Forwarded from AG Frieden dieBasis 🟩🟦🟥🟧🕊
Finanzministerium streicht das Sondervermögen der Bundeswehr
Focus online 23.11.2023
Die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgelösten Turbulenzen bei den Staatsfinanzen erreichen auch die Bundeswehr. Das Bundesfinanzministerium hat das Verteidigungsministerium mit einer Haushaltssperre belegt, wie die „Augsburger Allgemeine“ berichtet.
Der Zahlungsstopp betrifft indes nicht nur den regulären Wehretat, sondern auch das Sondervermögen der Truppe. Das Schreiben aus dem Ressort von Minister Boris Pistorius (SPD) liegt der „Augsburger Allgemeinen“ vor. Das Sondervermögen der Bundeswehr galt bisher als sicher.
„Um weitere Vorbelastungen für künftige Haushaltsjahre zu vermeiden, sind hiermit bis auf Weiteres alle von Ihnen aus dem Bundeshaushalt 2023 und auch aus dem Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögens Bundeswehr bewirtschafteten und noch verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen gesperrt“, heißt es in dem Dokument.
Grund dafür sei das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die sich daraus ergebende Neubewertung der Haushaltslage. Das Sondervermögen der Bundeswehr galt bisher nicht von den finanzpolitischen Verwerfungen des Richterspruches aus Karlsruhe betroffen. Es war nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine mit Verfassungsrang eingeführt worden. weiterlesen
#menschheitsfamilie #dieBasis #ceasefirenow #friedenschaffenohnewaffen
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Focus online 23.11.2023
Die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgelösten Turbulenzen bei den Staatsfinanzen erreichen auch die Bundeswehr. Das Bundesfinanzministerium hat das Verteidigungsministerium mit einer Haushaltssperre belegt, wie die „Augsburger Allgemeine“ berichtet.
Der Zahlungsstopp betrifft indes nicht nur den regulären Wehretat, sondern auch das Sondervermögen der Truppe. Das Schreiben aus dem Ressort von Minister Boris Pistorius (SPD) liegt der „Augsburger Allgemeinen“ vor. Das Sondervermögen der Bundeswehr galt bisher als sicher.
„Um weitere Vorbelastungen für künftige Haushaltsjahre zu vermeiden, sind hiermit bis auf Weiteres alle von Ihnen aus dem Bundeshaushalt 2023 und auch aus dem Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögens Bundeswehr bewirtschafteten und noch verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen gesperrt“, heißt es in dem Dokument.
Grund dafür sei das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die sich daraus ergebende Neubewertung der Haushaltslage. Das Sondervermögen der Bundeswehr galt bisher nicht von den finanzpolitischen Verwerfungen des Richterspruches aus Karlsruhe betroffen. Es war nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine mit Verfassungsrang eingeführt worden. weiterlesen
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FOCUS online
Nach Haushaltsurteil: Ministerien dementieren: Bundeswehr-Sondervermögen nicht gesperrt
Nach einem Bericht der „Augsburger Allgemeinen“ dementieren jetzt die Ministerien: Das Sondervermögen der Bundeswehr ist nicht gesperrt worden. Zuvor hieß es, dass das Bundesfinanzministerium das Verteidigungsministerium mit einer Haushaltssperre belegt habe.
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Die Strategie der Eindämmung
1. Dezember 2023
Baerbock will „alles“ dafür tun, dass die Ukraine im Jahr 2024 eine neue Militäroffensive starten kann. US-Experten dringen auf ein Einfrieren des Konflikts und auf nur schwache Sicherheitsgarantien für Kiew.
Außenministerin Annalena Baerbock hat auf dem gestern zu Ende gegangenen Treffen mit ihren NATO-Amtskollegen eine erneute ukrainische Militäroffensive in Aussicht gestellt. Man tue „alles dafür“, dass die Ukraine „auch im nächsten Jahr … Dörfer und Städte befreien kann“, bekräftigte Baerbock in Brüssel. Während die Ministerin mit Durchhalteparolen vorpreschte, bezweifeln Militärs im NATO-Hauptquartier, dass die ukrainischen Streitkräfte noch Erfolge gegen die russischen Truppen erzielen könnten: „Von einer Gegenoffensive im nächsten Frühjahr mag niemand sprechen“, bestätigt ein Insider. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg behauptete, die Ukraine habe mit der Rückgewinnung von „50 Prozent des Territoriums, das Russland besetzt hatte“, einen „großen Erfolg“ erzielt – eine für Kiew gesichtswahrende Umschreibung der gescheiterten Gegenoffensive, die geeignet ist, eine Überleitung zum Einfrieren der Front zu begleiten. Für den Übergang vom Versuch, Russland militärisch zurückzuschlagen, zu einer Strategie der Eindämmung sprechen sich erneut US-Experten aus. Kiew könne Sicherheitsgarantien bekommen, heißt es – allerdings nur unverbindliche wie die Philippinen....weiterlesen
#diebasis #schwarmintelligenz #machtbegrenzung #menschheitsfamilie
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1. Dezember 2023
Baerbock will „alles“ dafür tun, dass die Ukraine im Jahr 2024 eine neue Militäroffensive starten kann. US-Experten dringen auf ein Einfrieren des Konflikts und auf nur schwache Sicherheitsgarantien für Kiew.
Außenministerin Annalena Baerbock hat auf dem gestern zu Ende gegangenen Treffen mit ihren NATO-Amtskollegen eine erneute ukrainische Militäroffensive in Aussicht gestellt. Man tue „alles dafür“, dass die Ukraine „auch im nächsten Jahr … Dörfer und Städte befreien kann“, bekräftigte Baerbock in Brüssel. Während die Ministerin mit Durchhalteparolen vorpreschte, bezweifeln Militärs im NATO-Hauptquartier, dass die ukrainischen Streitkräfte noch Erfolge gegen die russischen Truppen erzielen könnten: „Von einer Gegenoffensive im nächsten Frühjahr mag niemand sprechen“, bestätigt ein Insider. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg behauptete, die Ukraine habe mit der Rückgewinnung von „50 Prozent des Territoriums, das Russland besetzt hatte“, einen „großen Erfolg“ erzielt – eine für Kiew gesichtswahrende Umschreibung der gescheiterten Gegenoffensive, die geeignet ist, eine Überleitung zum Einfrieren der Front zu begleiten. Für den Übergang vom Versuch, Russland militärisch zurückzuschlagen, zu einer Strategie der Eindämmung sprechen sich erneut US-Experten aus. Kiew könne Sicherheitsgarantien bekommen, heißt es – allerdings nur unverbindliche wie die Philippinen....weiterlesen
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uncut-news.ch
Die Strategie der Eindämmung
Baerbock will „alles“ dafür tun, dass die Ukraine im Jahr 2024 eine neue Militäroffensive starten kann. US-Experten dringen auf ein Einfrieren des Konflikts und auf nur schwache Sicherheitsgarantie…
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US-Journalist Seymour Hersh enthüllt:
Spitzenmilitärs Russlands und der Ukraine
führen geheime Waffenstillstandsverhandlungen.
03.12.2023
Die beiden führenden Militärs Russlands und der Ukraine führen Geheimgespräche über einen Waffenstillstand, der den Weg für eine langfristige Friedenslösung ebnen soll. Dies berichtet der amerikanische Enthüllungsjournalist Seymour Hersh unter Berufung auf Quellen, die mit den Verhandlungen vertraut sind. Demnach hätten die Generalstabschefs beider Länder, der Russe Walery Gerassimow und der Ukrainer Walery Saluschnji, erkannt, dass keine der beiden Seiten einen Sieg auf dem Schlachtfeld erringen könne, oder nur zu einem unannehmbar hohen Preis.
Wie Hersh berichtet, sei die Initiative für die Gespräche von den beiden Generälen ausgegangen. Politiker seien bislang nicht beteiligt, weder aus der Ukraine, noch aus Russland oder westlichen Staaten. Allerdings habe Kremlchef Wladimir Putin den bislang ausgehandelten Rahmenbedingungen grundsätzlich zugestimmt. Er wolle eine nicht militärische Lösung. 👉 Der komplette Artikel
#diebasis #schwarmintelligenz #machtbegrenzung #menschheitsfamilie
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Spitzenmilitärs Russlands und der Ukraine
führen geheime Waffenstillstandsverhandlungen.
03.12.2023
Die beiden führenden Militärs Russlands und der Ukraine führen Geheimgespräche über einen Waffenstillstand, der den Weg für eine langfristige Friedenslösung ebnen soll. Dies berichtet der amerikanische Enthüllungsjournalist Seymour Hersh unter Berufung auf Quellen, die mit den Verhandlungen vertraut sind. Demnach hätten die Generalstabschefs beider Länder, der Russe Walery Gerassimow und der Ukrainer Walery Saluschnji, erkannt, dass keine der beiden Seiten einen Sieg auf dem Schlachtfeld erringen könne, oder nur zu einem unannehmbar hohen Preis.
Wie Hersh berichtet, sei die Initiative für die Gespräche von den beiden Generälen ausgegangen. Politiker seien bislang nicht beteiligt, weder aus der Ukraine, noch aus Russland oder westlichen Staaten. Allerdings habe Kremlchef Wladimir Putin den bislang ausgehandelten Rahmenbedingungen grundsätzlich zugestimmt. Er wolle eine nicht militärische Lösung. 👉 Der komplette Artikel
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Die Weltwoche
US-Journalist Seymour Hersh enthüllt: Spitzenmilitärs Russlands und der Ukraine führen geheime Waffenstillstands-Verhandlungen.…
Die beiden führenden Militärs Russlands und der Ukraine führen Geheimgespräche über einen Waffenstillstand, der den Weg für eine langfristige Friedenslösung ebnen soll. Dies berichtet der amerikanische Enthüllungsjournalist Seymour Hersh unter Berufung auf…
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Kywa bei Moskau tot aufgefunden
Ukraine bekennt sich zu Politiker-Mord
06.12.2023
Der pro-russische ukrainische Politiker Ilja Kywa wurde bei Moskau tot aufgefunden. Laut ukrainischen Verteidigungskreisen organisierte der Geheimdienst SBU die Ermordung.
Die Ukraine hat sich zur Tötung eines am Mittwoch nahe Moskau aufgefundenen pro-russischen ukrainischen Politikers bekannt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP aus ukrainischen Verteidigungskreisen organisierte der ukrainische Geheimdienst SBU die Ermordung des Politikers Ilja Kywa. Zudem wurde im Osten der Ukraine ein pro-russischer Regionalpolitiker in der Stadt Luhansk getötet.
👉 Quelle
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Ukraine bekennt sich zu Politiker-Mord
06.12.2023
Der pro-russische ukrainische Politiker Ilja Kywa wurde bei Moskau tot aufgefunden. Laut ukrainischen Verteidigungskreisen organisierte der Geheimdienst SBU die Ermordung.
Die Ukraine hat sich zur Tötung eines am Mittwoch nahe Moskau aufgefundenen pro-russischen ukrainischen Politikers bekannt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP aus ukrainischen Verteidigungskreisen organisierte der ukrainische Geheimdienst SBU die Ermordung des Politikers Ilja Kywa. Zudem wurde im Osten der Ukraine ein pro-russischer Regionalpolitiker in der Stadt Luhansk getötet.
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ZDFheute
Ilja Kywa: Ukraine bekennt sich zu Mord an Politiker
Der prorussische Politiker Ilja Kywa wurde tot bei Moskau aufgefunden. Laut Verteidigungskreisen organisierte der Geheimdienst SBU die Ermordung.
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Gaza wird absichtlich unbewohnbar gemacht
14.12.2023
...In einem Interview mit CNN beschrieb die Nothilfekoordinatorin von Ärzte ohne Grenzen, Marie-Aure Perreaut, die Zustände im Gazastreifen als „apokalyptisch“ und sagte, die Lebensbedingungen im Al-Aqsa-Krankenhaus, in dem sie arbeitet, „können kaum als Lebensbedingungen bezeichnet werden“.
„Das Gesundheitssystem ist im Moment völlig zusammengebrochen“, sagte Perreaut gegenüber Al Jazeera.
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen berichtet, dass die Hälfte der Bevölkerung im Gazastreifen aufgrund des israelischen Belagerungskrieges und des Zusammenbruchs der zivilen Infrastruktur an Hunger leidet. Im Norden des Gazastreifens sind es sogar neun von zehn....
👉 Der komplette Artikel
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
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14.12.2023
...In einem Interview mit CNN beschrieb die Nothilfekoordinatorin von Ärzte ohne Grenzen, Marie-Aure Perreaut, die Zustände im Gazastreifen als „apokalyptisch“ und sagte, die Lebensbedingungen im Al-Aqsa-Krankenhaus, in dem sie arbeitet, „können kaum als Lebensbedingungen bezeichnet werden“.
„Das Gesundheitssystem ist im Moment völlig zusammengebrochen“, sagte Perreaut gegenüber Al Jazeera.
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen berichtet, dass die Hälfte der Bevölkerung im Gazastreifen aufgrund des israelischen Belagerungskrieges und des Zusammenbruchs der zivilen Infrastruktur an Hunger leidet. Im Norden des Gazastreifens sind es sogar neun von zehn....
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uncut-news.ch
Gaza wird absichtlich unbewohnbar gemacht
Caitlin Johnstone Wenn in Gaza von Völkermord die Rede ist, geht es nicht nur um die Tausenden Zivilisten, die bei den israelischen Luftangriffen getötet wurden. Im Gazastreifen grassieren anstecke…
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Blinken: US-Hilfe für die Ukraine stärkt unsere Rüstungsindustrie
21.12.2023
US-Außenminister Antony Blinken lobte die internationale Unterstützung für die Ukraine auf der Jahresabschlusspressekonferenz am Mittwoch in Washington, D.C. als bestes Beispiel für "Lastenteilung".
Dabei sei es aber nicht nur die Ukraine, die von dieser Hilfe profitiere.
"90 Prozent der Hilfsgelder, die wir der Ukraine zur Verfügung gestellt haben, wurden hier in den USA ausgegeben und kamen amerikanischen Unternehmen, Arbeitern und Gemeinden zugute und stärkten die Rüstungsindustrie unseres Landes", so Blinken.
👉 Quelle
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
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21.12.2023
US-Außenminister Antony Blinken lobte die internationale Unterstützung für die Ukraine auf der Jahresabschlusspressekonferenz am Mittwoch in Washington, D.C. als bestes Beispiel für "Lastenteilung".
Dabei sei es aber nicht nur die Ukraine, die von dieser Hilfe profitiere.
"90 Prozent der Hilfsgelder, die wir der Ukraine zur Verfügung gestellt haben, wurden hier in den USA ausgegeben und kamen amerikanischen Unternehmen, Arbeitern und Gemeinden zugute und stärkten die Rüstungsindustrie unseres Landes", so Blinken.
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RT DE
Blinken: US-Hilfe für die Ukraine stärkt unsere Rüstungsindustrie
US-Außenminister Antony Blinken lobte die internationale Unterstützung für die Ukraine auf der Jahresabschlusspressekonferenz am Mittwoch in Washington, D.C. als bestes Beispiel für "Lastenteilung".
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Vom Westfälischen Frieden lernen
Der Landesverband dieBasis NRW lädt zum Friedens-Kolloquium mit Marie Wasilewski und Klaus-Dieter Nagel ein.
Samstag, 24.2.24, 13:30 Uhr bis 16 Uhr
Landesgeschäftsstelle dieBasis NRW, Unnauerweg 7a, 50767 Köln
Der Paderborner Basisdemokrat Klaus-Dieter Nagel, Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe (OWL), referiert über Lehren aus dem Westfälischen Frieden. Marie Wasilewski, Sprecherin der bundesweiten Mahnwachen-Bewegung FreeAssange.eu, spricht über aktuelle Perspektiven für Julian Assange und über den Stand der internationalen Bewegung für seine Freiheit. Der ebenfalls eingeplante Major a.D. Florian Pfaff (Darmstädter Signal) musste leider aufgrund von Terminschwierigkeiten absagen.
Die Veranstaltung ist kostenlos und offen für Mitglieder und alle, die uns kennen lernen wollen. Aufgrund der begrenzten Platzzahl bitten wir um Anmeldung unter [email protected]
#menschheitsfamilie #diebasis
#ceasefirenow
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@dieBasisNRWfunkt
http://diebasis-nrw.de
Der Landesverband dieBasis NRW lädt zum Friedens-Kolloquium mit Marie Wasilewski und Klaus-Dieter Nagel ein.
Samstag, 24.2.24, 13:30 Uhr bis 16 Uhr
Landesgeschäftsstelle dieBasis NRW, Unnauerweg 7a, 50767 Köln
Der Paderborner Basisdemokrat Klaus-Dieter Nagel, Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe (OWL), referiert über Lehren aus dem Westfälischen Frieden. Marie Wasilewski, Sprecherin der bundesweiten Mahnwachen-Bewegung FreeAssange.eu, spricht über aktuelle Perspektiven für Julian Assange und über den Stand der internationalen Bewegung für seine Freiheit. Der ebenfalls eingeplante Major a.D. Florian Pfaff (Darmstädter Signal) musste leider aufgrund von Terminschwierigkeiten absagen.
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ARD Monitor:
Menschenrechtsverletzungen, Missbrauch und Folter durch israelische Sicherheitskräfte.
23.05.2024 WDR
gegenüber ARD-Reportern erheben Ex-Gefangene, Whistleblower und Augenzeugen schwere Vorwürfe: Sie berichten von massiven Menschenrechtsverletzungen, Missbrauch und Folter durch israelische Sicherheitskräfte.
👉 Link zum Video
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
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Menschenrechtsverletzungen, Missbrauch und Folter durch israelische Sicherheitskräfte.
23.05.2024 WDR
gegenüber ARD-Reportern erheben Ex-Gefangene, Whistleblower und Augenzeugen schwere Vorwürfe: Sie berichten von massiven Menschenrechtsverletzungen, Missbrauch und Folter durch israelische Sicherheitskräfte.
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www1.wdr.de
Sendungsübersicht
Tausende Palästinenser sind im Kampf gegen die Hamas seit dem 7. Oktober festgenommen worden. Viele von ihnen werden in das israelische Haftlager Sde Teiman gebracht und sollen dort auf Terrorverbindungen überprüft werden. Doch gegenüber ARD-Reportern erheben…
Forwarded from Stopp Air Base Ramstein
Media is too big
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🕊️ Noch 22 Tage bis zur Friedenswoche. Morgaine ist dabei (danke!). Kommt doch auch. ✨🌟🫶
👉 👉 Vom 16.-23. Juni 2024 👈 👈
🎫 https://ticket.stoppramstein.de
😁 Fahrgemeinschaft planen https://teleg.eu/Mitfahrgelegenheit_StoppRamstein 😁
🤩🤩🤩 Von 35.000€ schon 7.461€ Spenden geschafft 🤩🤩🤩
Damit wir für #2024 planen und organisieren können, sind wir auf eure #Spenden angewiesen! Ob große oder kleine.
Spendet bitte auf folgendes Konto:
Inhaber: Aktiv für den Frieden – Stopp Ramstein e.V.
IBAN: DE38 1005 0000 0190 6460 80
BIC: BELADEBEXXX
Stichwort: Spende Stopp Ramstein
Grafik & Schnitt: SilviBW
Stopp Air Base Ramstein Kampagne:
🌐 https://www.stoppramstein.de/
#friedensfestival #stoppairbaseramstein #airbaseramstein #liebe #aktivsein #frieden #kreativ #demonstration #freunde #freude #wewantpeace #niewiederkrieg #gleich #nichtunterkriegenlassen #miteinander #niewiederkrieg #spassbeiderarbeit #friedensbewegung #menschheitsfamilie #kritischesdenken
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Orbán beim Friedensmarsch:
„Kein ungarisches Blut für die Ukraine!“
01.06.2024 Budapester Zeitung
„Wir ziehen nicht in diesen Krieg und werden nicht auf fremder Erde für andere Interessen sterben.“ Das sei die Wahrheit, die Ungarn zu verkünden habe, eine Botschaft, die Europa bei den anstehenden Wahlen zum Europaparlament erhören und sich zu eigen machen müsse.
...„Ich sage es langsam, damit sie es auch in Brüssel verstehen: Ein drittes Mal wenden wir Ungarn uns nicht gen Osten. Wir haben an der russischen Front nichts verloren. Wir verheizen nicht unsere Jugend, während sich Kriegsspekulanten dumm und dämlich verdienen.“
👉 Der komplette Artikel
Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
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„Kein ungarisches Blut für die Ukraine!“
01.06.2024 Budapester Zeitung
„Wir ziehen nicht in diesen Krieg und werden nicht auf fremder Erde für andere Interessen sterben.“ Das sei die Wahrheit, die Ungarn zu verkünden habe, eine Botschaft, die Europa bei den anstehenden Wahlen zum Europaparlament erhören und sich zu eigen machen müsse.
...„Ich sage es langsam, damit sie es auch in Brüssel verstehen: Ein drittes Mal wenden wir Ungarn uns nicht gen Osten. Wir haben an der russischen Front nichts verloren. Wir verheizen nicht unsere Jugend, während sich Kriegsspekulanten dumm und dämlich verdienen.“
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Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
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Budapester Zeitung
Friedensmarsch - Ungarn als Insel des Friedens bewahren - BZ
Der Friedensmarsch zog am Pester Donauufer entlang über die Margaretenbrücke auf die „Friedensinsel“, wo Premier Orbán eine Rede hielt.