Forwarded from InfraRot - Sicht ins Dunkel
#Wahlkampf #AfD #BSW #SPD
AfD und Wagenknecht schuld an Übergriffe auf Politiker?!
Dabei heißt es doch immer, dass es die Verschwörungstheoretiker sind, die einfache Antworten auf komplexe Problem suchen....
AfD und Wagenknecht schuld an Übergriffe auf Politiker?!
Dabei heißt es doch immer, dass es die Verschwörungstheoretiker sind, die einfache Antworten auf komplexe Problem suchen....
Forwarded from InfraRot - Sicht ins Dunkel
#Wahlkampf #AfD #Volksverhetzung
Marie-Thérèse Kaiser (AfD) wurde wegen vermeintlicher Volksverhetzung verurteilt!
Ihr Vergehen?
Sie hat Statistiken gepostet, die zeigen, dass afghanische Zuwanderer in Deutschland überproportional häufig sexuelle Straftaten begehen.
Zum ▪️Artikel ▪️
Marie-Thérèse Kaiser (AfD) wurde wegen vermeintlicher Volksverhetzung verurteilt!
Ihr Vergehen?
Sie hat Statistiken gepostet, die zeigen, dass afghanische Zuwanderer in Deutschland überproportional häufig sexuelle Straftaten begehen.
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Forwarded from 🕊Freiheit der Gedanken🕊
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🚨Die SPD tut es schon seit Jahren!⚠️
Das, was Saskia Esken der #AfD unterstellt, irgendwann angeblich vor zu haben, macht die SPD seit Jahren! Finden Sie auch, dass die SPD die Gesellschaft spaltet, gegen Andersdenkende hetzt und damit die Demokratie zerrüttet?
👉🏼 QUELLE
🔰 Weitere spannende Beiträge:
» Strafbefehl wegen Spott-Plakat
» Massenkündigung wegen AfD
» ARD macht Doku über Parallele zwischen 1933 und AfD
—————————————
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💥Es gibt täglich Angriffe auf die Zensurfreiheit von Telegram, nur in unserem Newsletter können wir Dich dauerhaft informieren ✅ Also jetzt oder nie unseren Newsletter sichern: https://www.freiheitdergedanken.de/ 👈
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Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Klar, unbedingt vor der Wahl!
„Schneller als von Prozessbeobachtern erwartet will das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (#OVG) bereits am kommenden Montag (13.05.) sein Urteil in Sachen @AfD vs. Bundesamt für #Verfassungsschutz (BfV) verkünden. Das teilte das Gericht auf seiner Internet-Seite mit. In den insgesamt drei Berufungsverfahren geht es um die Einstufung der #AfD als sogenannten rechtsextremistischen #Verdachtsfall, die Einstufung des partei-internen „Flügels“ als Verdachtsfall und als „erwiesen extremistische Bestrebung“ sowie um die Einstufung der Jungen Alternative für Deutschland (JA) als Verdachtsfall“.
https://deutschlandkurier.de/2024/05/afd-vs-verfassungsschutz-ovg-muenster-hat-es-auf-einmal-eilig-mit-der-urteilsverkuendung/
„Schneller als von Prozessbeobachtern erwartet will das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (#OVG) bereits am kommenden Montag (13.05.) sein Urteil in Sachen @AfD vs. Bundesamt für #Verfassungsschutz (BfV) verkünden. Das teilte das Gericht auf seiner Internet-Seite mit. In den insgesamt drei Berufungsverfahren geht es um die Einstufung der #AfD als sogenannten rechtsextremistischen #Verdachtsfall, die Einstufung des partei-internen „Flügels“ als Verdachtsfall und als „erwiesen extremistische Bestrebung“ sowie um die Einstufung der Jungen Alternative für Deutschland (JA) als Verdachtsfall“.
https://deutschlandkurier.de/2024/05/afd-vs-verfassungsschutz-ovg-muenster-hat-es-auf-einmal-eilig-mit-der-urteilsverkuendung/
Deutschland-Kurier
AfD vs. Verfassungsschutz: OVG Münster hat es auf einmal eilig mit der Urteilsverkündung - Deutschland-Kurier
Konservativ. Freiheitlich. Unabhängig.
Forwarded from Royal allemand
"AFD - ZU FREIWILD ERKLÄRT"
Gewalt richtet sich vor allem gegen die AfD. #Ecke #Faeser #SPD #Politik...
https://youtube.com/shorts/UbticI23MM4?si=DfQkXyIZVc2QPidv
Gewalt richtet sich vor allem gegen die AfD. #Ecke #Faeser #SPD #Politik...
https://youtube.com/shorts/UbticI23MM4?si=DfQkXyIZVc2QPidv
YouTube
Gewalt richtet sich vor allem gegen die AfD. #Ecke #Faeser #SPD #Politik #Musk #AfD #nurnochafd #SPD
Forwarded from InfraRot - Sicht ins Dunkel
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#AfD #Wahlkampf #rääächts
💥AfD ist offiziell rechtsextremistischer Verdachtsfall💥
"Wir werden [...] in einem ergebnisoffenen (❗️) Prüfprozess [...] zu gegebener Zeit zu einer weiteren Bewertung der AfD kommen"
Gut, dass dieses Urteil noch vor der Wahl ergangen ist, denn nun sind alle Wähler gewarnt.
Achtung, Achtung❗️
Die AfD ist nun offiziell rechtsextrem❗️
Finger weg❗️
💥AfD ist offiziell rechtsextremistischer Verdachtsfall💥
"Wir werden [...] in einem ergebnisoffenen (❗️) Prüfprozess [...] zu gegebener Zeit zu einer weiteren Bewertung der AfD kommen"
Gut, dass dieses Urteil noch vor der Wahl ergangen ist, denn nun sind alle Wähler gewarnt.
Achtung, Achtung❗️
Die AfD ist nun offiziell rechtsextrem❗️
Finger weg❗️
Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
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🇩🇪 Leipzig - Machete war auch dabei! 😳🤫 #AfD #FreieSachsen
Forwarded from Friedemann Däblitz
Beim Lesen dieser Einschätzung zum Urteil des OVG Münster über die „Verdachtsfalleinstufung“ der #AfD von @NeBoehme fühle ich mich sehr an die Prüfungsintensität der Verwaltungsgerichte im Versammlungsrecht zu #Corona erinnert. Rechtlich ungenügend, politisch vom Ergebnis her bestimmt.
https://www.cicero.de/innenpolitik/kurzer-prozess-in-munster-rechtsstaat-afd-verfassungsschutz (X🔗) @RA_Friede
https://www.cicero.de/innenpolitik/kurzer-prozess-in-munster-rechtsstaat-afd-verfassungsschutz (X🔗) @RA_Friede
Cicero
Kein guter Tag für den Rechtsstaat
Die Richter in Münster haben entschieden. Der Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall einstufen. Je länger man über das Urteil nachdenkt, desto zweifelhafter wird es. Nein, das Verfahren in Münster ist kein gutes Beispiel für einen funktionierenden…
Forwarded from Friedemann Däblitz
Es gibt eine hervorragende Besprechung der OVG-Bestätigung zum #Verdachtsfall #AfD von Dietrich Murswiek auf Kontrafunk.
Die Entscheidung hat ihn im Ergebnis nicht so sehr überrascht, weil die Schwelle zur Einstufung zum Verdachtsfall ziemlich niedrig ist. Es genügen hierfür einzelne Äußerungen einzelner Politiker. Ob sie überschritten wird, hängt zudem von konturenlosen Kriterien ab.
Als Problem macht Murswiek aus, dass das OVG gar nicht richtig die Wahrheit ermitteln kann, welche Aussagen nun der AfD zuzurechnen seien und welche den Informellen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes. Der VS kann durch die Einstufung als Verdachtsfall eigene Leute dort unterbringen, die dann die Anhaltspunkte für die Einstufung selbst produzieren.
Dem ist das OVG nicht auf den Grund gegangen.
Anmerkung: Wer die AfD unterstützt, weiß nicht, ob er eigentlich die AfD oder den Verfassungsschutz unterstützt. Er entscheidet sich dafür, im Zweifel auch die Regierung zu unterstützen, wenn er die geheimen Regierungsaktivitäten des Verfassungsschutzes unter dem Label „AfD“ mitträgt.
Wer das nicht möchte und deshalb die AfD nicht unterstützt, lässt sich in seiner demokratischen Grundrechtsbetätigung zur Unterstützung einer Opposition von einer regierungsabhängigen Institution abschrecken. Auch das ist eine (indirekte) Unterstützung der Regierung (!).
Dieses Machtspiel ist so konstruiert, dass man als Oppositionswilliger, der in Teilen mit Positionen der AfD sympathisiert, nur verlieren kann.
Die Regierung indes gewinnt immer. Nützliche Idioten auf allen Seiten nehmen dieses Theater ernst.
Frei nach Merkel sage ich dazu: Nehmen Sie es nicht auch ernst!
Zur Sendung: https://kontrafunk.radio///de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-15-mai-2024
Es handelt sich um den ersten Beitrag.
Mögliche Auswege:
Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes oder Abschaffung des Verfassungsschutzes oder Abschaffung seiner Befugnisse zur Unterwanderung von Oppositionsparteien. (X🔗) @RA_Friede
Die Entscheidung hat ihn im Ergebnis nicht so sehr überrascht, weil die Schwelle zur Einstufung zum Verdachtsfall ziemlich niedrig ist. Es genügen hierfür einzelne Äußerungen einzelner Politiker. Ob sie überschritten wird, hängt zudem von konturenlosen Kriterien ab.
Als Problem macht Murswiek aus, dass das OVG gar nicht richtig die Wahrheit ermitteln kann, welche Aussagen nun der AfD zuzurechnen seien und welche den Informellen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes. Der VS kann durch die Einstufung als Verdachtsfall eigene Leute dort unterbringen, die dann die Anhaltspunkte für die Einstufung selbst produzieren.
Dem ist das OVG nicht auf den Grund gegangen.
Anmerkung: Wer die AfD unterstützt, weiß nicht, ob er eigentlich die AfD oder den Verfassungsschutz unterstützt. Er entscheidet sich dafür, im Zweifel auch die Regierung zu unterstützen, wenn er die geheimen Regierungsaktivitäten des Verfassungsschutzes unter dem Label „AfD“ mitträgt.
Wer das nicht möchte und deshalb die AfD nicht unterstützt, lässt sich in seiner demokratischen Grundrechtsbetätigung zur Unterstützung einer Opposition von einer regierungsabhängigen Institution abschrecken. Auch das ist eine (indirekte) Unterstützung der Regierung (!).
Dieses Machtspiel ist so konstruiert, dass man als Oppositionswilliger, der in Teilen mit Positionen der AfD sympathisiert, nur verlieren kann.
Die Regierung indes gewinnt immer. Nützliche Idioten auf allen Seiten nehmen dieses Theater ernst.
Frei nach Merkel sage ich dazu: Nehmen Sie es nicht auch ernst!
Zur Sendung: https://kontrafunk.radio///de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-15-mai-2024
Es handelt sich um den ersten Beitrag.
Mögliche Auswege:
Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes oder Abschaffung des Verfassungsschutzes oder Abschaffung seiner Befugnisse zur Unterwanderung von Oppositionsparteien. (X🔗) @RA_Friede
kontrafunk.radio
Kontrafunk aktuell vom 15. Mai 2024
Am Montag entschied das Oberverwaltungsgericht Münster, dass die AfD weiterhin als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden kann. Das Ergebnis analysiert für uns der Jurist Dietrich Murswiek. Über die Schwierigkeiten, den Film „Corona – Die große Irreführung“…
Tomasz Froelich: „Die Leute haben die links-woke Raserei satt!“
Der Politologe Tomasz #Froelich kandidiert bei der Europawahl für die #AfD und macht eine klare Ansage: Die Politisierung aller Lebensbereiche durch links-grüne Ideologie muss gestoppt werden!
https://www.youtube.com/watch?v=2yGUh9zkD4Y
Komm.: Die Leute haben sie satt, wählen aber trotzdem zu 70-80% die Altparteien, wo links-woke immer dabei ist, in jeder ihrer denkbaren Koalitionskombinationen.
Der Politologe Tomasz #Froelich kandidiert bei der Europawahl für die #AfD und macht eine klare Ansage: Die Politisierung aller Lebensbereiche durch links-grüne Ideologie muss gestoppt werden!
https://www.youtube.com/watch?v=2yGUh9zkD4Y
Komm.: Die Leute haben sie satt, wählen aber trotzdem zu 70-80% die Altparteien, wo links-woke immer dabei ist, in jeder ihrer denkbaren Koalitionskombinationen.
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Tomasz Froelich: „Die Leute haben die links-woke Raserei satt!“
Der Politologe Tomasz #Froelich kandidiert bei der Europawahl für die #AfD und macht eine klare Ansage: Die Politisierung aller Lebensbereiche durch links-grüne Ideologie muss gestoppt werden!