https://youtu.be/ExZPSLHoUEE

https://youtu.be/ExZPSLHoUEE

Ich bin eigentlich für einen staatsfernen ÖRR, weil er wichtig für die Demokratie ist, und der deshalb weder aus Steuern noch aus privater Werbung und Großspenden finanziert werden darf.

Deshalb unterstütze ich schon länger die Initiative LeuchtturmARD.de. Ich muss aber erkennen, dass das System nicht im erforderlichen Tempo reformierbar ist, weshalb ich nunmehr auch Julian Reichelts Initiative unterstütze.

⭕️⭕️⭕️ LTO: „Wer delegitimiert hier wen?“

In dem Artikel geht es auch um die Flutkatastrophe im Ahrtal.

»Der Verfassungsschutz beobachtet neuerdings den Bereich "Delegitimierung des Staates". Dabei werden schnell Regierungskritiker zu Extremisten abgestempelt, meint Dietrich Murswiek. Die neue Kategorie leide an gefährlich unscharfen Begriffen.«

„Der Verfassungsschutz aber verwechselt Kritik an der Regierung mit Kritik am Demokratie- und am Rechtsstaatsprinzip. Er sieht ‚eine ständige Agitation gegen und Verächtlichmachung von demokratisch legitimierten Repräsentantinnen und Repräsentanten‘ als Delegitimierung des Staates und deshalb als verfassungsfeindlich an. Mit diesem Vokabular weicht er die Grenzen juristisch fassbarer Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung auf und ermächtigt sich selbst dazu, oppositionelle Bestrebungen als extremistische Bestrebungen zu bewerten. Im demokratischen Staat gehört es zum Wesen der Opposition, Kritik an der Regierung zu üben. Es ist das verfassungsrechtlich verbürgte Recht der – parlamentarischen und der außerparlamentarischen – Opposition, alles zu kritisieren, was die Regierung macht – ob diese Kritik berechtigt ist oder nicht. Ob sie berechtigt ist oder nicht, entscheidet nicht der Verfassungsschutz, sondern das entscheidet jeder für sich, insbesondere an der Wahlurne. (…) Wenn der Verfassungsschutz heftige Kritik an der Regierungspolitik als ‚delegitimierend‘ und daher extremistisch aus dem demokratischen Diskurs verdrängen will, dann verfehlt er nicht nur seine Aufgabe, sondern wird damit selbst zum Problem für die Demokratie.“

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsschutz-kritik-extremismus-delegitimierung-verfassung-bericht/
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⭕ FreeWiki (Wikipedia-Alternative) – Seite »Staat im Staate«: https://www.freewiki.eu/de/index.php?title=Staat_im_Staate
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Moralischer Hochmut kommt vor dem Fall: Eine TV-Runde im Katar winkt den Deutschen hämisch hinterher – mit zugehaltenem Mund. Eine Anspielung auf die Geste, mit der die DFB-Elf ihre vermeintliche moralische Überlegenheit zur Schau stellte, und für die sie in Deutschland gefeiert wurde.

Die "Erben von Lina E."?

Kürzlich in Leipzig. Ein schwarzer Mob selbsternannter "Antifas" (ProFAs), hinten begleitet von Polizeifahrzeugen, skandiert: "Nazis jagen ist nicht schwer, mit Hammer, Sichel und Gewehr."

Man stelle sich einmal vor, vergleichbares wäre bei den Montagsdemonstrationen von Friedens- und Freiheitsaktivisten gerufen worden.... Bedenkt man, wer heutzutage von der StaatsantiFA alles zu "Nazis" erklärt wird und erinnert sich zugleich an die sogenannte "Hammerbande", kann die Frage gestellt werden, warum derartiges im "besten Deutschland, das wir je hatten" möglich ist.

Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269

Haintz an Justizministerium auf Twitter

🧐 Die anfänglich hochgelobte Lösung für Umweltprobleme im Straßenverkehr zeigt ihre Schattenseiten. Rücksichtslos geparkte E-Scooter im Stadtbild, rabiate E-Scooter-Fahrer auf Bürgersteigen - damit könnte bald Schluss sein. Zu Recht!

‼️ Paris prüft Verbot von E-Scootern – Unfälle und Verkehrsverstöße häufen sich

"Sowohl die deutsche als auch die französische Hauptstadt sehen sich momentan den gleichen Problemen gegenüber, was die Benutzung von E-Scootern betrifft. Auf den rund 15.000 Elektrorollern in Paris sind Touristen und Einheimische oft recht unvorsichtig unterwegs.

Seit vergangenen Montag müssen Benutzer bei der Registrierung ihren Ausweis einscannen. Wie die Zeitung „Le Parisien“ berichtete, soll damit erreicht werden, dass nur Erwachsene die Scooter nutzen. Zudem können Rowdys leichter identifiziert und von der Vermietung ausgeschlossen werden. Auch Verkehrsverstöße können damit leichter geahndet werden.

Ab Dezember sollen diese dann noch Nummernschilder erhalten. Ungenutzt auf Bürgersteigen und Plätzen herumliegende Scooter sollen künftig schneller weggeräumt werden, die Vermieter wollen dazu doppelt so viel Personal einsetzen. (...)

Andere Städte könnten nachziehen

Wenn Paris den Scootern die Rote Karte zeige, drohen viele andere Städte nachzuziehen, befürchtet ein Anbieter. Falls die Lizenz für Paris verlängert würde, würden die Anbieter dagegen in Verbesserungen investieren. Die Rede sei von E-Scootern für Gehbehinderte und eine Technik, mit der auf Gehwegen liegende Scooter schnell lokalisiert werden können.

Monatlich nutzen rund 400.000 Menschen die E-Scooter in Paris, 1,7 Millionen Fahrten seien allein im Oktober mit den Rollern zurückgelegt worden, berichtete „Le Parisien“."

👉 epochtimes.de

In die Ukraine fließen nicht nur Unsummen an Geld, sondern laut Entwicklungsministerium wurden auch bereits über 2.400 Stromgeneratoren dorthin geliefert. Weitere sollen folgen. In den sozialen Netzen befürchtet man auf Basis von Zahlen des Technischen Hilfswerks bereits, dass die Hälfte des deutschen Bestandes an Generatoren nun in der Ukraine gelandet ist. Die "Ertüchtigung des ukrainischen Stromnetzes" hat für das Bundeswirtschaftsministerium jedenfalls Priorität - offenkundig mehr als die Rettung des eigenen...
https://report24.news/lieferte-deutschland-die-haelfte-seiner-stromgeneratoren-an-die-ukraine/?feed_id=24979

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ARD-Tagesthemen bringt nach dem Ausscheiden eine Umfrage. Zitat: "Fast jeder zweite Deutsche sagt, hier haben DFB und Nationalmannschaft nicht genügend Haltung gezeigt". Gemünzt auf die Geste mit dem Mund-Zuhalten.
Das ist Realsatire.
Die leben in einer GEZ-Parallel-Realität. Und ich dachte, es geht um Fußball.

Bundeswehr-Daten belegen: Hohe Impfquote korreliert mit hoher Inzidenz.
Parlamentarische Anfrage enthüllt eine unbequeme Wahrheit.
Das Narrativ von der „Schutzimpfung“ ist längst widerlegt. Es mehren sich die Hinweise, dass das Gegenteil der Fall ist. Sehr belastbare Indizien für diese Annahme liefert jetzt ausgerechnet das Verteidigungsministerium – wenn auch unfreiwillig. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/bundeswehr-daten-belegen-hohe-impfquote-korreliert-mit-hoher-inzidenz/

Ungereimtheiten um Spahns Luxusvilla.
Wie kam der Ex-Minister an die Millionen?
Eine Erbschaft in Österreich soll die Finanzierung des luxuriösen Eigenheims des einstigen Pandemie-Patrons Jens Spahn möglich gemacht haben. Ein Medienbericht entlarvt dies nun als „Unsinn“. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/ungereimtheiten-um-spahns-luxusvilla/

🎬 Dokumentarfilm | DIED SUDDENLY

Warum glauben wir ihnen nie? Seit Jahrhunderten hat die globale Elite ihre Absichten verbreitet, die Welt zu entvölkern – sogar bis zu dem Punkt, an dem sie in Stein gemeißelt werden. Und doch … scheinen wir ihnen nie zu glauben.

🇩🇪 Deutsche Synchronisation

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📌 MSM berichtet: Spike-Protein wandert in andere Organe 💉

Lohnendes Kurzvideo: Obduktionen eines weiteren Wissenschaftlers zeigen, dass das Spike-Protein nicht am Einstichort bleibt, sonderm in Organe weiterwandert und dort Entzündungen erzeugt. War schon bekannt, hier nochmal durch den Mainstream.

Quelle: MDR

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In der ZDF-Mediathek: Crystal Meth rauchender Chef-Klimaaktivist beim Chemsex mit Ehemann

"Chrystal Meth, schwule Drogenpartys, Kokain und Klimarettung: Das ZDF/Y-Kollektiv produziert eine Legitimation für harte Drogen über Klimarettung und Homosexualität. Eine Grenzüberschreitung, wie sie in der Form auch im deutschen Fernsehen singulär sein dürfte.

Tadzio Müller ist so etwas wie die graue Eminenz der Klimaaktivisten. Er wird regelmäßig von den Medien befragt, wenn es darum geht, Aktionen zu kommentieren, wie zuletzt Straßensperren von Klimaklebern, in deren Folge eine Frau verstarb. Mutmaßlich, weil ihr wegen der Staus nicht schnell genug geholfen werden konnte.

Tadzio Müller kommentierte den Tod der Radfahrerin via Twitter mit „Shit Happens“ und kassierte daraufhin einen Shitstorm.

Ein Shitstorm für einen Müller-Auftritt beim öffentlich-rechtlichen Youtube-Format Y-Kollektiv ist bis heute allerdings ausgeblieben. Müller wird dort für eine dreißig Minuten lange Dokumentation beobachtet, wie er Crystal Meth, Kokain, Ketamin und andere illegale Drogen einnimmt und 36 Stunden lang mit seinem Ehemann sogenannten Chemsex hat."

Alexander Wallasch | DE

Danke, Jan Böhmermann!

Der Steuerzahler berichtet auf der Straße, wie ihn Jan Böhmermann vor Verurteilung wegen Volksverhetzung gerettet hat.

Erlaubt ist offenbar immer genau das, was Jan Böhmermann und dem ZDF gefällt.

APO Demo in Düsseldorf am 3.12.2022
@apoduesseldorf

Video: No Vaccination
@black_sheep_active

Schnitt: Sascha Schmitz
https://youtu.be/ZpiUkF8KVKA

Ton: Der Steuerzahler
@steuerzahler_rene_quarda

https://teleg.eu/steuerzahler_rene_quarda