https://youtu.be/vnui57bPfno
❌Am 26. Jänner beschloss die ÖVP-FPÖ-Koalition im Oberösterreichischen Landtag eine Resolution zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit.
❗Dabei erreichten hunderttausende Mitbürger bei Corona-Maßnahmendemos die Streichung der Impfpflicht.
✅Im Oberösterreichischen Landtag ist die MFG die einzige glaubwürdige Kraft, die für die von Menschenrechten und Verfassung garantierten Grundrechte eintritt.
✅Wir von der MFG lassen uns nicht verbiegen und verkaufen unsere Freiheit nicht, indem wir uns anbiedern:
https://www.klubmfg-ooe.at/ooe-nur-die-mfg-verteidigt-grundrecht-auf-versammlungsfreiheit/
Landtagssitzung vom 26.01.2023
Quelle: http://landtag.ooe.gv.at/29/13
Euer Klubobmann im OÖ Landtag
Manuel Krautgartner
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Sind wir schon vernetzt?
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#mfg #oberösterreich #menschen #freiheit #grundrechte #demonstration #freiheitsrecht #versammlungsrecht #landtag #fpö #övp #verrat
❌Am 26. Jänner beschloss die ÖVP-FPÖ-Koalition im Oberösterreichischen Landtag eine Resolution zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit.
❗Dabei erreichten hunderttausende Mitbürger bei Corona-Maßnahmendemos die Streichung der Impfpflicht.
✅Im Oberösterreichischen Landtag ist die MFG die einzige glaubwürdige Kraft, die für die von Menschenrechten und Verfassung garantierten Grundrechte eintritt.
✅Wir von der MFG lassen uns nicht verbiegen und verkaufen unsere Freiheit nicht, indem wir uns anbiedern:
https://www.klubmfg-ooe.at/ooe-nur-die-mfg-verteidigt-grundrecht-auf-versammlungsfreiheit/
Landtagssitzung vom 26.01.2023
Quelle: http://landtag.ooe.gv.at/29/13
Euer Klubobmann im OÖ Landtag
Manuel Krautgartner
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Ein Angriff auf unsere Grund- und Freiheitsrechte
Am 26. Jänner beschloss die ÖVP-FPÖ-Koalition im Oberösterreichischen Landtag eine Resolution zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Dabei erreichten hunderttausende Mitbürger bei Corona-Maßnahmendemos die Streichung der Impfpflicht. Im Oberösterreichischen…
Liebe FPÖ und ÖVP
Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit wurde von der Bevölkerung unter großen Opfern erkämpft. Im Jahr 1848 demonstrierten die Menschen und Kaiser Ferdinand I fragte ‘Ja dürfen’s denn das?’.
➡️Genau das ist die Essenz der Problematik. Wenn man gegen Missstände auf die Straße geht, dann sollte man nicht vorher die Obrigkeit um Erlaubnis bitten müssen, die man für ihre Fehlleistungen kritisiert.
‼️Jegliche Einschränkung dieser Rechte ist abzulehnen.
Wer gegen Klima-Kleber vorgehen will, kann sich ganz problemlos am geltenden Recht orientieren, das kriminelle Aktivitäten und gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr ohnehin verbietet❗️
👉 https://www.klubmfg-ooe.at/ooe-nur-die-mfg-verteidigt-grundrecht-auf-versammlungsfreiheit/
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#MFG #oberösterreich #Menschen #freiheit #Grundrecht #demonstration #Freiheitsrecht #Versammlungsrecht #Landtag #Verrat
Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit wurde von der Bevölkerung unter großen Opfern erkämpft. Im Jahr 1848 demonstrierten die Menschen und Kaiser Ferdinand I fragte ‘Ja dürfen’s denn das?’.
➡️Genau das ist die Essenz der Problematik. Wenn man gegen Missstände auf die Straße geht, dann sollte man nicht vorher die Obrigkeit um Erlaubnis bitten müssen, die man für ihre Fehlleistungen kritisiert.
‼️Jegliche Einschränkung dieser Rechte ist abzulehnen.
Wer gegen Klima-Kleber vorgehen will, kann sich ganz problemlos am geltenden Recht orientieren, das kriminelle Aktivitäten und gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr ohnehin verbietet❗️
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MFG Klub OÖ
OÖ: Nur die MFG verteidigt Grundrecht auf Versammlungsfreiheit - MFG Klub OÖ
Am 26. Jänner beschloss die ÖVP-FPÖ-Koalition im Oberösterreichischen Landtag eine Resolution zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Dabei erreichten hunderttausende Mitbürger bei Corona-Maßnahmendemos die Streichung der Impfpflicht. Im Oberösterreichischen…