ÖVP), dem Fernseh-Kanal von „Bild“. Die Ministerin übte aber auch Selbstkritik.
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16:20 Uhr: Österreich will 90 Prozent Impfquote
Österreich will mit der angekündigten allgemeinen Impfpflicht eine Impfquote von 90 Prozent erzielen. Das sagte die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler (ÖVP), dem Fernseh-Kanal von „Bild“. Die Ministerin übte aber auch Selbstkritik.
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Österreich will 90 Prozent Impfquote
Die neuesten Entwicklungen im Überblick rund um die Corona-Maßnahmen, -Politik und -Impfung.
Ein desaströses Gesundheitssystem, eine gespaltene Gesellschaft. Mit klaren Worten wendet sich der Bürgermeister der Stadt Neuhaus am Rennweg an die Einwohner und Gäste seiner Stadt. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2018 ist sein Motto: „Gemeinsam! – Und nicht jeder für sich!“
https://www.epochtimes.de/panorama/ueben-wir-toleranz-appell-eines-thueringer-buergermeisters-a3655563.html?telegram=1
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„Üben wir Toleranz“ – Appell eines Thüringer Bürgermeisters
Ein desaströses Gesundheitssystem, eine gespaltene Gesellschaft. Mit klaren Worten wendet sich der Bürgermeister der Stadt Neuhaus am Rennweg an die Einwohner und Gäste seiner Stadt. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2018 ist sein Motto: „Gemeinsam! – Und nicht…
EU-Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in China sorgen seit Monaten für Empörung in Peking. Nun gibt es einen neuen Brüsseler Beschluss zum Thema.
https://www.epochtimes.de/china/eu-verlaengert-sanktionen-gegen-china-um-ein-jahr-a3659998.html?telegram=1
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EU verlängert Sanktionen gegen China um ein Jahr
EU-Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in China sorgen seit Monaten für Empörung in Peking. Nun gibt es einen neuen Brüsseler Beschluss zum Thema.