Gesetze.pdf
10.8 MB
BVerfGE zum Grundgesetz
Wegfall Art.23 "Geltungsbereich" am 17.07.90 bzw, mit "Europa-Artikel" überschrieben "Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit & Rechtskraft." BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363)
1992 - Urteil 19.05.92 (Aktenzeichen §56 Ar 239/92) Einigungsvertrag 31.08.90 (BGBl.90, Teil II, Seite 890) ungültig
1987 - BVerfG. 77, 137: Deutsche Volk seit 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts
1983 - BVerfG. 2 BvR 315/ 83 & BHG Urteil
1983 - BVerfGE BRD hat kein Staatsgebiet
1959 - BVerfGE Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.59
1955 - Kein Recht auf Steuern‼️ BVerfGE: GZ.: 55 274 / 301
Alles basiert auf Schenkung‼️
1952 - 58 - BVerfGE - In Deutschland seit 08.05.45 keine Beamten mehr‼️ BVerfG Aktenzeichen 1 BvR 147/52 vom 17.12.53
Polizei dein Freund & Helfer?
Internationaler Strafgerichtshof ISTGH
Juristische Person & der Mensch
Besatzer ein Freund?
Steuernummer Delware USA
Bund führt Krieg gegen das deutsche Volk!
https://teleg.eu/patriotischestimmedeutschlands
Wegfall Art.23 "Geltungsbereich" am 17.07.90 bzw, mit "Europa-Artikel" überschrieben "Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit & Rechtskraft." BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363)
1992 - Urteil 19.05.92 (Aktenzeichen §56 Ar 239/92) Einigungsvertrag 31.08.90 (BGBl.90, Teil II, Seite 890) ungültig
1987 - BVerfG. 77, 137: Deutsche Volk seit 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts
1983 - BVerfG. 2 BvR 315/ 83 & BHG Urteil
1983 - BVerfGE BRD hat kein Staatsgebiet
1959 - BVerfGE Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.59
1955 - Kein Recht auf Steuern‼️ BVerfGE: GZ.: 55 274 / 301
Alles basiert auf Schenkung‼️
1952 - 58 - BVerfGE - In Deutschland seit 08.05.45 keine Beamten mehr‼️ BVerfG Aktenzeichen 1 BvR 147/52 vom 17.12.53
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Forwarded from lucky goldberry
AfD und Verfassungsschutz: Neue Wendung im Rechtsstreit
http://opr.news/7904e21d240410de_de?link=1&client=newseu
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Operanewsapp
AfD und Verfassungsschutz: Neue Wendung im Rechtsstreit
AfD und Verfassungsschutz: Neue Wendung im Rechtsstreit - News_Politics - operanewsapp
Forwarded from Antiilluminaten TV
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🚨✈️ Oberstes Gericht von Tennessee stimmt für ein Verbot von Geo-Engineering
DAS IST MASSIV ‼️‼️‼️‼️‼️‼️
"Mehrere Staaten neben Tennessee, darunter:
▫️Connecticut
▫️Rhode Island
▫️Kentucky
▫️New Hampshire
▫️Iowa
▫️Und South Dakota
ergreifen ebenfalls Maßnahmen zum Schutz ihrer Atmosphäre.
Wenn Chemtrails eine "unbewiesene Verschwörung" sind, warum geschieht dies dann?
Ja, das ist völlig rhetorisch.
Kanal folgen:
🔥 https://teleg.eu/antiilluminaten
BÜCHER + KRISENVORSORGE + NATURPRODUKTE
🧰 https://teleg.eu/derbuechershop
DAS IST MASSIV ‼️‼️‼️‼️‼️‼️
"Mehrere Staaten neben Tennessee, darunter:
▫️Connecticut
▫️Rhode Island
▫️Kentucky
▫️New Hampshire
▫️Iowa
▫️Und South Dakota
ergreifen ebenfalls Maßnahmen zum Schutz ihrer Atmosphäre.
Wenn Chemtrails eine "unbewiesene Verschwörung" sind, warum geschieht dies dann?
Ja, das ist völlig rhetorisch.
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Forwarded from lucky goldberry
Cannabis: Mann schmuggelt 450 Kilo – Freispruch und sogar finanzielle Entschädigung - Opera News Official
http://opr.news/7bd20b00240412de_de?link=1&client=newseu
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Cannabis: Mann schmuggelt 450 Kilo – Freispruch und sogar finanzielle Entschädigung
Cannabis: Mann schmuggelt 450 Kilo – Freispruch und sogar finanzielle Entschädigung - Society - operanewsapp
Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
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🗞NEWS | SONNTAG 14. APRIL 2024
🟩 Ehrlich 🟨 Echt 🟥 Wach
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Busfahrer Thomas Brauner
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Forwarded from Freie Sachsen
Abschiedstournee der Linkspartei mit wirren Ideen: Jetzt sollen Schulnoten abgeschafft werden 🤡
Die Zeit der SED/PDS/Linkspartei neigt sich erfreulicherweise dem Ende zu, die Abschiedstournee hat begonnen. Vor den nächsten Wahlschlappen werden aber noch ein paar lebensfremde Ideen zum Besten gegeben. Neuester Unsinn: Die Abschaffung von Schulnoten, denn die wären schließlich diskriminierend.
Getreu dem Motto „dümmer geht immer“ sollen unsere Schüler nicht mehr zu Leistung erzogen werden und weiter verweichlichen. Nur gut, dass die Linke nicht mehr in die Position kommen wird, solchen Unsinn umzusetzen.
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und informieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://teleg.eu/freiesachsen
Die Zeit der SED/PDS/Linkspartei neigt sich erfreulicherweise dem Ende zu, die Abschiedstournee hat begonnen. Vor den nächsten Wahlschlappen werden aber noch ein paar lebensfremde Ideen zum Besten gegeben. Neuester Unsinn: Die Abschaffung von Schulnoten, denn die wären schließlich diskriminierend.
Getreu dem Motto „dümmer geht immer“ sollen unsere Schüler nicht mehr zu Leistung erzogen werden und weiter verweichlichen. Nur gut, dass die Linke nicht mehr in die Position kommen wird, solchen Unsinn umzusetzen.
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Forwarded from ΕΛΛΦΥΠΝΙΣΗ - ELLWACHEN – ELLWAKENING
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Wussten Sie, dass durch Präsident Donald Trump Amerika aus der Weltgesundheitsorganisation ausgetreten ist?🤷♂️🤷♂️🤷♂️
Er weiß, dass Bill Gates ein psychopathischer Verbrecher ist.😡🙈😡
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Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
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🔥🇮🇱 "Der Messias kann nicht kommen ohne einen vernichtenden Krieg."
Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
🔹WHO - Offener Brief von David Bell, Silvia Behrendt, Amrei Müller, Thi Thuy Van Dinh & anderen mit dem Aufruf zur Unterzeichnung🔹
https://openletter-who.com/
Deutsche Fassung:
https://openletter-who.com/de/#_ftn1
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Deutsche Fassung:
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Forwarded from ⚖️Jens 🔩
Vorwurf der Beihilfe zum Völkermord an Palästinensern Wer ist der deutsche Anwalt, der Nicaragua vertritt?
https://www.tagesspiegel.de/internationales/vorwurf-der-beihilfe-zum-volkermord-an-palastinensern-wer-ist-der-deutsche-anwalt-der-nicaragua-vertritt-11486666.html
https://www.tagesspiegel.de/internationales/vorwurf-der-beihilfe-zum-volkermord-an-palastinensern-wer-ist-der-deutsche-anwalt-der-nicaragua-vertritt-11486666.html
www.tagesspiegel.de
Vorwurf der Beihilfe zum Völkermord an Palästinensern : Wer ist der deutsche Anwalt, der Nicaragua vertritt?
Der Internationale Gerichtshof verhandelt über einen Eilantrag von Nicaragua. Das Land fordert von Deutschland den Stopp von Waffenlieferungen an Israel – und wird von einem Deutschen unterstützt.
Forwarded from 🚨Unzensiert V2🚨
@unzensiert_infoseite
SO.. WER JETZT IMMERNOCH NICHT AN ABSICHT DENKT, SOLLTE ANDERE MEDIKAMENTE NEHMEN.......
Nachdem China im Jahre 1950 in Tibet einmarschiert war und massenweise Chinesen in das besetzte Land übersiedelten.....
💥💥💥💥💥💥💥
KAM DER BUNDESTAG ZU DEM ENTSCHLUSS, DASS EINE MASSENZUWANDERUNG EINEM GENOZID AN DER ANGESTAMMTEN BEVÖLKERUNG GLEICHKOMMT.......
💥💥💥💥💥💥💥
.Zuwanderung in die Bundesrepublik 2012 - 2021
◽ 2021: 1.323.366 Mio.
◽ 2020: 1.186.702
◽ 2019: 1.558.612
◽ 2018: 1.885.112
◽ 2017: 1.550.721
◽ 2016: 1.865.122
◽ 2015: 2.136.954
◽ 2014: 1.464.724
◽ 2013: 1.226.493
◽ 2012: 1.080.936
15 MIO. SEIT 2012❗
UND DAS SIND NUR DIE OFFIZIELLEN ZAHLEN.....❗❗
👇👇👇👇👇👇
.Mit der Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996...... VERURTEILT DIE BUNDESREPUBLIK DIE CHINESISCHE ZUWANDERUNGS-POLITIK IN TIBET, WEIL DADURCH DIE TIBETISCHE IDENTITÄT „ZERSTÖRT “ WIRD, WAS NICHTS ANDERES ALS EIN VÖLKERMORD IST
☝️☝️☝️☝️☝️☝️
◽ 2012 - 2021: Zusammen ergibt dies eine bestätigte "Bruttozuwanderung" von 15.278.842 Millionen!
IST SOMIT KLAR WAS HIER PASSIERT ?!?!?!
@unzensiert / @unzensiertV2
SO.. WER JETZT IMMERNOCH NICHT AN ABSICHT DENKT, SOLLTE ANDERE MEDIKAMENTE NEHMEN.......
Nachdem China im Jahre 1950 in Tibet einmarschiert war und massenweise Chinesen in das besetzte Land übersiedelten.....
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KAM DER BUNDESTAG ZU DEM ENTSCHLUSS, DASS EINE MASSENZUWANDERUNG EINEM GENOZID AN DER ANGESTAMMTEN BEVÖLKERUNG GLEICHKOMMT.......
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.Zuwanderung in die Bundesrepublik 2012 - 2021
◽ 2021: 1.323.366 Mio.
◽ 2020: 1.186.702
◽ 2019: 1.558.612
◽ 2018: 1.885.112
◽ 2017: 1.550.721
◽ 2016: 1.865.122
◽ 2015: 2.136.954
◽ 2014: 1.464.724
◽ 2013: 1.226.493
◽ 2012: 1.080.936
15 MIO. SEIT 2012❗
UND DAS SIND NUR DIE OFFIZIELLEN ZAHLEN.....❗❗
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.Mit der Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996...... VERURTEILT DIE BUNDESREPUBLIK DIE CHINESISCHE ZUWANDERUNGS-POLITIK IN TIBET, WEIL DADURCH DIE TIBETISCHE IDENTITÄT „ZERSTÖRT “ WIRD, WAS NICHTS ANDERES ALS EIN VÖLKERMORD IST
☝️☝️☝️☝️☝️☝️
◽ 2012 - 2021: Zusammen ergibt dies eine bestätigte "Bruttozuwanderung" von 15.278.842 Millionen!
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@unzensiert / @unzensiertV2
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
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15.04.24 Erneut Messerangriff in Sydney – Täter festgenommen
Nach der tödlichen Attacke in einem Einkaufszentrum hat in Sydney erneut ein Mann andere Menschen mit einem Messer angegriffen. Tatort war dieses Mal eine Kirche. 4 verletzte darunter ein Bischof.
https://www.welt.de/vermischtes/article251039198/Sydney-Erneuter-Messerangriff-mit-vier-Verletzten-in-Kirche.html
Nach der tödlichen Attacke in einem Einkaufszentrum hat in Sydney erneut ein Mann andere Menschen mit einem Messer angegriffen. Tatort war dieses Mal eine Kirche. 4 verletzte darunter ein Bischof.
https://www.welt.de/vermischtes/article251039198/Sydney-Erneuter-Messerangriff-mit-vier-Verletzten-in-Kirche.html