Forwarded from redAktion
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✊ Hoch die internationale Solidarität!
"Neben der krassen Repression, die die Protestierenden an der FU Berlin heute erfahren haben, gab es auch diesen Moment: Die Polizei versuchte, die Protestierenden auf dem Camp und die solidarischen Menschen drumrum voneinander zu trennen. Doch ihre Solidarität und Verbundenheit konnte nicht durch Wände, Scheiben und Polizeiketten gebrochen werden. Das war ein sehr starkes Zeichen von Zusammenhalt gegen die extreme Polizeirepression."
#Gaza #Palästina #ceasefirenow #endtheoccupation #Berlin
➡️ via Waffen der Kritik
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
"Neben der krassen Repression, die die Protestierenden an der FU Berlin heute erfahren haben, gab es auch diesen Moment: Die Polizei versuchte, die Protestierenden auf dem Camp und die solidarischen Menschen drumrum voneinander zu trennen. Doch ihre Solidarität und Verbundenheit konnte nicht durch Wände, Scheiben und Polizeiketten gebrochen werden. Das war ein sehr starkes Zeichen von Zusammenhalt gegen die extreme Polizeirepression."
#Gaza #Palästina #ceasefirenow #endtheoccupation #Berlin
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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Die AfD Hamburg hat ein russischstämmiges Mitglied wegen einem Moskau-Besuch aus der Fraktion ausgeschlossen. Ein Parteiausschlussverfahren ist ebenfalls geplant.
Forwarded from Sandra Gabriel
Wenn die Partei Die Linke Thüringen bis zur Landtagswahl so weitermacht, dann schafft sie es auch noch unter 5%. Sie hätten es sich mehr als verdient.
@SandraGabriel269
@SandraGabriel269
Forwarded from MeinHerzfürGreiz (Cornelia Tristram)
Am 4. September 2015 öffnete Merkel (CDU!) umsere Grenzen und ermöglichte damit eine unkontrollierte Einwanderung, die unser Land 🇩🇪 schwächt Jetzt ist die CDU so dreist und schiebt es Rot-Rot-Grün in die Schuhe.
Am 11. März 2020 wurde eine alljährliche Winterkrankheit zur Pandemie erklärt, obwohl die Todesrate im Gegensatz zu den Vorjahren verschwindend gering war. An den Maßnahmen dieser Fake-Pandemie sterben seitdem unzählige Menschen und viele sind lebenslang schwerstkrank.
Erinnert euch an die Verbrechen der CDU, wenn ihr in wenigen Tagen euer Wahlkreuz setzt. Diese Partei darf nie wieder Macht über das deutsche Volk 🇩🇪 ausüben!
Am 11. März 2020 wurde eine alljährliche Winterkrankheit zur Pandemie erklärt, obwohl die Todesrate im Gegensatz zu den Vorjahren verschwindend gering war. An den Maßnahmen dieser Fake-Pandemie sterben seitdem unzählige Menschen und viele sind lebenslang schwerstkrank.
Erinnert euch an die Verbrechen der CDU, wenn ihr in wenigen Tagen euer Wahlkreuz setzt. Diese Partei darf nie wieder Macht über das deutsche Volk 🇩🇪 ausüben!
Forwarded from neulandrebellen (GEU)
Die Grünen sind rechtsextrem, erkennt man in China. Das stimmt. Die Partei verfolgt außenpolitisch eine imperialistische, kolonialistische Agenda und setzt im Innern auf Repression und Verbot der Opposition.
https://www.neulandrebellen.de/2024/05/china-erkennt-die-gruenen-sind-rechtsextrem/
https://www.neulandrebellen.de/2024/05/china-erkennt-die-gruenen-sind-rechtsextrem/
www.neulandrebellen.de
China erkennt: die Grünen sind rechtsextrem
Die Grünen sind eine anhand ihres tatsächlichen politischen Handelns als ganz weit rechts stehend einzuordnen. Die deutschen Grünen verfolgen außenpolitisch eine klar als imperialistisch und kolonialistisch zu identifizierende Politik.
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico, der den Transatlantikern immer ein Dorn im Auge war. Er soll von 4 Schüssen in Brust und Bauch getroffen worden sein.
https://www.teraz.sk/slovensko/online-po-rokovani-vlady-v-handlovej/794956-clanok.html
https://www.teraz.sk/slovensko/online-po-rokovani-vlady-v-handlovej/794956-clanok.html
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Über dem Reichstag wehte am 9. Mai die russische Flagge. Die Videos dazu wurde aber wohl erst jetzt veröffentlicht. Der Staatsschutz ermittelt
Liebe Kanalmitglieder,
am kommenden Sonntag steht die Kommunalwahl in Thüringen an. Gewählt werden Landräte, Bürgermeister, Stadträte und Kreisräte. Jeder ab 16 Jahren ist wahlberechtigt.
Unser Fokus liegt auf Gera und der neuen Stadt Berga-Wünschendorf im Landkreis Greiz. Unsere Recherchen haben auffällige Wählergemeinschaften und deren Bürgermeisterkandidaten ins Visier genommen.
Was wir entdeckt haben, ist besorgniserregend: Manipulationen, falsche Versprechen und gehässige Lügen prägen den Wahlkampf. Diese Missstände werden wir nicht unkommentiert lassen.
Wir betonen, dass unsere Beiträge keine Wahlwerbung sind. Weder für Parteien noch für Wählergemeinschaften. Wir sagen euch, was andere verschweigen. Hört genau hin und überdenkt eure Entscheidung, falls ihr bereits eine getroffen habt.
https://teleg.eu/freie_jugend 🕊🏴
am kommenden Sonntag steht die Kommunalwahl in Thüringen an. Gewählt werden Landräte, Bürgermeister, Stadträte und Kreisräte. Jeder ab 16 Jahren ist wahlberechtigt.
Unser Fokus liegt auf Gera und der neuen Stadt Berga-Wünschendorf im Landkreis Greiz. Unsere Recherchen haben auffällige Wählergemeinschaften und deren Bürgermeisterkandidaten ins Visier genommen.
Was wir entdeckt haben, ist besorgniserregend: Manipulationen, falsche Versprechen und gehässige Lügen prägen den Wahlkampf. Diese Missstände werden wir nicht unkommentiert lassen.
Wir betonen, dass unsere Beiträge keine Wahlwerbung sind. Weder für Parteien noch für Wählergemeinschaften. Wir sagen euch, was andere verschweigen. Hört genau hin und überdenkt eure Entscheidung, falls ihr bereits eine getroffen habt.
https://teleg.eu/freie_jugend 🕊🏴
Freie Jugend 🕊🏴 pinned «Liebe Kanalmitglieder, am kommenden Sonntag steht die Kommunalwahl in Thüringen an. Gewählt werden Landräte, Bürgermeister, Stadträte und Kreisräte. Jeder ab 16 Jahren ist wahlberechtigt. Unser Fokus liegt auf Gera und der neuen Stadt Berga-Wünschendorf…»
Yves Berlinghoff, 52 Jahre alt, dreifacher Vater und gebürtig aus Gera, ist ein parteiloser Bürgermeisterkandidat. Als examinierter Krankenpfleger arbeitet er in Vollzeit und hat sich durch seine frühere Tätigkeit als Gewerkschafter und als sechsjähriges Vorstandsmitglied des Personalrats am Universitätsklinikum Jena einen Namen gemacht. Nun strebt er das Amt des Bürgermeisters von Gera an.
Berlinghoff hat eine beachtliche Anhängerschaft in Gera, jedoch auch zahlreiche Kritiker. Vor einigen Wochen sorgte eine veröffentlichte Textnachricht von ihm für Aufsehen, in der er sich eindeutig gegen den Stadtverband Gera der AfD und deren Bürgermeisterkandidaten Wieland Altenkirch positionierte.
In einer weiteren Entwicklung wurde Berlinghoff vom Wahlausschuss in Gera als Bürgermeisterkandidat abgelehnt, während die AfD zugelassen wurde. Er argumentierte, dass die AfD in Thüringen vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird und hinterfragte die Entscheidung, ihn als Kandidaten abzulehnen.
Berlinghoff ist aktiv bei den Montagsprotesten in Gera, bei denen auch die AfD eine Rolle spielt. Es wirft Fragen auf, warum er sich nun gegen die AfD stellt, obwohl er zuvor deren Unterstützung bei diesen Protesten genoss. Beispielsweise wurden einige seiner Wahlplakate auf älteren AfD-Plakaten aufgeklebt und später aufgehängt.
Diese Entwicklungen werfen ein komplexes Bild auf Yves Berlinghoff und seine politische Positionierung. Wie er diese Widersprüche lösen wird, bleibt abzuwarten.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/gera/oberbuergermeister-wahl-kandidaten-122.html
Berlinghoff hat eine beachtliche Anhängerschaft in Gera, jedoch auch zahlreiche Kritiker. Vor einigen Wochen sorgte eine veröffentlichte Textnachricht von ihm für Aufsehen, in der er sich eindeutig gegen den Stadtverband Gera der AfD und deren Bürgermeisterkandidaten Wieland Altenkirch positionierte.
In einer weiteren Entwicklung wurde Berlinghoff vom Wahlausschuss in Gera als Bürgermeisterkandidat abgelehnt, während die AfD zugelassen wurde. Er argumentierte, dass die AfD in Thüringen vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird und hinterfragte die Entscheidung, ihn als Kandidaten abzulehnen.
Berlinghoff ist aktiv bei den Montagsprotesten in Gera, bei denen auch die AfD eine Rolle spielt. Es wirft Fragen auf, warum er sich nun gegen die AfD stellt, obwohl er zuvor deren Unterstützung bei diesen Protesten genoss. Beispielsweise wurden einige seiner Wahlplakate auf älteren AfD-Plakaten aufgeklebt und später aufgehängt.
Diese Entwicklungen werfen ein komplexes Bild auf Yves Berlinghoff und seine politische Positionierung. Wie er diese Widersprüche lösen wird, bleibt abzuwarten.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/gera/oberbuergermeister-wahl-kandidaten-122.html
MDR
Gera: Diese Kandidaten wollen Oberbürgermeister werden
Am 26. Mai 2024 wählt Gera einen neuen Oberbürgermeister. Neben Amtsinhaber Julian Vonarb kündigten sechs weitere Bewerber ihre Kandidatur an. Drei von ihnen wurden vom Wahlleiter vorerst nicht zugelassen.
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Bisher hieß es, BSW würde vor allem Wähler bei der AfD abwerben. Eine aktuelle Forsa-Umfrage kommt zu einem ganz anderen Ergebnis. AfD Wähler spielen wie FDP Wähler so gut wie gar keine Rolle. Die Wähler sollen vor allem ältere und gebildete Wähler sein, ehemalige PDS-Wähler sowie enttäuschte SPD-Wähler. Forsa sieht BSW als eine Art PDS 2.0.
https://archive.ph/1L3Uw
Im Wikipedia-Artikel zitiert man hingegen die üblichen Dreck-Werfer mit "rechts"- / "verschwörungideologisch-" und "Querfront"-Framing wie Markus Linden vom Zentrum Liberale Moderne, Benjamin Höhne von der Heinrich Böll Stiftung, Wolfgang Schroeder von Das Progressive Zentrum und versucht auch, eine Infobox mit einer klaren Nennung der politischen Ausrichtung wie "pazifistisch", "sozialdemokratisch", "linksnational" und "antiimperialistisch" aus dem Artikel raus zu halten, wie der Diskussionsseite zu entnehmen ist.
https://archive.ph/1L3Uw
Im Wikipedia-Artikel zitiert man hingegen die üblichen Dreck-Werfer mit "rechts"- / "verschwörungideologisch-" und "Querfront"-Framing wie Markus Linden vom Zentrum Liberale Moderne, Benjamin Höhne von der Heinrich Böll Stiftung, Wolfgang Schroeder von Das Progressive Zentrum und versucht auch, eine Infobox mit einer klaren Nennung der politischen Ausrichtung wie "pazifistisch", "sozialdemokratisch", "linksnational" und "antiimperialistisch" aus dem Artikel raus zu halten, wie der Diskussionsseite zu entnehmen ist.
Die Bürgerschaft "ProKommune" tritt in der Stadt Berga-Wünschendorf für den Stadtrat an. Einer ihrer Kandidaten, Mike Görl aus Cronschwitz, strebt das Amt des Bürgermeisters an. Görl ist 55 Jahre alt, von Beruf Verwaltungsbetriebswirt (VWA), verpartnert und hat eine Tochter. Derzeit leitet er das Ordnungsamt der Stadt Schleiz.
Während der Corona-Proteste in Schleiz kam es mehrfach zu unverhältnismäßigen Polizeieinsätzen, bei denen friedliche Demonstranten mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegangen wurden. Es wurden hohe Bußgelder verhängt und sogar Haftandrohungen ausgesprochen. Zu dieser Zeit war Görl jedoch noch nicht Leiter des Ordnungsamtes. Eine seiner zukünftigen Aufgaben könnte es sein, diese Vorfälle aufzuarbeiten, die Ordnungswidrigkeitsverfahren einzustellen und sich im Namen der vorherigen Leitung bei den betroffenen Bürgern zu entschuldigen. Leider finden sich hierzu keine Aussagen im Programm von "ProKommune".
Interessant sind auch die Kandidaten, die sich für den Stadtrat zur Wahl stellen. Dazu gehören unter anderem Personen, die sich in der Vergangenheit an Aktivitäten beteiligt haben, die das Vertrauen in demokratische Prozesse und Symbole untergraben. So wurden beispielsweise vor etwa einem Jahr die Cronschwitz-Schilder von Sachsen-Weimar-Eisenach zerstört. Die Gruppe "ProKommune" hat behauptet, dass die Freie Jugend, für die Zerstörung der Schilder verantwortlich seien.
Die Wählergemeinschaft "ProKommune" wird mit Verbindungen zu Reichsbürger-Gruppierungen in Verbindung gebracht, die die Legitimität der Deutschlandfahne, des Grundgesetzes und der Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellen. Diese Gruppierung pflegt Kontakte zur jungen Reichsbürgerszene und nahm an der Veranstaltung am 06.04.24 in Gera teil.
Die Ideologie dieser Gruppierung steht im Widerspruch zu den Grundwerten unserer demokratischen Gesellschaft. Es ist fraglich, wie eine Gruppierung, die die Symbole und Grundprinzipien unseres Landes ablehnt, glaubwürdig und konstruktiv an der Gestaltung der kommunalen Politik teilnehmen kann. Personen oder Gruppierungen, die das Grundgesetz und die deutsche Flagge delegitimieren, sollten in einem Stadtrat oder Parlament keine Rolle spielen.
1/~
Bilder im Anhang.
Link zum zerstörten Cronschwitz-Schild
Während der Corona-Proteste in Schleiz kam es mehrfach zu unverhältnismäßigen Polizeieinsätzen, bei denen friedliche Demonstranten mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegangen wurden. Es wurden hohe Bußgelder verhängt und sogar Haftandrohungen ausgesprochen. Zu dieser Zeit war Görl jedoch noch nicht Leiter des Ordnungsamtes. Eine seiner zukünftigen Aufgaben könnte es sein, diese Vorfälle aufzuarbeiten, die Ordnungswidrigkeitsverfahren einzustellen und sich im Namen der vorherigen Leitung bei den betroffenen Bürgern zu entschuldigen. Leider finden sich hierzu keine Aussagen im Programm von "ProKommune".
Interessant sind auch die Kandidaten, die sich für den Stadtrat zur Wahl stellen. Dazu gehören unter anderem Personen, die sich in der Vergangenheit an Aktivitäten beteiligt haben, die das Vertrauen in demokratische Prozesse und Symbole untergraben. So wurden beispielsweise vor etwa einem Jahr die Cronschwitz-Schilder von Sachsen-Weimar-Eisenach zerstört. Die Gruppe "ProKommune" hat behauptet, dass die Freie Jugend, für die Zerstörung der Schilder verantwortlich seien.
Die Wählergemeinschaft "ProKommune" wird mit Verbindungen zu Reichsbürger-Gruppierungen in Verbindung gebracht, die die Legitimität der Deutschlandfahne, des Grundgesetzes und der Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellen. Diese Gruppierung pflegt Kontakte zur jungen Reichsbürgerszene und nahm an der Veranstaltung am 06.04.24 in Gera teil.
Die Ideologie dieser Gruppierung steht im Widerspruch zu den Grundwerten unserer demokratischen Gesellschaft. Es ist fraglich, wie eine Gruppierung, die die Symbole und Grundprinzipien unseres Landes ablehnt, glaubwürdig und konstruktiv an der Gestaltung der kommunalen Politik teilnehmen kann. Personen oder Gruppierungen, die das Grundgesetz und die deutsche Flagge delegitimieren, sollten in einem Stadtrat oder Parlament keine Rolle spielen.
1/~
Bilder im Anhang.
Link zum zerstörten Cronschwitz-Schild
Telegram
Freie Jugend 🕊🏴
Eines der übersprühten Schilder.
Bildquelle: Redaktion
Bildquelle: Redaktion
Freie Jugend 🕊🏴 pinned «Die Bürgerschaft "ProKommune" tritt in der Stadt Berga-Wünschendorf für den Stadtrat an. Einer ihrer Kandidaten, Mike Görl aus Cronschwitz, strebt das Amt des Bürgermeisters an. Görl ist 55 Jahre alt, von Beruf Verwaltungsbetriebswirt (VWA), verpartnert und…»
Alexander Schulze, der amtierende Bürgermeister von Greiz, tritt erneut zur Wahl an. Als ehemaliger Leiter der DAK Greiz müsste er eigentlich genau wissen, wie schädlich der unsachgemäße Gebrauch von FFP2-Masken sein kann. Doch Schulze demonstrierte während der Corona-Proteste nicht nur Unkenntnis, sondern auch eine erschreckende Arroganz.
Tausende friedliche Bürger gingen in Greiz auf die Straße, um gegen die Maßnahmen zu protestieren. Doch Schulze, Mitglied der CDU, stellte sich entschieden gegen diese Menschen. Als Erstunterzeichner der Petition "Brücken bauen für unser Greiz" wandte er sich nicht nur gegen die Demonstranten, sondern stellte sich auf die Seite eines autoritären Staates und unterstützte damit fragwürdige Maßnahmen.
Sein Verhalten während dieser Proteste wirft ernsthafte Fragen auf. Schulze gab der Polizei grünes Licht für ein brutales Vorgehen gegen friedliche Demonstranten und befand sich dabei selbst im Ausland. Anschließend erklärte er in der Bild, dass ihn die Gewalt entsetzt habe – wobei er sich auf die angebliche Gewalt der Demonstranten bezog, nicht auf die dokumentierte Polizeigewalt. Zahlreiche Videos bezeugen, dass die Gewalt von den Ordnungskräften ausging.
Ein Bürgermeister, der sich so kompromisslos gegen seine eigenen Bürger stellt und ihre berechtigten Anliegen ignoriert, hat das Vertrauen verspielt. Alexander Schulze hat sich als untragbar erwiesen. Greiz verdient einen Bürgermeister, der wirklich für die Menschen da ist. Keine Stimme für die CDU und insbesondere nicht für Alexander Schulze!
Bild im Anhang.
Tausende friedliche Bürger gingen in Greiz auf die Straße, um gegen die Maßnahmen zu protestieren. Doch Schulze, Mitglied der CDU, stellte sich entschieden gegen diese Menschen. Als Erstunterzeichner der Petition "Brücken bauen für unser Greiz" wandte er sich nicht nur gegen die Demonstranten, sondern stellte sich auf die Seite eines autoritären Staates und unterstützte damit fragwürdige Maßnahmen.
Sein Verhalten während dieser Proteste wirft ernsthafte Fragen auf. Schulze gab der Polizei grünes Licht für ein brutales Vorgehen gegen friedliche Demonstranten und befand sich dabei selbst im Ausland. Anschließend erklärte er in der Bild, dass ihn die Gewalt entsetzt habe – wobei er sich auf die angebliche Gewalt der Demonstranten bezog, nicht auf die dokumentierte Polizeigewalt. Zahlreiche Videos bezeugen, dass die Gewalt von den Ordnungskräften ausging.
Ein Bürgermeister, der sich so kompromisslos gegen seine eigenen Bürger stellt und ihre berechtigten Anliegen ignoriert, hat das Vertrauen verspielt. Alexander Schulze hat sich als untragbar erwiesen. Greiz verdient einen Bürgermeister, der wirklich für die Menschen da ist. Keine Stimme für die CDU und insbesondere nicht für Alexander Schulze!
Bild im Anhang.