LUTZiges Lutz Bachmann
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Ungeschminkt - Ungeschönt - Unabhängig
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Forwarded from Unabhängige Nachrichten
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Wenn du es nicht in Ordnung findest, dass BLM-Gewalttäter deine Existenz zerstören und deinen Laden dem Erdboden gleich machen, dann wirst du von ihnen halt ins Koma geprügelt...

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Laut #FORSA und #RTL halten 80% der Deutschen die Vernichtung der Wirtschaft durch die "Pandemie"-Maßnahmen für richtig....

... ja, nee, is klar! Schade dass ich keinen von den 80% kenne! 🤔😉

Die Umfrage war übrigens "repräsentativ", schließlich wurden ca. 1300 Menschen befragt.... 😎

#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte #rki #LügenRKI #robertkochinstitut #korruption #bundesregierung
Der Innensenatorendarsteller macht es nicht besser; das Verbot ist offenkundig mit den Prinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar:

1) weil die Teilnehmer X einer Versammlung Y gegen Auflagen verstossen haben mögen - von denen fraglich ist, ob sie überhaupt zulässig waren - sagt dies genau nichts über ein zukünftiges Verhalten der Teilnehmer A der Versammlung B aus.

Andernfalls dürfte man auch einen ehemals begeisterten Anhänger der totalitären Mauermörder- und Spitzelpartei SED auch nicht in ein öffentliches Amt - zum Beispiel als Senator - lassen, muss man doch befürchten, dass er sich wieder totalitär gerieren wird.

2) die Abwägung eines Rechts von Verfassungsrang gegenüber etwaigen Ordnungswidrigkeiten muss stets zu Gunsten des Grundrechts von Verfassungsrang ausfallen.

Bei jeder Demonstrationen werden Straftaten festgestellt, beweissicher dokumentiert und anschliessend verfolgt, ein Zugriff erfolgt allenfalls bei günstiger Gelegenheit mit dem Ziel, keine Eskalation zu erzeugen. Für blosse Ordnungswidrigkeiten kann es keine niedrigere, sondern nur eine höhere Einschreitschwelle geben.

3) selbst wenn irgendeine "Gefahr" einer Virusinfektion unter freiem Himmel bestünde, müsste es dazu erst einmal einen infizierten Teilnehmer geben. Bei aktuell rund 16.800 als "aktiv" gezählten Fällen und einer Gesamtbevölkerung von rund 83 Millionen sind 0,0002 % der Teilnehmer Virusträger, also bei 20.000 Teilnehmern ganze 4 Personen.

Das hier keine "Gefahr" im gefahrenabwehrrechtlichen Sinne besteht, also keine Tatsachen die Annahme rechtfertigen, es könne mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Stattfinden der Demonstration gefährdet sein, ist offensichtlich.

4) Es geht den Staat auch schlicht nichts an, ob/wenn/wie sich seine Bürger selbst schädigen wollen. Wie das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Sterbehilfe - der ultimativen Form der Selbstschädigung auf Verlangen - vom 26.02.2020 zu 2 BvR 2347/15 klargestellt hat, ist diese Selbstbestimmtheit über das Leben Kernelement des höchsten Verfassungsprinzips, der Menschenwürde.

Daraus folgt, dass selbstverständlich ein jeder, der von Angst getrieben eine Ansteckung fürchtet nicht an der Versammlung teilnehmen muss, aber ein jeder, der dieses Risiko für sich als niedrig bewertet oder bewusst in Kauf nimmt daran teilnehmen kann.

Text: Marcel Luthe

https://m.tagesspiegel.de/berlin/nach-scharfer-kritik-am-demonstrationsverbot-die-demonstranten-haben-sich-an-keine-einzige-auflage-gehalten/26134882.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F
Forwarded from Ein Prozent
Wir haben eben erneut mit Karsten Hempel telefoniert. Ihr erinnert euch, der Vater des totgeprügelten Marcus Hempel aus Wittenberg. Derzeit klärt Karsten ab, wie unter den Corona-Bedingungen eine würdige Gedenkveranstaltung zum dritten Todestag seines Sohnes Ende September stattfinden kann. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Ach ja: Der Täter Sabri H. ist natürlich weiter auf freiem Fuß: https://youtu.be/W8aoBDgkAhg
🤣🤣🤣
Direktübertragung ab ca. 18:30 Uhr aus Grimma in Sachsen!

Bitte TEILEN und YouTube Kanal abonnieren, DANKE!

https://youtu.be/6wMv8dpUvzI
Forwarded from Tim K.
Alter Verwalter, die "15-Jährigen" von heute sehen aber echt schon "verbraucht" aus.😁😂

Ayman, come home!

Tim K.
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
🤢🤢🤢
Beim Geld hört der Spaß auf... 🤣🤣🤣
#kannstedirnichtausdenken

Gerade für so einen verantwortungsvollen, harten Job ist es wichtig, dass Mindeststandards (die ohnehin recht niedrig sind) erfüllt werden!
Stattdessen schwächt man die eigenen Reihen durch Aufweichung dieser Ministandards!

Offensichtlich will man sich eine willfährige, Marionetten-Polizei aus Dummköpfen und Ja-Sagern schaffen, die ohne nachzudenken jeden Befehl ausführt und im Zweifel auf das eigene Volk schießt.
Dumme Menschen lassen sich ja einfacher regieren!

#wirschaffendas

https://www.berliner-zeitung.de/news/zu-wenig-polizeibewerber-unqualifizierte-jugendliche-werden-nachgeschult-li.100717
Media is too big
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Eine Bankrotterklärung der Demokratie und eine weitere, riesige, politische Dummheit der Rot-Rot-Grünen politischen Führung in Berlin, welche auf Eskalation abzielt!

Nachdem Gerichte entschieden haben, nimmt die Berliner Polizei die Sache selbst in die Hand!

Ist es Zeit für Artikel 20 Abs. 4? Die Voraussetzungen sind eigentlich erfüllt.

Man darf gespannt sein...

#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte
Forwarded from Jack Dawkins
Someone found a "poor migrant's" driving license on a London bus yesterday, all 5 of them.
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