Die Täter sind sicher da zu suchen, wo sie nicht wollen, daß es Bilder und Videos vom Völkermord der Palästinenser in Palästina gibt durch MG-Salven auf Hungernde. Gaza ist derzeit das neue Rheinwiesenlager.

💥Erste Rückmeldung vom Berliner Landgericht💥

Wir haben meinen Antrag, dem Schweizer Online-Magazin Republik zu untersagen, dass ich "rechts außen" politisiere, zunächst direkt in der "Höhle des Löwens" gestellt: vor dem Landgericht Berlin.

Berlin deshalb, weil dort unsere Ministerin für Staatssicherheit ihren Sitz hat und Menschen, die sie als "rechts" empfindet mit massiven Grundrechtsbeschränkungen belasten will.

Hier nun der erste völlig verstörende Hinweis der zuständigen Kammer:

"Die Aussage, der Antragsteller sowie Herr Zanetti politisierten
„rechts bis rechts außen“ ist eine mangels eindeutiger, trennscharfer und endgültiger Definition der Begriffe „rechts“ sowie „rechtsaußen“ nicht dem Beweis zugängliche Äußerung.
Die Ausführungen des Antragstellers zum Thema „Rechtsextremismus“ verhelfen insofern nicht weiter, als
ein rechtsextremes Politisieren des Antragstellers - auch nicht mittelbar - mitgeteilt wird.
Die hinreichenden Anknüpfungstatsachen dürften hinsichtlich des sich selbst als „Querdenkeranwalt“ bezeichnenden Antragstellers mit dessen allgemeinem gesellschaftspolitischen Engage-
ment im Rahmen des Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen i.G. (ZAAVV) gegeben sein."

Also:
1. Die Bezeichnung als "rechts außen" ist eine Meinung, die - da weder trennscharf noch endgültig definierbar - frei verwendbar ist. D.h. ich darf jeden völlig willkürlich als "rechts außen" bezeichnen.

2. "Rechts außen" ist nicht dasselbe wie "rechtsextrem". Zwar kann man "rechts" und "rechts außen" nicht trennscharf definieren, es ist aber dennoch abgrenzbar von "rechtsextrem". Bezeichne Ich also jemanden als "rechts außen", dann meine ich damit nicht die Definition des Dudens: "politisch zur extremen Rechten gehörend".

3. Aber - obwohl alles nur eine Meinung ist und die sprachliche Definition des Dudens keinerlei Bedeutung hat - gibt es dennoch "Anknüpfungstatsachen" dadurch, dass ich mich als Querdenker bezeichne und das ZAAVV gegründet habe.

Kommentar
Der Verfassungsschutz hat für Querdenker den Begriff "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" erfunden, weil man es gerade nicht dem Bereich "rechts" zuordnen konnte. Diese Differenzierung scheint beim Landgericht der Hauptstadt noch nicht angekommen zu sein. Die Gründung eines Zentrums, das sich explizit auf individuelle Grund- und Menschenrechte bezieht, das die Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des Grundgesetzes fordert, ist im Deutschland des Jahres 2024 eine Anknüpfungstatsache für "rechts außen".

Ich wollte Antworten - jetzt habe ich sie:
Niemand, der in Deutschland Regierungshandeln kritisiert, darf sich noch sicher fühlen!

Wir haben eine historische Aufgabe vor uns.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

#1Minuteum11

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! 

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Wer sich auf Grundrechte und das Grundgesetz bezieht und Corona-Aufarbeitung fordert, ist "rechts außen". Aber waren das früher nicht mal linke Themen? Ist man auch "rechts außen", wenn man für Frieden mit Russland ist?

Unfassbar wie ich mir das Mittelalter zurück wünsche 🪓

Lieber Ralf,
ich habe diese Antwort mit diesem Inhalt mehr oder weniger erwartet.
Die spannende Frage ist, sie habe keine trennscharfe Definition, aber machen Gesetze dazu und wenden darauf Gesetze an?
Wie ist das möglich, außer es ist völlige Willkür?
Das hab ich doch richtig verstanden, oder?
LG Thomas

Die absichtlichen Unschärfen gibt es schon in §130, so daß oft nicht einmal Anwälte sicher wissen, was sie noch zum 2. WK schreiben dürfen und was nicht, gab es schon beim Hartz IV-Gesetz, um absichtlich eine Klageflut auszulösen, um die Arbeitslosen zu zermürben und die Anwälte und Richter zu beschäftigen und gibt es schon in den "Gemeinschaftsstandards" mit der Zensur bei Facebook, Instagram, Google, Youtube usw.

Das Problem ist, dass wir das Ende nicht kennen. Diskriminierung, Anerkennung individueller Freiheitsrechte führt nicht zwingend nach Nordkorea/Iran ist aber eine Voraussetzung dafür.
Das lässt sich nur Verhindern, wenn man jeden Angriff auf die Freiheit sofort unterbindet.

"Das lässt sich nur Verhindern, wenn man jeden Angriff auf die Freiheit sofort unterbindet."

Das kennzeichnet Souveränität. In Deutschland muss der SOUVERÄN sogar mit Freiheitsentzug rechnen, wenn er seine Grund - und Menschenrechte verwirklicht. Gerade indem er das tut, wird er angeklagt UND verurteilt.

Wer gegen Rechtsbeugung und Willkür vorgeht, macht den Rechtsstaat verächtlich. So wie die eine SPD-Abgeordnete sich neulich aufregte, als eine Zuschauerin von Verfolgung von Ärzten sprach, das stimme nicht, da wir ein Rechtsstaat sind. Und darum ist es Unrecht, wenn man den Rechtsstaat kritisiert.

👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Stärkung der Sicherheit durch den sogenannten Verfassungsschutz...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/muendliche-frage-nr-48-januar-2024.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Bayern: Hunderte afroarabische Mehrfach- und Intensivtäter auf freiem Fuß
Bayern. Eine Anfrage der AfD enthüllt schockierende Zustände in Bayern. Im Freistaat halten sich hunderte registrierte Mehrfach- und Intensivtäter afroarabischer Herkunft auf. Ausweisungen finden kaum statt, einer Verhaftung entziehen sich viele trotz Fahndung. Den Kriminellen drohen so gut wie keine Konsequenzen. https://heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/bayern-hunderte-afroarabische-mehrfach-und-intensivtaeter-auf-freiem-fuss

Danke für nichts an CSU und Freie Wähler. Ohne die AfD wüßten wir gar nicht, wie bösartig es inzwischen zugeht.

BISCHÖFE HETZEN GEGEN DIE AFD:
Klar, denn die katholische Caritas scheffelt Milliarden mit der Migration!

Was hat die immer linksgrünere Deutsche Bischofskonferenz eigentlich gegen eine Partei, die sich ausdrücklich zum christlichen Abendland bekennt? Warum werden AfD-Mitglieder von der neuzeitlichen Inquisition verfolgt? Warum will die katholische Amtskirche AfD-Mitglieder wie Ketzer quasi exkommunizieren und ihnen die Ausübung von Kirchenämtern untersagen? Dafür könnte es einen sehr handfesten Grund geben.

Zum Artikel

Immer Neues @Aufdecker
@SchlussJetzt für Checker

Analyse des Fake-Anschlags Berlin Breitscheidplatz

Dieses Bild ist krass:

https://www.aldeilis.net/berlin/abb.02a.jpg

Man sieht die Lichterkette noch hängen. Diese hing laut Aussagen vom Menschen vor Ort auf 3.30 m. Der LKW war aber 4 m hoch. Dieser sei (Anfangs behauptet) mit 50 km/h in den Weihnachtsmarkt gerast, ein 40 Tonner. Er hätte mit dieser Geschwindigkeit eine fast 60 Grad Kurve nicht geschafft. Später hieß es, er sei mit 15 km/h um die Kurve gefahren. Aber mit diesem Schneckentempo bringt man keine Menschen um. Zumal Video-Aufnahmen eine deutlich höhere Geschwindigkeit zeigten, allerdings fuhr der LKW nachweislich links am gelben Bus vorbei und wurde dann (laut Zeugenaussage) rückwärts an seine Endposition heranrangiert.

Dann der Pfosten hinter dem zum Stillstand gekommenen LKW. Den haben die vergessen wegzumachen. Ein Patzer der Dekorateure.

Hier noch ein Film dazu:

https://achern-weiss-bescheid.de/interessante-analyse-vom-anschlag-breitscheidplatz-berlin-2016-war-alles-ein-fake/

195.007 Strafe wegen AUF1-Programm ???
(zum gestrigen Video)

Da fragt mich ernsthaft jemand, ob das „FAKE“ sei…
👉 Eines ist klar: Die Systemtrolle wollen gezielt Zwietracht schüren. Erinnert euch: Hunderte Telegram-Konten werden vom Verfassungsschutz betrieben, um zu spalten und zu verunsichern.

Wir gehen geradlinig unseren Weg. Lassen uns nicht beirren oder stoppen. Der Gegner hat einen Plan — WIR ABER AUCH!

Ich werde mich morgen kritischen Interviews stellen, alles ausführlich erklären, transparent machen und den Strafbescheid zeigen und erklären!

Der Angriff ist mehr als echt und unsere Gegenwehr, dank eurer Hilfe, ist auch keine bloße Ankündigung! 💪😎

Der Kampf um freie Informationen und freie Medien geht weiter!

Darf man nicht persönlich nehmen, wir werden auch gefragt, ob die Screenshots der Impfopfer auf unserer Webseite echt seien oder ob wir zugeben, daß wir die gefälscht haben oder ob es Satire sein soll... für viele Menschen unvorstellbar, daß es Impfschäden geben soll... und die Ärzte, Politiker und Richter davon nichts wissen (wollen)...

💥 RUSSISCHES TV: IM GEGENZUG WERDEN RUSSISCHE HYPERSCHALL-RAKETEN MEHRERE STRATEGISCHE BRÜCKEN IN DEUTSCHLAND ZERSTÖREN - UNGESCHOREN KOMMT NIEMAND DAVON, NUR WEIL JEMAND GLAUBT ANGRIFFE AUF DIE RUSSISCHE BRÜCKE VERDECKT PLANEN ZU KÖNNEN #Warnung

Russisches TV deutet an, welche strategisch und wirtschaftlich wichtige Brücken in Deutschland zum Ziel russischer Gegenschläge werden, als militärische Antwort auf Pläne deutscher Generäle / Offiziere die strategische russische #Krimbrücke (laut abgehörten Gesprächen) zerstören zu wollen.

Millionen Geschädigte, nur wenige klagen | Im Gespräch mit Rechtsanwalt Tobias Ulbrich

Rechtsanwalt Tobias Ulbrich vertritt mit seiner Kanzlei Rogert & Ulbrich in Düsseldorf bundesweit rund dreitausend Geschädigte der „Behandlungen“, die seit 2020 an Menschen durchgeführt wurden. Er berichtet über die aktuelle Sachlage und wie Gerichte urteilen.

Video-Quelle: hier!

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