MG DEMO Infokanal Mönchengladbach
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Die Bundesregierung setzt heimlich Gesetze und Verordnungen für Covid-19-Impfstoffe außer Kraft

Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt. Im beigefügten Beitrag könnt Ihr eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll nachlesen.

Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft.

Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).

Teil 1

§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:

§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.

§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)
Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.

§ 11 AMG (Packungsbeilage)
Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage

§ 11a AMG (Fachinformation)
Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation

§ 21 AMG (Zulassungspflicht)
Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.

§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.

§43 AMG (Apothekenpflicht)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.

§47 AMG (Vertriebswege)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel, Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.

§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.

§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.

§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§73a AMG (Ausfuhr)
Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.

§78 AMG (Preise)
Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)

§84 AMG (Gefährdungshaftung)
Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.

§94 AMG (Deckungsvorsorge)
Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)

Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:

§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.

§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.

zu Teil 2
@jetztgemeinsamstark
Teil 2

§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):

§13 AMG (Herstellungserlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Herstellungserlaubnis produziert werden.

§15 AMG (Sachkenntnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden. Das bedeutet, dass jeder die Präparate herstellen kann.

§19 AMG (Verantwortungsbereiche)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden. (deckt sich eigentlich fast mit § 15 AMG)

Sehen wir uns an, was die neue Regelung unter § 4 MedBVSV der Bundesregierung mit der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) macht. Folgendes wird außer Kraft gesetzt:

§3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.

§4 AMWHV (Personal)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden. (sehr vertrauenerweckend)

§11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und ohne eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. produziert werden.

§15 AMWHV (Kennzeichnung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Kennzeichnung produziert werden.

§16 AMWHV (Freigabe)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und ohne Freigabe in den Verkehr gebracht werden.

§17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne die Freigabe in den Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.

§22 - 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr)
Für Covid-19-Impfstoffe entfallen mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde alle genannten Vorschriften.

§ 5 der MedBVSV regelt das Transfusionsgesetz (TFG) Hier wurden folgende Bestimmungen über den Haufen geworfen:

§4 & §7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoffen geimpft wurden, dürfen Blut spenden. (Trotz der ungewissen Datenlage wo denn die mRNA der Präparate im Körper verbleibt und was sie dort anrichtet)

§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft wurden, dürfen Blut spenden.

Außerdem werden diejenigen, die mit einem sogenannten Covid-19-Impfstoff geimpft wurden in Einzelfällen dazu aufgefordert, eine Blutspende zu Forschungszwecken abzugeben.

Man kann also festhalten, dass durch die von der Bundesregierung verordnete MedBVSV viele Punkte langjähriger und gängiger medizinischer Standards in Bezug auf Arzneimittel abgeschafft wurden wenn es um Covid-19-Impfungen geht. Wozu diese Vorgehensweise dienen soll, sollte schnellstmöglich geklärt werden denn Vertrauen schaffen diese neuen Standards eher weniger als mehr.

Quellen:
(1) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__3.html
(2) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__4.html
(3) https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/index.html#BJNR024480976BJNE002204310
(4) https://www.gesetze-im-internet.de/tfg/index.html#BJNR175200998BJNE000703310
(5) https://www.gesetze-im-internet.de/amwhv/index.html#BJNR252310006BJNE002401116

zu Teil 1
@jetztgemeinsamstark
Forwarded from RABBIT RESEARCH
👁 Internationale Investoren kaufen deutsche Arztpraxen auf und kommerzialisieren das Geschäft mit der Krankheit.

❗️ "Wie können wir noch mehr Umsatz generieren?
"

❗️ Unnötige Behandlungen für mehr Profit!

Als wenn es nicht ohnehin "nur noch ums Geschäft" ginge, werden nun auch Arztpraxen weiter kommerzialisiert.

👉🏻 Medizin ist ein lukratives Geschäft – das zeigt sich nicht erst seit den Covid-Impfungen. Aus Kliniken weiß man schon seit Langem, dass Patienten aus finanziellen Interessen unnötige, aber teure Behandlungen aufgeschwatzt werden (ungeachtet aller Risiken der Eingriffe, versteht sich).

Selbiges setzt sich zunehmend auch in deutschen Arztpraxen durch: Internationale Finanzinvestoren haben diese nämlich als vielversprechende Renditeobjekte entdeckt.

🔻 „Die Augenheilkunde ist ein Gewerbe geworden“, sagt etwa eine Augenärztin im Interview mit Panorama. Sie hat für zwei große investorengeführte Ketten gearbeitet. „Es ist einfach ein Gewerbe, in dem möglichst viel Geld verdient werden soll.“ Sie berichtet davon, dass sie Patienten möglichst viele Zusatzleistungen verkaufen sollte, die sie selbst zahlen müssten – etwa für spezielle Untersuchungen. Vor allem sei es aber um die Operation des Grauen Stars gegangen. „Da sollten wir möglichst hohe Stückzahlen rekrutieren“, sagt die Ärztin. Denn mit solchen einfachen Standard-Eingriffen lässt sich offenbar gut verdienen. Das geht auch aus Geschäftsberichten von großen Ketten hervor.

🔻 Eine Zahnärztin sagt etwa im Panorama-Interview, dass ihr regelmäßig Diagramme vorgelegt worden seien. Sie zeigten, welche Umsätze sie selbst erzielte – mit Brücken, Kronen oder Implantaten – und wie viel mehr die Spitzen-Zahnärzte in der Kette erreichten. Solche Daten seien ihr und ihren Kollegen angeblich zur Motivation vorgelegt worden. Sie habe sich aber vor allem unter Druck gesetzt gefühlt.

Sie sei selbst von sich erschrocken gewesen, dass viele Patienten von ihr Behandlungen bekommen hätten, die noch nicht nötig gewesen seien, sagt die Zahnärztin. Sie habe etwa Zähne angebohrt, die eigentlich noch gesund gewesen seien. Zudem habe es Druck gegeben, möglichst viel bei den Krankenkassen abzurechnen. Sie habe sich dann „irgendeine Begründung aus den Rippen geleiert, falls es mal zu einer Kontrolle kommt“.

🔻 Eine Reihe von Mitarbeitern solcher Arztketten im Besitz von Finanzinvestoren berichtet zudem dies: Nach dem Eigentümerwechsel seien sie von der neuen Geschäftsführung angewiesen worden, den Patienten möglichst viele Zusatzdiagnosen zu stellen, die sich mit den Kassen abrechnen ließen. Diagnosen, die zum Teil schlicht falsch seien. Die Patienten wüssten davon nichts – denn die Rechnung geht ja nur an die Krankenkasse. Einer leistet, ein anderer lässt leisten, ein Dritter zahlt.

Quellen:
👉🏻 Report24
👉🏻 Tagesschau - "Teure Rechnungen"
👉🏻 DW - Überlebenskampf der Kliniken gefährdet Patienten
👉🏻 Welt - Wir brauchen eine Bonpflicht für Ärzte

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🔴⚪️🔴⚪️🔴⚪️🔴⚪️🔴
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 16.04.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start Aufzug ca. 16:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz

Die Osterdemo der außerparlamentarischen Opposition
wird von unab. Initiativen organisiert.


#dus1604
#FreieImpfentscheidung
#Lauterbachmussweg
#Scholzmussweg

Wir Fordern:

♦️1. Entlassung des
#TalkShowExperten Lauterbach!
♦️2. Die sofortige bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
♦️3. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impf-Pflicht!
♦️4. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtlich Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
♦️5. Keine Unterzeichnung des WHO Pandemievertrags!

♦️PARTEIWERBUNG IST
NICHT ERWÜNSCHT

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie Du und Ich
@apoduesseldorf
@mg_demo
@koelnistaktiv
@HaendewegvonunserenKinderneV
@apodortmundinfokanal
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
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👉 Bitte teilt den Flyer in alle soz. Netzwerke
@apoduesseldorf
Media is too big
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🟥 Sind Ärzte tatsächlich von der persönlichen Haftung für Impfschäden befreit? Wenn Ärzte von ihren eigenen Ärztekammern falsch informiert werden ‼️

👉 Kurzes Videostatement von Beate Bahner vom 11. April 2022

Zum juristischen Unsinn der Landesärztekammer Hessen über die angebliche Haftungsfreiheit der Ärzte bei Covid-Impfungen


🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!

Mein Kanal: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner

Meine Homepage: www.beatebahner.de
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
Pfizer, Biontech, Moderna, Johnson & Johnson und AstraZeneca erzielten damit im vergangenen Jahr einen Umsatz von 71 Milliarden Euro.

Dabei zwangen sie Regierungen ihren Willen auf und verfolgten eine Strategie, mit der sie ihre Gewinne maximieren und ihre Risiken begrenzen konnten. Die Angst war dabei ihr bester Verbündeter.

Quelle:
https://www.welt.de/wirtschaft/plus238085687/Corona-Pandemie-Die-Impfstoff-Knebelvertraege-von-Pfizer-und-Co.html

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🐰 MG DEMO feiert Ostern 🐇

Am Ostersonntag, dem 17.04.2022, machen wir ausnahmsweise mal Pause, um mit unseren Familien Ostern zu feiern.

Somit findet am 17. April keine MG DEMO Veranstaltung auf dem Rheydter Marktplatz statt.
______________________

🟥 Zur von einem bekannten Mitglied der rechten Szene angemeldeten Demo an diesem Tag (zur gleichen Uhrzeit und am gleichen Ort, wie unsere wöchentlich stattfindenden Demos) findet Ihr hier ein Video-Statement der MG DEMO Sprecherin Mona Aranea: https://teleg.eu/mg_demo/8591

🟥 Unsere dazugehörige Pressemitteilung findet Ihr hier: https://mg-demo.de/pressemitteilungen/
______________________

Nach 48 erfolgreichen Sonntagsspaziergängen und Kundgebungen werden wir fleißig Eier suchen und den freien Sonntag mit unseren Kindern genießen.

Wir wünschen Euch ein friedliches Osterfest und eine schöne Zeit mit Euren Liebsten.

Am 24.04.2022 geht’s wie gewohnt mit MG DEMO weiter – frisch gestärkt, friedlich und bestimmt.

Wir freuen uns auf Euch! 😊
Studie: Maskenpflicht im Schulunterricht ohne Effekt

"Der Aerosolforscher und Physiker Gerhard Scheuch verweist bei Twitter auf eine finnische Studie und Daten aus Spanien und UK, die zu dem Schluss kommen, dass die Maskenpflicht im Unterricht so gut wie keinen Effekt auf das Infektionsgeschehen habe. "Liegt vielleicht an den falschen Masken für Kinder," so Scheuch in seinem Tweet und weiter. "Auch wenn mir als Aerosolforscher die Ergebnisse der finnischen Studie nicht 'gefallen', der Effekt der Masken würde wohl überschätzt.

Die wissenschaftlichen Daten zeigen aus Sicht des Virologen Jonas Schmidt-Chanasit immer deutlicher, dass die Maskenpflicht im Unterricht keinen signifikanten Einfluss auf das Infektionsgeschehen hatte. Die Ursachen dafür müssten weiter erforscht werden, twitterte Schmidt-Chanasit."

https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/ticker-corona-virus-nrw-1694.html
🟢⚪️🟢⚪️🟢⚪️🟢⚪️🟢
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Landeshauptstadt Düsseldorf
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Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz

Osterdemo der außerparlamentarischen Opposition
Die Demonstration wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert u. durchgef.

#dus1604
#FreieImpfentscheidung
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politischen Gewaltverbrechers Lauterbach!
♦️2. Die sofortige bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
♦️3. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impf-Pflicht!
♦️4. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtlich Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
♦️5. Keine Unterzeichnung des WHO Pandemievertrags!

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NICHT ERWÜNSCHT

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Video-Statement von MG DEMO

...zur angekündigten Veranstaltung am Ostersonntag, den 17.04.2022, auf dem Rheydter Marktplatz
.

⚠️ Hinweis: Das ist keine MG DEMO Veranstaltung!
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Somit findet am 17. April keine MG DEMO Veranstaltung auf dem Rheydter Marktplatz statt.
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🟥 Unsere dazugehörige Pressemitteilung findet Ihr hier: https://mg-demo.de/pressemitteilungen/
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Nach 48 erfolgreichen Sonntagsspaziergängen und Kundgebungen werden wir fleißig Eier suchen und den freien Sonntag mit unseren Kindern genießen.

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Wir freuen uns auf Euch! 😊
Forwarded from Dortmund für Frieden INFO
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⚠️OSTERMONTAG IST IN DORTMUND, AUF GRUND DER FEIERTAGE UND DER DESWEGEN ZU ERWARTENDEN, GERINGEN TEILNEHMERZAHLEN, KEIN MONTAGSSPAZIERGANG ANGEMELDET.⚠️

💚Für übernächste Woche laden die Mitglieder der Partei: Die Grünen ein:

💛Datum: Montag 25.04.2022,
💚Uhrzeit: 18.00 Uhr
💛Ort: Hansaplatz, Dortmund

ROBERT HABECK und MONA NEUBAUR in Dortmund

Das nächste Highlight, der Grünen, zur Landtagswahl 2022 steht fest:
Robert Habeck, Wirtschafts- und Klimaschutzminister und Mona Neubaur, Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die GRÜNEN NRW kommen nach Dortmund

In einer Townhall Veranstaltung auf dem Hansaplatz um 18:00 Uhr könnt ihr all eure Fragen loswerden.

Aber es kommt noch mehr: als Rahmenprogramm sind für euch RAZZ und Sebastian23 am Start.

Die vier Direktkandidierenden Michael Röls, Katrin Lögering, Jacques Armel Djiné und Jenny Brunner dürfen natürlich auch nicht fehlen.

Kommt vorbei! Wir freuen uns auf euch!

💚💛💚💛💚💛💚💛
‼️Schulen zurück zur Normalität!
‼️Bildung ohne Angst, Abstand und Masken.

49. Versammlung mit Aufzug in Mönchengladbach-Rheydt

Datum:
24.04.2022
Uhrzeit: 15:00 bis 18:00 Uhr
KUNDGEBUNG: Marktplatz Rheydt

🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸

Wir feiern gemeinsam mit unseren Kindern das Ende der Pandemiepolitik. Nie wieder werden wir zulassen, dass man unsere Kinder in der Schule ängstigt, hinter Masken zwingt, medizinischen Tests unterzieht und zu Impfungen nötigt. Lasst die Kinder Kinder sein!

Mit Musik, Tanz, Luftballons, einem Banner zum Beschriften für die Kinder und einem familienfreundlichen Sonntagsspaziergang.

Über Trillerpfeifen, Trommeln, Trompeten und Megafone freuen wir uns. 🥁🎺📣

🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸🔸

♦️Von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren wir uns.
♦️Reichsfahnen u. verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.
♦️Parteiwerbung ist nicht gestattet.

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Die Impfpflichten in dem Gesundheitswesen und der Bundeswehr erfordern unsere Solidarität. Einige Städte im Land hat man, trotz einer harmlosen Omikron-Variante, zu Hotspots erklärt. Für den Herbst werden bereits weitere Grundrechtseinschränkungen geplant.
Weltweit droht zudem das undemokratische WHO-Pandemieabkommen.
Ein Untersuchungsausschuss betr. zahlreicher Maßnahmen der letzten beiden Jahre ist längst überfällig.

Die grundlegende Haltung von Politik und Medien hat sich immer noch nicht verändert. Man möchte Menschen unter Zuhilfenahme großer Werbekampagnen zur „Impfung“ bewegen. Millionen bereits gekaufter Impfdosen warten hierzulande auf Abnehmer.

Lasst uns zeigen, dass wir verstanden haben und das Gesamtbild im Auge behalten.
Die Proteste haben einiges bewirkt, aber wir dürfen jetzt nicht nachlassen.

Raus auf die Straße
#dus2304

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