Forwarded from Dresden spaziert
TEAM SCHREIBER LÄDT EIN ZUM DRESDNER MONTAGSPROTEST
Geschlossenheit ist das Gebot der Stunde. Lasst uns die Kräfte bündeln, um diesem Gegner die Fesseln anzulegen.
Jede einzelne Initiative ist stark - alle Initiativen gemeinsam sind unbesiegbar und vor dieser Einigkeit zittert das Altparteienkartell!
Auch in stillen Wassern können stürmische Wogen entstehen, die am Ende alles mitreißen, was im Wege steht.
Wir sehen uns zum gemeinsamen Montagsprotest am 22.01.2024 - 19:00 Uhr - Kulturpalast Dresden
Laut und geschlossen für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder.
Geschlossenheit ist das Gebot der Stunde. Lasst uns die Kräfte bündeln, um diesem Gegner die Fesseln anzulegen.
Jede einzelne Initiative ist stark - alle Initiativen gemeinsam sind unbesiegbar und vor dieser Einigkeit zittert das Altparteienkartell!
Auch in stillen Wassern können stürmische Wogen entstehen, die am Ende alles mitreißen, was im Wege steht.
Wir sehen uns zum gemeinsamen Montagsprotest am 22.01.2024 - 19:00 Uhr - Kulturpalast Dresden
Laut und geschlossen für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder.
WERDE AUCH 🫵 AKTIV
🗓 WOCHE AB 22. Januar 2024
⚫️🟡 DRESDEN
Montag
▫️ Dresdner Montagsprotest 19 Uhr
Kulturpalast
Mittwoch
▫️ Zentraler Dresdner Asylprotest
- entfällt diese Woche -
⚪️🟢 DRESDNER UMLAND
Montag
▫️ Coswig Wettinplatz - 18:30 Uhr
▫️ Dippoldiswalde Parksäle - 18 Uhr
▫️ Meißen, Heinrichsplatz - 19 Uhr
▫️ Moritzburg Rathaus - 18 Uhr
▫️ Pirna Markt - 19 Uhr
▫️ Radebeul Ostbahnhof - 19 Uhr
▫️ Radeberg Markt - 19 Uhr
▫️ Radeburg Markt - 19 Uhr
▫️ Weinböhla Rathausplatz - 19 Uhr
Verantwortlich sind Bürger vor Ort, wir stellen eine Übersicht bereit, sind aber nicht Organisator.
📩 Änderungen & Ergänzungen per Email an:
[email protected]
Freie Sachsen Elbflorenz
Folgt uns: https://teleg.eu/freiesachsen_dresden
🗓 WOCHE AB 22. Januar 2024
⚫️🟡 DRESDEN
Montag
▫️ Dresdner Montagsprotest 19 Uhr
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Mittwoch
▫️ Zentraler Dresdner Asylprotest
- entfällt diese Woche -
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Montag
▫️ Coswig Wettinplatz - 18:30 Uhr
▫️ Dippoldiswalde Parksäle - 18 Uhr
▫️ Meißen, Heinrichsplatz - 19 Uhr
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▫️ Radebeul Ostbahnhof - 19 Uhr
▫️ Radeberg Markt - 19 Uhr
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▫️ Weinböhla Rathausplatz - 19 Uhr
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Freie Sachsen Elbflorenz 🤍💚 Region Dresden
Informationen und Inspirationen aus und für die Dresdner Region.
Werde auch DU ein Teil der Freiheitsbewegung für Sachsen!
Schreib uns an [email protected]
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Gedenktafel für die Opfer der Bombardierung Dresdens erneut entfernt
Gestern am Abend wurde die morgens von unbekannten Aktivisten neu angebrachte Tafel von der Polizei beschlagnahmt! 🤬
Jeden Tag kommen neue Gründe dazu, gegen das menschenverachtende Regime der BRD und seine Lakaien aufzustehen!
Heute ist DEMOntag!
Wir sehen uns heute 19.00 Uhr am Kulturpalast 💪🏻🔥🥁
https://teleg.eu/Schreiberklagtan/581
Freie Sachsen Elbflorenz
Folgt uns: https://teleg.eu/freiesachsen_dresden
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Gestern am Abend wurde die morgens von unbekannten Aktivisten neu angebrachte Tafel von der Polizei beschlagnahmt! 🤬
Jeden Tag kommen neue Gründe dazu, gegen das menschenverachtende Regime der BRD und seine Lakaien aufzustehen!
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Team Schreiber - klagt an !
POLIZEI BESCHLAGNAHMT NEUE GEDENKTAFEL UND ERMITTELT GEGEN UNBEKANNT WEGEN SACHBESCHÄDIGUNG
Gegen 17:30 Uhr wurde heute die neue Gedenktafel von der Polizei beschlagnahmt.
Zuvor hatte ein Antifamob die Gedenktafel abgerissen, Kerzen und Blumen zertreten.…
Gegen 17:30 Uhr wurde heute die neue Gedenktafel von der Polizei beschlagnahmt.
Zuvor hatte ein Antifamob die Gedenktafel abgerissen, Kerzen und Blumen zertreten.…
Forwarded from Paul Brandenburg
Die Diktatur ist da
Das Regime hat seine „Nationale Front“ gebildet. Es bietet alle Kräfte auf, um "Bürgerprotest" vorzutäuschen gegen seine Kritiker. Seine Demonstrationen inszeniert es über das Netzwerk steuerfinanzierter Vorfeldorganisationen seiner Blockparteien. Unter aller Augen fälscht es Bilder und Videos, um seine Aufzüge über die Staatsmedien als Massenbewegung erscheinen zu lassen.
Über „schwarz“, „rot“, „gelb“ bis „grün“ zeigen alle Funktionäre der Parteienkorruption ganz offen, dass sie für ein und denselben Totalitarismus stehen. Der ist weder „links noch „rechts“ und zu allerletzt hat er mit Demokratie zu tun. Wir erleben gerade, wie sich zum dritten mal in kürzester Zeit in Deutschland eine Diktatur entfaltet – unter dem dröhnenden Schweigen einer Mehrheit ihrer Opfer.
Wer jetzt weiter schweigt, wird seine Stimme ganz verlieren. Wer weiter Gehorsam leistet, wird bald Uniform tragen. Wer jetzt nicht alle Angst und allen Gehorsam aufgibt, wird bald nichts mehr haben, als diese beiden.
Das Regime hat seine „Nationale Front“ gebildet. Es bietet alle Kräfte auf, um "Bürgerprotest" vorzutäuschen gegen seine Kritiker. Seine Demonstrationen inszeniert es über das Netzwerk steuerfinanzierter Vorfeldorganisationen seiner Blockparteien. Unter aller Augen fälscht es Bilder und Videos, um seine Aufzüge über die Staatsmedien als Massenbewegung erscheinen zu lassen.
Über „schwarz“, „rot“, „gelb“ bis „grün“ zeigen alle Funktionäre der Parteienkorruption ganz offen, dass sie für ein und denselben Totalitarismus stehen. Der ist weder „links noch „rechts“ und zu allerletzt hat er mit Demokratie zu tun. Wir erleben gerade, wie sich zum dritten mal in kürzester Zeit in Deutschland eine Diktatur entfaltet – unter dem dröhnenden Schweigen einer Mehrheit ihrer Opfer.
Wer jetzt weiter schweigt, wird seine Stimme ganz verlieren. Wer weiter Gehorsam leistet, wird bald Uniform tragen. Wer jetzt nicht alle Angst und allen Gehorsam aufgibt, wird bald nichts mehr haben, als diese beiden.
Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
🚫 Jahrestag der Schande von DDResden 🚫
Heute vor 2 Jahren hat Oberbürgermeister Hilbert sein wahres Gesicht gezeigt. Wie zu tiefsten DDR-Zeiten hatte er versucht, dass Menschenrecht auf Versammlungsfreiheit zu auszuhebeln, indem er dem politischen Gegner – von ihm als "maßnahmenkritisches Klientel" bezeichnet – jegliche Versammlungen verbieten wollte.
Jedoch haben sich das die Dresdner nicht gefallen lassen. Über 2000 Menschen haben an jenem Tag ihr Immunsystem an der frischen Luft gestärkt. 💪😏
‼️ Wir vergessen nicht ‼️
👉 Dieses Thema werden wir auch heute Abend auf der Montagsdemo um 19 Uhr vor dem Kulturpalast aufgreifen.
@mr_marcus_fuchs
Heute vor 2 Jahren hat Oberbürgermeister Hilbert sein wahres Gesicht gezeigt. Wie zu tiefsten DDR-Zeiten hatte er versucht, dass Menschenrecht auf Versammlungsfreiheit zu auszuhebeln, indem er dem politischen Gegner – von ihm als "maßnahmenkritisches Klientel" bezeichnet – jegliche Versammlungen verbieten wollte.
Jedoch haben sich das die Dresdner nicht gefallen lassen. Über 2000 Menschen haben an jenem Tag ihr Immunsystem an der frischen Luft gestärkt. 💪😏
‼️ Wir vergessen nicht ‼️
👉 Dieses Thema werden wir auch heute Abend auf der Montagsdemo um 19 Uhr vor dem Kulturpalast aufgreifen.
@mr_marcus_fuchs
Media is too big
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Viele hundert Menschen in Dresden auf der Straße: Sachsen ist im Widerstand! #dd2201
Es ist Montagabend und auf Sachsens Straßen ist es voll; Der Widerstand ist unterwegs. Dieses Mal führt der Montagsprotest in die Neustadt, wo Max Schreiber wie gewohnt Tacheles redet. Vielen Dank für die ehrlichen Worte, gerade hier tut Aufklärung not👌
PS. Die Rede folgt gleich.
TEAM SCHREIBER
https://teleg.eu/Schreiberklagtan
FREIE SACHSEN ELBFLORENZ
https://teleg.eu/freiesachsen_dresden
Es ist Montagabend und auf Sachsens Straßen ist es voll; Der Widerstand ist unterwegs. Dieses Mal führt der Montagsprotest in die Neustadt, wo Max Schreiber wie gewohnt Tacheles redet. Vielen Dank für die ehrlichen Worte, gerade hier tut Aufklärung not👌
PS. Die Rede folgt gleich.
TEAM SCHREIBER
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FREIE SACHSEN ELBFLORENZ
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Rede von Max Schreiber in der Dresdner Neustadt #dd2201
Stück für Stück hol'n wir (erstmal) uns're Stadt zurück
🖤💛
TEAM SCHREIBER
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FREIE SACHSEN ELBFLORENZ
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Stück für Stück hol'n wir (erstmal) uns're Stadt zurück
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FREIE SACHSEN ELBFLORENZ
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Bezahlte Demos gegen Rechts
Hat natürlich nix mit nix zu tun ... 👉🤓
Hat natürlich nix mit nix zu tun ... 👉🤓
Forwarded from Michael Brück
Sachsen vor den Kommunalwahlen 2024: Realistische Machtoptionen und Gedankenspiele
Vorab: Nein, Wahlen alleine werden uns nicht retten. Sie sind aber eine Möglichkeit, politischen Einfluss auszubauen und schrittweise in Machtpositionen vorzurücken, in denen das patriotische Lager politische Gestaltungskraft ausüben kann. Und wenn dieses Jahr mehrere wichtige Wahlen stattfinden, sollte diese Gelegenheit nicht ungenutzt bleiben.
Das patriotische Lager muss stärker werden!
Bei den Kommunalwahlen in Sachsen werden die FREIEN SACHSEN und die AfD flächendeckend auf Kreisebene, in den kreisfreien Städten und in vielen Kommunen antreten. Sie sind das Zentrum des patriotischen Lagers. Um sie herum gesellen sich lokale Wählervereinigungen, die ebenfalls aus dem konservativ-patriotischen Milieu entstammen. Auf Kreisebene z.B. die „Konservative Mitte“ in SOE oder in der kreisfreien Stadt Dresden die „Freien Wähler Dresden“ (nicht zu verwechseln mit der soft-gespülten Bundesvereinigung der FW). In den kreisangehörigen Kommunen gibt es zudem noch viel mehr unabhängige Bürgerbewegungen, die schon jetzt starke, zweistellige Ergebnisse erzielt haben. In Bautzen z.B. das „Bürger Bündnis Bautzen“ (bei der Kommunalwahl 2019 starke 20 % neben der AfD), im erzgebirgischen Jahnsdorf die „Neue Liste“ (18 % neben der AfD) oder in Lößnitz die Wählerinitiative MHERZ (14,4 % neben der AfD). All diese Akteure bilden letztendlich zusammen das patriotische Lager. Zwischen diesen Akteuren und den Blockparteien (CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) muss die Trennlinie verlaufen. Dazwischen stehen noch einzelne Akteure, z.B. lokale Ableger der „Freien Wähler“, die regional unterschiedlich einzuordnen sind.
Das Ziel müssen auf Ebene der Kommunen stabile Mehrheiten gegen die Blockparteien sein.
Für die Ebene der kreisangehörigen Städte und Gemeinden ist das realistische Ziel, stabile Mehrheiten gegen die Blockparteien zu bilden. Schon jetzt ist das in vielen kleineren Kommunen der Fall, bei dieser Wahl müssen jetzt die mittleren und großen kreisangehörigen Kommunen „fallen“. Das ist durchaus realistisch.
Auf Kreisebene sind Mehrheiten gegen die Blockparteien möglich, aber nicht sicher.
In den Landkreisen können starke Einzelergebnisse der AfD und der FREIEN SACHSEN dazu führen, dass es patriotische Mehrheiten gibt. Sicher ist das jedoch nicht überall. Das Problem: Es fehlen dort zumeist weitere Akteure, mit denen kooperiert werden kann. Denn: Jeder Akteur spricht zwar ein teils überschneidendes, teils aber auch komplett unterschiedliches Spektrum an. Und diese Stimmen zusammen bringen auf der Ebene der Kommunen patriotische Mehrheiten. Realistische Chancen auf eine patriotische Mehrheit gibt es im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge durch den Antritt von AfD, FREIE SACHSEN und der Konservativen Mitte. Ansonsten wird sich zeigen, ob es in anderen starken Widerstandsregionen, z.B. im Erzgebirgskreis oder in der Oberlausitz, reichen wird, mit den Stimmen von AfD und FREIEN SACHSEN Mehrheiten gegen den Parteienblock zu bilden.
In den kreisfreien Städten gilt es, das patriotische Lager zu stärken.
Die Chance, Mehrheiten in den drei kreisfreien Städten Chemnitz, Dresden und Leipzig zu bilden, ist gering. Bisher ist der patriotische Block in Chemnitz (AfD und PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN kommen zusammen auf 25 % ) am stärksten, in Dresden sind es bisher 24 % (AfD und Freie Wähler). Großstädte sind aber seit jeher ein schwieriges Pflaster. Das Ziel muss es hier sein, das patriotische Lager auf weit über 30 % zu bringen, um es dem Rest schwieriger zu machen, an ihm vorbei zu arbeiten. Zumindest in Chemnitz und Dresden könnten 35 % + realistisch sein, in Leipziger ist es naturgemäß weniger.
Die Kommunalwahlen bieten durchaus realistische Optionen zur Mitgestaltung. Es kommt aber auf jeden Einzelnen an, sich dafür den Hintern aufzureißen. Die Formel ist relativ einfach: Viel Fleiß = viel Ertrag. Noch nie war das patriotische Lager so stark. Nutzen wir die Gelegenheiten!
Michael Brück 🤝
Folgt doch meinem Telegramkanal 👇
@michaelbrueck90
Vorab: Nein, Wahlen alleine werden uns nicht retten. Sie sind aber eine Möglichkeit, politischen Einfluss auszubauen und schrittweise in Machtpositionen vorzurücken, in denen das patriotische Lager politische Gestaltungskraft ausüben kann. Und wenn dieses Jahr mehrere wichtige Wahlen stattfinden, sollte diese Gelegenheit nicht ungenutzt bleiben.
Das patriotische Lager muss stärker werden!
Bei den Kommunalwahlen in Sachsen werden die FREIEN SACHSEN und die AfD flächendeckend auf Kreisebene, in den kreisfreien Städten und in vielen Kommunen antreten. Sie sind das Zentrum des patriotischen Lagers. Um sie herum gesellen sich lokale Wählervereinigungen, die ebenfalls aus dem konservativ-patriotischen Milieu entstammen. Auf Kreisebene z.B. die „Konservative Mitte“ in SOE oder in der kreisfreien Stadt Dresden die „Freien Wähler Dresden“ (nicht zu verwechseln mit der soft-gespülten Bundesvereinigung der FW). In den kreisangehörigen Kommunen gibt es zudem noch viel mehr unabhängige Bürgerbewegungen, die schon jetzt starke, zweistellige Ergebnisse erzielt haben. In Bautzen z.B. das „Bürger Bündnis Bautzen“ (bei der Kommunalwahl 2019 starke 20 % neben der AfD), im erzgebirgischen Jahnsdorf die „Neue Liste“ (18 % neben der AfD) oder in Lößnitz die Wählerinitiative MHERZ (14,4 % neben der AfD). All diese Akteure bilden letztendlich zusammen das patriotische Lager. Zwischen diesen Akteuren und den Blockparteien (CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) muss die Trennlinie verlaufen. Dazwischen stehen noch einzelne Akteure, z.B. lokale Ableger der „Freien Wähler“, die regional unterschiedlich einzuordnen sind.
Das Ziel müssen auf Ebene der Kommunen stabile Mehrheiten gegen die Blockparteien sein.
Für die Ebene der kreisangehörigen Städte und Gemeinden ist das realistische Ziel, stabile Mehrheiten gegen die Blockparteien zu bilden. Schon jetzt ist das in vielen kleineren Kommunen der Fall, bei dieser Wahl müssen jetzt die mittleren und großen kreisangehörigen Kommunen „fallen“. Das ist durchaus realistisch.
Auf Kreisebene sind Mehrheiten gegen die Blockparteien möglich, aber nicht sicher.
In den Landkreisen können starke Einzelergebnisse der AfD und der FREIEN SACHSEN dazu führen, dass es patriotische Mehrheiten gibt. Sicher ist das jedoch nicht überall. Das Problem: Es fehlen dort zumeist weitere Akteure, mit denen kooperiert werden kann. Denn: Jeder Akteur spricht zwar ein teils überschneidendes, teils aber auch komplett unterschiedliches Spektrum an. Und diese Stimmen zusammen bringen auf der Ebene der Kommunen patriotische Mehrheiten. Realistische Chancen auf eine patriotische Mehrheit gibt es im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge durch den Antritt von AfD, FREIE SACHSEN und der Konservativen Mitte. Ansonsten wird sich zeigen, ob es in anderen starken Widerstandsregionen, z.B. im Erzgebirgskreis oder in der Oberlausitz, reichen wird, mit den Stimmen von AfD und FREIEN SACHSEN Mehrheiten gegen den Parteienblock zu bilden.
In den kreisfreien Städten gilt es, das patriotische Lager zu stärken.
Die Chance, Mehrheiten in den drei kreisfreien Städten Chemnitz, Dresden und Leipzig zu bilden, ist gering. Bisher ist der patriotische Block in Chemnitz (AfD und PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN kommen zusammen auf 25 % ) am stärksten, in Dresden sind es bisher 24 % (AfD und Freie Wähler). Großstädte sind aber seit jeher ein schwieriges Pflaster. Das Ziel muss es hier sein, das patriotische Lager auf weit über 30 % zu bringen, um es dem Rest schwieriger zu machen, an ihm vorbei zu arbeiten. Zumindest in Chemnitz und Dresden könnten 35 % + realistisch sein, in Leipziger ist es naturgemäß weniger.
Die Kommunalwahlen bieten durchaus realistische Optionen zur Mitgestaltung. Es kommt aber auf jeden Einzelnen an, sich dafür den Hintern aufzureißen. Die Formel ist relativ einfach: Viel Fleiß = viel Ertrag. Noch nie war das patriotische Lager so stark. Nutzen wir die Gelegenheiten!
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Forwarded from SÄXIT - Vision für Sachsen und ganz Mitteldeutschland
Politikerhaftung und restriktives Mandat
Gedanken zu einer besseren Legislative
Wie auch immer künftig ein Parlament nach dem #SÄXIT gebildet wird, am korrumpierenden System der BRD können wir uns nicht orientieren. Dieses System hat es dem Parteiensumpf ermöglicht, sich den gesamten Staat zur Beute zu machen. Das taugt also höchstens als abschreckendes Beispiel.
Elemente direkter Demokratie, das Ende jeglicher Parteienfinanzierung und die oft geforderte Politikerhaftung sind für ein funktionierendes und für die Sachsen akzeptables Modell zwingend nötig.
Dazu zunächst einige Stichpunkte:
▪️Vetorecht des Volkes zu allen Gesetzen per Volksentscheid. Ein erfolgreiches Veto wird sofort rechtswirksam.
▪️Abgeordneter kann werden, wer eine Ausbildung abgeschlossen hat und mindestens 5 Jahre berufstätig war.
▪️Es gibt nur noch Direktkandidaten. Die zwei (oder 3) Kandidaten mit den meisten Stimmen erhalten das Mandat.
▪️Bezüge gibt es nur während der aktiven Amtszeit. Pensionen entfallen und sind Privatsache.
▪️Bezüge gibt es in der Höhe, wie Einkommen durch das "Ehrenamt Volksvertreter" ausfällt. Sämtliche Einkünfte sind offenzulegen. Referenz sind die letzten 2 Jahre vor Amtsantritt.
▪️Die Amtszeit ist begrenzt auf maximal zwei Wahlperioden.
▪️Wahlen erfolgen hälftig um eine halbe Legislaturperiode zeitversetzt in den Regionen, damit Korruption und Vetternwirtschaft erschwert wird.
▪️Restriktives Mandat - die Abgeordneten können vor Ablauf der Wahlperiode von den Wählern im Wahlkreis abberufen und ersetzt werden, regionaler Volksentscheid.
▪️Regierungsmitglieder bzw. Staatssekretäre können nicht zugleich ein Mandat innehaben.
▪️Parlamentarier haften künftig ebenso wie alle Staatsdiener für Fahrlässigkeit, Amtsmißbrauch, Bestechlichkeit, Betrug und Steuerverschwendung und sind schadenersatzpflichtig
Carlos A. Gebauer hat ein Konzept zum Thema "Politikerhaftung" im Kontrafunk vorgestellt. Am Beispiel von Ex-Verkehrsminister Scheuer und seinem Mautfiasko entwirft er ein Modell zu Haftung, Schadenersatz und Möglichkeiten zur Deckung der Risiken - auch unter Rückgriff auf Experten und windige Berater...
Seine Ausführungen dazu sind ab Minute 42:00 zu finden 👉🏻
https://kontrafunk.radio//de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-vertrauen-und-vertrauensverlust-irrsinn-und-hoffnung
Mit dieser Neustrukturierung des politischen Systems sinken die Anreize für Postenjäger, Parteifunktionäre und Opportunisten. Die Parteien verlieren ihre Privilegien. Lobbyisten wird die Einflußnahme erschwert.
Politik kann endlich zur Ehrensache im Dienst der Heimat werden!
Habt Ihr weitere Ideen? Macht mit!
Schreibt uns an [email protected]
Ihr wollt wissen, wie es weitergeht mit Sachsen und dem #SÄXIT?
Folgt uns: https://teleg.eu/saexit
.
Gedanken zu einer besseren Legislative
Wie auch immer künftig ein Parlament nach dem #SÄXIT gebildet wird, am korrumpierenden System der BRD können wir uns nicht orientieren. Dieses System hat es dem Parteiensumpf ermöglicht, sich den gesamten Staat zur Beute zu machen. Das taugt also höchstens als abschreckendes Beispiel.
Elemente direkter Demokratie, das Ende jeglicher Parteienfinanzierung und die oft geforderte Politikerhaftung sind für ein funktionierendes und für die Sachsen akzeptables Modell zwingend nötig.
Dazu zunächst einige Stichpunkte:
▪️Vetorecht des Volkes zu allen Gesetzen per Volksentscheid. Ein erfolgreiches Veto wird sofort rechtswirksam.
▪️Abgeordneter kann werden, wer eine Ausbildung abgeschlossen hat und mindestens 5 Jahre berufstätig war.
▪️Es gibt nur noch Direktkandidaten. Die zwei (oder 3) Kandidaten mit den meisten Stimmen erhalten das Mandat.
▪️Bezüge gibt es nur während der aktiven Amtszeit. Pensionen entfallen und sind Privatsache.
▪️Bezüge gibt es in der Höhe, wie Einkommen durch das "Ehrenamt Volksvertreter" ausfällt. Sämtliche Einkünfte sind offenzulegen. Referenz sind die letzten 2 Jahre vor Amtsantritt.
▪️Die Amtszeit ist begrenzt auf maximal zwei Wahlperioden.
▪️Wahlen erfolgen hälftig um eine halbe Legislaturperiode zeitversetzt in den Regionen, damit Korruption und Vetternwirtschaft erschwert wird.
▪️Restriktives Mandat - die Abgeordneten können vor Ablauf der Wahlperiode von den Wählern im Wahlkreis abberufen und ersetzt werden, regionaler Volksentscheid.
▪️Regierungsmitglieder bzw. Staatssekretäre können nicht zugleich ein Mandat innehaben.
▪️Parlamentarier haften künftig ebenso wie alle Staatsdiener für Fahrlässigkeit, Amtsmißbrauch, Bestechlichkeit, Betrug und Steuerverschwendung und sind schadenersatzpflichtig
Carlos A. Gebauer hat ein Konzept zum Thema "Politikerhaftung" im Kontrafunk vorgestellt. Am Beispiel von Ex-Verkehrsminister Scheuer und seinem Mautfiasko entwirft er ein Modell zu Haftung, Schadenersatz und Möglichkeiten zur Deckung der Risiken - auch unter Rückgriff auf Experten und windige Berater...
Seine Ausführungen dazu sind ab Minute 42:00 zu finden 👉🏻
https://kontrafunk.radio//de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-vertrauen-und-vertrauensverlust-irrsinn-und-hoffnung
Mit dieser Neustrukturierung des politischen Systems sinken die Anreize für Postenjäger, Parteifunktionäre und Opportunisten. Die Parteien verlieren ihre Privilegien. Lobbyisten wird die Einflußnahme erschwert.
Politik kann endlich zur Ehrensache im Dienst der Heimat werden!
Habt Ihr weitere Ideen? Macht mit!
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Ihr wollt wissen, wie es weitergeht mit Sachsen und dem #SÄXIT?
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kontrafunk.radio
Der Rechtsstaat: Vertrauen und Vertrauensverlust – Irrsinn und Hoffnung
Der Rechtsstaat lebt vom Vertrauen seiner Bürger. Wenn aber das Vertrauen in Staat und Politik schwindet, die Bürger zu Demonstrationen auf die Straße gehen oder auf dem Traktor sitzen und diesen Vertrauensverlust kundtun, dann ist der Rechtsstaat gefordert.…
#Remigration als Selbstläufer!
Sascha Koll stellte jüngst bei den Freiheitsfunken einen freiheitlichen Lösungsansatz zur Diskussion. Ganz ohne Gewalt, ohne Kosten, ohne Bürokratie, ohne halbstaatliche oder kriminelle Profiteure (was sich häufig nicht ausschließt!). Die Lösung ist charmant einfach, wirkungsvoll und sogar für jeden Analphabeten zu verstehen: der Wegfall der Anreize zum Sozialtourismus.
Ob man soweit gehen will oder sollte, die bedürftigen Landsleute ebenso zu behandeln, kann man hier erstmal außen vor lassen. Das System ist insgesamt reformbedürftig und muß im Anschluß ausgewogen und gerecht neu aufgestellt werden. Das Geld dafür wird ja frei...
"Schaffen wir doch die Ursache des Problems ab und doktern nicht bloß an Symptomen herum. Freiheit geht nur ohne Staat und dessen faulige Organe."
https://freiheitsfunken.info/2024/01/18/21532-unwort-des-jahres-ankommende-oder-remigration
Freie Sachsen Elbflorenz
Folgt uns: https://teleg.eu/freiesachsen_dresden
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Sascha Koll stellte jüngst bei den Freiheitsfunken einen freiheitlichen Lösungsansatz zur Diskussion. Ganz ohne Gewalt, ohne Kosten, ohne Bürokratie, ohne halbstaatliche oder kriminelle Profiteure (was sich häufig nicht ausschließt!). Die Lösung ist charmant einfach, wirkungsvoll und sogar für jeden Analphabeten zu verstehen: der Wegfall der Anreize zum Sozialtourismus.
Ob man soweit gehen will oder sollte, die bedürftigen Landsleute ebenso zu behandeln, kann man hier erstmal außen vor lassen. Das System ist insgesamt reformbedürftig und muß im Anschluß ausgewogen und gerecht neu aufgestellt werden. Das Geld dafür wird ja frei...
"Schaffen wir doch die Ursache des Problems ab und doktern nicht bloß an Symptomen herum. Freiheit geht nur ohne Staat und dessen faulige Organe."
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FreiheitsFunken
Unwort des Jahres: „Ankommende“ oder „Remigration“?
Probleme, die wir ohne Staat nicht hätten
Forwarded from JUNGE FREIHEIT
🇩🇪Hymne angestimmt: Anti-AfD-Demonstranten zerren Lehrer von Bühne!
Auch in Stralsund wollten am Wochenende Menschen für die vermeintliche „Rettung unserer Demokratie“ demonstrieren. Deren offizielle Symbole mögen sie aber offenbar gar nicht. Mit Video.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/anti-afd-demonstration-lehrer-singt-deutsche-hymne-und-wird-von-buehne-geworfen/
Auch in Stralsund wollten am Wochenende Menschen für die vermeintliche „Rettung unserer Demokratie“ demonstrieren. Deren offizielle Symbole mögen sie aber offenbar gar nicht. Mit Video.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/anti-afd-demonstration-lehrer-singt-deutsche-hymne-und-wird-von-buehne-geworfen/
JUNGE FREIHEIT
In Stralsund: Hymne angestimmt: Anti-AfD-Demonstranten zerren Lehrer von Bühne
Auch in Stralsund wollten am Wochenende Menschen für die vermeintliche „Rettung unserer Demokratie“ demonstrieren. Deren offizielle Symbole mögen sie aber offenbar gar nicht. Mit Video.
Audio
Eine neue ganz besonders fette Sau
Die Teilnehmer der Demos gegen 'Rassismus, Intoleranz und Hass' brüllen animiert von professionellen Einpeitschern: "Ganz ... (hier eine Stadt der Wahl einfügen) hasst die AfD!!!" und merken nicht mal, wie widersprüchlich das Ganze ist. Es fehlt nicht mehr viel und der Mob der Gutmenschen geht zum Lynchen über.
Was ist nur kaputt in diesen Köpfen?
Impfnebenwirkung?
Long Tagesschau?
Massenpsychose?
Bildungsmisere?
Die HAmpel-Regierung lacht sich ins Fäustchen, zockt die Bauern und alle anderen wertschöpfend arbeitenden Menschen weiter ab, ruiniert die Wirtschaft, importiert Kriminalität und exportiert unser Geld an die Front!
Die Schafherde indes arbeitet sich an einem hochgejazzten privaten Treffen und der Opposition ab...
Dr. Alexander Meschnig kommentiert eigenartige Reinigungsfantasien in Deutschland.
"Reinigungsrituale spielen in allen primitiven Gesellschaften eine wichtige Rolle."
Freie Sachsen Elbflorenz
Folgt uns: https://teleg.eu/freiesachsen_dresden
Die Teilnehmer der Demos gegen 'Rassismus, Intoleranz und Hass' brüllen animiert von professionellen Einpeitschern: "Ganz ... (hier eine Stadt der Wahl einfügen) hasst die AfD!!!" und merken nicht mal, wie widersprüchlich das Ganze ist. Es fehlt nicht mehr viel und der Mob der Gutmenschen geht zum Lynchen über.
Was ist nur kaputt in diesen Köpfen?
Impfnebenwirkung?
Long Tagesschau?
Massenpsychose?
Bildungsmisere?
Die HAmpel-Regierung lacht sich ins Fäustchen, zockt die Bauern und alle anderen wertschöpfend arbeitenden Menschen weiter ab, ruiniert die Wirtschaft, importiert Kriminalität und exportiert unser Geld an die Front!
Die Schafherde indes arbeitet sich an einem hochgejazzten privaten Treffen und der Opposition ab...
Dr. Alexander Meschnig kommentiert eigenartige Reinigungsfantasien in Deutschland.
"Reinigungsrituale spielen in allen primitiven Gesellschaften eine wichtige Rolle."
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Eine Botschaft aus dem Irrenhaus
Neusprech?
Doppeldenk?
Personenkult?
Überwachungsstaat?
Gedankenverbrechen?
Wahrheitsministerium?
Bittere Realität in der besten Bananenrepublik, die es jemals gab...
Hat Orwell den grünen Faschismus vorhergesehen? 🧐
Derweil empfiehlt Ricarda Lang seinen Roman "1984"... 🤡
Was darf Satire???
https://teleg.eu/rabbitresearch/13220
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Neusprech?
Doppeldenk?
Personenkult?
Überwachungsstaat?
Gedankenverbrechen?
Wahrheitsministerium?
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Hat Orwell den grünen Faschismus vorhergesehen? 🧐
Derweil empfiehlt Ricarda Lang seinen Roman "1984"... 🤡
Was darf Satire???
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RABBIT RESEARCH
kein Fake
🤯 Ricarda Lang hat gerade zum 1. Mal '1984' gelesen und empfiehlt es
So jetzt reicht's.
Kann mal wer den Stecker dieser bescheuerten Simulation ziehen?
Diese Abstrusitäten kann sich doch kein Mensch ausdenken - das hat sich doch eine KI ausgedacht…
🤯 Ricarda Lang hat gerade zum 1. Mal '1984' gelesen und empfiehlt es
So jetzt reicht's.
Kann mal wer den Stecker dieser bescheuerten Simulation ziehen?
Diese Abstrusitäten kann sich doch kein Mensch ausdenken - das hat sich doch eine KI ausgedacht…
Forwarded from Team Schreiber - klagt an !
TEAM SCHREIBER ÄNDERT DIE PROTESTSTRATEGIE
Seit knapp einem Jahr gab es nun die Mittwochsproteste und wir haben immer gesagt: Vor bezogenen Heimen demonstrieren wir nicht!
Die Stadt Dresden hat den Willen der vielen vielen Anwohner ignoriert und die Containerunterkünfte dennoch errichtet und beziehen lassen.
JEDER von euch hat die Möglichkeit sich nun den montäglichen Protesten anzuschließen (jeden Montag - 19 Uhr - Kulturpalast).
Wir werden nun die Brennpunktproteste wieder ins Leben rufen. Anlassbezogen nach einer Straftat oder ähnlichen Vorfällen wird es dann kurzfristig organisierte Proteste geben - notfalls auch vor Asylunterkünften oder Häusern von Politikern.
Damit ihr immer informiert bleibt und unsere Mobilisierungskraft weiter steigt, ladet Freunde und Bekannte in diesen Kanal ein!
WIR SEHEN UNS AUF DER STRAßE!
TEAM SCHREIBER klagt an!
https://teleg.eu/Schreiberklagtan
Seit knapp einem Jahr gab es nun die Mittwochsproteste und wir haben immer gesagt: Vor bezogenen Heimen demonstrieren wir nicht!
Die Stadt Dresden hat den Willen der vielen vielen Anwohner ignoriert und die Containerunterkünfte dennoch errichtet und beziehen lassen.
JEDER von euch hat die Möglichkeit sich nun den montäglichen Protesten anzuschließen (jeden Montag - 19 Uhr - Kulturpalast).
Wir werden nun die Brennpunktproteste wieder ins Leben rufen. Anlassbezogen nach einer Straftat oder ähnlichen Vorfällen wird es dann kurzfristig organisierte Proteste geben - notfalls auch vor Asylunterkünften oder Häusern von Politikern.
Damit ihr immer informiert bleibt und unsere Mobilisierungskraft weiter steigt, ladet Freunde und Bekannte in diesen Kanal ein!
WIR SEHEN UNS AUF DER STRAßE!
TEAM SCHREIBER klagt an!
https://teleg.eu/Schreiberklagtan
Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
🚚🚜🚌🚗 LKW-Korso für Unternehmer, Spediteure, Landwirte, Busunternehmer, Handwerker und dich 🚚🚜🚌🚗
⏱ 27.01.2024, Start 12:00 Uhr
📍 Inselallee, Wilsdruff, OT Kesselsdorf
LKW-Maut runter‼️
CO2-Steuer runter‼️
Insolvenzen verhindern‼️
Agrardiesel beibehalten‼️
Grünes Nummernschild behalten ‼️
Mehrwertsteuer runter‼️
Bürokratie abbauen‼️
@mr_marcus_fuchs
⏱ 27.01.2024, Start 12:00 Uhr
📍 Inselallee, Wilsdruff, OT Kesselsdorf
LKW-Maut runter‼️
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Insolvenzen verhindern‼️
Agrardiesel beibehalten‼️
Grünes Nummernschild behalten ‼️
Mehrwertsteuer runter‼️
Bürokratie abbauen‼️
@mr_marcus_fuchs
Forwarded from Freie_Brandenburger_Official
🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴
Wir ALLE zusammen für die Freiheit!
⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️
Freie_Brandenburger_Official
Wir ALLE zusammen für die Freiheit!
⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️
Freie_Brandenburger_Official
Forwarded from Dirk Dietrich
Media is too big
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Hitler, Mao, und Stalin gehörten zu den schrecklichsten Diktatoren unserer Neuzeit und sie hatten eines gemeinsam: Sie waren Sozialisten und Kommunisten. Diese Doku soll eine Warnung sein, dass ein totalitärer Staat und despotische Diktatoren häufig linke Ideologien nutzen, um an die Macht zu kommen. Wer sich gegen die Entstehung eines menschenverachtenden und diktatorischen Systems einsetzten will, sollte sich besser überlegen, ob er nicht lieber gegen linke Gruppen demonstrieren möchte.
Quelle und mehr Infos: https://www.youtube.com/watch?v=TKyQlwEzNX0
Dirk Dietrich https://teleg.eu/DDDDoffiziell
Quelle und mehr Infos: https://www.youtube.com/watch?v=TKyQlwEzNX0
Dirk Dietrich https://teleg.eu/DDDDoffiziell
👆🏻 Ja natürlich, und sie sind es noch immer...
Nur, daß sie ihren inneren Nazi auf uns projizieren 🤨
Freie Sachsen Elbflorenz
Folgt uns: https://teleg.eu/freiesachsen_dresden
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Freie Sachsen Elbflorenz 🤍💚 Region Dresden
Informationen und Inspirationen aus und für die Dresdner Region.
Werde auch DU ein Teil der Freiheitsbewegung für Sachsen!
Schreib uns an [email protected]
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Gute Nachrichten.
“Es gab in den letzten Monaten eine ganze Reihe solcher mutmachenden politischen Kehrtwenden. In Italien etwa hat eine neue Regierung gegen den Widerstand der EU-Kommission die Barzahlungsobergrenze auf 2.000 Euro verdoppelt und verschiedene andere Anti-Bargeld-Maßnahmen beendet. Die Slowakei hat ein Recht auf Barzahlung in der Verfassung verankert, in Österreich hat der Regierungschef dasselbe vorgeschlagen. In Norwegen hat die Regierung die Annahme von Bargeld verpflichtend gemacht.”
https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/schweden-recht-auf-barzahlung/
t.me/Rosenbusch
“Es gab in den letzten Monaten eine ganze Reihe solcher mutmachenden politischen Kehrtwenden. In Italien etwa hat eine neue Regierung gegen den Widerstand der EU-Kommission die Barzahlungsobergrenze auf 2.000 Euro verdoppelt und verschiedene andere Anti-Bargeld-Maßnahmen beendet. Die Slowakei hat ein Recht auf Barzahlung in der Verfassung verankert, in Österreich hat der Regierungschef dasselbe vorgeschlagen. In Norwegen hat die Regierung die Annahme von Bargeld verpflichtend gemacht.”
https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/schweden-recht-auf-barzahlung/
t.me/Rosenbusch