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Sachsen vor den Kommunalwahlen 2024: Realistische Machtoptionen und Gedankenspiele

Vorab: Nein, Wahlen alleine werden uns nicht retten. Sie sind aber eine Möglichkeit, politischen Einfluss auszubauen und schrittweise in Machtpositionen vorzurücken, in denen das patriotische Lager politische Gestaltungskraft ausüben kann. Und wenn dieses Jahr mehrere wichtige Wahlen stattfinden, sollte diese Gelegenheit nicht ungenutzt bleiben.

Das patriotische Lager muss stärker werden!

Bei den Kommunalwahlen in Sachsen werden die FREIEN SACHSEN und die AfD flächendeckend auf Kreisebene, in den kreisfreien Städten und in vielen Kommunen antreten. Sie sind das Zentrum des patriotischen Lagers. Um sie herum gesellen sich lokale Wählervereinigungen, die ebenfalls aus dem konservativ-patriotischen Milieu entstammen. Auf Kreisebene z.B. die „Konservative Mitte“ in SOE oder in der kreisfreien Stadt Dresden die „Freien Wähler Dresden“ (nicht zu verwechseln mit der soft-gespülten Bundesvereinigung der FW). In den kreisangehörigen Kommunen gibt es zudem noch viel mehr unabhängige Bürgerbewegungen, die schon jetzt starke, zweistellige Ergebnisse erzielt haben. In Bautzen z.B. das „Bürger Bündnis Bautzen“ (bei der Kommunalwahl 2019 starke 20 % neben der AfD), im erzgebirgischen Jahnsdorf die „Neue Liste“ (18 % neben der AfD) oder in Lößnitz die Wählerinitiative MHERZ (14,4 % neben der AfD). All diese Akteure bilden letztendlich zusammen das patriotische Lager. Zwischen diesen Akteuren und den Blockparteien (CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) muss die Trennlinie verlaufen. Dazwischen stehen noch einzelne Akteure, z.B. lokale Ableger der „Freien Wähler“, die regional unterschiedlich einzuordnen sind.

Das Ziel müssen auf Ebene der Kommunen stabile Mehrheiten gegen die Blockparteien sein.

Für die Ebene der kreisangehörigen Städte und Gemeinden ist das realistische Ziel, stabile Mehrheiten gegen die Blockparteien zu bilden. Schon jetzt ist das in vielen kleineren Kommunen der Fall, bei dieser Wahl müssen jetzt die mittleren und großen kreisangehörigen Kommunen „fallen“. Das ist durchaus realistisch.

Auf Kreisebene sind Mehrheiten gegen die Blockparteien möglich, aber nicht sicher.

In den Landkreisen können starke Einzelergebnisse der AfD und der FREIEN SACHSEN dazu führen, dass es patriotische Mehrheiten gibt. Sicher ist das jedoch nicht überall. Das Problem: Es fehlen dort zumeist weitere Akteure, mit denen kooperiert werden kann. Denn: Jeder Akteur spricht zwar ein teils überschneidendes, teils aber auch komplett unterschiedliches Spektrum an. Und diese Stimmen zusammen bringen auf der Ebene der Kommunen patriotische Mehrheiten. Realistische Chancen auf eine patriotische Mehrheit gibt es im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge durch den Antritt von AfD, FREIE SACHSEN und der Konservativen Mitte. Ansonsten wird sich zeigen, ob es in anderen starken Widerstandsregionen, z.B. im Erzgebirgskreis oder in der Oberlausitz, reichen wird, mit den Stimmen von AfD und FREIEN SACHSEN Mehrheiten gegen den Parteienblock zu bilden.

In den kreisfreien Städten gilt es, das patriotische Lager zu stärken.

Die Chance, Mehrheiten in den drei kreisfreien Städten Chemnitz, Dresden und Leipzig zu bilden, ist gering. Bisher ist der patriotische Block in Chemnitz (AfD und PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN kommen zusammen auf 25 % ) am stärksten, in Dresden sind es bisher 24 % (AfD und Freie Wähler). Großstädte sind aber seit jeher ein schwieriges Pflaster. Das Ziel muss es hier sein, das patriotische Lager auf weit über 30 % zu bringen, um es dem Rest schwieriger zu machen, an ihm vorbei zu arbeiten. Zumindest in Chemnitz und Dresden könnten 35 % + realistisch sein, in Leipziger ist es naturgemäß weniger.

Die Kommunalwahlen bieten durchaus realistische Optionen zur Mitgestaltung. Es kommt aber auf jeden Einzelnen an, sich dafür den Hintern aufzureißen. Die Formel ist relativ einfach: Viel Fleiß = viel Ertrag. Noch nie war das patriotische Lager so stark. Nutzen wir die Gelegenheiten!

Michael Brück 🤝
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