Die Justizposse des Jahrhunderts!
AfD-Höcke kann sogar sein Wahlrecht verlieren https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/prozess-gegen-bjoern-hoecke-afd-rechtsaussen-kann-wahlrecht-verlieren-87927006.bild.html
AfD-Höcke kann sogar sein Wahlrecht verlieren https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/prozess-gegen-bjoern-hoecke-afd-rechtsaussen-kann-wahlrecht-verlieren-87927006.bild.html
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Prozess gegen Björn Höcke: AfD-Rechtsaußen kann Wahlrecht verlieren
Im Justizzentrum Halle beginnt am Donnerstag die Hauptverhandlung gegen AfD-Politiker Björn Höcke. Er soll einen Nazi-Spruch verwendet zu haben.
Mittlerweile funktioniert die Justiz nur noch nach dem Motto „eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“! Alle entlassen!
135 Tote im Ahrtal! Porsche-Landrat muss nicht vor Gericht https://www.bild.de/regional/rheinland-pfalz/regional/flut-im-ahrtal-135-tote-doch-porsche-landrat-muss-nicht-vor-gericht-87906138.bild.html
135 Tote im Ahrtal! Porsche-Landrat muss nicht vor Gericht https://www.bild.de/regional/rheinland-pfalz/regional/flut-im-ahrtal-135-tote-doch-porsche-landrat-muss-nicht-vor-gericht-87906138.bild.html
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Flut im Ahrtal: 135 Tote – doch Porsche-Landrat muss nicht vor Gericht
In der Todes-Flut im Ahrtal starben 135 Menschen. Doch angeblich ist niemand schuld daran! Ex-Landrat Jürgen Pföhler (65, CDU) muss nicht vor Gericht.
„Mit Beginn der Corona-Pandemie wurde ich mehrfach krank, ich hatte auch bei jeder Corona-Impfung große Probleme.“
Lebensgefahr! „Die Ärzte sagten: Gesundheit oder Wahlkampf“ https://www.bild.de/bild-plus/unterhaltung/leute/leute/strauss-tochter-monika-hohlmeier-krankenhaus-lebensgefahr-87935428.bild.html
Lebensgefahr! „Die Ärzte sagten: Gesundheit oder Wahlkampf“ https://www.bild.de/bild-plus/unterhaltung/leute/leute/strauss-tochter-monika-hohlmeier-krankenhaus-lebensgefahr-87935428.bild.html
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Strauß-Tochter Monika Hohlmeier: Krankenhaus! Lebensgefahr!
Schluss mit Wahlkampf! CSU-Politikerin Monika Hohlmeier (61) liegt nach einer Autoimmunreaktion in einer Münchner Klinik, ihr Zustand gilt als sehr kritisch.
Forwarded from Kai Orak
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Jetzt ist alles klar und verständlich...
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FOCUS online
Bei „Tagesthemen“-Interview: Baerbock-Versprecher in ARD sorgen für Spott: „Wäre hilfreich Untertitel einzublenden“
Ein „Tagesthemen“-Interview von Annalena Baerbock sorgt für Spott im Netz. Die Außenministerin verhaspelte sich mehrfach. Darüber machten sich zahlreiche Nutzer auf X lustig.
1/2 Anwalt Ulbrich auf X:
„Thema heute2: "Vierter Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Bochum und zweiter Termin vor der 8. Zivilkammer"
Am 18.04.2024 nahmen wir einen weiteren Termin in einer weiteren Impfschadensangelegenheit vor dem Landgericht Bochum wahr. Gegenstand des Rechtsstreits waren erhebliche gesundheitliche Schäden in Folge nur einer einzigen Impfung durch Comirnaty von BioNTech, die eine 42jährige Frau dauerhaft amtsärztlich bestätigt arbeitsunfähig machte.
Die Kammer fasste ebenso, wie beim letzten mal den Sach- und Streitstand so zusammen, als hätte sie auch im letzten Termin meine mündlichen und schriftlichen Ausführungen nicht wahrgenommen - als seien diese gar nicht existent.
Erneut sah ich mich deshalb gehalten, am heutigen Tag zu dem Zulassungsverfahren und zu den Fragen der Pharmakovigilanz Stellung zu nehmen.
Das Gericht wirkte auf mich - aus welchen Gründen auch immer - wie eingeschüchtert. Vermutlich wissen sie genau, welches Unrecht der 42jährigen widerfahren ist, die bis zum Zeitpunkt ihrer einzigen Impfung mit SCWF3 im Dezember 2021 kern gesund war und bereits 9 Stunden nach der Impfung ihr bisheriges Leben komplett verlor. Sie wurde aufgrund dieser gesundheitlichen Schäden in die Erwerbsminderungsrente geschickt. Es wäre aus meiner Sicht nochmals ein Justizskandal sie als Kollateralschaden wegen eines mutmaßlich angenommenen (aber tatsächlich nicht bestehenden Nutzens) als entschädigungsloses Opfer nach Hause zu schicken, weil die Gesellschaft es so wollte. Ohne Beweisaufnahme beginnt bei jedem Volljuristen bereits das große Kopfschütteln.
Neben amtsärztlichen Attesten, Befundberichten von Universitätskliniken gab es auch ein umfassendes Attest von Ralf Tillenburg aus Düsseldorf, der sich rührend um die Klägerin bis dahin in Bezug auf ihre gesundheitlichen Schäden gekümmert hatte.
Die Beklagte befasste sich NULL mit dem Inhalt der vorgetragenen gesundheitlichen Schäden, sondern schritt direkt zu persönlichen Diffamierung des Arztes. Er fände keine Zeit zur individuellen Betreuung. Sein Befundberichte seien allgemein gehalten und träfen gar nicht auf die Klägerin zu. Sie bestritten, dass dieser Arzt überhaupt untersuche.
Irgendwann platzte dann der Klägerin der Kragen und teilte mit, dass sie über ein Jahr auf den Behandlungstermin gewartet habe, aber Tillenburg der erste gewesen sei, der ihr zugehört habe, Anamnesen und Diagnosen erhoben habe und immernoch zuhöre und an dem Ergebnis der Therapie ein Interesse zeige und stetig die Behandlungen fortsetze und auch weiter begleite. Mehrfach musste die Klägerin wegen der hervorgerufenen Emotionen unterbrechen, um nicht in Tränen auszubrechen, ob dieser ungehobelten Taktlosigkeit.
Die Aktion kam auch sicher nicht gut bei der Kammer an, da sie trocken mitteilte, dass auch alle anderen Ärzte schon zu gleichen Ergebnissen zuvor gekommen seien und die Beurteilung ihnen als Kammer obläge.
Im Übrigen blieb aber die Kammer stur bei ihrer rechtlichen Position aus dem vorausgegangenen Termin zur Tatbestandswirkung der Zulassung für das Nutzen - Risiko - Verhältnis und zur Fraglichkeit der Kausalität.
Nicht nur die Klägerin, sondern auch der Anwalt kommt sich dann irgendwie so vor, wie in einem Paralleluniversum, dass alles, was selbst geschrieben und gesagt wird so im luftleeren Raum verpufft, als interessiere es die Kammer überhaupt nicht und es gleichgültig sei. Es wäre für die Justiz fatal, wenn Richter und vor allem Heilbehandlungskammern, die dem Opferschutz verpflichtet sein sollten, auf einmal zu Täterschutzkammern der Pharmaindustrie umgemünzt würden.……
„Thema heute2: "Vierter Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Bochum und zweiter Termin vor der 8. Zivilkammer"
Am 18.04.2024 nahmen wir einen weiteren Termin in einer weiteren Impfschadensangelegenheit vor dem Landgericht Bochum wahr. Gegenstand des Rechtsstreits waren erhebliche gesundheitliche Schäden in Folge nur einer einzigen Impfung durch Comirnaty von BioNTech, die eine 42jährige Frau dauerhaft amtsärztlich bestätigt arbeitsunfähig machte.
Die Kammer fasste ebenso, wie beim letzten mal den Sach- und Streitstand so zusammen, als hätte sie auch im letzten Termin meine mündlichen und schriftlichen Ausführungen nicht wahrgenommen - als seien diese gar nicht existent.
Erneut sah ich mich deshalb gehalten, am heutigen Tag zu dem Zulassungsverfahren und zu den Fragen der Pharmakovigilanz Stellung zu nehmen.
Das Gericht wirkte auf mich - aus welchen Gründen auch immer - wie eingeschüchtert. Vermutlich wissen sie genau, welches Unrecht der 42jährigen widerfahren ist, die bis zum Zeitpunkt ihrer einzigen Impfung mit SCWF3 im Dezember 2021 kern gesund war und bereits 9 Stunden nach der Impfung ihr bisheriges Leben komplett verlor. Sie wurde aufgrund dieser gesundheitlichen Schäden in die Erwerbsminderungsrente geschickt. Es wäre aus meiner Sicht nochmals ein Justizskandal sie als Kollateralschaden wegen eines mutmaßlich angenommenen (aber tatsächlich nicht bestehenden Nutzens) als entschädigungsloses Opfer nach Hause zu schicken, weil die Gesellschaft es so wollte. Ohne Beweisaufnahme beginnt bei jedem Volljuristen bereits das große Kopfschütteln.
Neben amtsärztlichen Attesten, Befundberichten von Universitätskliniken gab es auch ein umfassendes Attest von Ralf Tillenburg aus Düsseldorf, der sich rührend um die Klägerin bis dahin in Bezug auf ihre gesundheitlichen Schäden gekümmert hatte.
Die Beklagte befasste sich NULL mit dem Inhalt der vorgetragenen gesundheitlichen Schäden, sondern schritt direkt zu persönlichen Diffamierung des Arztes. Er fände keine Zeit zur individuellen Betreuung. Sein Befundberichte seien allgemein gehalten und träfen gar nicht auf die Klägerin zu. Sie bestritten, dass dieser Arzt überhaupt untersuche.
Irgendwann platzte dann der Klägerin der Kragen und teilte mit, dass sie über ein Jahr auf den Behandlungstermin gewartet habe, aber Tillenburg der erste gewesen sei, der ihr zugehört habe, Anamnesen und Diagnosen erhoben habe und immernoch zuhöre und an dem Ergebnis der Therapie ein Interesse zeige und stetig die Behandlungen fortsetze und auch weiter begleite. Mehrfach musste die Klägerin wegen der hervorgerufenen Emotionen unterbrechen, um nicht in Tränen auszubrechen, ob dieser ungehobelten Taktlosigkeit.
Die Aktion kam auch sicher nicht gut bei der Kammer an, da sie trocken mitteilte, dass auch alle anderen Ärzte schon zu gleichen Ergebnissen zuvor gekommen seien und die Beurteilung ihnen als Kammer obläge.
Im Übrigen blieb aber die Kammer stur bei ihrer rechtlichen Position aus dem vorausgegangenen Termin zur Tatbestandswirkung der Zulassung für das Nutzen - Risiko - Verhältnis und zur Fraglichkeit der Kausalität.
Nicht nur die Klägerin, sondern auch der Anwalt kommt sich dann irgendwie so vor, wie in einem Paralleluniversum, dass alles, was selbst geschrieben und gesagt wird so im luftleeren Raum verpufft, als interessiere es die Kammer überhaupt nicht und es gleichgültig sei. Es wäre für die Justiz fatal, wenn Richter und vor allem Heilbehandlungskammern, die dem Opferschutz verpflichtet sein sollten, auf einmal zu Täterschutzkammern der Pharmaindustrie umgemünzt würden.……
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„Keiner der Richter hat auch nur eine annähernde Ahnung vom angerichteten Leid. Sie sehen sich das für nur knapp eine Stunde an. Es wäre super, wenn Richter einfach mal einen Tag bei uns in der Kanzlei die Erstberatungen übernehmen würden, um sich das tagtäglich anzuhören, was wir über das unermessliche Leid und Elend zu hören bekommen. Ich wette, dass sich nur nach einem einzigen Tag immer wiederkehrender und immer schlimmerer Geschichten ein nachhaltiger Eindruck bildet“.
https://x.com/anwaltulbrich/status/1781061533792973086
„Keiner der Richter hat auch nur eine annähernde Ahnung vom angerichteten Leid. Sie sehen sich das für nur knapp eine Stunde an. Es wäre super, wenn Richter einfach mal einen Tag bei uns in der Kanzlei die Erstberatungen übernehmen würden, um sich das tagtäglich anzuhören, was wir über das unermessliche Leid und Elend zu hören bekommen. Ich wette, dass sich nur nach einem einzigen Tag immer wiederkehrender und immer schlimmerer Geschichten ein nachhaltiger Eindruck bildet“.
https://x.com/anwaltulbrich/status/1781061533792973086
Forwarded from Der Waldgang
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Frage: Sollen wir vergeben und vergessen?
Der Pathologe Dr. Roger Hodkinson (freie Übersetzung)
Auf gar keinen Fall! Ich bin voller Rache! Ich bin rachsüchtig!
Es ist nicht die Zeit, „Entschuldigung“ zu sagen. Es ist die Zeit, die Bastarde ins Gefängnis zu stecken.
Ich nenne es das große Morden. Wir sahen das größte Morden, das es jemals in der Geschichte der Medizin gegeben hat.[...]“
https://teleg.eu/urshans/1687
Der Pathologe Dr. Roger Hodkinson (freie Übersetzung)
Auf gar keinen Fall! Ich bin voller Rache! Ich bin rachsüchtig!
Es ist nicht die Zeit, „Entschuldigung“ zu sagen. Es ist die Zeit, die Bastarde ins Gefängnis zu stecken.
Ich nenne es das große Morden. Wir sahen das größte Morden, das es jemals in der Geschichte der Medizin gegeben hat.[...]“
https://teleg.eu/urshans/1687
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Normalerweise bestimmen die Geschichtsschreiber der Sieger, wer angefangen hat. Bei einem weltweiten Atomkrieg gibt es aber keine Sieger.
Falls Telegram den 3. Weltkrieg überlebt:
Israel hat angefangen, indem es die Hamas aufgebaut und am 7. Oktober 2023 die Tür sperrangelweit offen gelassen hat. Israel konnte beim letzten Angriff 99% der Raketen abfangen (null Todesopfer), aber am 7.10 nicht verhindern, dass Hamas-Leute per Gleitflieger und zu Fuß über die Grenze marschieren. Na, klar.
Am Anfang wurde das noch im Mainstream diskutiert. Jetzt ist es im Gedächtnisloch (memory hole) verschwunden.
Merkste was?
Falls Telegram den 3. Weltkrieg überlebt:
Israel hat angefangen, indem es die Hamas aufgebaut und am 7. Oktober 2023 die Tür sperrangelweit offen gelassen hat. Israel konnte beim letzten Angriff 99% der Raketen abfangen (null Todesopfer), aber am 7.10 nicht verhindern, dass Hamas-Leute per Gleitflieger und zu Fuß über die Grenze marschieren. Na, klar.
Am Anfang wurde das noch im Mainstream diskutiert. Jetzt ist es im Gedächtnisloch (memory hole) verschwunden.
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Forwarded from Tim K.
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Strack-Zimmermann:
"Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?"
"Sagen Sie mir doch mal die Firma!"
"Weiß Ihr Chef, was Sie hier machen?"
"Sagen Sie mir doch mal die Firma!"
Forwarded from Astrid Stuckelberger PhD MSc
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Cloud seeding in Dubai - controlling rainfall for agriculture 🤔
Forwarded from anonymousnews.org
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Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron begeisterte am vergangenen Samstag als Redner über 700 Teilnehmer auf einem Volksfest im thüringischen Sonneberg. Dort lauerte auch ein Kamera-Team von Spiegel-TV. Obwohl der tschechische Geheimdienst unlängst erklärt hatte, dass der Name des Politikers niemals im Zusammenhang mit vermeintlichen Zahlungen aus Russland genannt worden war, wollte die Lügenpresse ihre Schmutzkampagne fortführen und Bystron festnageln. Der reagierte souverän und ließ die Gossenjournalisten vom Spiegel eiskalt auflaufen. via @anonymousnews_org
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt) (Gordon Pankalla)
YouTube
Björn Höcke nach dem heutigen Prozessauftakt: „Man will mich vom Wahlkampf abhalten!“
Kurz nach Ende des ersten Verhandlungstages äußerte sich Björn Höcke, Landeschef der AfD in Thüringen, zum Prozessauftakt und den infamen Unterstellungen der Staatsanwaltschaft.
Unsere App bekommen Sie hier:
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https://apps.apple.com/us/app/d…
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Forwarded from Dauerwelle Demo Report
Ich kenne den Arzt und seinen Fall nicht persönlich und möchte gerne auf seine Geschichte aufmerksam machen.
Es gibt anscheinend noch viel mehr kritische Ärzte und Menschen, die in Untersuchungshaft sitzen, als wir glauben.
Lassen wir sie nicht alleine ❤️
"In Mannheim sitzt immer noch Dr. Jürgen Peters in U-Haft, seit Juni 2023 - der Prozeß läuft in Mannheim am Landgericht.
Patienten, die beim Prozess dabei waren, berichten es ginge nur um Cannabis-Verschreibungen (offiziell). Er war maßnahmenkritisch, es scheint diverse ungeklärte Einzelheiten im Hintergrund zu geben.
Informationsfetzen ohne Gewähr von Prozess-Beobachtern:
Beide Kinder sind wohl im Heim seit der U-Haft, das Wohnhaus soll angeblich versteigert werden, die Vermieterin der Praxisräumlichkeiten will anscheinend weiter Miete haben für einen angeblichen 10-Jahres Vertrag, die Patientenakten seien immer noch beschlagnahmt....
Approbation sei weg, soweit ich gehört habe, die Begründung und Gründe kenne ich nicht, Berufsverbot wurde verhängt in 1. Instanz, diese kann jedoch noch nicht rechtskräftig sein, da gerade Berufung in Kombination mit neuen Vorwürfen aus der Praxisdurchsuchung, die zu seiner Verhaftung führten, stattfindet.
und es fehlt die Öffentlichkeit."
Prozessbeobachter sind erwünscht...
Weitere Termine:
17.04., und 18.04. jeweils um 9.00Uhr
26.04., 21.05., 24.05., 28.05. und 27.06.
📍Landgericht Mannheim
https://maps.app.goo.gl/BiFVa31hWTso2irq8
Nachtrag:
"Dr. Peters ist Psychiater in Weinheim. Zumindest war er es. Er ist ein regionaler Pionier in der Cannabistherapie, sehr erfolgreich. In der Coronazeit fiel er auf, weil er das nicht-tragen der "Maske" in seiner Praxis zumindest nicht rügte, was an sich schon ein No-Go war. Er äußerte sich auch öffentlich kritisch gegen die Maßnahmen. Was zusätzlich ins Gewicht fällt, ist dass er oft als psychiatrischer Gutachter vor Gericht war und dabei so manchem Staatsanwalt auf die Füße getreten ist. Das ist wohl der eigentliche Grund, warum dieser Staat ihn zerstört.
Der offizielle Vorwurf ist eine zu laxe Verschreibung von Cannabis in der Zeit, als es noch verboten war.
Das Haus WIRD morgen in Bensheim zwangsversteigert. Die 750.000 Verkehrswert habe ich leider nicht.
Die Prozesskosten müssen bezahlt werden und eine Kaution ist fällig."
Für mehr Berichte folgen auf...
t.me/dauerwelleDemoReport
www.PaulsShop.de
Es gibt anscheinend noch viel mehr kritische Ärzte und Menschen, die in Untersuchungshaft sitzen, als wir glauben.
Lassen wir sie nicht alleine ❤️
"In Mannheim sitzt immer noch Dr. Jürgen Peters in U-Haft, seit Juni 2023 - der Prozeß läuft in Mannheim am Landgericht.
Patienten, die beim Prozess dabei waren, berichten es ginge nur um Cannabis-Verschreibungen (offiziell). Er war maßnahmenkritisch, es scheint diverse ungeklärte Einzelheiten im Hintergrund zu geben.
Informationsfetzen ohne Gewähr von Prozess-Beobachtern:
Beide Kinder sind wohl im Heim seit der U-Haft, das Wohnhaus soll angeblich versteigert werden, die Vermieterin der Praxisräumlichkeiten will anscheinend weiter Miete haben für einen angeblichen 10-Jahres Vertrag, die Patientenakten seien immer noch beschlagnahmt....
Approbation sei weg, soweit ich gehört habe, die Begründung und Gründe kenne ich nicht, Berufsverbot wurde verhängt in 1. Instanz, diese kann jedoch noch nicht rechtskräftig sein, da gerade Berufung in Kombination mit neuen Vorwürfen aus der Praxisdurchsuchung, die zu seiner Verhaftung führten, stattfindet.
und es fehlt die Öffentlichkeit."
Prozessbeobachter sind erwünscht...
Weitere Termine:
17.04., und 18.04. jeweils um 9.00Uhr
26.04., 21.05., 24.05., 28.05. und 27.06.
📍Landgericht Mannheim
https://maps.app.goo.gl/BiFVa31hWTso2irq8
Nachtrag:
"Dr. Peters ist Psychiater in Weinheim. Zumindest war er es. Er ist ein regionaler Pionier in der Cannabistherapie, sehr erfolgreich. In der Coronazeit fiel er auf, weil er das nicht-tragen der "Maske" in seiner Praxis zumindest nicht rügte, was an sich schon ein No-Go war. Er äußerte sich auch öffentlich kritisch gegen die Maßnahmen. Was zusätzlich ins Gewicht fällt, ist dass er oft als psychiatrischer Gutachter vor Gericht war und dabei so manchem Staatsanwalt auf die Füße getreten ist. Das ist wohl der eigentliche Grund, warum dieser Staat ihn zerstört.
Der offizielle Vorwurf ist eine zu laxe Verschreibung von Cannabis in der Zeit, als es noch verboten war.
Das Haus WIRD morgen in Bensheim zwangsversteigert. Die 750.000 Verkehrswert habe ich leider nicht.
Die Prozesskosten müssen bezahlt werden und eine Kaution ist fällig."
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t.me/dauerwelleDemoReport
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Landgericht Mannheim · A1 1, 68159 Mannheim, Germany
★★★☆☆ · Courthouse
Forwarded from Partner ExpressZeitung
Von Hooton und Morgenthau zur modernen hybriden Kriegsführung
Als «Kaufman-Plan» wird der vom jüdischen Geschäftsmann Theodore Newman Kaufman in einer unter dem Titel «Germany Must Perish» veröffentlichten Broschüre dargelegte Plan bezeichnet, die Deutschen u.a. durch Zwangssterilisation zu vernichten und durch Angehörige anderer Völker zu ersetzen.
Hooton empfahl, die Geburtenzahl der Deutschen zu reduzieren sowie die Einwanderung und Ansiedlung von Nicht-Deutschen, insbesondere von Männern, in Deutschland zu fördern.
Der Plan, den Morgenthau niederlegte, sah eine komplette Deindustrialisierung Deutschlands und die Umwandlung in ein Agrarland vor, einhergehend mit einer drastischen Dezimierung der Bevölkerung im Zeitraum von 20 Jahren.
Dies sind Pläne aus der (Nach-)Kriegszeit mit großen Ambitionen, doch die Parallelen zu dem, was wir heute, etwa 80 Jahre später vorfinden, sind unverkennbar. Zufall? Oder haben wir es mit einem bewusst geführten hybriden Krieg zu tun?
Lesen Sie unseren Einleitungsartikel zur neuen Ausgabe in voller Länge:
Von Hooton und Morgenthau zur modernen hybriden Kriegsführung
Themenheft bestellen:
🇩🇪 Das okkupierte Land - Hybrider Krieg gegen Deutschland
📬 Themenhefte abonnieren!
💬 Auf Telegram folgen!
Als «Kaufman-Plan» wird der vom jüdischen Geschäftsmann Theodore Newman Kaufman in einer unter dem Titel «Germany Must Perish» veröffentlichten Broschüre dargelegte Plan bezeichnet, die Deutschen u.a. durch Zwangssterilisation zu vernichten und durch Angehörige anderer Völker zu ersetzen.
Hooton empfahl, die Geburtenzahl der Deutschen zu reduzieren sowie die Einwanderung und Ansiedlung von Nicht-Deutschen, insbesondere von Männern, in Deutschland zu fördern.
Der Plan, den Morgenthau niederlegte, sah eine komplette Deindustrialisierung Deutschlands und die Umwandlung in ein Agrarland vor, einhergehend mit einer drastischen Dezimierung der Bevölkerung im Zeitraum von 20 Jahren.
Dies sind Pläne aus der (Nach-)Kriegszeit mit großen Ambitionen, doch die Parallelen zu dem, was wir heute, etwa 80 Jahre später vorfinden, sind unverkennbar. Zufall? Oder haben wir es mit einem bewusst geführten hybriden Krieg zu tun?
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Von Hooton und Morgenthau zur modernen hybriden Kriegsführung
Hooton empfahl, die Geburtenzahl der Deutschen zu reduzieren sowie die Einwanderung und Ansiedlung von Nicht-Deutschen, insbesondere von Männern, in Deutschland zu fördern...
Forwarded from et voilà - da haben wir's!
Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung.
"Der Straftatbestand der Volksverhetzung muss dringend reformiert werden", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan Brandner, dem "Stern".
Der Paragraf 130 sei "auch in der Fachliteratur hochumstritten und verfassungsrechtlich mehr als zweifelhaft". Brandner, der von Anfang 2018 bis zu seiner Abwahl Ende 2019 den Justizausschuss im Bundestag leitete, sagte weiter:
"Die Regelungen, die massiv die Meinungsfreiheit tangieren, sind inzwischen durch vielfache Erweiterungen extrem ausufernd."
Sie könnten damit "fast willkürlich gegen jeden" verwendet werden.
et voilà ⤵️
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/afd-fordert-reform-des-straftatbestands-der-volksverhetzung/ar-BB1lOqGp
https://teleg.eu/da_haben_wir_es
"Der Straftatbestand der Volksverhetzung muss dringend reformiert werden", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan Brandner, dem "Stern".
Der Paragraf 130 sei "auch in der Fachliteratur hochumstritten und verfassungsrechtlich mehr als zweifelhaft". Brandner, der von Anfang 2018 bis zu seiner Abwahl Ende 2019 den Justizausschuss im Bundestag leitete, sagte weiter:
"Die Regelungen, die massiv die Meinungsfreiheit tangieren, sind inzwischen durch vielfache Erweiterungen extrem ausufernd."
Sie könnten damit "fast willkürlich gegen jeden" verwendet werden.
et voilà ⤵️
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/afd-fordert-reform-des-straftatbestands-der-volksverhetzung/ar-BB1lOqGp
https://teleg.eu/da_haben_wir_es