Forwarded from Gaggaland
+++ Gegen den freien Willen +++
BETREUUNGSRECHT / PATIENTENVERFÜGUNGEN:
Seit 01.01.2023 sind die §1889-1921 aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch ersatzlos wegefallen. (Kommerzieller Hintergrund: Ist der Rückversicherer ausgestiegen? Dies bedeutet eine Haftungsverlagerung auf die Ausführenden bei der Durch- und Umsetzung von Betreuungsverfahren).
Weggefallen ist u.a.:
§ 1896 (1a) Gegen den freien Willen des Volljährigen darf ein Betreuer nicht bestellt werden.
Dies bedeutet im Umkehrschluss: "Es darf ein Betreuer gegen den freien Willen des Volljährigen bestellt werden."
Quellen:
BGB §1889-1921 bis 31.12.2022
https://dejure.org/gesetze/BGB_bis_31.12.2022/1896.html
BGB §1889-1921 seit 01.01.2023
https://dejure.org/gesetze/BGB/1889-1921.html
#BGB #Kommerzrecht #Patientenverfügung
BETREUUNGSRECHT / PATIENTENVERFÜGUNGEN:
Seit 01.01.2023 sind die §1889-1921 aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch ersatzlos wegefallen. (Kommerzieller Hintergrund: Ist der Rückversicherer ausgestiegen? Dies bedeutet eine Haftungsverlagerung auf die Ausführenden bei der Durch- und Umsetzung von Betreuungsverfahren).
Weggefallen ist u.a.:
§ 1896 (1a) Gegen den freien Willen des Volljährigen darf ein Betreuer nicht bestellt werden.
Dies bedeutet im Umkehrschluss: "Es darf ein Betreuer gegen den freien Willen des Volljährigen bestellt werden."
Quellen:
BGB §1889-1921 bis 31.12.2022
https://dejure.org/gesetze/BGB_bis_31.12.2022/1896.html
BGB §1889-1921 seit 01.01.2023
https://dejure.org/gesetze/BGB/1889-1921.html
#BGB #Kommerzrecht #Patientenverfügung
Forwarded from Etica.Media 🕊 #FreeAssange 🕊 Corage.Media
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Um vor "Hate Speech" und "Fake News" im Internet zu schützen, werden Onlinegamer künftig abgehört und zensiert.
Legitimiert und begründet wird dies mit dem "Digital Service Act" der Europäischen Kommission, der seit 25.08.23 in Kraft ist und das Internet "sicherer" machen soll.
Müssen wir nun alle Zensur und Abhörmaßnahmen fürchten oder sind wir bereits mittendrin?
Zum ganzen Video über den Digital Services Act, mithörende KI, Krieg im Kinderzimmer und warum mediale Gewöhnung verheerende Folgen haben kann:
https://youtu.be/f_5RujmIjSg
---
Wir sind ein neuer und freier Medienverlag:
https://teleg.eu/eticamedia
- Medien mit Werten-
Legitimiert und begründet wird dies mit dem "Digital Service Act" der Europäischen Kommission, der seit 25.08.23 in Kraft ist und das Internet "sicherer" machen soll.
Müssen wir nun alle Zensur und Abhörmaßnahmen fürchten oder sind wir bereits mittendrin?
Zum ganzen Video über den Digital Services Act, mithörende KI, Krieg im Kinderzimmer und warum mediale Gewöhnung verheerende Folgen haben kann:
https://youtu.be/f_5RujmIjSg
---
Wir sind ein neuer und freier Medienverlag:
https://teleg.eu/eticamedia
- Medien mit Werten-
Forwarded from Antiilluminaten TV
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
„Dass der #Aluminiumgehalt in unserem Nervensystem in den letzten Jahren exponentiell angestiegen ist, lässt sich nicht mehr wegwischen durch die Unterarm-Deo-Theorie, sondern lässt sich nur erklären durch #Chemtrails.“
—Dr. Dietrich Klinghardt (Arzt, Wissenschaftler und Lehrer)
Kanal folgen:
🔥 https://teleg.eu/antiilluminaten
BÜCHER + KRISENVORSORGE + NATURPRODUKTE
🧰 https://teleg.eu/derbuechershop
—Dr. Dietrich Klinghardt (Arzt, Wissenschaftler und Lehrer)
Kanal folgen:
🔥 https://teleg.eu/antiilluminaten
BÜCHER + KRISENVORSORGE + NATURPRODUKTE
🧰 https://teleg.eu/derbuechershop
Forwarded from Insider Paper
#BREAKING: Eagle Pass in Texas issues emergency declaration over massive illegal immigrant surge in the city, 'local state of disaster declared.'
Follow Insider Paper for more news
Follow Insider Paper for more news
Forwarded from Tagesereignisse der Offenbarung
👆👆👆 Eagle Pass in Texas ruft wegen des massiven Anstiegs illegaler Einwanderer in der Stadt den Notstand aus und erklärt den "lokalen Katastrophenzustand".
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🔺Juli Zeh zu Corona:
„Wir Richter haben versagt“🔺
Juli Zeh, Verfassungsrichterin in Brandenburg, spricht von einem Versagen der Justiz in der Corona-Krise. Auch die Rechtsanwältin Jessica Hamed berichtet, wie Richter rechtsstaatliche Verantwortung wegschoben und das Regime von Verordnungen aus Angst gewähren ließen.
Juli Zeh hat ein Versagen der Justiz während der Coronamaßnahmen angeprangert. „Ich finde eben auch, dass wir Richter alle auch versagt haben in der Coronazeit“, sagte die bekannte Autorin. Zeh ist auch Richterin am Brandenburger Landesverfassungsgericht. Bei einer Veranstaltung der CDU-nahen „Denkfabrik21“ führte sie weiter aus: „Es ist in der Coronazeit ja unheimlich viel im Eilrechtsschutz entschieden worden – notwendigerweise, weil es musste schnell gehen.“
Aber: Zeh sprach auch von Angst bei Richtern, gegen die Coronamaßnahmen vorzugehen. „Soll ich jetzt derjenige sein, der die Maskenpflicht aufhebt und hinterher infizieren sich 20.000 Leute? Das Parlament hat es nicht hingekriegt“, erläuterte sie die Gedanken von Richtern, die völlig allein gelassen worden wären.
👉https://apollo-news.net/juli-zeh-zu-corona-wir-richter-haben-versagt/
„Wir Richter haben versagt“🔺
Juli Zeh, Verfassungsrichterin in Brandenburg, spricht von einem Versagen der Justiz in der Corona-Krise. Auch die Rechtsanwältin Jessica Hamed berichtet, wie Richter rechtsstaatliche Verantwortung wegschoben und das Regime von Verordnungen aus Angst gewähren ließen.
Juli Zeh hat ein Versagen der Justiz während der Coronamaßnahmen angeprangert. „Ich finde eben auch, dass wir Richter alle auch versagt haben in der Coronazeit“, sagte die bekannte Autorin. Zeh ist auch Richterin am Brandenburger Landesverfassungsgericht. Bei einer Veranstaltung der CDU-nahen „Denkfabrik21“ führte sie weiter aus: „Es ist in der Coronazeit ja unheimlich viel im Eilrechtsschutz entschieden worden – notwendigerweise, weil es musste schnell gehen.“
Aber: Zeh sprach auch von Angst bei Richtern, gegen die Coronamaßnahmen vorzugehen. „Soll ich jetzt derjenige sein, der die Maskenpflicht aufhebt und hinterher infizieren sich 20.000 Leute? Das Parlament hat es nicht hingekriegt“, erläuterte sie die Gedanken von Richtern, die völlig allein gelassen worden wären.
👉https://apollo-news.net/juli-zeh-zu-corona-wir-richter-haben-versagt/
Apollo News
Juli Zeh zu Corona: „Wir Richter haben versagt“
Juli Zeh, Verfassungsrichterin in Brandenburg, spricht von einem Versagen der Justiz in der Corona-Krise. Auch die Rechtsanwältin Jessica Hamed berichtet, wie Richter rechtsstaatliche Verantwortung wegschoben und das Regime von Verordnungen aus Angst gewähren…
Forwarded from Tagesereignisse der Offenbarung
Verdopplung der Gebühr: Lkw-Besitzer wollen Verbraucher für höhere Maut zahlen lassen Für Brummis wird’s bald teurer – für Bürger aber auch? Die Ampel will viel mehr Geld mit der Lkw-Maut einnehmen. Die Logistikbranche droht, die Kosten an die Konsumenten weiterzugeben. Droht der nächste Teuerungsschub?.... https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/verdopplung-der-geb%C3%BChr-lkw-besitzer-wollen-verbraucher-f%C3%BCr-h%C3%B6here-maut-zahlen-lassen/ar-AA1gZXF4?ocid=winp1taskbar&cvid=7cd5a57d2c8c4388bea3ce26ff798467&ei=27
Forwarded from Tagesereignisse der Offenbarung
👆👆👆 Liebe Spediteure und LKW Besitzer,🚛 🚚 🚛 die Weitergabe der Maut an den Kunden ist der Weg des geringsten Widerstandes, weil die Menschen auf Eure Lieferungen angewiesen sind, von A wie Ananas bis Z wie Zellstoffe. Eure Solidarität mit der Bevölkerung gegen diese unverschämte Piraterie und Ausbeutung die hier in Deutschland herrscht, wäre wesentlich Zielführender. Denn wenn der Bürger keinen Cent mehr im Geldbeutel hat, dann habt Ihr letztlich schlechte Karten, weil die Menschen die Waren nicht mehr kaufen werden die Ihr transportiert, und dies hat zur Folge das LKW Fahrer aber vielleicht sogar auch ganze Speditionen in Bedrängnis geraten. Und wir sehen, das geht derweil, schneller als man schauen kann. Warum steht Ihr nicht auf und protestiert gegen diese Halsabschneiderei dieser bunten ReGIERung? Wir sitzen doch alle in einem Boot und jeder von uns, spürt diese große Not. Mit Euren tollen LKW´s könntet Ihr sehr viel ausrichten, wenn es richtig geplant wird. Warum protestiert Ihr nicht und dabei dürft Ihr doch auch schon mal gerne Eure gewaltigen Hupen einsetzen. Ich appelliere an Euch steht auf, alles andere ist der falsche Weg ❗️❗️❗️
Forwarded from Autark Leben
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Hilfe für einen Kollegen - Der Bauer aus der Mark
Hallo in die Runde.
Vor ein paar Tagen hatte ich eine Text auf meiner Seite, wenn jemand Hilfe braucht, bin ich da.
Heute ist es so weit, mittags um eins klingelt das Telefon, die verzweifelte Mutter eines Kollegen rief mich an und sprach mit tränenerstickter Stimme, dass ihr Sohn im Krankenhaus liegt.
Die Arbeit kann sie nicht schaffen und sie weiß nicht wann er zurückkehren wird.
Also alles stehen und liegen gelassen und rüber auf den Hof.
Ich brauche Unterstützung für den Hof.
Circa 750 Hühner in Weide, 40 Mutterkühe, 6 Ziegen, Futter bereiten und die Eier ausliefern.
Führerschein für PKW ist Bedingung, für einen Traktoren ist es nicht ganz so wichtig, aber von Vorteil.
Vielleicht sind Kenntnisse in der Landwirtschaft vorhanden, aber keine Bedingung.
Danke
Der Hof ist in der Nähe von Neustadt/ Dosse
Wer hat Lust, Zeit und Energie?
Persönliche Nachricht an mich, oder an Moderner Landwirt unter [email protected].
Für Spenden hatt Thomas Essig ein Konto eingerichtet! Stichwort: Landjunge
Paypal: [email protected]
Ich danke euch im Namen der Familie des Kollegen
Hallo in die Runde.
Vor ein paar Tagen hatte ich eine Text auf meiner Seite, wenn jemand Hilfe braucht, bin ich da.
Heute ist es so weit, mittags um eins klingelt das Telefon, die verzweifelte Mutter eines Kollegen rief mich an und sprach mit tränenerstickter Stimme, dass ihr Sohn im Krankenhaus liegt.
Die Arbeit kann sie nicht schaffen und sie weiß nicht wann er zurückkehren wird.
Also alles stehen und liegen gelassen und rüber auf den Hof.
Ich brauche Unterstützung für den Hof.
Circa 750 Hühner in Weide, 40 Mutterkühe, 6 Ziegen, Futter bereiten und die Eier ausliefern.
Führerschein für PKW ist Bedingung, für einen Traktoren ist es nicht ganz so wichtig, aber von Vorteil.
Vielleicht sind Kenntnisse in der Landwirtschaft vorhanden, aber keine Bedingung.
Danke
Der Hof ist in der Nähe von Neustadt/ Dosse
Wer hat Lust, Zeit und Energie?
Persönliche Nachricht an mich, oder an Moderner Landwirt unter [email protected].
Für Spenden hatt Thomas Essig ein Konto eingerichtet! Stichwort: Landjunge
Paypal: [email protected]
Ich danke euch im Namen der Familie des Kollegen
Forwarded from FGNews.today 🧬 (FazG)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚡️Fumio Kishida plädierte für eine stärkere afrikanische Vertretung im UN-Sicherheitsrat sowie eine Erhöhung der Zahl ständiger und nichtständiger Mitglieder
t.me/FGNews07
t.me/FGNews07
Forwarded from FGNews.today 🧬 (FazG)
🇰🇵🇷🇺 Nordkoreanischer Führer kehrt nach Russland-Reise nach Pjöngjang zurück
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist am Dienstagabend nach seiner Russlandreise privat in Pjöngjang eingetroffen.
Dem Bericht zufolge wurde Kim von hochrangigen Beamten und einer Ehrengarde an einem Bahnhof begrüßt, in dem seine Reise als bedeutender Schritt zur Stärkung der Beziehungen zwischen Nordkorea und Russland beschrieben wurde.
Letzte Woche besuchte Kim eine russische Kampfflugzeugfabrik und lobte die Luftfahrttechnologie des Landes. Er traf auch Verteidigungsminister Sergej Schoigu, der dem nordkoreanischen Führer russische atomwaffenfähige strategische Bomber, Hyperschallraketen und Kriegsschiffe zeigte.
#NordKorea #Russland
t.me/FGNews07
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist am Dienstagabend nach seiner Russlandreise privat in Pjöngjang eingetroffen.
Dem Bericht zufolge wurde Kim von hochrangigen Beamten und einer Ehrengarde an einem Bahnhof begrüßt, in dem seine Reise als bedeutender Schritt zur Stärkung der Beziehungen zwischen Nordkorea und Russland beschrieben wurde.
Letzte Woche besuchte Kim eine russische Kampfflugzeugfabrik und lobte die Luftfahrttechnologie des Landes. Er traf auch Verteidigungsminister Sergej Schoigu, der dem nordkoreanischen Führer russische atomwaffenfähige strategische Bomber, Hyperschallraketen und Kriegsschiffe zeigte.
#NordKorea #Russland
t.me/FGNews07
Forwarded from FGNews.today 🧬 (FazG)
⚡️ Russischer Verteidigungsminister, General der Armee Sergej Schoigu: „Moskau und Teheran erreichen eine neue Ebene der Interaktion, der Dialog zwischen Russland und Iran entwickelt sich heute besonders intensiv“
▫️ „Wir sind bestrebt, trotz des Widerstands der Vereinigten Staaten und ihrer westlichen Verbündeten das gesamte Spektrum der geplanten Aktivitäten umzusetzen.“ „Der Sanktionsdruck auf Russland und den Iran zeigt seine Sinnlosigkeit, während die russisch-iranische Interaktion ein neues Niveau erreicht“, sagte Sergej Schoigu während der Gespräche mit dem iranischen Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte Mohammad-Reza Gharaei Ashtiani am Mittwoch.
▫️ Gleichzeitig äußerte er seine Bereitschaft „zu weiteren gemeinsamen Maßnahmen im Bereich der Stärkung der Stabilität und Sicherheit im Nahen Osten“.
▫️ „Wir stellen mit Freude fest“, erklärte der Chef des russischen Verteidigungsministeriums, „dass die iranisch-russische Kommunikation heute besonders intensiv voranschreitet.“ Seiner Meinung nach ist dies vor allem auf die vertrauensvollen Beziehungen zurückzuführen, die sich zwischen den Führern Russlands und Irans entwickelt haben.
▫️ Der russische Verteidigungsminister betonte, dass „die hohe Dynamik der Treffen die allgemeine Stimmung für eine weitere Stärkung der strategischen Partnerschaft im Verteidigungsbereich und der militärischen Zusammenarbeit bestätigt“.
▫️ Er lud seinen Kollegen ein, während der Gespräche eine Reihe von Themen von beiderseitigem Interesse zu besprechen.
🔹 Russisches Verteidigungsministerium
t.me/FGNews07
▫️ „Wir sind bestrebt, trotz des Widerstands der Vereinigten Staaten und ihrer westlichen Verbündeten das gesamte Spektrum der geplanten Aktivitäten umzusetzen.“ „Der Sanktionsdruck auf Russland und den Iran zeigt seine Sinnlosigkeit, während die russisch-iranische Interaktion ein neues Niveau erreicht“, sagte Sergej Schoigu während der Gespräche mit dem iranischen Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte Mohammad-Reza Gharaei Ashtiani am Mittwoch.
▫️ Gleichzeitig äußerte er seine Bereitschaft „zu weiteren gemeinsamen Maßnahmen im Bereich der Stärkung der Stabilität und Sicherheit im Nahen Osten“.
▫️ „Wir stellen mit Freude fest“, erklärte der Chef des russischen Verteidigungsministeriums, „dass die iranisch-russische Kommunikation heute besonders intensiv voranschreitet.“ Seiner Meinung nach ist dies vor allem auf die vertrauensvollen Beziehungen zurückzuführen, die sich zwischen den Führern Russlands und Irans entwickelt haben.
▫️ Der russische Verteidigungsminister betonte, dass „die hohe Dynamik der Treffen die allgemeine Stimmung für eine weitere Stärkung der strategischen Partnerschaft im Verteidigungsbereich und der militärischen Zusammenarbeit bestätigt“.
▫️ Er lud seinen Kollegen ein, während der Gespräche eine Reihe von Themen von beiderseitigem Interesse zu besprechen.
🔹 Russisches Verteidigungsministerium
t.me/FGNews07
Forwarded from FGNews.today 🧬 (FazG)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Mehr als 2.000 Zivilisten wurden aus Karabach evakuiert, mehr als die Hälfte davon sind Kinder – russisches Verteidigungsministerium
t.me/FGNews07
t.me/FGNews07
Forwarded from ⚔️Barbarossa - Zeitgeschehen⚔️
‼️ EIN TAG KRIEG, BERGKARABACH KAPITULIERT UND DIE REGIERUNG ARMENIENS GIBT SEINEN EINFLUß AUF DAS GEBIET, GÄNZLICH AUF!
Das gestrige Ultimatum Aserbaidschans wurde angenommen. Derzeit schweigen die Waffen. Der instabile postsowjetische Flickenteppich Kaukasus bleibt ein Brandherd. Ein Spielball des Westens und aber auch des Ostens, zum Leidwesen der dort lebenden Menschen.
💥Jetzt wird Aserbaidschan seine Ambitionen weiter gen Westen schieben, hat es schließlich noch eine Exklave mit Namen Nachitschwan anzugliedern. Dazwischen, der noch armenische „ℹ️ Sangesur-Korridor", welcher die Verbündeten Iran und Armenien verbindet.
Ankara und Baku sähen Armenien am liebsten gänzlich von der Landkarte getilgt, beide machen auch keinerlei Hehl daraus. Die Frage ist nur, ob wirklich alle Nachbarn dieser Expansion, respektive diesen Raum- und Machtgewinns, tatenlos zusehen werden. 😉
(ℹ️ =Bitte einprägen)
💥‼️Außerdem dürfen Wir nicht vergessen: Israel hat das muslimische Aserbaidschan, zu seinem Speer im Fleische des Irans gemacht, u.a. dadurch, da Tel-Aviv seit Jahren unentwegt, militärisches Gerät nach Aserbaidschan schafft. So sieht Teheran natürlich Baku als fortwährende und immer mehr wachsende Bedrohung seiner Sicherheit, aber auch seiner staatlichen Integrität.
🍀Heute schon den
Blick auf Morgen🍀
👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼
https://teleg.eu/Barbarossa_SMGI
Das gestrige Ultimatum Aserbaidschans wurde angenommen. Derzeit schweigen die Waffen. Der instabile postsowjetische Flickenteppich Kaukasus bleibt ein Brandherd. Ein Spielball des Westens und aber auch des Ostens, zum Leidwesen der dort lebenden Menschen.
💥Jetzt wird Aserbaidschan seine Ambitionen weiter gen Westen schieben, hat es schließlich noch eine Exklave mit Namen Nachitschwan anzugliedern. Dazwischen, der noch armenische „
Ankara und Baku sähen Armenien am liebsten gänzlich von der Landkarte getilgt, beide machen auch keinerlei Hehl daraus. Die Frage ist nur, ob wirklich alle Nachbarn dieser Expansion, respektive diesen Raum- und Machtgewinns, tatenlos zusehen werden. 😉
(
💥‼️Außerdem dürfen Wir nicht vergessen: Israel hat das muslimische Aserbaidschan, zu seinem Speer im Fleische des Irans gemacht, u.a. dadurch, da Tel-Aviv seit Jahren unentwegt, militärisches Gerät nach Aserbaidschan schafft. So sieht Teheran natürlich Baku als fortwährende und immer mehr wachsende Bedrohung seiner Sicherheit, aber auch seiner staatlichen Integrität.
🍀Heute schon den
Blick auf Morgen🍀
👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼
https://teleg.eu/Barbarossa_SMGI
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM