#Koalition ermächtigt #Verfassungsschutz: In Zukunft kann jeder bespitzelt werden! https://staseve.eu/?p=221420 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Koalition ermächtigt Verfassungsschutz: In Zukunft kann jeder bespitzelt werden!
Der Verfassungsschutz ist längst selbst ein Fall für den Verfassungsschutz: Statt die öffentliche Sicherheit in Brandenburg zu bewahren – und Anschläge wie den auf das Tesla-Werk vor drei Wochen zu verhindern – macht sich diese Behörde lieber zu Schild und…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 26.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Gleich zwei neue #Studien belegen: #mRNA-Impfung schuld an #Krebs-Zunahme, Aufarbeitung – nein danke: #Söder-Regierung will Akten zu #CoronaMaßnahmen nicht offenlegen, Freigeklagte #Dokumente - Überlebt #Habeck politisch die #Lügen zum #Atomausstieg?, #Trendstudie „Jugend in #Deutschland“ - So erklärt die #GrüneJugend die große #AfD-Beliebtheit bei jungen Menschen, GESELLSCHAFT - #Ludwigshafen: Diese #Schule hat 490 Schüler – 440 haben Förderbedarf, 170 sprechen kein #Deutsch, #BURSCHENSCHAFTGERMANIA - #Verfassungsschutz verliert vor Gericht: Jahresbericht muss depubliziert werden,
#Grüne, #Hamburg, #RheinlandPfalz, #Gesellschaft
#Grüne, #Hamburg, #RheinlandPfalz, #Gesellschaft
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 28.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Deutsche #Sicherheitsbehörden sind pessimistisch: Noch mehr #Asylanten und #Illegale, Die Lüge von den politisch Verfolgten: Trifft auf ganze 0,43 Prozent der sächsischen Asylanten zu, #Steuergeldverschwendung - Den Filz entflechten, #Spionageaffäre - Krah-Mitarbeiter war langjähriger Zuträger des #Verfassungsschutz, #Razzien in #Hessen - #Polizei durchsucht 67 Wohnungen nach #Kinderpornos, Für #Kalifat und gegen #Pressefreiheit - #Islamisten marschieren in #Hamburg auf, #ÖffentlichrechtlicherRundfunk - Steinmeiers Ex-Sprecherin wird Vize-Leiterin im #ARD-Hauptstadtstudio,
#AnnaEngelke, #Deutschland, #NGOs, #Steuerzahler, #Flüchtlingspolitik, #Sachsen, #Asylrecht
#AnnaEngelke, #Deutschland, #NGOs, #Steuerzahler, #Flüchtlingspolitik, #Sachsen, #Asylrecht
#Krah (#AfD) zu Spionagevorwürfen: „Es ist vor allem ein #Verfassungsschutz-#Skandal“ https://staseve.eu/?p=222835 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Krah (AfD) zu Spionagevorwürfen: „Es ist vor allem ein Verfassungsschutz-Skandal“
Dr. Maximilian Krah, AfD, MdEP
Seit Tagen steht der Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, Dr. Maximilian Krah, wegen der Verhaftung eines seiner Mitarbeiter unter medialem Beschuss. Den Vorwurf, er habe den mutmaßlichen chinesischen Agenten fahrlässig…
Seit Tagen steht der Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, Dr. Maximilian Krah, wegen der Verhaftung eines seiner Mitarbeiter unter medialem Beschuss. Den Vorwurf, er habe den mutmaßlichen chinesischen Agenten fahrlässig…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 04.05.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Banden-Terror an der holländischen Grenze: Der Jüngste ist erst zwölf, #Gläubige gehen - #EvangelischeKirche verliert mehr als eine halbe Million Mitglieder, #Deutsche #Wirtschaft - Zahl ausländischer #Investitionen sinkt auf niedrigsten Stand seit zehn Jahren, Geheim-Sitzung mit #Verfassungsschutz ++ #China-#Affäre immer heikler Neue #Spionage-Enthüllung macht #AfD fassungslos, #Staatsschutz ermittelt - #Angriff auf #Grünen-Politiker in #Essen, Wirtschaft - #Studie belegt: Mit #Atomkraft wäre #Strom 10 Prozent billiger,
#Redispatch, #Deutschland,
#Redispatch, #Deutschland,
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 09.05.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Hans-Günther – oder eher Mehmet: Streit um die Vornamen „deutscher“ #SilvesterRandalierer, Die #NATO rührt die Kriegstrommel: Zwei „rote Linien“ für Kriegseintritt in der #Ukraine, VS-Insider bestätigt: Dem #Verfassungsschutz wird #politischeEinseitigkeit verordnet, #Islamismus - Grünen-Chef will #KalifatsVerein verbieten, #Pleitewelle in zahlreichen Branchen - #Deutsche #Wirtschaft im Sinkflug: #Insolvenzrekord und #Auftragsmangel, #RussischeBotschaft: Feierliche #Kranzniederlegungen zum 79. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg,
#OmidNouripour, #MuslimInteraktiv, #Grüne, #Niedersachsen, #AfD, #Deutschland #Russland
#OmidNouripour, #MuslimInteraktiv, #Grüne, #Niedersachsen, #AfD, #Deutschland #Russland
#Verfassungsschutz äußert sich zum #Urteil des #OVGMünster und fühlt sich bestätigt https://staseve.eu/?p=223462 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Verfassungsschutz äußert sich zum Urteil des OVG Münster und fühlt sich bestätigt
Thomas Haldenwang (CDU), Präsident des Verfassungsschutzes
„Auf ganzer Linie obsiegt“ – Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, nachdem der Verfassungsschutz die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall…
„Auf ganzer Linie obsiegt“ – Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, nachdem der Verfassungsschutz die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall…
#MartinHess (#AfD): Das #OVGMünster hat die Auffassung der #AfD bestätigt, dass das Bundesamt für #Verfassungsschutz politisch agiert https://staseve.eu/?p=223525 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Martin Hess (AfD): Das OVG Münster hat die Auffassung der AfD bestätigt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz politisch agiert
Mit seinem Urteil hat das OVG Münster die Auffassung der AfD bestätigt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz politisch agiert.
https://twitter.com/Martin_Hess_MdB/status/1790366533463482618
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v.…
https://twitter.com/Martin_Hess_MdB/status/1790366533463482618
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v.…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 17.05.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Folgen der „#Energiewende“: 70 Prozent der #Firmen klagen über #Stromausfälle, #AfD-Anfrage bringt es an den Tag: Wie der #Verfassungsschutz mit den #Medien kungelt, Aktuelle #Umfrage: Drei Viertel der #Europäer haben genug von der #Zuwanderung, #Niederlande - #Wilders‘ Regierung steht: Schärfste #Asylregeln in der #EU, #Weiße Lehrerinnen diskriminiert: #NewYork er #Schulbehörde muß 2,1 Millionen Dollar zahlen, In #Niederbayern - 6800 Jahre altes #Skelett ausgegraben,
#Deutschland, #Wirtschaft, #Diskriminierung, #Eichendorf, #Bayern, #Exinger
#Deutschland, #Wirtschaft, #Diskriminierung, #Eichendorf, #Bayern, #Exinger
Nach #Höcke-Urteil: Rechtsanwalt #Großenbach fordert #Verfassungsschutz zur Auskunft auf https://staseve.eu/?p=224257 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Nach Höcke-Urteil: Rechtsanwalt Großenbach fordert Verfassungsschutz zur Auskunft auf
Der AfD-Politiker Björn Höcke wurde am 14. Mai 2024 vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 130 € verurteilt, weil er auf einer Wahlkampfveranstaltung im Mai 2021 in Merseburg die „Parole" „Alles für Deutschland" verwendet hat…