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Epidemische Lüge von nationaler Trugweite!
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Ahimsa, friedlicher Widerstand im Gandhi Style!
- Daniel T.

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💥Ein sehr fachliches Interview💥

Der Kollege, Strafverteidiger Udo Vetter, zeigt sich überrascht über die Nichtzulassung der Anklage gegen Michael Ballweg in den wesentlichen Punkten:

"Es entspricht nicht der üblichen Dynamik eines Strafprozesses. Michael Ballweg wurde wegen der Vorwürfe Spendenbetrug und Geldwäsche in Haft genommen. Das setzte einen dringenden Tatverdacht voraus. Die Staatsanwälte und Untersuchungsrichter mussten also seinerzeit gewichtige Anhaltspunkte dafür bejahen, dass Ballweg die Taten begangen hat."

Die Verteidiger von Michael Ballweg waren da weniger überrascht, weil diese die Akten kennen. Es gab vereinzelt Kritik an der offensiven Verteidigung. Es war aber von Beginn an klar, dass hier bei den Strafverfolgern der Blick auf die Person Michael Ballweg die juristische Nüchternheit vernebelt hat. Der Vorwurf gegen Michael Ballweg müsste eine jahrzehntelange Rechtsprechung völlig umkrempeln. Würde zutreffen, was ihm vorgeworfen wird, stünden hunderte von Vereinsvorständen mit einem Bein im Gefängnis. Das Schenkungsrecht wäre außer Kraft gesetzt. Die Regeln der Buchführung müssten vollständig umgeschrieben werden. Das Beweisrecht wäre ausgehebelt und die Unschuldsvermutung wäre zu einer Unschuldsnachweispflicht verkommen.

Wir hatten mehrfach versucht, die Staatsanwaltschaft davon zu überzeugen, die Aufhebung des Haftbefehls zu beantragen und die Ermittlungen einzustellen. Dafür bestand keine Bereitschaft.

Udo Vetter blickt denn auch kritisch auf deren Verhalten:

"Dass die Staatsanwaltschaft dennoch Anklage erhebt und nun eine Bruchlandung hinlegt, zeigt eine gewisse Verbissenheit. Die Zurückweisung der Anklage ist aus fachlicher Sicht eine heftige Klatsche für die Staatsanwaltschaft. So was kommt nur selten vor. Schlimmer geht’s für Staatsanwälte eigentlich nimmer."

Warten wir nun die Entscheidung des Oberlandesgerichts ab. Zuvor interessiert die Verteidigung natürlich die Beschwerde der Staatsanwaltschaft. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Staatsanwaltschaft sich von nun an selbst strafrechtlich auf sehr dünnem Eis bewegt. Die Verfolgung Unschuldiger ist selbst ein Straftatbestand, dem wir ab sofort noch etwas mehr Aufmerksamkeit widmen werden.

Hier weiterlesen!

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from Arne Schmitt und Justiz (Arne Schmitt)
💪‼️ Vielen Dank an meinen Rechtsanwalt Dr Christof Miseré für dieses Statement (siehe Screenshot von seinem Facebook Post)
Es geht darum Anwälte zu haben,  die mutig sind und die Staatsanwaltschaft und dem Gericht klar aufzeigen wenn es UNRECHT sprechen will und nicht auf Kuschelkurs gehen!  MUT ZUR WAHRHEIT!

Folgt meinem Kanal um der Justiz mehr auf die Finger zu schauen: https://teleg.eu/pianoacrosstheworld
Forwarded from Arne Schmitt und Justiz (Arne Schmitt)
💯‼️Treffende Worte von meinem damaligen Strafverteidiger Dr. Christof Miseré aus Köln:
Aufklärung anstatt Strafverfolgung. Die andauernde juristische Verfolgung von Corona Kritikern bis hin zur Verfolgung von Juristen, welche für Corona Kritiker aufgetreten sind,stellt sich als politischer Missbrauch des Straf-und Ordnungswidrigkeitenrechts dar, dies obwohl die Kritiker in fast sämtlichen Aspekten richtig lagen.
Die hochgradig vernetzten Verschwörer aus Politik und Wirtschaft jedoch werden (wieder einmal) nicht verfolgt.

Insgesamt zeigt sich nicht nur in Sachen Corona eine weitreichende Politisierung der Justiz durchzusetzen,mit Degradierung von nicht systemkonform agierenden Richtern/innen ( auch in Köln) und Verfolgung von politisch nicht konform gehenden Rechtsanwälten bzw Verfolgung von Rechtsanwälten, welche ihr Handeln ausschließlich am Wohl des Mandanten bzw der Mandantin ausrichten...
Wenn dann contra legem solche Verfahren sogar noch eröffnet werden von Richtern oder Richterinnen, die sich ihrer Verantwortung für das Recht nicht stellen, dann wird es gefährlich.Wenn solche Kritiker verurteilt werden, ist es gefährlich und zeugt von einem völlig falschen Verständnis des Rechts bzw. einer teilweise bereits kindlich wirkenden unkritischen Naivität von Gerichtspersonen gegenüber staatlichen Handeln.

Ich erinnere mich an eine Vorsitzende Richterin beim Landgericht Köln, die mit ihren Beisitzerinnen "jubilierend" und strahlend lächelnd ankündigte, man ginge jetzt gemeinsam ( übrigens tatsächlich händchenhaltend wie im Kindergarten den Gerichtssaal verlassend) Hurra ( und Helau ) zur Impfung ganz unter dem Motto: Kann denn etwas schöner sein auf Erden, als für dumm geimpft zu werden.
Der Volksmund sagte schon immer: Lass dich nicht von jemand impfen.
https://www.hugendubel.de/de/buch_kartoniert/brigitte_roehrig-die_corona_verschwoerung-46499232-produkt-details.html?fbclid=IwAR3Sg1grMCdTKtaZyFrjvQYSPvcgDmgDrBOLW-TeJAw6toHs9Voq-oSSUeo
Forwarded from Arne Schmitt und Justiz (Arne Schmitt)
‼️😲RECHTSANWALT ANGEKLAGT‼️
Um der Justiz genau auf die Finger zu schauen folgender Aufruf:
Mein Rechtsanwalt Dr. Christof Miseré aus Köln ist wegen angeblicher Beleidigung gegen Polizisten angeklagt nur weil er Corona kritisch ist und auch solche Menschen vor Gericht verteidigt. So hat er auch mich (Arne Schmitt) 2021 gegen zwei Strafanklagen in Recklinghausen verteidigt und Einstellungen auf Staatskasse erreicht, ähnlich wie ein Freispruch und 2022 in Bamberg per Telefonschaltung geholfen und alles ohne mir eine Rechnung zu stellen.
Jetzt will man ihm an den Kragen gehen.

MORGEN am Freitag den 13.10.23 findet die Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Köln statt.
13.10.23 um 9 Uhr,
Luxemburger Str. 101,
Saal 217 in 2. Etage,

Leider kann ich selber nicht dabei sein.
🙏❤️ Wer kann bitte als Prozessbeobachter dabei sein!
Vielen Dank,  euer Arne Schmitt
Forwarded from 📢 7 Türme Medien
‼️Statement vom Rechtsanwalts Dr. Christof Miseré zum gestrigen Urteil, das aufgrund einer weisungsgebundenen Justiz gegen ihn ausfiel:

🔴"Die Kommentare zum gestrigen Urteil des Amtsgerichts Köln, die mich seit gestern erreichen,werden hier nicht weiter wiedergeben, weil die Kritik selbst nun zum Anlass weiterer Verfolgung der jeweiligen Autoren genommen werden könnte,wie der Kölner Stadtanzeiger im Hinblick auf eine hier zitierte Zuschrift eines langjährigen Prozessbeobachter unter versehentlicher Behauptung meiner Autorenschaft ( das Originalzitat liegt mir vor)
behauptet. Der Artikel im Kölner Stadtanzeiger ist im Übrigen weitgehend positiv zu bewerten und zeigt, dass es hier eigentlich um die Aburteilung des rechtswidrigen Verhaltens der Polizeibeamten hätte gehen müssen. Wenn ein Zeuge gestern stellvertretend davon berichten konnte, dass er mit 69 Jahren über 20 Minuten die Hände hoch in die Luft halten musste und es ihm untersagt wurde den Anruf seiner behinderten Tochter entgegen zu nehmen, dann weiß man wer hier das Recht mit Füßen getreten hat und wer es, wie ich, versucht hat zu verteidigen.

Dass es überhaupt zur Einleitung eines Strafverfahrens kam, mag noch berechtigt sein, die gestrige Entscheidung ist jedoch nicht nur m.E. eine Schande für die seit Jahrzehnten eigentlich beständig gute Kölner Justiz. Es war und ich habe seit über 25 Jahren fast überall in der Bundesrepublik verteidigt, eine politisch motivierte Entscheidung.

Mir sind in den letzten Jahrzehnten auch ausreichend Kölner Richterinnen und Richter bekannt geworden, die sich hier einer Verurteilung im Anblick des in mehreren Belangen schlichtweg offensichtlich rechtswidrigen und nach verfassungsrechtlicher Diktion bereits willkürlichen Verhaltens der Coronapass Prüfer,hier in Form von circa 10 eingesetzten Polizeibeamten, gegenüber den zu überprüfenden Personen und im Hinblick auf die völlig ungerechtfertigte Abführung des Unterzeichners,dem man dazu in Kenntnis der Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme dreist sagte, er sei selbst Schuld, wenn er sich in so gestern durch mehrere Zeugen bestätigt , "asozialen Kreisen" aufhalten würde, schlichtweg verweigert hätten.

Leider ist, wie ich lange vor diesem Verfahren bereits allgemein kritisieren konnte, die Kölner Justiz, in den letzten Jahren einer stetig wachsenden Politisierung ausgesetzt, die weiter sehr kritisch im Auge behalten werden muss und zu deren Opfern nicht nur Staatsanwälte/Innen aufgrund der diesbezüglichen Weisungsbefugnis gehören, sondern auch teils hervorragende Richter/innen und leider ist die Anwaltschaft auch nicht mehr so gut besetzt, wie in Zeiten von Kollegen wie Christian Richter II oder Dr. Birkenstock um dies zu verhindern.

Ich nehme hiermit die im hiesigen Fall zuständige junge Frau Vorsitzende ausdrücklich in Schutz. Es war ihr nicht zuzumuten, sich hier einer Verurteilung zu entziehen auch wenn sich ein Freispruch  rechtlich quasi aufdrängte und sie hat mit den 30 Tagessätzen und der Höhe der Tagessätze noch das Beste daraus gemacht, was ihr ohne eventuell eigenen Schaden für Ihre Reputation in Kauf zu nehmen, möglich war.
Hierfür bedanke ich mich ausdrücklich.

Zur Staatsanwaltschaft sage ich besser nichts. Die Kommentierungen der Prozessbeobachter sind eindeutig.

Natürlich wird vom geehrten Kollegen Thieé,der selbst über das Urteil entsetzt war und dessen verehrter Vater mit dem ich befreundet war noch entsetzter gewesen wäre,Berufung eingelegt werden und diese,wie er mir gestern noch mitteilte,wird auch eine ausführliche Begründung enthalten. Und selbstverständlich wird das Recht nicht im Regen politischer Einflüsse stehen gelassen werden, wie es aber so oft das Coronaunrecht betreffend schon zum Leidwesen der davon Betroffenen geschehen ist.

Wie sagte es immer mein Kollege Prof. Widmaier mit dem ich einige Revisionen bearbeitet habe:

Das Urteil kann keinen Bestand haben.
Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
Kölner Kriminalbiologe Dr. Mark Benecke huldigt 140-fachem Killer

Der Kolumbianer, einer der gefürchtetsten Mörder des 20. Jahrhunderts und nur „La Bestia“ genannt, war am Donnerstag (12. Oktober) im Alter von 66 Jahren verstorben.

Garavito gestand bei den Verhandlungen 1999 den Mord an 140 Kindern, alle im Alter zwischen acht und 16 Jahren. Er soll aus pädophilen und sadistischen Motiven getötet haben. Unter Alkoholeinfluss lockte, fesselte, folterte und vergewaltigte er die Kinder, schnitt ihnen anschließend die Kehle durch und enthauptete sie. Er wurde nicht zum Tode verurteilt, was zu schweren Protesten führte.
Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
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🇩🇪 Wie AFD - Gauland einst sagte: "Notfalls an der Seite Israels sterben"

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🇩🇪 Wie AFD - Gauland einst sagte: "Notfalls an der Seite Israels sterben" 🎭 Folge uns
Man kann nur hoffen, daß nicht die ganze AfD die Todessehnsucht hat, für Israel sterben zu wollen. Womöglich noch theologisch begründet. Wie man hört, soll es an der Basis der AfD immer noch sehr viele gute, prodeutsche Patrioten geben, obwohl das Aussortieren munter weitergeht.

Helmut Schmidt wäre der Satz Gaulands sicher nicht über die Lippen, siehe seine Aussage neben Fritz Stern sitzend:
https://teleg.eu/impfen_nein_danke/182460
Ein Weckruf für die Gesellschaft: Die unbequeme Wahrheit hinter der Impfung

Das Video "UN-SICHTBAR Der Film #Teil 1" ist ein erschütternder Blick auf die dunkle Seite der Corona-Impfung, die von der Mainstream-Medizin und den Medien ignoriert wird. Es ist ein Film, der die Geschichten von Kindern und jungen Menschen erzählt, die nach der Impfung mit schwerwiegenden gesundheitlichen und sozialen Nebenwirkungen zu kämpfen haben.

Die Ungehörten

Das Video beginnt mit dem bewegenden Zeugnis eines 16-jährigen Mädchens, das vor der Impfung kerngesund war. Sie spricht von ihrer veränderten Lebensqualität, von Kopfschmerzen, Kribbeln in den Beinen und Herzrasen. Ihre Geschichte ist ein erschütternder Beleg dafür, dass die Impfungen nicht sicher sind.

Die Verantwortung der Schulen

Besonders alarmierend ist, dass die Impfkampagne direkt in der Schule des Mädchens stattfand. Die Lehrer haben dafür geworben. Wo bleibt hier die ethische Verantwortung der Bildungseinrichtungen und Haftungsfragen?

Die Stimmen der Experten

Der Film gibt auch Fachleuten aus der Kinder- und Jugendheilkunde sowie der Infektiologie eine Plattform. Ihre Aussagen untermauern die ernsten Bedenken, die viele Menschen gegenüber der mRNA-Impfung haben.

Ein unbequemer Film

Dies ist ein Film, der zum Denken anregt und Diskussionen auslöst. Er wurde ohne Subventionen und öffentliche Mittel erstellt, was seine Unabhängigkeit unterstreicht.

Schlussfolgerung

Es ist an der Zeit, dass wir die unbequemen Wahrheiten hinter der mRNA-Impfung anerkennen, eine offene Diskussion darüber führen und die Verantwortungsträger zur Rechenschaft ziehen.

Dieser Film ist ein mutiger Schritt in diese Richtung und verdient unsere volle Aufmerksamkeit und Unterstützung.

Teilt dieses Video, um die Wahrheit zu verbreiten und diejenigen zu unterstützen, die übersehen werden. #UNSICHTBAR #Impfkritik #Gesundheit #Wahrheit
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Kinderhandel gibt es nicht? Da hat Anna Kuznetsova was zu zu sagen! (06.10.2023)

Die Vize-Sprecherin des Russischen Parlaments berichtet darüber, dass bei der Befreiung von Swjatogorsk in einem Kinderheim Unterlagen gefunden wurden, die den Verkauf von Kindern dokumentieren.

Es scheinen auch Verbindungen zum britischen PMC zu bestehen.

Falls nicht bekannt: PMC ist eine private militärische Company, die beauftragt wird, in Kriegs- oder Krisengebieten militärische Aufgaben zu erfüllen. Gehört Organhandel dazu?

7 % der Haushaltseinnahmen der Ukraine machen 2 Milliarden US-Dollar aus. Das sind Einnahmen aus illegalen Transplantationen.

Eine andere Frage ist, wer gibt ihnen so weitreichende Befugnisse und warum?

Übrigens, trinkst du gern Cola? Einer der zahlenden Partner war Coca Cola!

(maschinell übersetzt)

Quelle

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Forwarded from COMPACT-Magazin
Sophia Thomalla: Ihre Abrechnung mit der CDU 👊💥

💢 Nach einem Auftritt von Shelby Lynn in Berlin hat Sophia Thomalla ihren Austritt aus der CDU erklärt – und zum Rundumschlag gegen den Woke-Wahn ausgeholt.

💢 Thomalla: „Dass Politiker wie Dorothee Bär und Julia Klöckner sich für einen schnellen und billigen Applaus aus der woken Berliner Bubble lieber mit Personen beschäftigen, die fernab jeglicher Relevanz sind, statt um die eigentlichen Sorgen der Bürger, ist halt leider genau einer der Gründe, warum die AfD einen so relevanten Aufschwung bekommt.“

💢 Und weiter: „Ist man nicht derselben Meinung mit den intellektuellen Kritikern, wird man als dümmlich, niveaulos und nicht aufgeklärt genug abgestempelt (...). Diese Arroganz von oben geht mir, ich glaube, auch der Mehrheit, generell, gehörig und zu Recht auf den Zeiger.“

▶️ Hier den ganzen Text lesen: www.compact-online.de/sophia-thomalla-ihre-abrechnung-mit-der-cdu

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Forwarded from COMPACT-Magazin
EU droht Musk mit Abschaltung von X 🙊🚫

Zitat des Tages: „EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton warnt US-Milliardär Elon Musk, die Plattform X {vormals Twitter} werde zwangsweise abgeschaltet, sollte er die wachsende Zahl von illegalen Inhalten nicht wirksam eindämmen. Die Kommission leitete am Donnerstagabend eine formale Untersuchung gegen X ein.“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung)

‼️ „Twitter muss sich mehr in Richtung freier Meinungsäußerung bewegen, wenigstens im Sinne des Gesetzes. Im Moment unterdrückt Twitter die Meinungsfreiheit weit über das Gesetz hinaus.“ (Musk im Jahr 2022, zitiert in: „Elon Musk. Die Biografie“)

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EU droht Musk mit Abschaltung von X 🙊🚫 Zitat des Tages: „EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton warnt US-Milliardär Elon Musk, die Plattform X {vormals Twitter} werde zwangsweise abgeschaltet, sollte er die wachsende Zahl von illegalen Inhalten nicht wirksam…
Die Kabale will eine neue Sowjetunion aufbauen, diesmal mit der EUdSSR in West-Europa: Sprech- und Denkverbote für Kritiker von allem Kranken, Beklopptem und Perversen: Von Impfen, Menschenhandel-Migration (als Asyl von den Grünen vorgetäuscht), Gender, LGBTQ bis Pädo und und Frühsexualisierung, Porno und Geschlechtsumwandlung für Kinder bis Windkraft-Lüge und Klima-Lüge. Schlimmer geht es kaum noch. Eine reale Dystopie, schlimmer als die DDR. Und alle Parteien machen mit, die einen mehr offensiv, die anderen noch etwas verschämter, nur die AfD hält dagegen. Und ja, die haben auch Macken.
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
TikTok and Fitness: The Rise of Wellness Trends on the Platform