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Verein für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit

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Digital Services Act: Monströses EU-Zensurgesetz beerdigt die Meinungsfreiheit im Netz endgültig
#EU #Brisant

Seit gestern zieht die EU ihren Würgegriff um die Meinungsfreiheit nun noch enger: Mit dem Brüsseler “Digital Services Act” (DSA) sind sämtliche Betreiber von Online-Plattformen fortan gezwungen, ihre Inhalte auf „Hassrede“ und „Desinformation“ hin zu untersuchen․ Besondere Verpflichtungen gelten für 17 „sehr große Online-Plattformen“ und zwei „sehr große Suchmaschinen“ – darunter Twitter (“X), Instagram, TikTok, Facebook, Youtube,․․․
Es hört einfach nicht auf: EU plant weiteres Engagement in Afrika
#EU

Kann man diesen “Fass-ohne-Boden-Kontinent” nicht einfach sich selbst überlassen? Trotz der Rückschläge durch Militärputsche in Mali und Niger plant die Europäische Union eine neue Mission in Afrika․ Die EU-Länder haben sich demnach darauf verständigt, unmittelbar nach einem entsprechenden formalen Beschluss der EU-Außenminister bei ihrem Treffen im Oktober in Luxemburg im Herbst eine sogenannte zivil-militärische Mission․․․
Sonneborn legt sich von der Leyen zurecht
#EU

Ein schönes Ding gestern von Martin Sonneborn auf Twitter․ Genauso muss man diese gefährliche Frau “anfassen”: In ihrem heutigen Post stellt Frau vonderLeyen die Behauptung auf, die Kommission bringe mit dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act „europäische Werte“ in die „digitale Welt“․ Nach dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act melden wir․․․
Grüner Kolonialismus – wie die EU anderen Staaten ihre Klimaschutzmaßnahmen aufzwingt
#EU

Die EU plant in naher Zukunft den Abschluss mehrerer Freihandelsabkommen․ Doch die Gespräche stecken fest, da Brüssel darauf drängt, dass Regierungen in fernen Regionen der Welt stärkere Klimaschutzmaßnahmen ergreifen sollen․ Dies stößt jedoch auf Widerstand, da es als Einmischung empfunden wird․ Die deutsche Wirtschaft warnt davor, dass letztendlich eine andere Nation von diesen Abkommen profitieren․․․
Rochdale, England- wie eine Muslim Gang zwei britische Mädchen Jahrelang missbrauchte
#EU #Justiz #Migration #Politik

"Die englische Stadt Rochdale ist „ein Synonym“ für das verführen von Minderjährigen einheimischen Mädchen durch Migranten geworden" – das sagte einer der Verteidiger einer Jury, die gerade fünf Personen wegen der Begehung von 22 Sexualdelikten an zwei Mädchen im Alter von zwölf Jahren verurteilt hat․ Sie befürchteten, dass die Stadt im muslimisch überfluteten Großraum Manchester․․․
Mikrochip in Parmesankäse
#Aktuelles #EU #MikrochipinKäse

Die Hersteller von Parmigiano-Reggiano suchen nach neuen Wegen, um den Markt für den weltberühmten Nudelbelag zu schützen․ Ihr neuester Trick im Kampf gegen Fälscher sind essbare Mikrochips․ Die italienischen Hersteller von Parmesankäse kämpfen schon seit Jahren gegen Nachahmungen․ Nun bringen sie auf den Parmigiano-Reggiano, wie der Original-Parmesankäse offiziell heißt, Mikrochips auf ihre 90 Pfund (ca․․․․
EU-“Nachhaltigkeitsstandards”: Was von der deutschen Wirtschaft übrig bleibt, soll durch Bürokratie erstickt werden
#EU #WirtschaftTipps

In ihrer unerschöpflichen Bevormundungsgier hat die EU ein weiteres Gesetzesmonstrum zur Schikanierung der Wirtshaft ersonnen: Von 2026 an sollen Unternehmen ab 250 Mitarbeitern genaueste Nachforschungen darüber anstellen, ob ihre Zulieferer bis in die entlegensten Winkel des Planeten sich an die Brüsseler Vorstellungen von Umweltfreundlichkeit und Nachhaltigkeit halten․ Zudem sollen allen Ernstes Auskünfte darüber eingeholt werden, ob․․․
Spanische Polizei verhaftet unzählige Nordfafrikaner wegen Raubüberfälle auf Strassenfest
#EU #Kriminalität #Migration

Was passiert, wenn unsere Politiker eine große Anzahl von Menschen ins Land bringen, die keinen Respekt vor den örtlichen Gesetzen oder den Menschen vor Ort haben, und denen beigebracht wurde, nicht- muslimische Bürger im Westen, als „die abscheulichsten aller geschaffenen Wesen“ (Koran 98:6) zu betrachten? Von Kian Kermanshahi „Aus einem durchgesickerten Polizeibericht geht hervor, dass․․․
Meinungskontrolle: Google will Suchergebnisse für kritische Medien zensieren
#EU #International #Politik

Wer noch glaubte, bei einer Google-Recherche eine Vielfalt verschiedener Informationen zu erhalten, kann sich schon bald darauf gefasst machen, dass auch diese größte Internet-Suchmaschine sich dem internationalen Zensurkartell anschließen wird․ Der Konzern kündigte an, zwei neue Instrumente einzuführen, um besser gegen vermeintliche Desinformation vorzugehen․ Der „Fact-Check Explorer“ solle es möglich machen, wahre Informationen leichter von falschen․․․
Anhaltende Invasion: 5․000 Bootsflüchtlinge an einem Tag
#EU #Migration

Wer die Massen an Booten und Menschen sieht, die täglich an der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ankommen, fühlt sich zunehmend an die Bilder der Landung der Alliierten in der Normandie 1944 erinnert․ In diesem Jahr sind es bereits 115․368 Migranten, fast doppelt so viele, wie im letzten Jahr zu dieser Zeit, wobei die Zahlen sich geradezu stündlich․․․
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