Nach neun Monaten U-Haft: „Querdenken“-Initiator Ballweg aus U-Haft entlassen

Kürzlich erst hatte die Staatsanwaltschaft Anklage wegen versuchten Betrugs und Geldwäsche gegen den „Querdenken“-Initiator Michael Ballweg erhoben. Nun wurde er aus der U-Haft entlassen.

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EXKLUSIV ❗

Querdenken-Gründer Michael Ballweg ist ein freier Mann!

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https://pleiteticker.de/haftbefehl-ausgesetzt-querdenken-chef-ballweg-kann-schon-heute-freikommen/

Entscheidung über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen deutschen Staatsbürger, dem im Zusammenhang mit der „Querdenken“-Bewegung u.a. versuchter gewerbsmäßiger Betrug und Geldwäsche vorgeworfen wird - OLG Stuttgart
Wesentlicher Grund für die Entscheidung des Senats war, dass sich der aus der Straferwartung resultierende Fluchtanreiz beim Angeschuldigten inzwischen reduziert habe, weshalb der Zweck der Untersuchungshaft nunmehr auch durch mildere Mittel erreicht werden könne.

Mangelnder Umgang mit Nutzerbeschwerden: Bonner Behörde leitet Bußgeldverfahren gegen Twitter ein

Neuer Ärger um Twitter: Weil der US-Kurznachrichtendienst nicht fristgerecht auf Beschwerden von Nutzern reagiert, greift das Bundesamt für Justiz ein. Die Behörde geht von „strukturellem Versagen“ aus.

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Fauci hat neuen Job: Berater für pandemiestrategisches Biolabor in Italien

Künftig fungiert Anthony Fauci als Berater für ein italienisches Biolabor, das zum Zentrum der Pandemiebekämpfung und Impfstoffherstellung werden will. Finanziert wird es vom italienischen Staat. Obwohl Dr. Anthony Fauci noch immer Gehalt von der CDC beziehen soll, dürfte er seinen ersten Vertrag außerhalb der Behörde unterzeichnet haben. Nun kooperiert er (direkt) mit Schwergewichten der Pharmabranche [...]

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Nato-Grenze zu Russland wächst - Was der finnische Beitritt bedeutet - für Russland und die Nato

Finnland in der Nato? Noch Anfang 2022 wäre ein solches Szenario selbst von Anhängern des Verteidigungsbündnisses als abwegig abgetan worden. Doch Russlands Krieg gegen die Ukraine hat die Welt verändert. Wie wird Moskau reagieren?

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Einsatzreporter Niederrhein

Mönchengladbach. (ots) Ein noch unbekannter Jugendlicher hat sich am Sonntag, 2. April, um 20.55 Uhr in einer Grünanlage an der Karlstraße im Stadtteil Odenkirchen in schamverletzender Weise einem zwölfjährigen Mädchen gezeigt.

Laut eigenen Angaben der Zwölfjährigen war sie am Sonntagabend auf dem Weg nach Hause und ging durch den Park, der an die Karlstraße angrenzt. Dabei schob sie ihr Fahrrad neben sich her. Ein männlicher Jugendlicher sprach sie an und fragte sie nach dem Weg zu einem Supermarkt. Die Zwölfjährige bot daraufhin an, ihm den Weg zu zeigen. Während sie nebeneinander hergingen, habe der Junge sie dazu aufgefordert, sein entblößtes Geschlechtsteil anzusehen. Als die Zwölfjährige ihn lautstark aufforderte, sie sofort in Ruhe zu lassen, ließ er von ihr ab und entfernte sich.

Der Polizei liegt folgende Beschreibung des unbekannten Täters vor: Er ist männlich, ungefähr 1,70 bis 1,75 Meter groß und vom Alter her Jugendlicher oder junger Heranwachsender. Er hat eine schlanke Statur und braune Haare und trug zur Tatzeit ein graues Langarmshirt und eine Jeanshose.

Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen der Polizei blieben ohne Erfolg. Die Polizei bittet Zeugen, die etwas von der Tat mitbekommen haben oder Angaben zur Identität des Täters machen können, sich unter der 02161-290 zu melden.

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Polizei ermittelt mit Mordkommission nach mutmaßlichen Steinwurf von Autobahnbrücke

Nachdem am Montag, 3. April, ein Auto unterhalb einer Autobahnbrücke an der Autobahn A 52 in Neuwerk von einem Stein getroffen worden ist, ermittelt eine Mordkommission der Kriminalpolizei Mönchengladbach und sucht Zeugen des Geschehens.

Eine 55-jährige Autofahrerin war mit ihrem schwarzen Mini auf der A52 in Richtung Düsseldorf unterwegs, als ihr um circa 13.20 Uhr unter einer Brücke im Bereich der Anschlussstelle Mönchengladbach-Neuwerk ein Stein auf die Windschutzscheibe fiel. Der Stein traf die Frontscheibe ihres Autos an der Beifahrerseite. Laut Angaben der 55-Jährigen soll er etwa die Größe eines Backsteins gehabt haben. Die Fahrerin befand sich alleine im Auto und wurde glücklicherweise nicht verletzt. Sie suchte im Anschluss eine Polizeiwache auf und erstattete Anzeige.

Die Polizei leitete daraufhin am Nachmittag Ermittlungen ein. Sie schließt ein versuchtes Tötungsdelikt durch einen noch unbekannten Täter nicht aus und ermittelt deshalb im Rahmen einer Mordkommission.

Die Ermittler suchen Zeugen, die zwischen 12 und 14 Uhr etwas Verdächtiges an einer der Autobahnbrücken in Neuwerk bemerkt haben. Insbesondere erbitten sie Meldungen über Personen, die sich dort womöglich verdächtig verhalten haben. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 02161-290 entgegen.

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https://youtu.be/vR5y2f-ucEs

❗️Nein zum Kriegswahnsinn

Sei dabei - am 22. April
Burgplatz, Düsseldorf!
15:00 Uhr Kundgebung
15:45 Uhr Aufzug

Es sprechen:
Hermann Ploppa, Politologe
Andrej Hunko, MdB Die Linke

Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderungen auf die Straße.

– Waffenstillstand sofort!
– Verhandeln statt schießen!
– Stopp aller Waffenlieferungen!
– Kein Wirtschaftskrieg gegen Russland!

🕊️ Friedensbündnis NRW, eine Kooperation aus: Deutscher Freidenker-Verband, Friedensforum Düsseldorf, Friedensbündnis Mönchengladbach, Friedensbündnis Heinsberg, FreeAssange-Gruppe Düsseldorf, Nachdenkseiten- Gespraechskreis Düsseldorf, Geldern für Frieden, Aachener für eine menschliche Zukunft, Team Todenhöfer NRW, APO Düsseldorf, Montags in Moers, Oberberg bewegt sich, MG Demo, AG Frieden dieBasis, MenschheitsfamilieRhein, Bonn zeigt Gesicht , Antikriegs-AG von aufstehen Bonn AP

#Dus2204 #WirWollenFrieden

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friedensbündnisNRW
friedensbuendnis-nrw.de

Kinder-Opfer auf dem Corona-Altar

Eine Doku des Grauens von Bernhard Loyen.

Die nun dritte Video-Dokumentation des Journalisten Bernhard Loyen könnte eine Grundlage für ein Tribunal sein, das die Verbrechen von Medien, Politik und Industrie aufarbeitet. https://odysee.com/@23bloyen:e/Leid-der-Kinder:3

@apolut via Twitter

BEYOND THE RESET

BEYOND THE RESET ist ein 3D-animierter Kurzfilm über eine nicht allzu ferne, dystopische Zukunft mit den möglichen Folgen des berüchtigten Great Reset, der medizinischen Tyrannei, der Woke-Kultur und der grünen Agenda. Alles, was das World Economic Forum (WEF) für uns plant.

Quelle: 3D Epix Inc. (YouTube)

Ich habe ja immer wieder gesagt, dass die Ampelkoalition nur gedacht ist als Zwischenspiel. Dass diese Ampelkoalition so extrem unfähig ist, hat System. Die Wähler sollen sagen: "Gebt uns bitte eine andere Regierung, egal welche. Nur nicht diese Katastrophe!" Das heißt natürlich nicht dass die nächste Regierung dann weniger korrupt und inkompetent wird wie die Ampel. Es geht darum den Staatsbankrott durch extreme Verschuldung auf immer neue Höchstwerte zu treiben. Dazu dienen u.a. Lindners "Parallelhaushalte". Es ist schon lange klar: der "Erlöser" aus diesem Jammerteil wird der frühere BlackRock-CEO Deutschland, Friedrich Merz. Der wird als Insolvenzverwalter der neue - und letzte - Bundeskanzler - der von den Finanzeliten systematisch zerstörten Bundesrepublik Deutschland. Die neueste, von BILD in Auftrag gegebene Umfrage zeigt: es kann bald losgehen. CDU/CSU, FDP und die ultramarktradikale AfD kämen bei Wahlen jetzt auf zusammen über fünfzig Prozent. Es ist bald soweit! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/insa-meinungstrend-afd-immer-staerker-gruene-schmieren-ab-83436914.bild.html

Kurze allgemeine juristische Klarstellung meinerseits zur Freilassung von Michael Ballweg:
Die Freilassung von Michael Ballweg bedeutet nicht, dass er am Ende möglicherweise nicht doch noch eine Haftstrafe wird verbüßen müssen. Da eine solche aber bezüglich der möglicherweise noch zu erwartenden Reststrafe nach 9 Monaten (anzurechnender) Untersuchungshaft nicht mehr übermäßig hoch wäre, ist der Fluchtanreiz wesentlich geringer. Dies ergibt sich auch aus der Pressemeldung des OLG Stuttgart.

Auch wenn Michael verurteilt werden sollte, bestünde nach § 57 II Strafgesetzbuch die Möglichkeit, die Haftstrafe nach der Hälfte der verbüßten Strafe auf Bewährung auszusetzen.

Im Falle einer Verurteilung zu einer Haftstrafe wäre Michael Ballweg sicherlich für eine Aussetzung noch 50 % der Strafe prädestiniert. Das Gesetz regelt diesen Fall wie folgt:
(2) Schon nach Verbüßung der Hälfte einer zeitigen Freiheitsstrafe, mindestens jedoch von sechs Monaten, kann das Gericht die Vollstreckung des Restes zur Bewährung aussetzen, wenn
1. die verurteilte Person erstmals eine Freiheitsstrafe verbüßt und diese zwei Jahre nicht übersteigt oder
2. die Gesamtwürdigung von Tat, Persönlichkeit der verurteilten Person und ihrer Entwicklung während des Strafvollzugs ergibt, daß besondere Umstände vorliegen,
und die übrigen Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt sind.

Natürlich besteht auch die Möglichkeit, dass die Anklage nicht zugelassen wird (allgemein sehr unwahrscheinlich) oder dass Michael Ballweg am Ende freigesprochen und entschädigt wird.

Bitte wartet auf die offiziellen Äußerungen seines Verteidiger-Teams, bei dem ich mich für die bisherige Arbeit bedanken möchte.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Charité-Studie: Der „wahre Patient Null“?
Wo war die Pandemie im Januar 2020?
Was Drosten wohl dazu sagen wird? Ausgerechnet die Charité meldet nun, dass es den ersten Corona-Fall in Deutschland mindestens vier Wochen vor dem offiziellen Ausbruch gegeben hat – lässt weitere Indizien aber unter den Tisch fallen. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/charite-studie-der-wahre-patient-null/

Corona-Ticker medialer Ex-Komplizen.
Wie Medien auf einmal mutig werden.
Das Corona-Narrativ bricht in sich zusammen. Während viele Politiker und Entscheidungsträger versuchen, ihre Fehler schön zu reden, wechseln deren Clauqeure ihre Rolle zu Kritikern der Corona-Maßnahmen. Von Claudio Casula. https://reitschuster.de/post/corona-ticker-medialer-ex-komplizen/

JETZT SPRICHT QUERDENKEN-CHEF BALLWEG

Das erste Interview in Freiheit❗

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Putin droht mit der »Beseitigung« der US-Weltvorherrschaft – beschuldigt die USA und ihre Verbündeten, eine neue Art von »Hybridkrieg« zu entfesseln

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem unterzeichneten Dekret gedroht, die Vorherrschaft der USA in der Welt zu „beseitigen“, wie die International Business Times berichtet.

In einer 11.000 Wörter umfassenden Doktrin mit dem Titel „Konzept der Außenpolitik der Russischen Föderation“, die auf der Website des Kremls veröffentlicht wurde, bezeichnete der russische Präsident die Vereinigten Staaten als „Quelle großer Risiken“ für Russland und den internationalen Frieden.

„Der Kurs Russlands gegenüber den Vereinigten Staaten ist kombinierter Natur und berücksichtigt die Rolle dieses Staates als eines der einflussreichen souveränen Zentren der Weltentwicklung und gleichzeitig als Hauptinitiator, Organisator und Vollstrecker der aggressiven antirussischen Politik des kollektiven Westens, als Quelle der Hauptrisiken für die Sicherheit der Russischen Föderation, der internationalen Welt, der ausgewogenen, gerechten und fortschrittlichen Entwicklung der Menschheit“, heißt es in dem unterzeichneten Erlass.

„Um die Anpassung der Weltordnung an die Realitäten einer multipolaren Welt zu erleichtern, beabsichtigt die Russische Föderation, vorrangig darauf zu achten, die Spuren der Dominanz der USA und anderer unfreundlicher Staaten in den Weltangelegenheiten zu beseitigen und die Bedingungen für die Ablehnung neokolonialer und hegemonialer Ambitionen eines jeden Staates zu schaffen“, heißt es in der Doktrin weiter.

Putin behauptete ferner, die USA und ihre Verbündeten nutzten den Konflikt in der Ukraine, um „eine neue Art von Hybridkrieg“ gegen Moskau zu entfesseln.

„In Anbetracht der Stärkung Russlands als eines der führenden Entwicklungszentren der modernen Welt und der Tatsache, dass seine unabhängige Außenpolitik eine Bedrohung für die westliche Hegemonie darstellt, haben die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und ihre Satelliten die von der Russischen Föderation ergriffenen Maßnahmen zum Schutz ihrer lebenswichtigen Interessen in Richtung Ukraine als Vorwand für die Verschärfung der langjährigen antirussischen Politik benutzt und eine neue Art von hybridem Krieg entfesselt.“ [...]

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Sahra Wagenknechts Friedensdemo "Aufstand für den Frieden" am 25.02. in Berlin wurde mit einer Video-Grußbotschaft des US-Starökonomen Jeffrey Sachs eröffnet. Ich wollte wissen: Wer ist Jeffrey Sachs - und welche Rolle spielt er?

Als ich zu recherchieren begann, ahnte ich noch nicht, in welchen Kaninchenbau ich da vorstoßen sollte: Sachs war DER Schocktherapeut der ehemaligen Sowjetstaaten, inklusive Russlands. Nicht wenige Historiker machen ihn daher indirekt für den Aufstieg Wladimir Putins mitverantwortlich. Sachs ist auch das Master Mind hinter den 'Sustainable Development Goals' der Vereinten Nationen - und ein großer Freund der Kommunistischen Partei Chinas. Obendrein leitete er die COVID-19 Task Force des Lancet.

Wie kann ein einzelner Mensch im Laufe seines Lebens an so vielen strategischen Schlüsselstellen landen - und was hat sein Auftritt auf der Wagenknecht-Demo möglicherweise zu bedeuten?

Ich muss mich vorab entschuldigen: Mein neuer Artikel ist ein halbes Buch geworden, doch kürzer ging es nicht. Die Reise in Sachs' Vergangenheit ist ein Ausflug ins Bewusstsein globaler Eliten.

https://ayavela.substack.com/p/die-fabelhafte-welt-des-dr-sachs

t.me/ayawasgeht