Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Impfschäden aus dem Jahr 2021 verjähren bis Ende 2024💥
Für einen Anspruch auf Schadensersatz bei einem Impfschaden gilt das Arzneimittelgesetz. Nach Ablauf von drei Jahren verjährt der Rechtsanspruch. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, an dem der Impfschaden festgestellt wurde. Dementsprechend droht für alle Impfschäden aus dem Jahr 2021 bis Ende 2024 die Verjährung.
Deutsche Gerichte setzen sich bisher überhaupt noch nicht mit Schadensersatz im strafrechtlichen Bereich nach § 823 Bürgerlichem Gesetzbuch auseinander. Danach gilt: "Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet." Solange aber die Zivilgerichtsbarkeit bei Impfschäden als Anspruchsgrundlage nur § 84 des Arzneimittelgesetzes anerkennt, droht mit Ablauf des Jahres 2024 die Verjährung des Schadensersatzes.
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Für einen Anspruch auf Schadensersatz bei einem Impfschaden gilt das Arzneimittelgesetz. Nach Ablauf von drei Jahren verjährt der Rechtsanspruch. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, an dem der Impfschaden festgestellt wurde. Dementsprechend droht für alle Impfschäden aus dem Jahr 2021 bis Ende 2024 die Verjährung.
Deutsche Gerichte setzen sich bisher überhaupt noch nicht mit Schadensersatz im strafrechtlichen Bereich nach § 823 Bürgerlichem Gesetzbuch auseinander. Danach gilt: "Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet." Solange aber die Zivilgerichtsbarkeit bei Impfschäden als Anspruchsgrundlage nur § 84 des Arzneimittelgesetzes anerkennt, droht mit Ablauf des Jahres 2024 die Verjährung des Schadensersatzes.
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Forwarded from Mäckle macht gute Laune
💬 🏳️🌈BRD-Bischöfe im Blutrausch.
Bald werden sie wieder Haubitzen segnen.
"Die deutschen Bischöfe distanzieren sich öffentlich von Papst Franziskus (87). Sie verstehen die Irritationen, die der Argentinier mit seinen Äußerungen zum Ukraine-Krieg ausgelöst hat – und verlangen eine öffentliche Klarstellung aus dem Vatikan!…
…Ein Sprecher erklärte gegenüber BILD, man teile das Ziel für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine. Gleichwohl müsse die Ukraine „in kluger Abwägung selbst entscheiden, wann der Moment für Friedensverhandlungen gekommen ist“…
…Auch CDU-Parteichef Friedrich Merz kritisierte am Montag die Papst-Haltung deutlich, nannte sie „grundfalsch“. Die Geschichte habe gezeigt, dass auch die katholische Kirche „nicht frei von Irrtum“ sei." Quelle
👉 @NACHRICHTENWELT
Bald werden sie wieder Haubitzen segnen.
"Die deutschen Bischöfe distanzieren sich öffentlich von Papst Franziskus (87). Sie verstehen die Irritationen, die der Argentinier mit seinen Äußerungen zum Ukraine-Krieg ausgelöst hat – und verlangen eine öffentliche Klarstellung aus dem Vatikan!…
…Ein Sprecher erklärte gegenüber BILD, man teile das Ziel für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine. Gleichwohl müsse die Ukraine „in kluger Abwägung selbst entscheiden, wann der Moment für Friedensverhandlungen gekommen ist“…
…Auch CDU-Parteichef Friedrich Merz kritisierte am Montag die Papst-Haltung deutlich, nannte sie „grundfalsch“. Die Geschichte habe gezeigt, dass auch die katholische Kirche „nicht frei von Irrtum“ sei." Quelle
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Der Verfassungsschutz begeht selbst Straftaten im Netz und sorgt für eine Radikalisierung von Internetnutzern. Dies kommt dem Regime gut gelegen, denn damit kann man einerseits die Anzahl der "rechten" Straftaten steuern (erhöhen) und andererseits die unliebsame Opposition (wie etwa die AfD) unterwandern und die "Beweise" produzieren, die man später für ein Verbotsverfahren braucht.
Gesteuert wird dies übrigens direkt durch die Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
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Forwarded from lucky goldberry
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TikTok · gerlachelina
9745 likes, 1427 comments. “#fyp #foryou #ukrainerindeutschland #russen #kriegukrainerussland ”
Forwarded from 🇩🇪DE 🤝 RU🇷🇺
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❗️InfraRot - Sicht ins Dunkle❗️
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Es ist die eigene Schuld der Ukraine, dass sie als ein korruptes Land angesehen wird.
Aber nicht, weil jeder, der kann, auch tatsächlich stiehlt, sondern weil darüber geredet wird.
Das meint die ehemalige Gesundheitsministerin des Landes, Suprun.
@ukr_leaks_de | 🌏 über uns
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außerhalb von UKR LEAKS ?!
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Am 15.03.2024 feiert VITORI® den „Tag der Rückengesundheit“
Das bedeutet, dass du ab kommenden Freitag und das ganze darauffolgende Wochenende nicht nur von unglaublichen Angeboten profitierst, sondern auch von einem exklusiven schwarzem Produktdesign. Vorausgesetzt, dass nicht alles schon am ersten Tag vergriffen ist!
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🙏 Teilen kann heilen!
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Bei starken #Sonnenstürmen sind #Polarlichter auch über #Deutschland zu beobachten, wie hier über dem Strand von #Hooksiel im Landkreis Friesland. (dpa / picture alliance / Markus Hibbeler) Audiobeitrag Sternzeit folgt https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
EU beschließt Lieferkettengesetzgesetz im dritten Anlauf
Deutschlandfunk
#EU beschließt #Lieferkettengesetzgesetz im dritten Anlauf 16.03.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Bauernproteste in #Erfurt während der #Agrarminister-Konferenz https://staseve.eu/?p=220235 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Bauernproteste in Erfurt während der Agrarminister-Konferenz
Bauernproteste, Erfurt
In dieser Woche sind die Bauern vor allem in #Erfurt bei der #Agrarminister-Konferenz auf der Straße. Offenbar können die Ressortchefs den Protest der Bauern nicht mehr ignorieren. So äußerte Thüringens rot-rot-grüne Regierung „Verständnis“…
In dieser Woche sind die Bauern vor allem in #Erfurt bei der #Agrarminister-Konferenz auf der Straße. Offenbar können die Ressortchefs den Protest der Bauern nicht mehr ignorieren. So äußerte Thüringens rot-rot-grüne Regierung „Verständnis“…
Treffen des Weimarer Dreiecks - Demonstrative Einigkeit
Deutschlandfunk
Treffen des #WeimarerDreieck s – Demonstrative Einigkeit 16.03.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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Der #Stichtag - 10. Jahrestag des #Krim-#Referendum s 16.03.2024 Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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Warum fallen im #LeipzigerAuwald so viele #Bäume einfach um? - Die Wurzeln der #Eschen sind durch #Pilzbefall und #Schädlingsbefall extrem geschwächt 16.03.2024 Quelle: MDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert