EPRS | Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments

DAS RECHT AUF GESUNDHEIT,
EINE RECHTSVERGLEICHENDE PERSPEKTIVE

Deutschland

STUDIE

Oktober 2021

Zusammenfassung

Dieses Dokument ist Teil einer Reihe von Studien, mit denen das Recht auf Gesundheit in verschiedenen Staaten aus rechtsvergleichender Sicht dargestellt werden soll. Nach einer Erklärung der einschlägigen Rechtsvorschriften und Rechtsprechung werden der Inhalt, die Grenzen und die mögliche Entwicklung dieses Rechts analysiert.

Die vorliegende Studie hat den Fall Deutschland zum Gegenstand.

Ein „Recht auf Gesundheit“ ist dem deutschen Verfassungsrecht fremd. Das „Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz schützt nicht die Gesundheit als solche. Allerdings ist dieses Grundrecht, das zunächst ein Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe darstellte, durch das Bundesverfassungsgericht auch in seiner Schutzpflichtdimension entfaltet worden. Danach gebietet das Grundrecht dem Staat, sich schützend und fördernd vor das menschliche Leben zu stellen. Unabhängig von den verfassungsrechtlichen Determinanten hat sich seit der Bismarckschen Sozialgesetzgebung mit dem Sozialgesetzbuch, ferner durch das Infektionsschutzgesetz und zahlreiche weitere Kodifikationen ein umfangreiches einfachgesetzliches Gesundheitsrecht gebildet.

https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2021/698770/EPRS_STU(2021)698770_DE.pdf

Haßrede und Diskriminierung: Uterusbesitzerin behauptet, eine echte Frau zu sein!

https://teleg.eu/oberhavelstehtauf/187930

„Indien liefert als Experimentierfeld der globalen Bargeldabschaffer oft die Blaupause für das, was auch auf uns zukommt.

Die Reserve Bank of India hat am 20 Mai bekanntgegeben, dass sie die 2000-Rupien-Note im Wert von umgerechnet knapp 23 Euro bis 30. September aus dem Verkehr ziehen wird. Die neue größte Banknote wird dann die 500-Rupien-Note im Wert von etwa 5,7 Euro sein.“

https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/indien-2000-rupien-note/

t.me/Rosenbusch

Der linksextreme Antifa-Anwalt Jürgen Kasek findet es gar nicht super, wenn er und seine Gewalttäterfreunde seine eigene Medizin zu schlucken bekommen 😂😂😂

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen

Linke sind für Grund-, Bürger- und Menschenrechte, auch für Rechtsstaat, aber nur eben für Linke und nicht für alle anderen. Das verstehen sie unter gleich. Linke benutzen ganz normale Wörter, meinen es aber immer zu ihrem Vorteil.

Schlag ins Gesicht für die ARD-Propagandisten vom Dienst: Dem Zwangsgebühren-Staatssender wird nun wissenschaftlich bescheinigt, dass seine „Tagesschau“ zu einem einseitigen, voreingenommenen Regierungs-Sprachrohr verkommen ist.

➡️ https://auf1.info/medienwissenschaftler-bestaetigt-ard-tagesschau-ist-reine-regierungspropaganda/

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🔶‼️Zehntausende Verfahren wegen Corona-Bußgeldern sind noch offen

"Auch nach dem Ende der Corona-Maßnahmen sind bei den Kommunen in Bayern noch Zehntausende Verfahren wegen verhängten Bußgeldern offen. Dies ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei sechs Großstädten in Bayern.

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) der Stadt München muss von rund 46 000 Verfahren seit Beginn der Pandemie noch rund 22 000 Verfahren wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen bearbeiten, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Behörde plant, dies innerhalb der dreijährigen Verjährungsfrist zu schaffen." weiterlesen

Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Website |Telegram |Telegram/ElternInfo |Facebook |Movipo | Odysee |Podcast| 🧡 Spendenmöglichkeit

@KlagePATEN_eu

Nirgends auf der Welt gibt es so eine große Angst vor dem Klimawandel wie in Deutschland. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung.

➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik

https://tkp.at/2023/06/05/in-deutschland-herrscht-weltweit-groesste-angst-vor-klimawandel/

Montag, 12.06.2023
Ab 18:00 Uhr
Ort: Münchner Freiheit

•Gemeinwohl, soziale Gerechtigkeit und Kinder in den Mittelpunkt!
• eine vollständige Aufarbeitung der Politik-gemachten Corona-Krise!
•Frieden schaffen ohne Waffen!

Seid dabei 🕊️🚶‍♂️🚶🥁

https://teleg.eu/Marcel_unterwegs
https://teleg.eu/kinder_stehen_auf_news

#BY #Mo1206 #München

𝙕𝙪𝙨𝙖𝙢𝙢𝙚𝙣 𝙬𝙞𝙧𝙠𝙚𝙣.

👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis

Nichts verpassen 📆 @Demotermine

❗️Fast 10K Fotos von Hunter Bidens Laptop werden ÖFFENTLICH zugänglich gemacht❗️

Tweet: Link
"Am Donnerstag wird eine neue Website mit dem Namen http://BidenLaptopMedia.com gestartet, die über 10.000 Fotos aus den Jahren 2008 bis 2019 enthält.
Mehrere Fotos, die private Informationen wie Bankdaten und Sozialversicherungsnummern enthalten, werden geheim gehalten.
Außerdem wurden mehrere Nacktfotos von Hallie Biden und Fotos von Genitalien unkenntlich gemacht.
Sollten Hunters private Affären, so abscheulich sie auch sein mögen, auf seinen Vater zurückfallen?
Wie wird sich dies auf die Präsidentschaftskandidatur von Joe Biden auswirken?"

Hier nochmals der Link: https://bidenlaptopmedia.com/

Bitte auch meinen letzten Beitrag beachten:
❗️Der „Zensur-Industrie-Komplex“: Die 50 wichtigsten Organisationen, die Sie kennen sollten❗️

👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte

P.S. Meine Videos der Woche pausieren wegen der Arbeit an meinem neuen Buch

Die Website, auf der das Fotoarchiv von Hunter Biden gehostet wird, wurde wegen der Verbreitung von Kinderpornografie geschlossen.

Zu dumm, dafür nicht einen eigenen Server ins Wohnzimmer zu stellen... da waren wohl keine Profis am Werk.... oder es ist ein Vorwand, weil es einen Deal gibt...

Die Bildzeitung hat seit ca. 2h dieses Video auf YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=Agf6iQWT7E8

Dr. McCullough: Wir haben jetzt 3400 Veröffentlichungen, die zeigen, dass alle Covid-Impfstoffe für den menschlichen Gebrauch nicht sicher sind!

25.05.2023

Hier seine Rede dazu mit D Übersetzung mit einer Übersetzungs-App.

➡️ Tweet von Sense Receptor

➡️ Artikel von Uncut-News

➡️ Video auf Video-Liberty.com

@songuelschluerscheid
➡️ Folgt für alles über die WHO dem Kanal: @WHOexitInfos

IN REUTLINGEN VERSAMMELN SICH SPONTAN BÜRGER, UM FÜR DAS LEBENSWERK DES VERSTORBENEN PROF. ARNE BURKHARDT DANK UND ANERKENNUNG ZU ZEIGEN.


@SabrinaKollmorgen
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Ich habe mir das Video von David Martin mal angeschaut. Worauf basieren seine Argumente?

Im Wesentlichen stützt er seine Story, in der er von einem lang geplanten Angriff mit Coronaviren berichtet, durch:
1) Coronavirus Isolation (bezugnehmend auf die Studie)
2) vorhandene Patente für Viren
3) vorhandene Biowaffen-Labore (Gain of Function), -übungen und -konventionen
4) und entwickelten Impfstoffen

Dies ist relativ zügig ad absurdum geführt.

1) Bis heute gibt es kein (Corona-)Virus Isolat (Isolat im Wortsinne)
2) Patente sind kein Beleg für dessen Existenz, es muss sich lediglich für den Prüfenden schlüssig anhören.
3) Gain of Function sind Laborexperimente mit Zellsuppen, bei denen Computer ein Genom errechnen, wovon Teile des Genoms gefährliche Eigenschaften zugeschrieben werden. Diese Teile des Genoms dem gefährliche Eigenschaften zugeschrieben werden, werden wiederum nur innerhalb des Rechners mit einem anderen Virus verrechnet. Am Ende glaubt man etwas noch gefährlicheres gezüchtet zu haben, welches aber von Anfang an nie gefährlich war und nur aus dem Computer kommt.

Biowaffen-Übungen sind stets fehlgeschlagen oder hatten nicht den erwarteten Effekt. Siehe auch normale Ansteckungsversuche.

Aus Regeln, Gesetzen, Konventionen kann man etwas ableiten, aber damit hat man nicht den Grunde liegenden Sachverhalt untersucht.

4) Gleiches gilt für Impfungen. Nur weil es Impfungen gibt, heißt es nicht dass diese gegen angebliche krankmachende Viren wirken. Und ebenso wird auch hier nicht die Grundlage untersucht.

Wieso wird nun aber diese Geschichte erzählt? Weil der Mensch nach Aufmerksamkeit strebt. Der Storyteller glaubt selbst daran und für die Zuhörenden ist es ebenfalls sehr unterhaltsam. Als Storyteller bezeichnet Martin sich übrigens selbst.

Mir war Dr. Martin schon vor ca. 2 Jahren suspekt, weil zu perfekt inszeniert, optisch und rhetorisch. Heute bin ich mir sicher, dass auch er nur seine Propaganda Rolle spielt, aus welchen Motiven auch immer.

Lieber Cori,

Vielen Dank für deinen Input, in Wahrheit sind seine Aussagen noch viel abstruser, wir werden nach der Vollendung der Reihe „Bodo & Mecit: Gefangen im Viren-Narrativ“ einen Post, oder sogar Artikel dazu veröffentlichen.

LG
NL

Ein Virus ist automatisch definiert als krankmachend. Gibt es überhaupt laut Schulmedizin Viren die nicht krankmachend sind? Welche wären das? Ach ja die mutieren so lange bis dass sie harmlos sind.🤣🤣