Wenn sich die Erkenntnis von Dr. Uhlitz durchsetzt, die 1987 noch völlig normal war und kein Jurist widersprochen hatte (soweit bekannt). In der Klingbeil-SPD würde man ihn aber heute wie Sarrazin sicher nicht mehr dulden.

„Es kann nicht angehen, dass wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsordnung der Bundesrepublik Deutschland abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der Bundesrepublik Deutschland abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger. Diese Rechtslage wird auch der Generalbundesanwalt nicht auf Dauer ignorieren können.“
- Der Staatsrechtler und ehem. Berliner Senatsdirektor (Staatssekretär) Dr. jur. Otto Uhlitz (SPD) in „Aspekte der Souveränität“, Kiel 1987

Aufnahme kommt aus Australien

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Zeugenbeseitigung der False Flag-Aktion?

🕊 Mahnwache Eisenach 🕊
11.11.2023

Wie viele Menschenleben haben unsere Waffenlieferungen nun schon gerettet? Ist Frieden eingekehrt? Was erzählen wir unseren Enkeln einmal, wenn sie uns fragen, was wir für den Frieden getan haben?
Wir fordern weiterhin Diplomaten statt Granaten❗️Wir fordern die Neutralität unserer Politiker und den sofortigen Austritt aus der NATO ❗️

Mahnwache für den Frieden 🕊️ jeden Samstag 14 Uhr auf dem Markt …

Folgt uns auf: t.me/freiesth

Aktuell aus dem Bundestag...😊

Tonnen an Drucksachen im Bundestag, wöchentlich, seit Jahrzehnten. Nur besser geworden ist nichts, wie Kabarettist Volker Pispers enttäuscht nach 30 Jahren Bilanz zog. Dieselben Probleme damals wie heute.

Joana Cotar
MdB fraktions- und parteilos

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Stephan Brandner (AfD) 09.11.2023 zu Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes

Ordnungsruf für Brandner 😏😂🤣


#AfD #Brandner #Buntestag #KlatschAffen #Kubicki #Zirkus

@TrueLife18 & #Black

Justizminister - Buschmann (FDP) will laut Medienbericht Mindeststrafmaß für Kinderpornographie wegen Überlastung der Behörden wieder absenken

Bundesjustizminister Buschmann will einem Medienbericht zufolge Forderungen von Experten nachkommen und in bestimmten Fällen das Strafmaß für die Verbreitung sogenannter Kinderpornographie absenken.

https://www.deutschlandfunk.de/buschmann-fdp-will-laut-medienbericht-mindeststrafmass-fuer-kinderpornographie-wegen-ueberlastung-de-100.html

Die Richter haben keine Zeit mehr für Pädos oder anderen Kram, wurden abgeordnet in die Asylkammern, weil alle illegalen Asylanten mit drei Kreuzen durch alle Instanzen klagen, weil linke Anwälte gut vernetzt sind und ihre Mandanten von den Anlaufstellen, Sozialarbeitern usw. "geschenkt" bekommen. Ein Mega-Geschäft mit wenig Aufwand, weil man ja immer dieselben Textbausteine verwenden und die Klagen waschkörbeweise raushauen kann.

Was lief da wirklich zwischen den Kernkraft-Bossen und der Bundesregierung?

PreussenElektra, Betreiber des bayerischen Kernkraftwerks Isar 2, wollte bis Ende Oktober eine AKW-Wiederinbetriebnahme erreichen. Doch die Bundesregierung ging nicht darauf ein. Nun gab das Unternehmen auf.

Brisant: Mitarbeiter berichten gegenüber BILD, dass Unternehmens-Chef Guido Knott in den vergangenen Monaten versucht haben soll, die Bundesregierung zu überzeugen, den Betrieb wieder zu erlauben. Besonders spannend ist das im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um einen subventionierten Industriestrompreis!

Denn: Das Unternehmen wollte für 6 Cent Strom liefern – ein international konkurrenzfähiger Preis. Doch die Regierung hatte daran kein Interesse.

https://teleg.eu/danijelsheran

Kann man die Differenz als Schadensersatz von der Bundesregierung einklagen? Eher nicht, da die Politik einen "Gestaltungsspielraum" hat.

Ich muss, wir müssen #RichtigErinnern.

Weil wir selbst vergesslich sind. Aber vor allem weil die Täter darauf hoffen und alles dafür tun, dass schnell vergessen wird.

Damit sie ihre Taten ohne allzu große Widerstände wiederholen können. Und dies dürfen wir nicht zulassen. #Aufarbeitung

t.me/Rosenbusch

Liebe Linke, wenn euer Stalin noch leben würde, wäre er 145 Jahre alt. Er würde Querdenker nicht in Geschäfte und damit verhungern lassen in einem neuen Holodomor. Oder, um es in eurer Sprache zu sagen: Genossen, vorwärts nimmer, rückwärts immer!

"Wenn man die Lebensmittel kontrolliert, kontrolliert man auch die Menschen. Das ist letztlich das Endziel."

Überall auf der Welt führen nicht gewählte globalistische Gremien wie die UN und das WEF einen Krieg gegen die Landwirte, um unter dem Banner der UN-Agenda 2030 die Kontrolle über die globale Nahrungsmittelversorgung zu erlangen - wie in einem neuen Dokumentarfilm mit dem Titel "No Farmers, No Food: Will You Eat The Bugs?".

‼️Milliarden DNA-Reste pro Dosis in COVID-19-Impfstoffen gefunden‼️

In einer kürzlich veröffentlichten Studie, die sich noch im Prozess der wissenschaftlichen Überprüfung befindet, dokumentierten Forscher, dass in den Behältnissen der COVID-19-mRNA-Impfstoffe von Pfizer und Moderna Milliarden von DNA-Fragmente nachgewiesen wurden.

👉🏻 Der Hauptautor der Studie, der Molekularvirologe Dr. David Speicher, teilte Epoch Times mit, dass es sich um die bisher umfangreichste Analyse solcher DNA-Rückstände in COVID-19-Vakzinen handele.

👉🏻 Wenn bei mRNA-Impfstoffen zusätzlich fremde DNA in die menschlichen Zellen gelangt, besteht die Gefahr, dass die Zelle diese fremde DNA irrtümlich als Teil ihres eigenen Erbguts ansieht. Falls das passiert, könnte die fremde DNA in das Erbgut der Zelle eingebaut werden.

➡️ Link zum Artikel

Ein U-Bahnhof in Moskau. Sieht aus wie eine Hauptstadt, ist auch eine Hauptstadt.

Man vergleiche mit dem besten U-Bahnhof in Berlin. Sieht aus wie ein Shithole, ist auch ein Shithole.

Wenn die Architektur die Seele eines Volkes widerspiegelt und damit die Regierung, dann erkennt man den Unterschied.

Big Pharma auf dem Richterstuhl

Daß die deutsche Justiz am Bodensatz der Glaubwürdigkeit angekommen ist, zeigt einmal mehr der Prozeß gegen Dr. Monika Jiang.

Wegen der Ausstellung sogenannter Maskenatteste soll sie hinter Gitter gebracht werden, koste es, was es wolle. Ausgerechnet eine Pharmavertreterin richtet über sie. Durch abfällige Gesten bringt die Pharma-Schöffin zum Ausdruck, dass ihr ihr Arbeitgeber wohl weit wichtiger ist als ein gerechtes Urteil.

"Besonders eine der ehrenamtlichen Schöffinnen geriet ins Visier der Verteidigung, nachdem bekannt geworden war, dass sie beruflich bei einem Pharmagroßhändler beschäftigt ist, der auch Coronamasken vertreibt. Das war offenbar auch dem Vorsitzenden Richter neu, der darin aber - genau wie der Staatsanwalt und die Schöffin selbst - keinen Interessenskonflikt und daher auch keinen Grund für eine "Selbstanzeige" der Befangenheit erkennen konnte."

zum Artikel