Grundrechte.jetzt.
1.21K subscribers
1.89K photos
1.86K videos
179 files
4.1K links
www.grundrechte.jetzt setzt sich konsequent für das Grundgesetz ein.
Download Telegram
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
⚖️ Polizeigewalt Verhandlung Berlin
09.03.2023 um 11 : 23 Uhr

Björn Banane berichtet von der Gerichtsverhandlung gegen Polizist 14301 (Dominik H.), der nach übereinstimmenden Angaben vieler Quellen 2021/22 mehrfach wegen Körperverletzung im Amt angezeigt wurde.

🐣🎵 Dieses Video auf Twitter

Die Staatsanwaltschaft habe laut Aussage eines Rechtsanwaltes vor Ort keine Zeuginnen ermittelt. Ein Zeuge ist dennoch ohne Ladung aus Frankfurt am Main angereist und hält sich bereit. Er ruft weitere Zeugen des Vorfalls auf, sich zu melden.

‼️ Mein Tipp: wenn ihr Polizeigewalt beobachtet, tauscht am besten gleich vor Ort mit anderen Anwesenden Kontaktdaten aus und bleibt in Verbindung.

📹 Nutzt außerdem möglichst zeitnah Bild- und Video-Dokumentationsgruppen (z.B. https://teleg.eu/DemoDokuAT), um anderen die Gerichts- und Medienarbeit zu erleichtern. Beachtet dabei bitte, Ort und Zeit der Aufnahme in die Bildunterschrift zu tippen.

#Polizeigewalt #AufarbeitungJetzt #Berlin #Gerichtsverhandlung

@ehrlichalexander
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Mindestens 7 Tote hat die Polizei mittlerweile aus der Kirche der Zeugen Jehovas in Hamburg geborgen.

Über den oder die Täter gibt es noch keine Hinweise.
Nachtrag zum Amoklauf in Hamburg:

Die Zahl der Toten hat sich auf 8 erhöht.

Die Polizei schließt nicht aus, dass sich der Täter unter den Toten befindet.

Nachdem die Polizei die Kirche gestürmt hatte, gab es noch mindestens einen Schuss. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich mit diesem letzten Schuss der Amokläufer selbst getötet hat.
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (Güzey Israel)
Umstrittenes »Anti-Verhüllungsgesetz«
In Wien sind Coronamasken in Bus und Bahn nun eigentlich verboten

In Österreichs Hauptstadt galt im Nahverkehr zuletzt noch eine Maskenpflicht. Seit dem 1. März könnten nun Fahrgäste mit Mundschutz in Konflikt mit der Polizei geraten.

Hintergrund ist das sogenannte Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (AGesVG). Der »Falter« weist in seinem Wien-Newsletter  darauf hin, dass die salopp als Burkaverbot bezeichnete Regelung nach Wegfall der Maskenpflicht wieder greift. Wie damit umzugehen sei, wisse allerdings niemand so richtig.
Das Gesetz wurde 2017 von der damaligen FPÖ-Regierung verabschiedet. Es sieht eine Geldstrafe von 150 Euro vor, wenn man »an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden seine Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände in einer Weise verhüllt oder verbirgt, dass sie nicht mehr erkennbar sind«.
Hier geht’s zur 👉🏼Quelle

Alles nur noch eine lachnummer 🤪

Achtung Satire: Maskenverbot, wer Maske tragen will braucht nun ein Attest zum Maske tragen (sonst gibt’s Strafe) - Made may Day🤣🤣🤣

10.03.2023
🕊 https://teleg.eu/GI_informiert
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Märchenstunde im GEZ zwangsfinanzierten Medien Mainstream.

Man weiß nicht wer die Täter sind, hat keinerlei Erkenntnisse über deren Identität ABER man weiß: es waren 1 Kapitän 2 Taucher 2 Tauchassistenten 1 Medizinerin

Woher zum Teufel will man wissen, dass die Frau eine Medizinerin ist, wenn man deren Identität nicht kennt.
In den russischen Medien ist jetzt ein Bild aufgetaucht mit der kompletten Crew, welche Nord Stream gesprengt hat.

Die Auflösung der Sprengung steht damit kurz vor dem Abschluss.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Habeck immer peinlicher: Wir importieren kein russisches Gas, nur russische Moleküle...

Dieser Mann ist der Bundeswirtschaftsminister dieses Landes. Und nicht nur Experte für Insolvenzrecht, sondern neuerdings auch Physiker.

Habeck erklärte auf Nachfrage, das die Bundesrepublik kein russisches Gas mehr importiere, er aber nicht sicherstellen könnte, dass keine "russischen Moleküle" in dem Gas seien, was die BRD aus anderen Ländern importiert. Klingt wirr? Ist es auch.

Was Habeck wirklich meint: Russland verkauft sein Gas weiter an die halbe Welt. Und andere Staaten verkaufen das russische Gas - Pardon, das Gas mit den russischen Molekülen drin - überteuert an uns weiter. Natürlich kaufen wir dann russisches Gas, nur eben nicht von Russland. Und nicht günstig, sondern teuer.

Aber was versteht Herr Habeck schon von Wirtschaft, da spielen wohl eher die Moleküle verrückt... 🤷‍♂

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://teleg.eu/freiesachsen
Eilmeldung

Geiselnahme in Karlsruhe in einer Apotheke gegenüber vom Festplatz.

Die Polizei hat sich zurückgezogen und das Gebiet um die Apotheke ist weiträumig abgesperrt.

Das Bild ist ganz aktuell vor 5 Minuten entstanden. Man sieht überhaupt keine Polizei vor der Apotheke.
Die Polizei hat die Apotheke gestürmt. Ein gepanzerten Fahrzeug ist vorgefahren, es gab zwei Explosionen und danach wurde die Apotheke von einem Sondereinsatzkommando gestürmt.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
In Frankreich wird der Widerstand gegen die geplante Rentenänderung von Präsident Macron unerbitterlich geführt.

Wenn man die Bilder sieht, ganze Straßenzüge brennen, möchte man diese Verhältnisse in Deutschland nicht sehen.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🔴 🟥 AUF1 TRAILER FÜR DIE DEMO AM 12.03.2023 FÜR DIE UNTERSTÜTZUNG VON MICHAEL BALLWEG 🔥🔥🔥

Wir danken unseren Freunden von AUF1 ❤️

Aufzug für Frieden, Freiheit + Mahnwache + Meditation und noch einen Aufzug um die JVA Stammheim in Stuttgart

Es gibt eine neue Aktion: Einen Aufzug für Frieden für alle Menschen und Freiheit für Michael Ballweg, mit Endpunkt JVA Stammheim.

Startpunkt ist der Wochenmarkt Zuffenhausen um 14:00 Uhr.
Am Sonntag den 12.03.2023

Wir freuen uns, uns mit allen Herzensmenschen friedlich zu versammeln, um mit unseren Stimmen und akustischen Hilfsmitteln wie, Trommler, Glocken und allen sonstigen Instrumenten unser aller Recht lautstark einzufordern.

🚨BITTE TEILEN UND VERBREITEN🚨

LINK: Aktuelle Information JVA Mahnwache Presse-Portal.
💥Die Justiz in diesem Land hat fertig💥

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass Betriebe (hier: Fleischverarbeitung), deren Mitarbeiter durch die Gesundheitsbehörden zu Quarantäne verpflichtet wurden, keine Entschädigung für gezahlten Lohn erhalten.

Die Begründung hierfür mutet geradezu lächerlich an.
Weil die Arbeitnehmer einen Lohnfortzahlungsanspruch gegen den Arbeitgeber hätten, bekommt der Arbeitgeber keine Erstattung vom Land für die von ihm gezahtlen Löhne.

Nochmal zum mitlesen:
Der Staat (Gesundheitsamt) verbietet Arbeitnehmern zu arbeiten
Der Arbeitgeber zahlt den Lohn weiter im Vertrauen darauf, dass der Staat den Schaden ersetzt
Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt zurückgewiesen.

Im Klartext:

Der Arbeitgeber zahlt die Kosten für die staatliche Quarantäneanordnungen.

Dass es sich hierbei nicht um eine juristische, sondern um eine politische Entscheidung handelt, ist offensichtlich. Es sind noch 7.000 weitere Verfahren anhängig. Die Kosten für das Land wären immens.

Mit den rechtswidrigen, von keiner Evidenz getragenen Entscheidungen, das gesellschaftliche Leben herunterzufahren, haben die verantwortlichen Politiker einen massiven Schaden verursacht.

Dieser Schaden wird durch die Gerichte aktuell jeden Tag vertieft.
Noch immer werden täglich Ärzte, die Entscheidungen nach ihrer Überzeugung getroffen haben, kriminalisiert.
Noch immer werden täglich Menschen zu Bußgeldzahlungen verurteilt, weil sie sich gegen die sinnlosen Corona-Maßnahmen gewehrt haben.
Es sitzen mehr Menschen aus der kritischen Bewegung als Michael Ballweg und Heinrich Habig in Untersuchungshaft.
Jetzt wird den Unternehmen noch die Entschädigung versagt.

Das wird zu weiteren Abwanderungsbewegungen der kreativen und unternehmerischen Menschen aus Deuschland führen.

Die Auswanderungsberaterin Marlis Tiessen sagte dazu der Welt:

Was wir aber auch immer häufiger haben sind Privatpersonen, die einfach die Nase voll haben von Deutschland, die sagen: Die ganze Politik nervt mich hier, ich suche mir jetzt drei Länder aus und lasse mich dort nieder, wo ich am einfachsten ein Visum bekomme.“

Das Vertrauen in die politischen Institutionen wird immer brüchiger.
Die Staatsmacht versucht nicht, Vertrauen zurückzugewinnen, sondern beschimpft die Kritiker als "Delegitimierer".
Auch die sogenannten "Klimakleber" sollen jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Staatsmacht vertraut den Bürgern nicht mehr. Jede Kritik wird zugleich als "Umsturzversuch" gewertet. Diesem versucht man durch Bespitzelung und Kontrolle Herr zu werden. Daran ist bereits die DDR gescheitert.

Es ist und bleibt aber unsere Verantwortung als Bürger dieses Landes, diese Gesellschaft zu gestalten.

Wichtig ist, sich zu engagieren und zu organisieren. Die Gemeinschaft der Kritiker ist erheblich größer als viele glauben. Wir haben auch eine enorme Wirkmacht. Aber anstatt uns intelligent zu vernetzen, springen wir auf jede Empörung, die uns hingehalten wird.

Unsere Aufgabe ist es, aufzuarbeiten und darüber aufzuklären, wie in den letzten drei Jahren mit illegitimen Mitteln Macht über uns und unser Leben ausgeübt worden ist.
Die Verantwortlichen dafür müssen wissen, dass sie bis ans Ende ihres Lebens hierfür juristisch verfolgt werden können und auch werden. Die Entschädigung der Arbeitgeber sollte auch nicht aus den Steuermitteln erfolgen, sondern aus einem Entschädigungsfonds den diejenigen Füllen müssen, die von unserem Leid profitiert haben.

Nur so können wir Ähnliches für die Zukunft verhindern.

Diese Aufarbeitung und Aufklärung kann nur und soll professionell angegangen werden. Dazu müssen großangelegte Befragungen durchgeführt werden, entstandene Schäden benannt und beziffert werden, Profiteure detektivisch ermittelt werden, Strafanzeigen erstellt und nachgehalten werden, Risikoanalysen der strategischen Einfallspunkte für (undemokratische) Herrschaftsausübung erstellt werden.

Weiter zu Teil 2
Fortsetzung von Teil 1

💥Die Justiz in diesem Land hat fertig💥

Über all das muss auch eine breite und nachhaltige Öffentlichkeitsarbeit entstehen, die statt punktueller Empörung strategische und nachhaltende Informationen bietet.

Zugleich müssen wir alle Aktivitäten dezentral vernetzen. Viele hervorragende Ideen und Ansätze sind noch zu wenig bekannt.

Das umzusetzen, hat sich das ZAAVV zur Aufgabe gemacht.

Um das zu schaffen, brauchen wir Größe. Zugleich brauchen wir Professionalität. Das geht nur mit entsprechender Unterstützung.
Da wir staatsfern bleiben wollen und auch nicht von großen Geldgebern abhängig sein wollen, brauchen wir die Unterstützung vieler Menschen.

Ich werbe deshalb darum, dass jeder von euch besser heute als morgen Fördermitglied wird. Mit 10 € pro Monat hilfst du uns und hilfst du dir, dass das Unrecht nicht in Vergessenheit gerät und die Täter zur Verantwortung gezogen werden.

Wir freuen uns auch sehr über Spenden. Insbesondere von Unternehmern. Für jeden der 7.000 Fälle könnten
100 € an uns gespendet werden, damit wir einen Entschädigungsfonds auch mit Nachdruck politisch einfordern können. Neben dem Rechtsweg ist dies zwingend erforderlich.

Unterstütze uns und unterstütze dich, damit das Corona-Unrecht das letzte Unrecht dieser Art war.

---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/
👆👆👆

So kann es gehen bei Radarfallen.

Natürlich nicht zum Nachmachen zu empfehlen. Natürlich nicht.
How to Watch Stories from Instagram