#nichtvergessen
#aufarbeitung
#anklagen

Karl Lauterbach: Wolfgang Wodarg erzählt "blanken Unsinn" zu Corona.

Hat er sich schon entschuldigt?
https://youtube.com/watch?v=gQAnb4F5Hxw&si

🎯 Ein Abtreibungsarzt, der von einem Mann konfrontiert wird, wird dämonisch. 👀
Man sind diese Typen krank. Das ist doch nicht normal... 😲😲
So was ist doch nicht menschlich...

@QWWG1WGA16PLUS1

EUROPA FÄLLT ... IN BARCELONA
UND DA HAT ER SOGAR NOCH GLÜCK
BARCELONA, 10.2023
◼️ Eine nächtliche Szene im Raval, dem "lebhaften Viertel mit zeitgenössischer Kunst" in Barcelona - unlängst von einer US-Reiseseite zur "Welthauptstadt des Taschendiebstahls" gewählt. Der junge blonde Mann hat noch Glück. Die beiden Täter gehen recht unaufgeregt an ihr Tagwerk. In Bonn-Bad-Godesberg hat man bereits bei nichtigeren Anlässen ein Messer zwischen den Rippen.
◼️ Geholfen hat übrigens niemand. Der Europäer ist mittlerweile darauf konditioniert, nicht mehr einzugreifen. Das nennt man heutzutage "Zivilcourage" oder "Antirassismus".
◼️ Wichtig ist es zu verstehen, dass Paris eben nicht mehr Paris und Barcelona eben nicht mehr Barcelona ist. Die Änderungen durch die Massenmigration sind überall in Westeuropa dramatisch.
◼️ Infos zum Drama in Deutschland gibt es unter
👉 @MahnmalGegenDasVergessen
👉 @Kandelteam2020
@RoyalAllemand

In 500 Jahren wird man denken, daß es eine Grabinschrift war eines Museumsgebäudes, um den letzten Deutschen zu gedenken, die freiwillig in den Untergang gingen, um für Stärkere Platz zu machen...

https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-inschrift-dem-deutschen-volke-wird-einen-ironischen-klang-bekommen/

❗️Palästinenser-Slogan wird in Bayern strafrechtlich verfolgt❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Der bei propalästinensischen Demonstrationen oft verwendete Slogan "From the river to the sea" ("Vom Fluss bis zum Meer") wird in Bayern künftig strafrechtlich verfolgt. Die Generalstaatsanwaltschaft München teilte mit, die neue rechtliche Bewertung gehe auf die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums zur Terrororganisation Hamas sowie zum Verein Samidoun nach dem Angriff der Hamas auf Israel zurück.

Aus der Sicht der Generalstaatsanwaltschaft ist deshalb die Verwendung des Slogans in ganz Bayern verboten. Für andere Bundesländer hat die bayerische Entscheidung keine unmittelbare Wirkung, da die Bewertung den jeweiligen Staatsanwaltschaften obliegt. Noch im August hatte das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass die Parole für sich genommen nicht per se strafbar ist.

(Quelle 👉 ntv.de)

Zunächst ist hier mit einem offenkundigen Missverständnis aufzuräumen, welches beim Lesen der Schlagzeilen entsteht:

Nicht die Generalstaatsanwaltschaft in Bayern „stellt“ diesen Slogan unter Strafe. Denn was am Ende strafbar ist, entscheiden in Deutschland immer noch allein die Gerichte. Da gilt für Bayern keine Ausnahme.

Die GStA in Bayern hat hier lediglich entschieden bzw. verkündet, die kontextlose Verwendung dieses Slogans zukünftig strafrechtlich als Tat i.S.d. § 86a StGB zu verfolgen.

Sofern dieser Slogan tatsächlich eine Straftat darstellen sollte, waren und sind die Strafverfolgungsbehörden aber ohnehin dazu verpflichtet, bei Kenntniserlangung entsprechende Verfahren einzuleiten, da es sich um ein sog. Offizialdelikt handelt.

Ob allerdings der - auch kontextlose - Gebrauch dieses Slogans tatsächlich eine Straftat darstellt, darf bezweifelt bzw. diskutiert werden. Denn hierzu hat das Verwaltungsgericht Berlin in einer Entscheidung festgestellt:

Der Slogan müsse in erster Linie als Ruf nach Freiheit und Gleichberechtigung verstanden werden und nicht als Ausruf zu Gewalt und Zerstörung, sofern nicht zwingende zusätzliche Anhaltspunkte das Gegenteil nahelegen würden.

(Quelle 👉 Urt. v. 23.08.2023 - 24 K 7/23)

Es wird also abzuwarten sein, wie Gerichte sich zukünftig zu dieser Frage verhalten werden. Es wird daher auch immer auf den Einzelfall ankommen.

Klar dürfte aber bereits jetzt sein:

Für Versammlungen und deren mögliche Verbote wird dies eine erhebliche Vereinfachung sein, da nunmehr den Behörden ein zusätzliches Argument, nämlich dass die Verwendung dieses Slogans wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf einschlägigen Versammlungen zu erwarten sei, an die Hand gegeben wird.

Ob man diesen Slogan nun gut oder schlecht findet. Fakt ist, dass die Tatbestände der Meinungsdelikte für den juristischen Laien immer komplizierter und undurchsichtiger werden und zunehmend für staatliche Eingriffe wie unverhältnismäßige Hausdurchsuchungen, Festnahmen, Haftbefehle und Versammlungsverbote genutzt werden.

Eine Entwicklung, welche vor allem die Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Allgemeinen bedroht.

Mein Kanal:

‼️Elon Musk zum Israel/Hamas Konflikt:‼️
„Wenn man nicht zum totalen Völkermord greift, das heißt zur völligen Abschlachtung des gesamten Volkes ... was inakzeptabel ist, egal wie man es betrachtet ... dann muss man eine bestimmte Anzahl von Menschen am Leben lassen , und sie werden Israel hassen! Daher sollte die Frage so gestellt werden: Nachdem Sie so viele Hamas-Kämpfer getötet haben, wie viele neue haben Sie geschaffen? Und wenn sich herausstellt, dass Sie mehr geschaffen als getötet haben, dann haben Sie versagt. Und genau das ist dort der Fall. Das heißt ... durch die Tötung eines Kindes in Gaza haben Sie mehrere neue Hamas-Kämpfer hervorgebracht, die dann sterben werden, nur um einen Israeli zu töten.“ 💥Schaut hierzu bitte auch hier https://teleg.eu/horst250936/3734 💥

Wie geht es Michael Fritsch?

Der bekannte ehemalige Kriminalhauptkommissar Michael Fritsch sitzt wohl weiterhin in Untersuchungshaft in der JVA Sehnde bei Hannover.

Die letzten Posts auf seinem Telegram-Kanal https://teleg.eu/michaelfritsch erschienen kurz vor seiner Verhaftung Ende Dezember 2022.

Heute erschien dort die Info dass sein Kanal seit 11 Monaten inaktiv sei und der Kanaleigentümer (Michael Fritsch) ihn bei weiteren 28 Tagen Inaktivität verliere.

Hier ein Interview mit Michael Fritsch vom 21.02.2021 in Hannover: https://youtu.be/kieDTOW3Xqs?si=VJCLPFWV_2GSmmPn

Wir sagen NEIN zu dieser Regierung

Miltenberg sagt NEIN stellt sich dem fortwährenden Verfall und Werteverlust unserer Gesellschaft entgegen. Gegen die Existenz- und Wohlstandsvernichtung in unserem Land, demonstrieren jeden ersten Sonntag im Monat.

Wir sagen NEIN zur Zerstörung unserer nationalen, kulturellen und sexuellen Identität. Mit ihrer ideologiegesteuerten Politik zerstören sie unsere Zukunft und die unserer Kinder!

Unsere nächste Protestveranstaltung wir am Sonntag, den 3. Dezember stattfinden.

#BY #So0312 #Miltenberg

@BayernInfoChat

#IhrHabtMItgemacht Folge 14, kann nun wieder bei YouTube angeschaut werden.

Ich würde mich freuen, wenn ihr das Finale der 1.Staffel nochmals unterstützen könntet.
Ich befinde mich in einem endlosen Kampf gegen YouTube und das schon seit über 1.Jahr, langsam wird es schon humorvoll. 😂

Wäre nett von euch, wenn ihr das Video nochmals kommentieren würdet und es bewertet könntet. Danke im Voraus. ❤️

https://www.youtube.com/watch?v=nym_jggkgqM

Durchsuchung wegen Beleidigung

In dieser Sendung von

🎙 Kontrafunk

sprechen Rechtsanwalt Michael R. Moser und ich über Durchsuchungen am Beispiel der ehemaligen Krankenschwester und Bürgerrechtsaktivistin Sabrina Kollmorgen, die wegen Beleidigung eine Hausdurchsuchung mit körperlicher Übergriffigkeit über sich ergehen lassen musste.

@RAStBChrisMoser

Der Staat existiert gar nicht...🧐

Heikler Termin für Scholz – Erdoğan kommt zu Besuch
Er nennt die Legitimität des israelischen Staats »fragwürdig« und holt im Gazakrieg immer wieder gegen den Westen aus: Nun reist der türkische Präsident Erdoğan am 17. November nach Deutschland.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am 17. November zu einem Kurzbesuch nach Deutschland. Wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann mitteilte, ist ein gemeinsames Abendessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt geplant. Bei dem Gespräch gehe es um »die gesamte Bandbreite politischer Themen«, sagte sie. Vor dem Treffen mit Scholz werde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Erdoğan empfangen.

Es ist der erste Besuch des Präsidenten in Deutschland seit 2020, als er an der Libyen-Konferenz der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnahm. Scholz hatte den türkischen Staatschef nach dessen Wiederwahl zum Präsidenten im Mai dieses Jahres nach Deutschland eingeladen. Der Bundeskanzler war im März 2022 zu einem Antrittsbesuch in die Türkei gereist.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/recep-tayyip-erdogan-kommt-am-17-november-nach-deutschland-a-3591b322-4de2-467d-8c71-52b2e855d2fc#ref=rss

Es gibt keine Aufarbeitung.

DieWissenschaft™ >>>

Unglaublich: Ein Kindergarten in Salzburg will in diesem Jahr den Nikolaus aussperren. Als Gründe für das Verbot werden "Diversität und kulturelle Unterschiede" genannt. Die Eltern liefen Sturm gegen die Entscheidung und die Kindergartenleitung musste erstmal zurückrudern: Nun sollen die Eltern darüber abstimmen, ob der Nikolaus auch in diesem Jahr zu Besuch kommen darf.

Artikel hier lesen: https://report24.news/kollidierende-kulturen-salzburger-kindergarten-will-nikolaus-verbieten/?feed_id=34901

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Für irren Maskenzwang auch noch bezahlen:

Wer in den Corona-Jahren gegen die Maskenpflicht auf die Barrikaden ging und für seine Freiheit und Selbstbestimmung kämpfte, wird in Potsdam jetzt zur Kasse gebeten.

2.100 Verfahren laufen laut Gesundheitsministerium Brandenburg noch mit einer Gesamtstrafsumme von knapp einer Viertel Million - in Worten Zweihundertsechsundvierzigtausend - Euro.

Mittlerweile ist in Studien nachgewiesen worden, dass das Masketragen wirkungslos war.

Mit der AfD wird es so etwas nicht geben!

Link zum Artikel

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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
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Berufshetzer Julius Geiler des Tagesstürmers stellt auf X sein Unvermögen aus, Sprecher und Argument zu trennen. Sein Amtskollege Robin Alexander der Welt blamiert sich und ohne Not durch spontane Zueigenmachung.

Niemand führt die "Journalisten" des Staatsdienstes so schön vor, wie sie sich selbst.

Her Geiler. Frisch aus dem Schwäbischen. Hätte dort bleiben sollen. Hatten ihn bei der Leipziger Coronademo erwischt, wie auf ein Handzeichen die Kamera lief und Tumulte inszeniert wurden. Ich hatte ihn dann mal über YouTube gefragt, wie er das immer schafft, zwischen Tausenden ausgerechnet genau dort sein, wo die pösen Demokratiefeinde ihr „wahres Ich“ zeigen. Einfach Spitze, dieser reigschmeckde „Journalist“