Forwarded from Wochenblick
Viele Europäer teilen diese Ansicht: Es sind Worte, die bis heute nichts an ihrer Aktualität eingebüßt haben.
Hmmmm, man kann ja von der Demo am Samstag in Berlin halten was man will aber das Verbot ist ein NoGo!
Wie wäre es denn nun rein rechtlich, wenn alle zu den nicht verbotenen Gegendemos gehen als opponierende Teilnehmer? 🤔😉
Die sind eh angemeldet und genehmigt und die Veranstalter der Hauptdemo könnten sich den ganzen Klagekram sparen... Wäre das nicht rein rechtlich der einfachste, absolut legale Weg?
Wie wäre es denn nun rein rechtlich, wenn alle zu den nicht verbotenen Gegendemos gehen als opponierende Teilnehmer? 🤔😉
Die sind eh angemeldet und genehmigt und die Veranstalter der Hauptdemo könnten sich den ganzen Klagekram sparen... Wäre das nicht rein rechtlich der einfachste, absolut legale Weg?
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
Weitere Verbindungen zwischen Islamisten und kriminellen Araber-Clans tun sich auf.
"Dabei soll es um Mitglieder einer arabischen Großfamilie gegangen sein, um ein Restaurant und um ein Café, in denen Amri angeblich zeitweise untergekommen sein soll. Auch von Waffen und von einem Auto soll die Rede gewesen sein, mit dem der Terrorist nach dem Attentat angeblich gefahren wurde.
Die Aussagen des V-Mannes haben einige Brisanz: Hatte Amri vielleicht doch Unterstützer? Und kamen die Helfer aus einem arabischen Clan? Amri war als Drogendealer tätig und verfügte auch über Kontakte ins arabische Clan-Milieu."
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/amri-clan-101.html
"Dabei soll es um Mitglieder einer arabischen Großfamilie gegangen sein, um ein Restaurant und um ein Café, in denen Amri angeblich zeitweise untergekommen sein soll. Auch von Waffen und von einem Auto soll die Rede gewesen sein, mit dem der Terrorist nach dem Attentat angeblich gefahren wurde.
Die Aussagen des V-Mannes haben einige Brisanz: Hatte Amri vielleicht doch Unterstützer? Und kamen die Helfer aus einem arabischen Clan? Amri war als Drogendealer tätig und verfügte auch über Kontakte ins arabische Clan-Milieu."
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/amri-clan-101.html
tagesschau.de
Hilfe aus einem Clan?
Ein V-Mann des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern behauptet, Anis Amri habe nach seinem Anschlag in Berlin Hilfe aus einer arabische Großfamilie bekommen. Das BKA ermittelt. Von F. Flade.
Die unsägliche, widerwärtige Doppelmoral des Herrn Geisel (SED-Mauermörderpartei) in wenigen Sätzen bloßgestellt...
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #dieLinke #B90Grüne #spd #extremismus #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeinde #mauermörderpartei
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #dieLinke #B90Grüne #spd #extremismus #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeinde #mauermörderpartei
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
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Wenn du es nicht in Ordnung findest, dass BLM-Gewalttäter deine Existenz zerstören und deinen Laden dem Erdboden gleich machen, dann wirst du von ihnen halt ins Koma geprügelt...
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
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Laut #FORSA und #RTL halten 80% der Deutschen die Vernichtung der Wirtschaft durch die "Pandemie"-Maßnahmen für richtig....
... ja, nee, is klar! Schade dass ich keinen von den 80% kenne! 🤔😉
Die Umfrage war übrigens "repräsentativ", schließlich wurden ca. 1300 Menschen befragt.... 😎
#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte #rki #LügenRKI #robertkochinstitut #korruption #bundesregierung
... ja, nee, is klar! Schade dass ich keinen von den 80% kenne! 🤔😉
Die Umfrage war übrigens "repräsentativ", schließlich wurden ca. 1300 Menschen befragt.... 😎
#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte #rki #LügenRKI #robertkochinstitut #korruption #bundesregierung
Früher, als dieJustiz noch nicht durch Politik und Parteibuch beeinflusst war...
... wäre so ein Skandalurteil nicht möglich gewesen!
2020, im Jahr 16 der SED-Bundeskanzlerin ist das normal!
#wirschaffendas #minutentakt #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #schandefürdeutschland
https://www.tagesschau.de/inland/eilantrag-testpflicht-abgewiesen-101.html?utm_source=upday&utm_medium=referral
... wäre so ein Skandalurteil nicht möglich gewesen!
2020, im Jahr 16 der SED-Bundeskanzlerin ist das normal!
#wirschaffendas #minutentakt #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #schandefürdeutschland
https://www.tagesschau.de/inland/eilantrag-testpflicht-abgewiesen-101.html?utm_source=upday&utm_medium=referral
tagesschau.de
Eilantrag gegen Corona-Testpflicht abgelehnt
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten abgelehnt. Die Beeinträchtigungen durch den Test seien für jeden zumutbar, so die Richter.
Soll ich auch noch eine anmelden? 🤔
https://www.n-tv.de/politik/Berlin-erhaelt-ueber-1000-Demo-Anmeldungen-article22000021.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1598556159
https://www.n-tv.de/politik/Berlin-erhaelt-ueber-1000-Demo-Anmeldungen-article22000021.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1598556159
n-tv.de
Reaktion auf Protest-Verbot: Berlin erhält über 1000 Demo-Anmeldungen
Mit nur wenigen Klicks im Netz lässt sich so einiges regeln, zum Beispiel kann man eine Demo in Berlin anmelden. Das bekommt die Hauptstadtpolizei gerade mächtig zu spüren: Als Reaktion auf das Verbot einer Großdemo gegen die Corona-Politik sind schon mehr…
Der Innensenatorendarsteller macht es nicht besser; das Verbot ist offenkundig mit den Prinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar:
1) weil die Teilnehmer X einer Versammlung Y gegen Auflagen verstossen haben mögen - von denen fraglich ist, ob sie überhaupt zulässig waren - sagt dies genau nichts über ein zukünftiges Verhalten der Teilnehmer A der Versammlung B aus.
Andernfalls dürfte man auch einen ehemals begeisterten Anhänger der totalitären Mauermörder- und Spitzelpartei SED auch nicht in ein öffentliches Amt - zum Beispiel als Senator - lassen, muss man doch befürchten, dass er sich wieder totalitär gerieren wird.
2) die Abwägung eines Rechts von Verfassungsrang gegenüber etwaigen Ordnungswidrigkeiten muss stets zu Gunsten des Grundrechts von Verfassungsrang ausfallen.
Bei jeder Demonstrationen werden Straftaten festgestellt, beweissicher dokumentiert und anschliessend verfolgt, ein Zugriff erfolgt allenfalls bei günstiger Gelegenheit mit dem Ziel, keine Eskalation zu erzeugen. Für blosse Ordnungswidrigkeiten kann es keine niedrigere, sondern nur eine höhere Einschreitschwelle geben.
3) selbst wenn irgendeine "Gefahr" einer Virusinfektion unter freiem Himmel bestünde, müsste es dazu erst einmal einen infizierten Teilnehmer geben. Bei aktuell rund 16.800 als "aktiv" gezählten Fällen und einer Gesamtbevölkerung von rund 83 Millionen sind 0,0002 % der Teilnehmer Virusträger, also bei 20.000 Teilnehmern ganze 4 Personen.
Das hier keine "Gefahr" im gefahrenabwehrrechtlichen Sinne besteht, also keine Tatsachen die Annahme rechtfertigen, es könne mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Stattfinden der Demonstration gefährdet sein, ist offensichtlich.
4) Es geht den Staat auch schlicht nichts an, ob/wenn/wie sich seine Bürger selbst schädigen wollen. Wie das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Sterbehilfe - der ultimativen Form der Selbstschädigung auf Verlangen - vom 26.02.2020 zu 2 BvR 2347/15 klargestellt hat, ist diese Selbstbestimmtheit über das Leben Kernelement des höchsten Verfassungsprinzips, der Menschenwürde.
Daraus folgt, dass selbstverständlich ein jeder, der von Angst getrieben eine Ansteckung fürchtet nicht an der Versammlung teilnehmen muss, aber ein jeder, der dieses Risiko für sich als niedrig bewertet oder bewusst in Kauf nimmt daran teilnehmen kann.
Text: Marcel Luthe
https://m.tagesspiegel.de/berlin/nach-scharfer-kritik-am-demonstrationsverbot-die-demonstranten-haben-sich-an-keine-einzige-auflage-gehalten/26134882.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F
1) weil die Teilnehmer X einer Versammlung Y gegen Auflagen verstossen haben mögen - von denen fraglich ist, ob sie überhaupt zulässig waren - sagt dies genau nichts über ein zukünftiges Verhalten der Teilnehmer A der Versammlung B aus.
Andernfalls dürfte man auch einen ehemals begeisterten Anhänger der totalitären Mauermörder- und Spitzelpartei SED auch nicht in ein öffentliches Amt - zum Beispiel als Senator - lassen, muss man doch befürchten, dass er sich wieder totalitär gerieren wird.
2) die Abwägung eines Rechts von Verfassungsrang gegenüber etwaigen Ordnungswidrigkeiten muss stets zu Gunsten des Grundrechts von Verfassungsrang ausfallen.
Bei jeder Demonstrationen werden Straftaten festgestellt, beweissicher dokumentiert und anschliessend verfolgt, ein Zugriff erfolgt allenfalls bei günstiger Gelegenheit mit dem Ziel, keine Eskalation zu erzeugen. Für blosse Ordnungswidrigkeiten kann es keine niedrigere, sondern nur eine höhere Einschreitschwelle geben.
3) selbst wenn irgendeine "Gefahr" einer Virusinfektion unter freiem Himmel bestünde, müsste es dazu erst einmal einen infizierten Teilnehmer geben. Bei aktuell rund 16.800 als "aktiv" gezählten Fällen und einer Gesamtbevölkerung von rund 83 Millionen sind 0,0002 % der Teilnehmer Virusträger, also bei 20.000 Teilnehmern ganze 4 Personen.
Das hier keine "Gefahr" im gefahrenabwehrrechtlichen Sinne besteht, also keine Tatsachen die Annahme rechtfertigen, es könne mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Stattfinden der Demonstration gefährdet sein, ist offensichtlich.
4) Es geht den Staat auch schlicht nichts an, ob/wenn/wie sich seine Bürger selbst schädigen wollen. Wie das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Sterbehilfe - der ultimativen Form der Selbstschädigung auf Verlangen - vom 26.02.2020 zu 2 BvR 2347/15 klargestellt hat, ist diese Selbstbestimmtheit über das Leben Kernelement des höchsten Verfassungsprinzips, der Menschenwürde.
Daraus folgt, dass selbstverständlich ein jeder, der von Angst getrieben eine Ansteckung fürchtet nicht an der Versammlung teilnehmen muss, aber ein jeder, der dieses Risiko für sich als niedrig bewertet oder bewusst in Kauf nimmt daran teilnehmen kann.
Text: Marcel Luthe
https://m.tagesspiegel.de/berlin/nach-scharfer-kritik-am-demonstrationsverbot-die-demonstranten-haben-sich-an-keine-einzige-auflage-gehalten/26134882.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F
www.tagesspiegel.de
„Die Demonstranten haben sich an keine einzige Auflage gehalten“
Das Verbot der Corona-Proteste wird scharf kritisiert, eine Aussage von Innensenator Andreas Geisel taugt einigen zum Skandal. Im Interview verteidigt er sich.
Kirchenaustritt jetzt!
Glaube braucht kein Mitgliedsheft und keine Kirchensteuer!
Dreht den Kirchenfürsten mit Eurem Austritt den Geldhahn zu und sie werden sich ganz schnell besinnen auf die einstmals christlichen Werte und sich nicht mehr erniedrigen vor der "Religion des Friedens"!
Jagt die #Pfaffenbrut aus ihren Palästen und erinnert sie daran, wie Christus lebte!
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration
https://www.tagesstimme.com/2020/08/25/die-kirche-unterwirft-sich-vorauseilend-den-migranten/?fbclid=IwAR35bL988H6FZwbbsvek2poSS8UpXFFQoJ_1WK9B4Q3VvP7EX4EWc1rJX50
Glaube braucht kein Mitgliedsheft und keine Kirchensteuer!
Dreht den Kirchenfürsten mit Eurem Austritt den Geldhahn zu und sie werden sich ganz schnell besinnen auf die einstmals christlichen Werte und sich nicht mehr erniedrigen vor der "Religion des Friedens"!
Jagt die #Pfaffenbrut aus ihren Palästen und erinnert sie daran, wie Christus lebte!
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration
https://www.tagesstimme.com/2020/08/25/die-kirche-unterwirft-sich-vorauseilend-den-migranten/?fbclid=IwAR35bL988H6FZwbbsvek2poSS8UpXFFQoJ_1WK9B4Q3VvP7EX4EWc1rJX50
Tagesstimme
Die Kirche unterwirft sich vorauseilend den Migranten
In Baden-Württemberg hat die evangelische Kirche in einem Buch Benimmregeln für Deutsche im Umgang mit Asylwerbern herausgebracht. Es ist nicht die erste, und wohl auch nicht die letzte Geste der Unterwerfung seitens christlicher Amtskirchen. Kommentar von…
Forwarded from Ein Prozent
Wir haben eben erneut mit Karsten Hempel telefoniert. Ihr erinnert euch, der Vater des totgeprügelten Marcus Hempel aus Wittenberg. Derzeit klärt Karsten ab, wie unter den Corona-Bedingungen eine würdige Gedenkveranstaltung zum dritten Todestag seines Sohnes Ende September stattfinden kann. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Ach ja: Der Täter Sabri H. ist natürlich weiter auf freiem Fuß: https://youtu.be/W8aoBDgkAhg
Ach ja: Der Täter Sabri H. ist natürlich weiter auf freiem Fuß: https://youtu.be/W8aoBDgkAhg
Woher die gestiegenen Infektionszahlen auf den Kanaren kommen?
https://canaryo.net/portal/fuenf-boote-mit-illegalen-migranten-an-einem-tag-auf-gran-canaria-angekommen/
https://canaryo.net/portal/fuenf-boote-mit-illegalen-migranten-an-einem-tag-auf-gran-canaria-angekommen/
Direktübertragung ab ca. 18:30 Uhr aus Grimma in Sachsen!
Bitte TEILEN und YouTube Kanal abonnieren, DANKE!
https://youtu.be/6wMv8dpUvzI
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https://youtu.be/6wMv8dpUvzI
YouTube
28.08.2020 Björn Höcke in Grimma
Forwarded from Tim K.
Alter Verwalter, die "15-Jährigen" von heute sehen aber echt schon "verbraucht" aus.😁😂
Ayman, come home!
Tim K.
Ayman, come home!
Tim K.
Ach was? Das kommt jetzt aber vöööööllig überraschend...
... für alle Mainstream-Medien-Opfer!
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #messer #EinMann #gruppe #asylbetrug
https://www.welt.de/politik/deutschland/article214574120/Gewalttaten-Deutsche-haeufiger-Opfer-von-Asylzuwanderern-als-umgekehrt.html?fbclid=IwAR2zeEp9Oktd7RcayuWOWn5qArTSIMk3hpV03chswaVoddt_BajRrtL79oc
... für alle Mainstream-Medien-Opfer!
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #messer #EinMann #gruppe #asylbetrug
https://www.welt.de/politik/deutschland/article214574120/Gewalttaten-Deutsche-haeufiger-Opfer-von-Asylzuwanderern-als-umgekehrt.html?fbclid=IwAR2zeEp9Oktd7RcayuWOWn5qArTSIMk3hpV03chswaVoddt_BajRrtL79oc
DIE WELT
Deutsche häufiger Opfer von Asylzuwanderern als umgekehrt
Das Bundeskriminalamt (BKA) versucht mit seinen Lagebildern, die Kriminalität von Schutz-suchenden Ausländern gesondert zu erfassen. 2019 fielen in der Deliktgruppe Mord und Totschlag „138 Deutsche einer Straftat zum Opfer“. Kriminologen haben eine Erklärung.
Sensationell...
... jetzt schalten sich die Betroffenen in die Diskussion ein und wollen das Wort erhalten!
#wirschaffendas #sprachpolizei #vielfalt
https://www.wochenblick.at/unwuerdige-diskussion-der-zigeunerbegriff-muss-erhalten-bleiben/
... jetzt schalten sich die Betroffenen in die Diskussion ein und wollen das Wort erhalten!
#wirschaffendas #sprachpolizei #vielfalt
https://www.wochenblick.at/unwuerdige-diskussion-der-zigeunerbegriff-muss-erhalten-bleiben/
Wochenblick
"Unwürdige Diskussion": Der Zigeunerbegriff muss erhalten bleiben
Die deutschen Sinti wollen den Zigeunerbegriff in wertfreier Verwendung erhalten sehen. Sie lehnen die politisch-korrekte Sprachhygiene ab.