Forwarded from SL-Input
Härtere Strafe nur schwer möglich gewesen
Dass es überhaupt bei einer Bewährungsstrafe blieb, hat verschiedene Gründe. Zum Einen hatte das Amtsgericht Halle Liebich zu einer solchen verurteilt. Eine Verschlechterung ist dann nicht mehr möglich, wenn nur der Angeklagte selbst, nicht aber die Staatsanwaltschaft, Berufung einlegt. Letztere hatte ihre Berufung zurückgezogen, weil das Amtsgericht nur knapp von der Forderung der Staatsanwaltschaft im ersten Prozess abgewichen war. Da Liebich zudem im laufenden Verfahren eine Geldstrafe aus einer Verurteilung in Berlin beglich, konnte auch diese Strafe nicht aufgemessen werden. https://archive.ph/37Dx3
Kommt @inSvensWelt und werdet aktiv im @SvenLiebichChat
Dass es überhaupt bei einer Bewährungsstrafe blieb, hat verschiedene Gründe. Zum Einen hatte das Amtsgericht Halle Liebich zu einer solchen verurteilt. Eine Verschlechterung ist dann nicht mehr möglich, wenn nur der Angeklagte selbst, nicht aber die Staatsanwaltschaft, Berufung einlegt. Letztere hatte ihre Berufung zurückgezogen, weil das Amtsgericht nur knapp von der Forderung der Staatsanwaltschaft im ersten Prozess abgewichen war. Da Liebich zudem im laufenden Verfahren eine Geldstrafe aus einer Verurteilung in Berlin beglich, konnte auch diese Strafe nicht aufgemessen werden. https://archive.ph/37Dx3
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Forwarded from Prophet Josef Shmuel
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Islamisten wollen in 🇩🇪 die Scharia einführen, ohne Wenn und Aber
„Wir werden hier die Scharia einführen, wenn die Deutschen das nicht wollen, wenn sie sich wehren, dann werden wir sie angreifen Wenn wir Muslime in der Überzahl sind werden wir in Deutschland die Scharia mit Gewalt einführen."
„Wir werden hier die Scharia einführen, wenn die Deutschen das nicht wollen, wenn sie sich wehren, dann werden wir sie angreifen Wenn wir Muslime in der Überzahl sind werden wir in Deutschland die Scharia mit Gewalt einführen."
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Liegen #Republikaner jetzt vorn? – Zwei Wochen vor den #US-#Zwischenwahlen 25.10.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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#Sternzeit 25. Oktober 2022 Explodiertes #Lithium für die #Akkus auf der #Erde https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Energiekrise – Erneut #Tausende bei #Protesten in mittel- und ostdeutschen Städten – #Pegida nimmt #Demos wieder auf https://staseve.eu/?p=194164
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Energiekrise – Erneut Tausende bei Protesten in mittel- und ostdeutschen Städten – Pegida nimmt Demos wieder auf
25.10.2022
Teilnehmer einer Kundgebung der extremistischen und islamfeindlichen Pegida-Bewegung stehen auf dem Neumarkt in Dreseden. Am Rand stehen Polizeiwagen.
Die Pegida-Kundgebung in Dresden hatte nach längerer Zeit wieder zu einem Abendspaziergang…
Teilnehmer einer Kundgebung der extremistischen und islamfeindlichen Pegida-Bewegung stehen auf dem Neumarkt in Dreseden. Am Rand stehen Polizeiwagen.
Die Pegida-Kundgebung in Dresden hatte nach längerer Zeit wieder zu einem Abendspaziergang…
Forwarded from FazG
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Frank-Walter #Steinmeier überraschend in #Kiew eingetroffen 25.10.2022
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#Kontrafunk #Nachrichten vom 25.10.2022 um 8 Uhr
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 25.10.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Das #Pentagon setzt auf #Eskalation: 101. #Luftlandedivision an die Grenze zur #Ukraine verlegt, #Energiekrise - Erneut Tausende bei #Protesten in mittel- und ostdeutschen Städten – #Pegida nimmt #Demos wieder auf, Intransparent und weitgehend unbemerkt: #§130StGB (#Volksverhetzung) wurde erneut verschärft und ist jetzt auch ein „Anti-#Russland-Gesetz“, #Sunak wird Premier von #Großbritannien, Den Mund verbieten - Moderator versuchte alles, #EU: Sorge vor #Aluminium-Verbot, #Deutschland - Brot schaffen statt Waffen..., #MariaSacharowa aktuell,
#Montagsspaziergänge, Montagsdemonstrationen, #Proteste
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