MG DEMO Infokanal Mönchengladbach
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Friedliche Bürgerinitiative aus Mönchengladbach für #Frieden, #Freiheit, #Demokratie und #Selbstbestimmung

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Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
📢 Urteil gegen Ampel-Trickserei: Haushalt 2024 steht auf der Kippe

Das Bundesverfassungsgericht hat die Umschichtung von übrig gebliebenen Corona-Hilfsgeldern (Kreditermächtigung um 60 Milliarden Euro) in den "Klimaschutz" als verfassungswidrig erklärt. Dieses Urteil bedeutet einen schwerwiegenden Rückschlag für die inkompetente Ampel-Regierung und wirft ihre Haushaltsplanung sowie katastrophale Klimapolitik über den Haufen. Das Gericht kritisierte den Versuch, die Schuldenbremse zu umgehen, und stoppte damit die als "Taschenspielertrick" betrachtete Maßnahme.

Das Urteil hinterlässt ein 60-Milliarden-Euro-Loch im Haushalt, das die Regierung nicht hätte nutzen dürfen, um ihre grünen Projekte zu finanzieren. Trotz anfänglicher Zustimmung des Bundestages wurde die Umschichtung nun gerügt. Finanzminister Lindner (FDP) verschob die Mittel in einen Klimafonds, um sie über mehrere Jahre nutzen zu können.

Haushaltspolitik, wie in einer Bananenrepublik.

#GruenerMist

@apoduesseldorf
aponrw.de


Verfassungsgericht: Ampel darf 60 Milliarden Euro nicht verschieben | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-schuldenbremse-102.html
Forwarded from BastaBerlin (Benjamin)
Liebe Basta Berlin- Gemeinde,

wir wünschen Euch einen tollen Basta-Donnerstag. Heute feiern wir unsere Folge 199. Wir gehen mit großen Schritten auf den runden Geburtstag zu. In dieser Sendung zeigen wir Euch unsere Vorschläge für den neuen Vorspann. Ab 20 Uhr könnt Ihr entscheiden: Wie soll Basta Berlin 200 ff. starten?

Liebe Grüße,

Euer Marcel, Euer Benjamin
🐑🐳🦄

https://youtu.be/dhpbK_1CNX8
Forwarded from IndikativJetzt
Da regen sich Leute jetzt wegen der Zulassung von #Glyphosat auf und kritisieren #Gentechnik. Alles zu Recht. Aber warum gibt es bis heute keine Kritik an der sog. Impfung? Da gibt es schon Parallelen. Das habe ich nicht abschließend und provokativ mal hier aufgeschrieben. Aber das werden die, die sie bisher nicht gesehen haben und Entscheidungen treffen müssten, wohl nicht verstehen.

https://indikativ.jetzt/corona-impfung-glyphosat-fuer-das-immunsystem/
Forwarded from SaschaSchmitzTV 🎬 Videos von Sascha Schmitz
Kein Hyperscale in Grevenbroich!

"Wir fordern die aktuellen Planungen für Dateninfrastrukturen im Rheinischen Revier einzustellen, den Reviervertrag hierzu aufzuheben und keine Flächen und Mittel dafür zur Verfügung zu stellen. Wir fordern eine Volksabstimmung / Bürgerentscheid zu den Dateninfrastrukturen."

Hier geht es zur Petition und Begründung:
👉
https://www.openpetition.de/petition/online/stop-hyperscale-rechenzentrum-und-digitalpark-in-grevenbroich-im-rheinischen-revier#main%20petition

Am Freitag, den 24. November 2023 findet zwischen 12:30 Uhr und 16:30 Uhr eine Strukturwandelkonferenz in Grevenbroich im Montanushof statt!

👉 @SaschaSchmitzTV
Forwarded from BastaBerlin (Benjamin)
Juhu! Jubiläum! Basta Berlin wird 200!

Marcel, Benjamin und Andreas laden Euch herzlich ein zur großen Basta-Party.
Anderthalb Stunden mit den Feierbiestern Wumms 1 und Wumms 2. Aber wir machen nicht nur Party. Es geht auch um die deutsche Haushaltspolitik und Ideologie im Kinderfernsehen. Außerdem freuen sich die Jungs von Konsens TV auf Euch.

Wir danken Euch für dreieinhalb tolle Jahre und hoffen auf viele tolle Sendungen mit Euch!
Euer Marcel, Euer Benjamin


🐳🦕🦨

https://youtu.be/83aME-YkgME
Forwarded from Stopp Air Base Ramstein
Friedensdemonstration am 25.11.2023 um 13 Uhr vor dem Brandenburger Tor

❗️👉❗️ Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein unterstützt die Demonstration am 25.11. in Berlin und wir wollen mit einem eigenen Block die Demo mit unseren Fahnen und Banner bunter gestalten.

❗️👉❗️ Wir treffen uns am 25.11.23 um 12:30 Uhr vor dem Brandenburger Tor auf dem Mittelstreifen der Straße des 17. Juni (ungefähr hier). Ihr erkennt uns am Stopp Ramstein Banner.

💯 Wir sehen uns auf der Straße für Frieden und eine gerechte Welt! 💯

👉 Mehr zur Demo 👈

Abonniert unseren Kanal 👉 https://teleg.eu/StoppRamstein
Forwarded from Nius
„Grün-goldene Investitionsregel“: Habeck erfindet neues Wort für Schulden

Robert Habeck will nicht in der Realität ankommen. Er kann es nicht mehr hören. Er will in seiner Realität bleiben und Schulden machen dürfen, er will seine Ideen weiter von unserem Geld bezahlen dürfen, auch wenn das Grundgesetz ihm das verbietet.
Deswegen nennt Robert Habeck Schulden auch nicht Schulden, oh nein, der Kinderbuchautor hat ein neues Wort für Schulden geschaffen, denn Robert Habeck kann aus Schuldenstroh Gold spinnen.

Zum Artikel! ⬅️
Forwarded from Jasmin Kosubek Original
Media is too big
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Die Menschen sind einer kriminellen und verantwortungslosen Politik ausgeliefert

So beschreibt der Ökonom und Publizist Dr. Markus Krall die gegenwärtige politische Lage. Offenbar Grund genug für ihn, eine Partei zu gründen, denn er möchte das System verändern.
Die Regulierung und Besteuerung reduzieren und die meisten Ministerien gänzlich abschaffen. Er spricht außerdem von der größten Krise, die die Bundesrepublik je gesehen hat und dass es vermutlich erstmal schlimmer wird.

Ein spannendes Gespräch mit Dr. Markus Krall:
https://youtu.be/KSdUiBK9F0s
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
Stoppt den Krieg in Gaza

Samstag 2. Dezember, 14:00 Uhr
Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße

Samstag 2. Dezember, 14:00 Uhr
Köln, Deuter-Werft

#CeasefireNOW

@apoduesseldorf
aponrw.de
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Anbei die Quelle für das obige Schaubild des Euro-Med Human Rights Monitor. Natürlich muss es bezüglich der Bevölkerung 22-mal und nicht 22 % heißen. Vereinfacht wird man sagen können, dass die Ukraine ca. 20 mal mehr Menschen umfasst, als der Gaza-Streifen. Die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung in Gaza sind verheerend.

Nein, die Zahlen können nicht unabhängig überprüft werden. Das gilt aber auch für Israel. Ich traue keiner Seite in einem Krieg in irgendeiner Weise.

Ob man das Vorgehen Israels schon als #Völkermord bezeichnen kann oder nicht, kann jeder halten wir er möchte und das ist juristisch noch zu diskutieren.

Was allerdings offenkundig ist, Israel begeht in Gaza Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß des Völkerstrafgesetzbuches.

Ebenso offenkundig ist die abscheuliche Doppelmoral des Westens, wenn man die mediale Berichterstattung bezüglich der zivilen Opfer im Ukrainekrieg und der zivilen Opfer im Krieg in #Gaza vergleicht.
Gemessen an der Kriegsdauer und der Bevölkerungszahl sterben pro Kriegstag und pro 1 Million Einwohner eine mehrere 100-fach höhere Anzahl an Zivilisten in Gaza als in der Ukraine. Die genaue Berechnung überlasse ich anderen.
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal (Ingo Marks)
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Und ohne den Klimawandel wäre Schnee im November noch viel kälter ....
Da haben wir ja noch mal Glück gehabt. 😅

Denkt immer daran, ihr bezahlt alle zwangsweise dieses Geschwurbel. 🙈

@apoduesseldorf
aponrw.de
Forwarded from CheckMateNews
📍 Länder auf der ganzen Welt beginnen, die WHO abzulehnen, während die Frist abläuft

https://worldcouncilforhealth.org/news/statements/reject-the-who/

Nach drei Jahren der Kampagne des Weltgesundheitsrates und unserer Partner in aller Welt haben mehrere Länder kürzlich Ablehnungsschreiben verschickt oder Vorbehalte gegen die im Mai letzten Jahres verabschiedeten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO angemeldet.

Die Frist für die Kündigung durch die WHO läuft am 30. November 2023 ab.

Zusammenfassung der Länderpositionen

- Elf Parlamentsabgeordnete in Estland lehnten in einem Schreiben die IHR-Änderungen und den vorgeschlagenen Pandemievertrag ab.

- Die neue Koalitionsregierung in Neuseeland wird sich gegen die vorgeschlagenen Änderungen der IHR aussprechen.

- Der slowakische Premierminister kündigte an, dass die Regierung die Stärkung der WHO nicht unterstützen wird.

- Auf den Philippinen gewinnt ein umfassender Gesetzentwurf eines Kongressabgeordneten an Zugkraft und öffentlicher Unterstützung.

- Zwei südafrikanische Parlamentarier setzen sich für das Gesetz über den Rückzug der WHO ein und mobilisieren dafür.

- Ein Parlamentarier in den Niederlanden hat einen Brief eingereicht, in dem er einen Vorbehalt wegen eines fehlenden Verfahrens einlegt.

- Elf EU-Parlamentarier beanstanden formell Verfahrensfehler bei IHR-Änderungen.

- Der Gesetzentwurf HR 79 (zur Streichung der Mittel und zum Ausstieg aus der WHO) wurde vom US-Kongressabgeordneten Andy Biggs eingebracht.

- Die Parlamentarier setzen sich weiterhin dafür ein, die IHR-Änderungen abzulehnen und die WHO in Japan zu befragen.

- In einem Brief der australischen Bevölkerung wird die Ablehnung der von der WHO vorgeschlagenen Änderungen an den IHR mitgeteilt.

Vollständige Erklärung:
https://worldcouncilforhealth.org/news/statements/reject-the-who/

CheckMateNews
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Online Petition gegen Hyperscale Rechenzentrum in Grevenbroich

Smart City?! Nein Danke! Gegen die so genannte Tristate City mit entsprechender Dateninfrastruktur im Rheinischen Revier regt sich Widerstand. Gut so.

Die lokale Bürgerinitiative gegen das Hyperscale-Rechenzentrum in Grevenbroich braucht jetzt massive Unterstützung - Zielmarke: 50.000 Unterzeichner! Bitte teilt den Link in euren Kanälen und Gruppen.🙏

https://www.openpetition.de/petition/online/stop-hyperscale-rechenzentrum-und-digitalpark-in-grevenbroich-im-rheinischen-revier#petition-main

@Dr_Mona_Aranea
Forwarded from BastaBerlin (Benjamin)
Basta Berlin (201) – Event 201

Auf auf in den Basta-Donnerstag!

Nach der Pandemie ist vor der Pandemie. Das zumindest sagt die WHO und sie bastelt im Hintergrund fleißig an einer Ausweitung ihrer Macht.
Auf vielfachen Wunsch schauen wir heute zum ersten Mal auf den WHO-Pandemievertrag und lernen Precious Matsoso kennen.
Fortsetzung folgt spätestens wenn der Vertrag ausgearbeitet ist.
Wir wünschen Euch einen schönen Basta-Donnerstag!
Euer Marcel, Euer Benjamin
🦄🐑🐳🦆🦣

https://youtu.be/6Zm5L7vfNjo
Forwarded from Friedensbündnis NRW
Die Waffen nieder! Frieden für Gaza!

Düsseldorf Samstag 2.12.2023
14 Uhr Friedrich-Ebert-Straße (HBF)
Kundgebung und Demonstrationszug

Redner: Wa’el Jaber (Palästinensische Allianz NRW), Michael Aggelidis (Friedensbündnis NRW) u.a.

Zieht euch warm an und lasst uns gemeinsam einstehen für das Recht auf Leben aller Kinder Palästinas!

#ceasefirenow #friedenschaffenohnewaffen

@FriedensbuendnisNRW
friedensbuendnis-nrw.de
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