„Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, dass die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet werden, dann frage ich mich, was für ein Verständnis von Rechtsstaat sie hat“
https://reitschuster.de/post/verwaltungsgerichtspraesident-bundes-notbremse-verfassungswidrig/
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reitschuster.de
Verwaltungsgerichtspräsident: Bundes-Notbremse verfassungswidrig Massive Kritik an Merkel
Heftige Kritik an der Kanzlerin aus der Justiz: Der Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit des "Bevölkerungsschutz-Gesetzes" und attestiert Merkel ein merkwürdiges Verständnis von Rechtsstaat. Die meisten Medien schweigen…
Forwarded from Wochenblick
ERFOLG: Nachdem Wochenblick brand-aktuell, erfolgreich und ungeschönt über den drohenden Zusammenbruch der Lieferketten und die Verknappung der Rohstoffe - auch infolge der planlosen Corona-Politik - berichtete, sieht sich der Mainstream gezwungen, nachzuziehen!
https://www.wochenblick.at/nach-wochenblick-schwerpunkt-muss-nun-auch-die-bild-berichten/
https://www.wochenblick.at/nach-wochenblick-schwerpunkt-muss-nun-auch-die-bild-berichten/
Wochenblick
Nach Wochenblick-Schwerpunkt muss nun auch die BILD berichten!
Die BILD-Zeitung hat nun eines unserer Wochenthemen aufgegriffen. Doch es ist nicht das einzige Thema des Wochenblick, das es nun in den Mainstream schafft.
Da steht das Holz, welches hier in Deutschland und Europa dringend benötigt wird - im Überseehafen Rostock, fertig zum Export! 😡😡😡
Danke Merkel!
#wirschaffendas #lieferketten #rohstoffmangel #export
Danke Merkel!
#wirschaffendas #lieferketten #rohstoffmangel #export
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
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Jetzt gibt es schon eine Impfung, die verhindern soll, dass man an der Corona-Impfung stirbt🤣
Der Wahnsinn kennt keine Grenzen...
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Der Wahnsinn kennt keine Grenzen...
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Wie verhalte ich mich, wenn mir ein Polizist eine Ordnungswidrigkeit anhängen will!
Super und kurz erklärt!
Wir müssen nichts rechtfertigen! Der Staat muss uns nachweisen, dass wir eine Ordnungswidrigkeit begangen haben!
Echt einfach und rechtlich sauber.
Super und kurz erklärt!
Wir müssen nichts rechtfertigen! Der Staat muss uns nachweisen, dass wir eine Ordnungswidrigkeit begangen haben!
Echt einfach und rechtlich sauber.
Forwarded from Ein Prozent
Grundrechte nur für Geimpfte?
➡️So sieht es aus: Erst twitterte Sachsens Ministerpräsident Kretschmer das hier und nannte die Behauptungen "bösartig". Inzwischen steht fest: Wer geimpft ist, darf mit Lockerungen rechnen.
Der Rest schaut in die Röhre. Danke, Michael!
➡️So sieht es aus: Erst twitterte Sachsens Ministerpräsident Kretschmer das hier und nannte die Behauptungen "bösartig". Inzwischen steht fest: Wer geimpft ist, darf mit Lockerungen rechnen.
Der Rest schaut in die Röhre. Danke, Michael!
Forwarded from Straßenaufklärung Treptow
210430 Lesitungsgeschehen in der Corona-Krise V01 markiert.pdf
111.9 KB
🔨🔨🔨 DER HAMMER !!!! 🔨🔨🔨
Beirat des Bundesministerium für Gesundheit stellt fest:
Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt.
...
Die Mitglieder des Beirates betonen, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.
Und warum jetzt noch mal gab es Masken, Abstände, Lockdowns, Grundrechteentzug ???
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/2-quartal/corona-gutachten-beirat-bmg.html
Beirat des Bundesministerium für Gesundheit stellt fest:
Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt.
...
Die Mitglieder des Beirates betonen, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.
Und warum jetzt noch mal gab es Masken, Abstände, Lockdowns, Grundrechteentzug ???
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/2-quartal/corona-gutachten-beirat-bmg.html
Forwarded from Wochenblick
Für die Mächtigen und deren Handlanger sind friedliche Proteste gegen die Regierung wohl ein Ärgernis, das sie mit allen Mitteln beseitigen wollen.
https://www.wochenblick.at/absurd-antifa-randale-als-vorwand-fuer-verbot-von-querdenken-demos/
https://www.wochenblick.at/absurd-antifa-randale-als-vorwand-fuer-verbot-von-querdenken-demos/
Wochenblick.at
Absurd: Antifa-Randale als Vorwand für Verbot von “Querdenken”-Demos?
Mit einem besonders unfassbaren Vorschlag sorgte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, für Aufsehen. Denn nach der Erfahrung
Forwarded from Wochenblick
Anfangs sollten sich Schwangere wegen der Gefahr, sich anzustecken, von Geimpften fern halten. Nun beginnt ein Spiel mit der Gesundheit der Frauen und ihrer ungeborenen Kinder.
https://www.wochenblick.at/oesterreichs-schwangere-erhalten-demnaechst-riskante-corona-impfungen/
https://www.wochenblick.at/oesterreichs-schwangere-erhalten-demnaechst-riskante-corona-impfungen/
Wochenblick.at
Österreichs Schwangere erhalten ab heute riskante Corona-Impfungen
Frauen in der Schwangerschaft: Sie sollen nicht rauchen, keinen Kaffee trinken und bei Medikamenten ist äußerste Vorsicht geboten. Doch geht es um die riskant
Forwarded from Thilo
Dem Mann afghanischer Herkunft erwarten nun Anzeigen wegen sexueller Belästigung, eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz und des erneuten Hausfriedensbruchs.