Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
CORONAVIRUS
Gericht: Kein Geld zurück an Bund für mangelhafte FFP2-Masken
In dem Streit mit Corona-Maskenhändlern hat der Bund eine Schlappe einstecken müssen. Das Bonner Landgericht wies am Mittwoch eine Klage ab, mit der das Bundesgesundheitsministerium die Rückzahlung von 4,3 Millionen Euro hatte durchsetzen wollen. Diesen Betrag hatte der Bund an eine Firma aus dem Raum Frankfurt gezahlt, die im Frühjahr 2020 – wie viele andere Unternehmen auch – FFP2-Masken an den Bund geliefert hatte.
In vielen Fällen verweigerte das Ministerium die Bezahlung und berief sich auf Qualitätsmängel, die es nach Darstellung zahlreicher Händler aber gar nicht gegeben hatte. Vor einer Kammer des Bonner Landgerichts sind inzwischen 113 Klagen von Händlern gegen den Bund anhängig, bei denen es um insgesamt gut 206 Millionen Euro geht.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/coronavirus-gericht-kein-geld-zurueck-an-bund-fuer-mangelhafte-ffp2-masken-/28017148.html
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Gericht: Kein Geld zurück an Bund für mangelhafte FFP2-Masken
In dem Streit mit Corona-Maskenhändlern hat der Bund eine Schlappe einstecken müssen. Das Bonner Landgericht wies am Mittwoch eine Klage ab, mit der das Bundesgesundheitsministerium die Rückzahlung von 4,3 Millionen Euro hatte durchsetzen wollen. Diesen Betrag hatte der Bund an eine Firma aus dem Raum Frankfurt gezahlt, die im Frühjahr 2020 – wie viele andere Unternehmen auch – FFP2-Masken an den Bund geliefert hatte.
In vielen Fällen verweigerte das Ministerium die Bezahlung und berief sich auf Qualitätsmängel, die es nach Darstellung zahlreicher Händler aber gar nicht gegeben hatte. Vor einer Kammer des Bonner Landgerichts sind inzwischen 113 Klagen von Händlern gegen den Bund anhängig, bei denen es um insgesamt gut 206 Millionen Euro geht.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/coronavirus-gericht-kein-geld-zurueck-an-bund-fuer-mangelhafte-ffp2-masken-/28017148.html
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WirtschaftsWoche
Gericht: Kein Geld zurück an Bund für mangelhafte FFP2-Masken
Der Bund habe versäumt dem Hersteller eine Nachbesserungsfrist einzuräumen. Dieses Versäumnis kostet die Regierung jetzt voraussichtlich 4,3 Millionen Euro.
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DIE "AN ODER MIT"-COVID-FRAGE
Österreichs Verfassungsgericht bringt die Regierung in Erklärungsnot
Österreichs Gesundheitsminister wird von den obersten Richtern gezwungen, brisante Fragen zu klären, die auch in Deutschland bislang unbeantwortet sind. Nicht zuletzt: Wird eindeutig festgestellt, ob jemand an oder nur mit Covid verstarb? Auch für die Impfstoffhersteller geht es ans Eingemachte.
Dann geht’s ans Eingemachte (für die Pharmaunternehmen). Der VfGH beziffert das Risiko, an Covid zu versterben, mit 0,15%. Er fragt, wie die absolute und relative Risikoreduktion einer Impfung zu verstehen ist. Der VfGH will wissen, wie hoch die absolute Risikoreduktion nach einer, zwei oder drei Impfungen ist. Das 95%-Wirksamkeitsversprechen ist am Ende.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/
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Österreichs Verfassungsgericht bringt die Regierung in Erklärungsnot
Österreichs Gesundheitsminister wird von den obersten Richtern gezwungen, brisante Fragen zu klären, die auch in Deutschland bislang unbeantwortet sind. Nicht zuletzt: Wird eindeutig festgestellt, ob jemand an oder nur mit Covid verstarb? Auch für die Impfstoffhersteller geht es ans Eingemachte.
Dann geht’s ans Eingemachte (für die Pharmaunternehmen). Der VfGH beziffert das Risiko, an Covid zu versterben, mit 0,15%. Er fragt, wie die absolute und relative Risikoreduktion einer Impfung zu verstehen ist. Der VfGH will wissen, wie hoch die absolute Risikoreduktion nach einer, zwei oder drei Impfungen ist. Das 95%-Wirksamkeitsversprechen ist am Ende.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/
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Tichys Einblick
Österreichs Verfassungsgericht bringt die Regierung in Erklärungsnot
Österreichs Gesundheitsminister wird von den obersten Richtern womöglich gezwungen, brisante Fragen zu klären, die auch in Deutschland bislang unbeantwortet sind. Nicht zuletzt: Wird eindeutig festgestellt, ob jemand an oder nur mit Covid verstarb? Auch für…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die "Energiewende" als Abzock-Modell... bezahlt vom Steuerzahler...
⚠️Der Wahnsinn auf dem Strommarkt
beschert Windrad-Betreibern Milliarden⚠️
Die wilden Preissprünge auf dem Strommarkt machen Verbrauchern und Versorgern zu schaffen. Eine Gruppe profitiert jedoch von den gegenwärtigen Turbulenzen: Dank einer Besonderheit im Vergütungsmodell streichen vor allem die Betreiber von Windkraftanlagen zusätzliche Gewinne in Milliardenhöhe ein.
https://www.focus.de/finanzen/news/neue-studie-der-wahnsinn-auf-dem-energiemarkt-beschert-windrad-besitzern-milliarden_id_44166275.html
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⚠️Der Wahnsinn auf dem Strommarkt
beschert Windrad-Betreibern Milliarden⚠️
Die wilden Preissprünge auf dem Strommarkt machen Verbrauchern und Versorgern zu schaffen. Eine Gruppe profitiert jedoch von den gegenwärtigen Turbulenzen: Dank einer Besonderheit im Vergütungsmodell streichen vor allem die Betreiber von Windkraftanlagen zusätzliche Gewinne in Milliardenhöhe ein.
https://www.focus.de/finanzen/news/neue-studie-der-wahnsinn-auf-dem-energiemarkt-beschert-windrad-besitzern-milliarden_id_44166275.html
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FOCUS online
Neue Studie: Der Wahnsinn auf dem Strommarkt beschert Windrad-Betreibern Milliarden
Die wilden Preissprünge auf dem Strommarkt machen Verbrauchern und Versorgern zu schaffen. Eine Gruppe profitiert jedoch von den gegenwärtigen Turbulenzen: Dank einer Besonderheit im Vergütungsmodell streichen vor allem die Betreiber von Windkraftanlagen…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
RB Leipzig macht Ernst!
Als erster Bundesligist klagt der Vizemeister nach BILD-Informationen gegen die Corona-Beschränkungen für Fans. Aktuell dürfen in Sachsen nur 1000 Zuschauer ins Stadion. Aus Sicht von RB viel zu wenige! Deshalb geht der Klub jetzt juristisch gegen die aktuelle Corona-Schutzverordnung (gilt bis 6. Februar) des Freistaates vor.
Leipzig reichte vorm Oberverwaltungsgericht in Bautzen einen Eilantrag ein und will die bestehende Regel mit einer einstweiligen Anordnung kippen.
"Wir haben trotz eines Minus von über 60 Mio. Euro in den vergangenen zwei Jahren viel Verständnis für Entscheidungen der Politik gehabt. Aber jetzt ist der Punkt, wo jeder Bundesbürger, jeder Unternehmer und auch jeder Bundesligaclub pragmatische, logische und nachvollziehbare Entscheidungen erwarten kann."
https://www.bild.de/sport/fussball/fussball/kampf-fuer-mehr-fans-erster-bundesligist-klagt-gegen-corona-regeln-78972324.bild.html
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Als erster Bundesligist klagt der Vizemeister nach BILD-Informationen gegen die Corona-Beschränkungen für Fans. Aktuell dürfen in Sachsen nur 1000 Zuschauer ins Stadion. Aus Sicht von RB viel zu wenige! Deshalb geht der Klub jetzt juristisch gegen die aktuelle Corona-Schutzverordnung (gilt bis 6. Februar) des Freistaates vor.
Leipzig reichte vorm Oberverwaltungsgericht in Bautzen einen Eilantrag ein und will die bestehende Regel mit einer einstweiligen Anordnung kippen.
"Wir haben trotz eines Minus von über 60 Mio. Euro in den vergangenen zwei Jahren viel Verständnis für Entscheidungen der Politik gehabt. Aber jetzt ist der Punkt, wo jeder Bundesbürger, jeder Unternehmer und auch jeder Bundesligaclub pragmatische, logische und nachvollziehbare Entscheidungen erwarten kann."
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from reitschuster.de
Pfizer interveniert vor Gericht.
Frist zur Herausgabe der Studiendaten soll verlängert werden.
Mit Händen und Füßen wehrt sich die FDA gegen die angeordnete Herausgabe der Daten zur Zulassungsstudie der Pfizer-Impfung. Nun springt Pfizer der US-Behörde juristisch zur Seite. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/pfizer-interveniert-vor-gericht/
Frist zur Herausgabe der Studiendaten soll verlängert werden.
Mit Händen und Füßen wehrt sich die FDA gegen die angeordnete Herausgabe der Daten zur Zulassungsstudie der Pfizer-Impfung. Nun springt Pfizer der US-Behörde juristisch zur Seite. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/pfizer-interveniert-vor-gericht/
reitschuster.de
Pfizer interveniert vor Gericht Frist zur Herausgabe der Studiendaten soll verlängert werden
Mit Händen und Füßen wehrt sich die FDA gegen die angeordnete Herausgabe der Studiendaten der Pfizer-Impfung. Nun springt Pfizer der US-Behörde juristisch zur Seite. Von Mario Martin.
Forwarded from Real_Hero
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇨🇭Schweiz: Eskalieren die Hospitalisationen der Kinder?
28.01.2022
➠ Verzehnfachung der Tests
➠ Umkehrung der Testanteile zwischen Kindern und Erwachsenen führt zu manipulativer Irreführung
➠ Erkenntnisse zur Fehldeutung der Tests, die vom Bundesgericht als allgemein bekannt bestätigt sind, werden ignoriert
➠ Aufhebung der Maskenpflicht einzelner Kantone an Primar- und Orientierungsschulen erster zaghafter Ansatz, den dramatischen Auswirkungen der freiheitsbeschränkenden Maßnahmen für Kinder ein Ende zu setzen
➠ Zusammenfassung grundlegender Erkenntnisse und Forderungen
RDH - Rechne, Denke, Handle
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28.01.2022
➠ Verzehnfachung der Tests
➠ Umkehrung der Testanteile zwischen Kindern und Erwachsenen führt zu manipulativer Irreführung
➠ Erkenntnisse zur Fehldeutung der Tests, die vom Bundesgericht als allgemein bekannt bestätigt sind, werden ignoriert
➠ Aufhebung der Maskenpflicht einzelner Kantone an Primar- und Orientierungsschulen erster zaghafter Ansatz, den dramatischen Auswirkungen der freiheitsbeschränkenden Maßnahmen für Kinder ein Ende zu setzen
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Forwarded from Real_Hero
CH Hospitalisierung - Kinder.pdf
2.8 MB
🇨🇭Schweiz: Eskalieren die Hospitalisationen der Kinder?
➠ PDF Dokument zum Hospitalisationsvideo vom 28.01.2022.
@real_hero_official
➠ PDF Dokument zum Hospitalisationsvideo vom 28.01.2022.
@real_hero_official
Forwarded from Stefan Magnet
Österreichs Regierung muss zurück rudern, nimmt 2G-Regel zurück!
Wichtig zu verstehen:
Dieser Erfolg gründet sich auf drei Säulen:
▫️ Erfolg der Straße, der Demos und des ununterbrochenen Widerstands
▫️ Massive Frustration der Bevölkerung, die sich trotz Doppel-Impfung verraten fühlt und den 3. Stich verweigert
▫️ Die Gerichte werden nervös, es gibt ersten offenen Widerstand in den Höchstgerichten! Siehe Sprachnachricht: Mit 26. Jänner wandte sich der Verfassungsgerichtshof an das Gesundheitsministerium mit einem 5-Seiten-Fragenkatalog.
Folgt mir auf Telegram: https://teleg.eu/stefanmagnet
Wichtig zu verstehen:
Dieser Erfolg gründet sich auf drei Säulen:
▫️ Erfolg der Straße, der Demos und des ununterbrochenen Widerstands
▫️ Massive Frustration der Bevölkerung, die sich trotz Doppel-Impfung verraten fühlt und den 3. Stich verweigert
▫️ Die Gerichte werden nervös, es gibt ersten offenen Widerstand in den Höchstgerichten! Siehe Sprachnachricht: Mit 26. Jänner wandte sich der Verfassungsgerichtshof an das Gesundheitsministerium mit einem 5-Seiten-Fragenkatalog.
Folgt mir auf Telegram: https://teleg.eu/stefanmagnet
💥 Sensation in Österreich: Amtierender Verfassungsrichter Dr. Hauer stellt die richtigen Fragen zur Impfpflicht in offiziellem Scheiben an das Gesundheitsministerium. Laut Stefan Magnet ist das Schreiben echt.
Damit ist recht wahrscheinlich, dass die Impfpflicht kippt. Auf jeden Fall wird es sehr schwer, etwas anderes als eine Ablehnung des Gesetzes zu begründen.
📄 PDF
Mehr dazu am Montag auf AUF1: https://teleg.eu/auf1tv
Damit ist recht wahrscheinlich, dass die Impfpflicht kippt. Auf jeden Fall wird es sehr schwer, etwas anderes als eine Ablehnung des Gesetzes zu begründen.
Mehr dazu am Montag auf AUF1: https://teleg.eu/auf1tv
Oliver Janich & Team
💥 Sensation in Österreich: Amtierender Verfassungsrichter Dr. Hauer stellt die richtigen Fragen zur Impfpflicht in offiziellem Scheiben an das Gesundheitsministerium. Laut Stefan Magnet ist das Schreiben echt. Damit ist recht wahrscheinlich, dass die Impfpflicht…
‼️ Hier noch einmal die sensationelle Abschlussfrage von Dr. Hauer vom österreichischen Verfassungsgerichtshof: Woher kommt die Übersterblichkeit, die nicht an Corona festzumachen ist? Das müsste eigentlich der Todesstoß für die Impfpflicht sein!‼️
Oliver Janich & Team
‼️ Hier noch einmal die sensationelle Abschlussfrage von Dr. Hauer vom österreichischen Verfassungsgerichtshof: Woher kommt die Übersterblichkeit, die nicht an Corona festzumachen ist? Das müsste eigentlich der Todesstoß für die Impfpflicht sein!‼️
Twitter
❌ Oliver Janich
Sensation in Österreich: Verfassungsrichter stellt die richtigen Fragen an das Gesundheitsministerium. Das gesamte Schreiben findet ihr bei mir auf Telegram.
https://youtu.be/QWdVedw42ek
„Pfefferspray-Einsatz der Polizei in Erfurt 🤬
Polizei rüstet sich mit Helmen und Schlagstöcken 🤬“
https://youtu.be/QWdVedw42ek
@MannMitBartArchiv
https://teleg.eu/MannMitBartArchiv/3953
„Pfefferspray-Einsatz der Polizei in Erfurt 🤬
Polizei rüstet sich mit Helmen und Schlagstöcken 🤬“
https://youtu.be/QWdVedw42ek
@MannMitBartArchiv
https://teleg.eu/MannMitBartArchiv/3953
Forwarded from 1984 - Das Magazin | Oliver Flesch
Media is too big
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Schulskandal in Aurich: Maskenbefreite Kinder werden schikaniert!
Realschulleiterin Kathrin Peters zwingt maskenbefreite Kinder mehr Abstand zu halten und sich mit einem Stern…, ach nee, Moment, mit einer Art Plakette an der Brust als „maskenbefreit“ zu erkennen zu geben!
Das muss man sich einmal vorstellen! Ich mein, wir Erwachsenen würden so eine Plakette weglächeln, sie sogar aus Provokation freiwillig tragen, aber was diese Art Ausgrenzung für Kinder bedeutet, sollte einer studierten Pädagogin wie Peters eigentlich klar sein.
Von daher geh ich davon aus, dass sie die Begleitschäden bewusst in Kauf nimmt, um bereits kranke Kinder (die sind ja nicht grundlos maskenbefreit) zu schikanieren.
Wer sich beschweren möchte (bitte stets höflich bleiben): [email protected]
Quelle: AurichTV
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Realschulleiterin Kathrin Peters zwingt maskenbefreite Kinder mehr Abstand zu halten und sich mit einem Stern…, ach nee, Moment, mit einer Art Plakette an der Brust als „maskenbefreit“ zu erkennen zu geben!
Das muss man sich einmal vorstellen! Ich mein, wir Erwachsenen würden so eine Plakette weglächeln, sie sogar aus Provokation freiwillig tragen, aber was diese Art Ausgrenzung für Kinder bedeutet, sollte einer studierten Pädagogin wie Peters eigentlich klar sein.
Von daher geh ich davon aus, dass sie die Begleitschäden bewusst in Kauf nimmt, um bereits kranke Kinder (die sind ja nicht grundlos maskenbefreit) zu schikanieren.
Wer sich beschweren möchte (bitte stets höflich bleiben): [email protected]
Quelle: AurichTV
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