MG DEMO Infokanal Mönchengladbach
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Friedliche Bürgerinitiative aus Mönchengladbach für #Frieden, #Freiheit, #Demokratie und #Selbstbestimmung

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Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
Guten Tag liebe Kölner,

seid ihr es auch leid, dass wir ständig die Fehler unserer Politiker ausbaden müssen
Wir sollen hungern und frieren für den Frieden⁉️
Wir müssen Frieden schaffen ohne Waffen❗️
Die Energiekosten steigen ins unermessliche und die Lebensmittel werden auch immer teurer❗️
Wer soll das alles bezahlen
Natürlich wir, die Bürger dieses Landes ❗️

🔴 Schluss mit steigenden Energiepreisen❗️

🔴 Schluss mit allen Corona Maßnahmen❗️

🔴 Schluss  mit der Spaltung der Gesellschaft ❗️

🔴 Schluss mit den Waffenlieferungen
in Kriegsgebiete❗️

🔴 Schluss mit einseitiger Berichterstattung der Mainstream Medien❗️

🔴 Schluss mit der Impfplicht für das Gesundheitswesen und die Bundeswehr ❗️

🔴 Schluss mit steigenden Lebensmittel Preisen❗️

🔴 Schluss mit den Lügen und falschen Versprechen unser Regierung❗️

🔴 Schluss mit GEZ Zwangsgebühren ❗️

🔴 Schluss mit dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ❗️

🔴 Schluss mit dem globalen Regime-Change❗️

🔴 Friedensverhandlungen in der Ukraine ❗️

t.me/koelnistaktiv
Media is too big
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Einladung an Sahra Wagenknecht

Die Opposition auf der Straße spricht mit starker Stimme. Wir widersprechen der Kriegstreiberei im Deutschen Bundestag.

Die außerparlamentarische Opposition braucht einen parlamentarischen Arm. Wir laden Dr. Sahra Wagenknecht ein, gemeinsam mit uns Oppositionspolitik auf der Straße zu machen.

Video: Sascha Schmitz

@apoduesseldorf
aponrw.de
Es tut sich was: immer mehr Bürgermeister reagieren auf unseren Druck und beginnen endlich mit der Blackoutvorsorge. Hier in Viersen.

https://mg-heute.de/kreis-viersen-und-kommunen-sorgen-fuer-den-fall-einer-gasmangel-notlage-und-eines-stromausfalls-vor-mit-tipps-fuer-den-notfall/

Diese Notfallpläne werden unseren implodierenden Mittelstand nicht retten, ziehen der Deindustrialisierungspolitik der Bundesregierung aber zumindest den Zahn der Angst vor Chaos und Plünderungen.

Ihr wollt die Entwicklung aufhalten? Dann organisiert euch gefälligst.

https://teleg.eu/mg_demo
🔷Duldungspflicht der Soldaten🔷 Grandios:

‼️Truppendienstgericht Süd setzt die Vollstreckung einer Disziplinarbuße gegen Soldaten wegen "vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus" bzgl. der Covid-19-Injektion im einstweiligen Verfahren aus‼️
🔷

Das Truppendienstgericht Süd hat im Rahmen eines einstweiligen Verfahrens zur Aussetzung der Vollstreckung aus einer nicht zur Bewährung ausgesetzten Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro die Vollstreckung mit Beschluss vom 29.9.2022 ausgesetzt

Dem Soldaten war wegen vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus entgegen anders lautendem Befehl seiner Kompaniechefin eine Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro auferlegt worden.

Der Vorsitzende Richter der 5. Kammer, Dr. Pfeiffer, findet in seiner Begründung mehr als klare Worte, beweist große Einsicht und den Mut, dies auch kurz und prägnant in seiner Beschlussbegründung auszuführen:

"Zweifel an der Verbindlichkeit des erteilten Befehles resultieren insbesondere daraus, dass dessen Befolgung wegen möglicher Gesundheitsgefahren für den zu impfenden Soldaten durch Impfnebenwirkungen unzumutbar sein könnte. Die Gesundheit eines Soldaten ist - zumindest in Friedenszeiten - ein hohes Gut, das, ..... nicht vorschnell durch den Einsatz risikobehafteter, in ihren Langzeitfolgen unkalkulierbarer genbasierter Impfstoffe auf's Spiel gesetzt werden darf. Ein Soldat als Staatsbürger in Uniform und damit Grundrechtsträger ... muss sich bei bestehender Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten grundsätzlich nicht in ein "Experimentierfeld" mit für ihn nicht einigermaßen kalkulierbarem Ausgang begeben, wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar, überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden. Das ist bei einer Impfung mit ihrer zur Zeit bekanntlich eingeschränkten Wirkung wohl kaum der Fall...
Es erstaunt, dass Vorgesetzte, die gegenüber unterstellten Soldaten zuvörderst zur Fürsorge verpflichtet sind (vgl. § 10 Abs. 3 SG), leichtfertig deren Gesundheit durch entsprechende Befehle auf's Spiel zu setzen bereit sind , ohne sich anscheinend einmal näher mit den Rechtswidrigkeits- (§ 10 Abs. 4 SG) und Unverbindlichkeitsgründen (insbesondere § 11 SG) auseinandergesetzt zu haben... Von dieser Verantwortung werden sie nicht entbunden. Dabei sollten bei gewissenhafter Dienstausübung , soweit nicht vollständige Ignoranz gegenüber Fakten und inzwischen auch wissenschaftlichen Studien herrscht, sich objektiv aufdrängende Gefahrenaspekte dieser Impfung sowie deren fehlende Wirksamkeit zur Kenntnis genommen und dann in die maßgeblichen rechtlichen Kategorien der Unzumutbarkeit bzw. Unverhältnismäßigkeit eingeordnet werden....
Sich dieser eigenen rechtlichen Verantwortlichkeit mit Hinweis auf rechtliche Bindungen (wie den Impfkatalog) bewusst entziehen zu wollen, stellte für einen Soldaten eine bemerkenswerte Verantwortungslosigkeit in für das Leben und die Gesundheit von unterstellten Soldaten entscheidenden Fragen dar. .... Auch hier ist "Zivilcourage" im militärischen Bereich gefragt und nicht blindes Folgen.
" (Hervorhebungen durch mich)

‼️Dr. Pfeiffer ist ein wahrer Held‼️ Danke für Ihren Mut und die Klarheit, Herr Dr. Pfeiffer‼️

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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Hier der Beschluss im Wortlaut👇👇👇
Ich sehe es mit meinen Datenkenntnissen über Nebenwirkungen noch einmal strenger als der Richter. Niemand kann einen solchen medizinischen Befehl erteilen, dies habe ich dem Bundesverwaltungsgericht auch gesagt! Und doch taten sie es....bisher nach Monaten OHNE BEGRÜNDUNG, wie auch dieser Richter vortrefflich feststellte!

Ich erinnere erneut an die **eigene** Aufarbeitung des RKI im Nationalsozialismus

"Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert."

und

"Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie außerhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen. Diskriminierung und emotionale Verrohung, Schutz von Tätern oder eine Unterscheidung in wertvolle und weniger wertvolle Menschen dürfen wir nie hinnehmen."

Wir sind schon alle gespannt auf den Herbst / Winter 2022
🔷Beschluss des Truppendienstgerichts Süd🔷Ausführungen zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn gelten entsprechend auch für Arbeitgeber

Die Ausführungen des Vorsitzenden Richters Dr. Pfeiffer zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn bzw. Vorgesetzten können auch auf andere Arbeitnehmer entsprechend angewendet werden.

Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung zum Az. 8 AZR 351/15 unter Randziffer 31 folgendes ausgeführt:

"Nach § 241 Abs. 2 BGB erwachsen jeder Vertragspartei aus einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungs-, sondern auch Verhaltenspflichten zur Rücksichtnahme und zum Schutz der Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils. Danach ist der Arbeitgeber verpflichtet, auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen, ihn vor Gesundheitsgefahren, auch psychischer Art, zu schützen und ihn keinem Verhalten auszusetzen, das bezweckt oder bewirkt, dass seine Würde verletzt und ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird. In diesem Zusammenhang ist der Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit und des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers verpflichtet (BAG 28. Oktober 2010 – 8 AZR 546/09 – Rn. 18; 25. Oktober 2007 – 8 AZR 593/06 – Rn. 78, BAGE 124, 295; 16. Mai 2007 – 8 AZR 709/06 – Rn. 70, BAGE 122, 304)." (Hervorhebungen durch mich)

Ich kann nur anregen, sich die Argumentation des Truppendienstgerichts in eigenen Angelegenheiten zu eigen zu machen.

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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Forwarded from Hans Leif
Selbstverständlich auch nächsten Montag wieder!
Forwarded from EuropeansUnited Deutsch
📣 Demonstration für Demokratie – 22. Oktober Frankfurt, Grüneburgpark 14uhr.
#FFM2210

Liebe Freunde aus ganz Europa. Die Verträge mit unseren Regierungen werden von Tag zu Tag intransparenter. Während die Preise, die wir zahlen, von Tag zu Tag steigen, profitieren große Unternehmen enorm davon, sei es die Pharmaindustrie, Waffenhersteller oder Energieversorger.

In der Zwischenzeit hat die undemokratische EZB Geld geschaffen, als gäbe es kein Morgen, damit die Regierungen für all das bezahlen können. Dies ist im Grunde eine versteckte Steuer, da sie eine enorme Inflation verursacht. Wir sollten der EZB die Macht über die Geldpolitik entziehen und die Menschen entscheiden lassen, was sie mit ihrem eigenen Geld machen wollen.
👉Film über die EZB in Frankfurt.

Korruption ist der Feind Nummer eins der Demokratie. Doch diese weit verbreitete Korruption, die von Lobbygruppen angeheizt wird, ist nicht einmal ein Thema in den Mainstream-Medien. Selbst wenn Zeitungen oder Fernsehsender den Mut haben, über Exzesse zu berichten, stellen sie nie das System selbst in Frage.

Dabei ist ein Teil der Lösung erstaunlich einfach:
Machen Sie Lobbyismus illegal und strafbar.
Machen Sie alle öffentlichen Aufträge transparent.

Wir alle wollen das, aber die Politiker werden der Öffentlichkeit nur dann Rede und Antwort stehen, wenn sie unter Druck stehen. Deshalb sind wir wieder hier, um der Stimme des Volkes auf der Straße Gehör zu verschaffen.

Wie die meisten von Ihnen inzwischen wissen, haben wir eine massive Flugblattaktion für unsere Demonstration in Frankfurt gestartet.

Dafür brauchen wir Dich! Je mehr wir sind, desto größer ist die Botschaft. Kannst Du dabei unterstützen, Papierflyer für den 22.10.2022 #ffm2210 bei Demonstrationen in Deiner Stadt zu verteilen? Du kannst die Flyer über den 👉Link kostenfrei bestellen.
👉Facebook event

Bitte leite diese Nachricht weiter und lass uns gemeinsam etwas Großes gestalten!

Für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte,
UNITED WE STAND!
🤝
Lauterbach macht klar: Wir halten an menschenverachtenden Unterdrückungsmaßnahmen fest💥

Während sämtliche Länder die Pandemie für beendet erklären oder dies bereits getan haben, geben Lauterbach, Buschmann und Co. weiter Gas. Die neueste Entgleisung des Gesundheitsministers hat es richtig in sich.

Lauterbach kündigt offen an, das Maskenregime weiter durchzudrücken, das Impfabo und dubiose Medikamente zur Pflicht zu machen, wenn die Bürger den Hauch einer Chance haben wollen, dass das Gespenst namens Corona endlich verschwindet.

Das muss man sich mal vorstellen. Wir sollen bis in alle Ewigkeit Masken tragen und uns alle 3 Monate die Genspritze abholen! Unfassbar!🔥

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Montagabend: Geilenkirchen!

Heute Abend unterstütze ich einen kleinen aber feinen Bürgerspaziergang in Geilenkirchen im Kreis Heinsberg.

Der angemeldete Demozug startet auf der Sittarder Straße Höhe Haus Nr. 76, vor dem Wasserturm, und endet vor dem Rathaus im Ort.

Der NATO-Militärstutzpunkt in Geilenkirchen macht den kleinen Ort zu einem potenziellen Angriffsziel im Falle einer offenen Konfrontation zwischen der NATO und Russland.

Die Zeit des Widerstands ist jetzt.

https://teleg.eu/Dr_Mona_Aranea
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„Die Regierung schadet ihren eigenen Bürgern und riskiert damit einen Volksaufstand“

Serdar Somuncu gestern Abend.

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Es hat noch nie ein Minister so penetrant nach Korruption gestunken wie Lauterbach...

"Der Gesundheitsminister ließ über die Krankenversicherungen einen Brief an alle Deutschen über 60 verschicken.

Ein ungewöhnliches Vorgehen, wie BILD aus dem Gesundheitsministerium erfuhr.

Im Schreiben fordert der Minister dazu auf, sich zum vierten Corona-Piks beraten zu lassen. Am Ende seines Briefs vergisst der Minister nicht, auch die „jährliche Grippeimpfung“ und die Impfung gegen Lungenentzündung zu erwähnen."

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/post-von-lauterbach-mysterioeser-impf-brief-an-alle-ueber-60-81569430.bild.html
💥 Änderung der Corona-Regeln: Keine Testpflicht bei Corona-Verdacht in Schulen❗️

"Testpflicht an Schulen vom Bundesrat gekippt: Corona wird wieder als Infektionskrankheit aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Die Regelung war zuvor kritisiert worden.

Corona wird wieder aus einer Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten im Infektionsschutzgesetz gestrichen, für die ein Betretungsverbot etwa in Schulen oder Kitas gilt. Das beschloss der Bundesrat am Freitag in Berlin.

Covid-19 war erst vor kurzem im Zuge der Verabschiedung der zum 1. Oktober in Kraft getretenen neuen Corona-Regeln in diese Liste aufgenommen worden.

Dort stehen unter anderem auch die Pest, Cholera, Krätze, Masern, Röteln oder Keuchhusten
.

▪️Kritik an neuem Infektionsschutzgesetz

Rechtliche Folge wäre gewesen, dass Lehrkräfte, Erzieher, Schüler oder Kita-Kinder bei Verdacht auf eine Corona-Infektion oder nach einer Corona-Erkrankung nur mit einem negativen Test wieder in die Einrichtung dürfen.

🔸Das hatten Kinder- und Jugendärzte und mehrere Bundesländer kritisiert und als Benachteiligung im Vergleich zu Erwachsenen bezeichnet, da diese nach fünf Tagen Isolation auch ohne Test wieder am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen und auch bei einem Corona-Verdacht, etwa bei Husten, niemandem per Test nachweisen müssten, dass es sich dabei nicht um Corona handelt.

🔸Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte im September zugesagt, die umstrittene Regelung wieder aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. Die Länderkammer hat dem nun abschließend zugestimmt.
"

Quelle: ZDF

➡️ Da es nun keine besonders ansteckende Krankheit mehr ist, hat sich auch die Maskenpflicht erledigt
Dieser sehenswerte Abschnitt aus "Die Anstalt" wurde nach Ausstrahlung am 29.04.2014 per Einstweiliger Verfügung durch Bittner und Joffe (DIE #ZEIT) entfernt.

Die Anstalt gewann das Verfahren, die Folge jedoch tauchte in der Mediathek nicht wieder auf.

https://youtu.be/p2UC3Eo4FSo

t.me/Rosenbusch
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