https://www.wochenblick.at/allgemein/demokratie-am-ende-europa-darf-nicht-schanghai-werden/
„Kommt dieses Gesetz wie geplant, kann die Regierung aus jedem Anlass (Viren, Klima, Wirtschaft, Migration usw. usw.) eine Krise feststellen und dann – wie schon bei Corona vorgelebt – mit „Maßnahmen” und Verordnungen darauf reagieren. Kommt dieses Gesetz wie geplant, ist die österreichische Verfassung Makulatur, dann sind unsere Grundrechte und Freiheiten für immer verloren. Merkwürdigerweise berichtet kein einziges Staatsmedium über dieses Gesetz.
Aber Gefahr für unsere Demokratie droht uns nicht nur von Innen. Die Mitgliedschaft in supranationalen Organisationen nimmt der Bevölkerung immer mehr Rechte.
Die amerikanischen Gründerväter rebellierten unter dem Motto „no taxation without representation” (keine Besteuerung ohne Vertretung) gegen die Briten. Wir haben immer mehr Gesetze und Regeln, die völlig ohne unsere Zustimmung zustande kommen, aber unser Leben existentiell beeinflussen.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant gerade ein Abkommen über eine weltweite Pandemievorsorge. Dieses Abkommen würde rechtlich über den Verfassungen der Unterzeichner stehen. Ruft also die WHO eine neue „Pandemie” aus, können unsere Freiheiten und Grundrechte jederzeit eingeschränkt werden. Wir erinnern uns: eine Pandemie braucht keine Toten mehr, nur rechtzeitig – Doktor Drosten sei Dank – bereitstehende Tests.
Der WHO Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus präsentierte gerade voller Dank ein Buch von Bill Gates, in dem Gates seine Pläne für die nächste Pandemie darlegt. Der gleiche Bill Gates, der über die Impfallianz GAVI und die Bill und Melinda Gates Stiftung 20% des WHO Budgets finanziert. Weder Ghebreyesus oder Gates wurden vom Volk gewählt. Und doch sollen ihre Vorschriften weltweit verbindlich sein.
Sollte die WHO nicht die Covid Pandemie offiziell beenden und mit ihren Plänen zur „Pandemievorsorge” fortfahren, bin ich für einen Austritt Österreichs aus der WHO.“
„Kommt dieses Gesetz wie geplant, kann die Regierung aus jedem Anlass (Viren, Klima, Wirtschaft, Migration usw. usw.) eine Krise feststellen und dann – wie schon bei Corona vorgelebt – mit „Maßnahmen” und Verordnungen darauf reagieren. Kommt dieses Gesetz wie geplant, ist die österreichische Verfassung Makulatur, dann sind unsere Grundrechte und Freiheiten für immer verloren. Merkwürdigerweise berichtet kein einziges Staatsmedium über dieses Gesetz.
Aber Gefahr für unsere Demokratie droht uns nicht nur von Innen. Die Mitgliedschaft in supranationalen Organisationen nimmt der Bevölkerung immer mehr Rechte.
Die amerikanischen Gründerväter rebellierten unter dem Motto „no taxation without representation” (keine Besteuerung ohne Vertretung) gegen die Briten. Wir haben immer mehr Gesetze und Regeln, die völlig ohne unsere Zustimmung zustande kommen, aber unser Leben existentiell beeinflussen.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant gerade ein Abkommen über eine weltweite Pandemievorsorge. Dieses Abkommen würde rechtlich über den Verfassungen der Unterzeichner stehen. Ruft also die WHO eine neue „Pandemie” aus, können unsere Freiheiten und Grundrechte jederzeit eingeschränkt werden. Wir erinnern uns: eine Pandemie braucht keine Toten mehr, nur rechtzeitig – Doktor Drosten sei Dank – bereitstehende Tests.
Der WHO Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus präsentierte gerade voller Dank ein Buch von Bill Gates, in dem Gates seine Pläne für die nächste Pandemie darlegt. Der gleiche Bill Gates, der über die Impfallianz GAVI und die Bill und Melinda Gates Stiftung 20% des WHO Budgets finanziert. Weder Ghebreyesus oder Gates wurden vom Volk gewählt. Und doch sollen ihre Vorschriften weltweit verbindlich sein.
Sollte die WHO nicht die Covid Pandemie offiziell beenden und mit ihren Plänen zur „Pandemievorsorge” fortfahren, bin ich für einen Austritt Österreichs aus der WHO.“
Wochenblick.at
Demokratie am Ende: “Europa darf nicht Schanghai werden!”
Unsere Demokratie ist mausetot. In einer Demokratie gibt es verfassungsmäßig garantierte Grundrechte. Diese gelten immer, absolut und werden von der Judikativ
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Preisexperte
⚠️ „Der Verbraucher weiß dann nicht mehr, was billig und was teuer ist. Er kauft einfach“ ⚠️
‼️ Preisexperte Herbert Simon rät angesichts der Inflation zu einem kräftigen Schluck aus der Pulle: Unternehmen sollten Preise, die sie von ihren Kunden verlangen, jetzt massiv erhöhen, um nicht selbst in die Verlustzone zu rutschen. Die Kunden, so sagt er voraus, werden schnell den Überblick verlieren und einfach kaufen. ‼️
Wie umgehen mit der Inflation? Ganz einfach: Man muss selbst die Preise erhöhen. Und zwar kräftig und mehrfach. Diesen Rat gibt nicht irgendjemand, sondern Professor Hermann Simon, Bestsellerautor („Am Gewinn ist noch keine Firma kaputt gegangen“), Gründer und Ehrenvorsitzender bei Simon Kucher, einem internationalen Marketing-Institut, das weltweit Firmen bei der Preisfindung für ihre Waren und Dienstleistungen berät.
„Man muss vor die Kostenwelle kommen“, sagt Simon in einem Interview mit dem „Deutsche Wirtschaft“-Herausgeber Michael Ölmann. Er richtet seinen Aufruf an Unternehmen, rechnet aber auch damit, dass Arbeitnehmer und Gewerkschaften nach dem gleichen Prinzip verfahren und entsprechende Lohnforderungen stellen.
https://www.focus.de/finanzen/boerse/konjunktur/preisexperte-raet-firmen-zu-erhoehungen-inflation-das-geld-wird-die-ware-jagen_id_79271995.html
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⚠️ „Der Verbraucher weiß dann nicht mehr, was billig und was teuer ist. Er kauft einfach“ ⚠️
‼️ Preisexperte Herbert Simon rät angesichts der Inflation zu einem kräftigen Schluck aus der Pulle: Unternehmen sollten Preise, die sie von ihren Kunden verlangen, jetzt massiv erhöhen, um nicht selbst in die Verlustzone zu rutschen. Die Kunden, so sagt er voraus, werden schnell den Überblick verlieren und einfach kaufen. ‼️
Wie umgehen mit der Inflation? Ganz einfach: Man muss selbst die Preise erhöhen. Und zwar kräftig und mehrfach. Diesen Rat gibt nicht irgendjemand, sondern Professor Hermann Simon, Bestsellerautor („Am Gewinn ist noch keine Firma kaputt gegangen“), Gründer und Ehrenvorsitzender bei Simon Kucher, einem internationalen Marketing-Institut, das weltweit Firmen bei der Preisfindung für ihre Waren und Dienstleistungen berät.
„Man muss vor die Kostenwelle kommen“, sagt Simon in einem Interview mit dem „Deutsche Wirtschaft“-Herausgeber Michael Ölmann. Er richtet seinen Aufruf an Unternehmen, rechnet aber auch damit, dass Arbeitnehmer und Gewerkschaften nach dem gleichen Prinzip verfahren und entsprechende Lohnforderungen stellen.
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FOCUS online
Preisexperte: „Der Verbraucher weiß dann nicht mehr, was billig und was teuer ist. Er kauft einfach“
Preisexperte Herbert Simon rät angesichts der Inflation zu einem kräftigen Schluck aus der Pulle: Unternehmen sollten Preise, die sie von ihren Kunden verlangen, jetzt massiv erhöhen, um nicht selbst in die Verlustzone zu rutschen. Die Kunden, so sagt er…
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⚠️ INFLATION
US-Notenbanker fordert drastische Erhöhung des Leitzinses⚠️
Der US-Notenbanker James Bullard hat für eine drastische Anhebung der US-Zinsen auf 3,5 Prozent bis zum Jahresende plädiert, um die hohe Inflation auszubremsen. „Die Inflation ist viel zu hoch“, sagte der Präsident der Filale der US-Notenbank in St. Louis am Montagabend bei einer virtuellen Konferenz. „Wir müssen die Inflation unter Kontrolle bringen.“
Die Fed hatte den Leitzins im vergangenen Monat um 0,25 Prozentpunkte auf 0,5 Prozent angehoben, und die Projektionen der Fed hatten damals für das Jahresende einen Zins von rund 1,9 Prozent vorgesehen. Der Markt geht derzeit von einem Niveau von 2,5 bis 2,75 Prozent aus.
Bullards Ziel wäre folglich erheblich aggressiver. Die Anhebung auf 3,5 Prozent sollte dabei jedoch nicht in einem Schritt erfolgen, so Bullard, und die Anhebungen sollten auch jeweils nicht bei mehr als 0,5 Prozentpunkten pro Schritt liegen.
https://www.welt.de/finanzen/article238237783/Inflation-US-Notenbanker-fordert-drastische-Erhoehung-des-Leitzinses.html
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US-Notenbanker fordert drastische Erhöhung des Leitzinses⚠️
Der US-Notenbanker James Bullard hat für eine drastische Anhebung der US-Zinsen auf 3,5 Prozent bis zum Jahresende plädiert, um die hohe Inflation auszubremsen. „Die Inflation ist viel zu hoch“, sagte der Präsident der Filale der US-Notenbank in St. Louis am Montagabend bei einer virtuellen Konferenz. „Wir müssen die Inflation unter Kontrolle bringen.“
Die Fed hatte den Leitzins im vergangenen Monat um 0,25 Prozentpunkte auf 0,5 Prozent angehoben, und die Projektionen der Fed hatten damals für das Jahresende einen Zins von rund 1,9 Prozent vorgesehen. Der Markt geht derzeit von einem Niveau von 2,5 bis 2,75 Prozent aus.
Bullards Ziel wäre folglich erheblich aggressiver. Die Anhebung auf 3,5 Prozent sollte dabei jedoch nicht in einem Schritt erfolgen, so Bullard, und die Anhebungen sollten auch jeweils nicht bei mehr als 0,5 Prozentpunkten pro Schritt liegen.
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DIE WELT
US-Notenbanker fordert drastische Erhöhung des Leitzinses
Ein führendes Mitglied der Federal Reserve geht nun in die Offensive. Die Inflation müsse unter Kontrolle gebracht werden. Bis zum Jahresende will er das Zinsniveau in den USA daher weit stärker erhöhen als bisher alle Prognosen erwarten.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Russische Wirtschaft
‼️ Inflation in Russland bei 17,49 Prozent – Moskau droht Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen ‼️
Die russische Wirtschaft kann der Zentralbank zufolge nicht unbegrenzt von ihren Finanzreserven leben und muss sich angesichts internationaler Sanktionen neu aufstellen. „Der Zeitraum, in dem die Wirtschaft von den Reserven leben kann, ist endlich“, sagte Notenbankchefin Elvira Nabiullina. Bereits im Frühjahr und Sommer werde eine Phase des Strukturwandels und der Suche nach neuen Geschäftsmodellen beginnen müssen. Die Sanktionen hätten sich bislang vor allem auf den Finanzmarkt ausgewirkt. „Aber jetzt werden sie sich zunehmend auch auf die Wirtschaft auswirken“, warnte Nabiullina. (...)
Keine Entwarnung gibt sie bei der Inflation. Es werde bis zum Jahr 2024 dauern, bis die Teuerungsrate wieder das Ziel von vier Prozent erreicht habe. Aktuell liegt sie mit 17,49 Prozent auf dem höchsten Stand seit mehr als 20 Jahren, da sich seit der Beginn der russischen Invasion in der Ukraine fast alles verteuert hat - von Zucker über Gemüse bis hin zu Smartphones und Bekleidung. „Der Anstieg der Inflation sollte nicht unkontrollierbar sein“, sagte Nabiullina.
Die russische Zentralbank hat als Reaktion auf die Sanktionen ihren Leitzins zunächst auf 20 Prozent mehr als verdoppelt. Sie senkte ihn dann aber auf 17 Prozent.
Die oberste Währungshüterin signalisierte nun die Bereitschaft zu weiteren Rücknahmen, mit denen Kredite für Unternehmen wie Verbraucher günstiger würden. „Wir müssen die Möglichkeit haben, den Leitzins schneller zu senken“, sagte Nabiullina. „Wir müssen Bedingungen schaffen, um die Verfügbarkeit von Krediten für die Wirtschaft zu erhöhen.“ (...)
‼️Getestet werden solle zudem die Ausgabe digitaler Rubel. Das solle Russen ermöglichen, Überweisungen zwischen digitalen Geldbörsen vorzunehmen. Erste Pilotprojekte sollen in der zweiten Jahreshälfte beginnen.‼️
https://www.welt.de/wirtschaft/article238232587/Russische-Wirtschaft-Inflation-in-Russland-bei-17-49-Prozent-Moskau-droht-Verlust-von-200-000-Arbeitsplaetzen.html
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‼️ Inflation in Russland bei 17,49 Prozent – Moskau droht Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen ‼️
Die russische Wirtschaft kann der Zentralbank zufolge nicht unbegrenzt von ihren Finanzreserven leben und muss sich angesichts internationaler Sanktionen neu aufstellen. „Der Zeitraum, in dem die Wirtschaft von den Reserven leben kann, ist endlich“, sagte Notenbankchefin Elvira Nabiullina. Bereits im Frühjahr und Sommer werde eine Phase des Strukturwandels und der Suche nach neuen Geschäftsmodellen beginnen müssen. Die Sanktionen hätten sich bislang vor allem auf den Finanzmarkt ausgewirkt. „Aber jetzt werden sie sich zunehmend auch auf die Wirtschaft auswirken“, warnte Nabiullina. (...)
Keine Entwarnung gibt sie bei der Inflation. Es werde bis zum Jahr 2024 dauern, bis die Teuerungsrate wieder das Ziel von vier Prozent erreicht habe. Aktuell liegt sie mit 17,49 Prozent auf dem höchsten Stand seit mehr als 20 Jahren, da sich seit der Beginn der russischen Invasion in der Ukraine fast alles verteuert hat - von Zucker über Gemüse bis hin zu Smartphones und Bekleidung. „Der Anstieg der Inflation sollte nicht unkontrollierbar sein“, sagte Nabiullina.
Die russische Zentralbank hat als Reaktion auf die Sanktionen ihren Leitzins zunächst auf 20 Prozent mehr als verdoppelt. Sie senkte ihn dann aber auf 17 Prozent.
Die oberste Währungshüterin signalisierte nun die Bereitschaft zu weiteren Rücknahmen, mit denen Kredite für Unternehmen wie Verbraucher günstiger würden. „Wir müssen die Möglichkeit haben, den Leitzins schneller zu senken“, sagte Nabiullina. „Wir müssen Bedingungen schaffen, um die Verfügbarkeit von Krediten für die Wirtschaft zu erhöhen.“ (...)
‼️Getestet werden solle zudem die Ausgabe digitaler Rubel. Das solle Russen ermöglichen, Überweisungen zwischen digitalen Geldbörsen vorzunehmen. Erste Pilotprojekte sollen in der zweiten Jahreshälfte beginnen.‼️
https://www.welt.de/wirtschaft/article238232587/Russische-Wirtschaft-Inflation-in-Russland-bei-17-49-Prozent-Moskau-droht-Verlust-von-200-000-Arbeitsplaetzen.html
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DIE WELT
Inflation in Russland bei 17,49 Prozent – Moskau droht Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen
Der Westen hat auf den Krieg in der Ukraine mit Sanktionen gegen Russland reagiert. Der Bürgermeister von Moskau fürchtet nun den Verlust von Hunderttausenden von Jobs. Auch die russische Notenbankchefin schildert dramatische Ausmaße. Der russische Präsident…
„Alleine im Jahr 2020 verzeichneten die Öffentlich-Rechtlichen Beitragsverluste von 903 Millionen Euro, Säumniszuschläge inklusive.
Das geht aus Angaben der Landesrundfunkanstalten hervor, die die AfD-Fraktion im Bundestag abgefragt hat und die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegen. Von Januar bis September 2021 summierten sich die nicht pünktlich gezahlten Beiträge samt Säumniszuschlägen auf 569 Millionen Euro.
Die AfD sieht sich durch die Erhebung in ihrer Kritik an den „Zwangsbeiträgen“ bestätigt. „Wer heute bei ARD und ZDF einschaltet, erlebt oftmals eine Berichterstattung, die nicht das gesamte Meinungsspektrum abbildet, so wie es der Auftrag vorsieht“, sagte der Abgeordnete René Springer der NOZ. „Die Rundfunkanstalten sollten sich kritisch hinterfragen, warum so viele Bürger die Zahlung des Rundfunkbeitrages verweigern.“
Während die AfD gegen das Programm der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wettert, vermutet der Beitragsservice - eine Gemeinschaftseinrichtung von ARD, ZDF und Deutschlandradio - keine Verweigerungshaltung. (…)“
https://www.bw24.de/wirtschaft/rechtliche-ard-zdf-rundfunkgebuehr-gez-fernsehen-tv-gebuehren-oeffentlich-milliarden-verlust-zr-91368537.html
Das geht aus Angaben der Landesrundfunkanstalten hervor, die die AfD-Fraktion im Bundestag abgefragt hat und die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegen. Von Januar bis September 2021 summierten sich die nicht pünktlich gezahlten Beiträge samt Säumniszuschlägen auf 569 Millionen Euro.
Die AfD sieht sich durch die Erhebung in ihrer Kritik an den „Zwangsbeiträgen“ bestätigt. „Wer heute bei ARD und ZDF einschaltet, erlebt oftmals eine Berichterstattung, die nicht das gesamte Meinungsspektrum abbildet, so wie es der Auftrag vorsieht“, sagte der Abgeordnete René Springer der NOZ. „Die Rundfunkanstalten sollten sich kritisch hinterfragen, warum so viele Bürger die Zahlung des Rundfunkbeitrages verweigern.“
Während die AfD gegen das Programm der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wettert, vermutet der Beitragsservice - eine Gemeinschaftseinrichtung von ARD, ZDF und Deutschlandradio - keine Verweigerungshaltung. (…)“
https://www.bw24.de/wirtschaft/rechtliche-ard-zdf-rundfunkgebuehr-gez-fernsehen-tv-gebuehren-oeffentlich-milliarden-verlust-zr-91368537.html
BW24
ARD und ZDF machen Milliardenverlust, weil Rundfunkbeitrag nicht bezahlt wird
Knapp 40 Millionen Haushalte in Deutschland müssen einen Rundfunkbeitrag zahlen. Doch bei weitem nicht alle kommen dieser Pflicht rechtzeitig nach.
"Die Mainstream-Medien und die EU-Politik wollen uns glauben machen, dass die Energiekrise eine Folge des Kriegs in der Ukraine sei. Doch bereits seit Monaten liegen Informationen vor, dass die Gas-Speicher bewusst nicht aufgefüllt wurden, obwohl noch längst kein Ukraine-Krieg in Sicht war. Und das auf Befehl der Politik hin. Ein sächsischer Energiekonzern-Mitarbeiter berichtete bereits im Dezember von der politisch gewollten Gas-Knappheit."
https://www.wochenblick.at/allgemein/politisch-gewollt-gas-arbeiter-empfiehlt-im-dezember-zieht-euch-warm-an/
https://www.wochenblick.at/allgemein/politisch-gewollt-gas-arbeiter-empfiehlt-im-dezember-zieht-euch-warm-an/
Wochenblick.at
Politisch gewollt – Gas-Arbeiter empfiehlt im Dezember: “Zieht euch warm an!”
Die Mainstream-Medien und die EU-Politik wollen uns glauben machen, dass die Energiekrise eine Folge des Kriegs in der Ukraine sei. Doch bereits seit Monaten li
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Analyse von The Lancet zur Übersterblichkeit 20/21: https://hubs.li/Q018dP_20
Finde Schweden.
t.me/Rosenbusch
Finde Schweden.
t.me/Rosenbusch
„Gemeinsame Erklärung zwischen den Vereinigten Staaten, Belize, Deutschland, Indonesien und Senegal zur Ankündigung des zweiten globalen COVID-19-Gipfels.
(…)dass wir den zweiten globalen COVID-19-Gipfel, der virtuell am 12. Mai 2022 stattfinden wird, gemeinsam ausrichten werden. Der Gipfel wird unsere gemeinsamen Anstrengungen verdoppeln, (…)
https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2022/04/18/joint-statement-between-the-united-states-belize-germany-indonesia-and-senegal-on-the-announcement-of-the-second-global-covid-19-summit/
(…)dass wir den zweiten globalen COVID-19-Gipfel, der virtuell am 12. Mai 2022 stattfinden wird, gemeinsam ausrichten werden. Der Gipfel wird unsere gemeinsamen Anstrengungen verdoppeln, (…)
Im Vorfeld des Gipfels vom 12. Mai fordern wir die Staats- und Regierungschefs der Welt, Mitglieder der Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, Philanthropen und den privaten Sektor auf, neue Verpflichtungen einzugehen und Lösungen zu finden, um die Welt zu impfen, jetzt Leben zu retten und eine bessere Gesundheitssicherheit aufzubauen - für alle, überall.“https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2022/04/18/joint-statement-between-the-united-states-belize-germany-indonesia-and-senegal-on-the-announcement-of-the-second-global-covid-19-summit/
‼️‼️Corona-Pandemie: US-Gericht kippt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln.‼️‼️
https://www.forbes.com/sites/alisondurkee/2022/04/18/judge-declares-federal-public-transportation-mask-mandate-unlawful/
„Vereinigte Staaten Bezirksrichterin Kathryn Kimball Mizelle, die vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump ernannt wurde, erließ ein Urteil, das das Maskenmandat für rechtswidrig erklärte und es blockierte, indem sie die Anordnung aufhob und "für weitere Verfahren" an die CDC zurückschickte.
Der Anti-Mandat-Gesundheitsfreiheitsverteidigungsfonds hatte die CDC und Bundesbeamte im Juli wegen der Maskenpflicht verklagt und das Gericht gebeten, die Anordnung für rechtswidrig zu erklären und nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz aufzuhoben.
Mizelle entschied, dass die CDC nicht befugt sei, das Maskenmandat gemäß dem Public Health Services Act von 1944 durchzusetzen, und behauptete, dass das Gesetz es der CDC nur erlaubt, Maßnahmen im Zusammenhang mit "Inspektion, Begasung, Desinfektion, Hygiene, Schädlingsvernichtung [und] Zerstörung" zu verhängen, um die Übertragung von Krankheiten einzudämmen, und das Tragen von Masken fällt unter keines davon.
Die CDC irrte sich auch, indem sie vor der Verhängung des Mandats keine angemessene öffentliche Kommentarfrist hatte, entschied Mizelle und sagte, das Maskenmandat sei "willkürlich und willkürlich", weil die Agentur die Gründe für die Durchsetzung nicht ausreichend erläutert habe.
Während die Bundesregierung Mizelle gebeten hatte, das Mandat einfach so zu blockieren, wie es für die Kläger galt, die es anfechten, sagte die Richterin, sie müsse das gesamte Mandat wegwerfen, weil "die Schwierigkeit, die Kläger von anderen Reisenden zu unterscheiden", "fast sicherstellt, dass ein begrenzter Rechtsbehelf überhaupt kein Rechtsmittel ist".
Ein Beamter der Biden-Administration sagte Forbes, dass das Mandat für die Transportmaske aufgrund des Urteils von Mizelle nicht mehr durchgesetzt wird, obwohl die Bundesregierung immer noch "die Entscheidung überprüft und mögliche nächste Schritte bewertet".“
➡️“US-Gericht kippt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln.
n den USA gilt vorerst landesweit keine Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr.
Eine Bundesrichterin erklärte die Regelung für ungültig. Die vom vorherigen US-Präsidenten Donald Trump ernannte Richterin Kathryn Kimbell Mizelle sagte, die US-Gesundheitsbehörde CDC habe mit der Anordnung ihre Befugnisse überschritten, keine öffentlichen Stellungnahmen eingeholt und ihre Entscheidungen nicht angemessen erläutert.
Ein Regierungsbeamter erklärte am Montagabend (Ortszeit): „Die Behörden prüfen die Entscheidung und erwägen mögliche weitere Schritte.“ Vorerst sei die von der CDC verfügte Maskenpflicht nicht mehr in Kraft. Die Transportsicherheitsbehörde (TSA) werde die Regelung zunächst nicht mehr durchsetzen. Die CDC empfehle aber weiterhin, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen.(…)“
https://www.welt.de/politik/ausland/article238237813/Corona-Pandemie-US-Gericht-kippt-Maskenpflicht-in-oeffentlichen-Verkehrsmitteln.html
https://www.forbes.com/sites/alisondurkee/2022/04/18/judge-declares-federal-public-transportation-mask-mandate-unlawful/
„Vereinigte Staaten Bezirksrichterin Kathryn Kimball Mizelle, die vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump ernannt wurde, erließ ein Urteil, das das Maskenmandat für rechtswidrig erklärte und es blockierte, indem sie die Anordnung aufhob und "für weitere Verfahren" an die CDC zurückschickte.
Der Anti-Mandat-Gesundheitsfreiheitsverteidigungsfonds hatte die CDC und Bundesbeamte im Juli wegen der Maskenpflicht verklagt und das Gericht gebeten, die Anordnung für rechtswidrig zu erklären und nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz aufzuhoben.
Mizelle entschied, dass die CDC nicht befugt sei, das Maskenmandat gemäß dem Public Health Services Act von 1944 durchzusetzen, und behauptete, dass das Gesetz es der CDC nur erlaubt, Maßnahmen im Zusammenhang mit "Inspektion, Begasung, Desinfektion, Hygiene, Schädlingsvernichtung [und] Zerstörung" zu verhängen, um die Übertragung von Krankheiten einzudämmen, und das Tragen von Masken fällt unter keines davon.
Die CDC irrte sich auch, indem sie vor der Verhängung des Mandats keine angemessene öffentliche Kommentarfrist hatte, entschied Mizelle und sagte, das Maskenmandat sei "willkürlich und willkürlich", weil die Agentur die Gründe für die Durchsetzung nicht ausreichend erläutert habe.
Während die Bundesregierung Mizelle gebeten hatte, das Mandat einfach so zu blockieren, wie es für die Kläger galt, die es anfechten, sagte die Richterin, sie müsse das gesamte Mandat wegwerfen, weil "die Schwierigkeit, die Kläger von anderen Reisenden zu unterscheiden", "fast sicherstellt, dass ein begrenzter Rechtsbehelf überhaupt kein Rechtsmittel ist".
Ein Beamter der Biden-Administration sagte Forbes, dass das Mandat für die Transportmaske aufgrund des Urteils von Mizelle nicht mehr durchgesetzt wird, obwohl die Bundesregierung immer noch "die Entscheidung überprüft und mögliche nächste Schritte bewertet".“
➡️“US-Gericht kippt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln.
n den USA gilt vorerst landesweit keine Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr.
Eine Bundesrichterin erklärte die Regelung für ungültig. Die vom vorherigen US-Präsidenten Donald Trump ernannte Richterin Kathryn Kimbell Mizelle sagte, die US-Gesundheitsbehörde CDC habe mit der Anordnung ihre Befugnisse überschritten, keine öffentlichen Stellungnahmen eingeholt und ihre Entscheidungen nicht angemessen erläutert.
Ein Regierungsbeamter erklärte am Montagabend (Ortszeit): „Die Behörden prüfen die Entscheidung und erwägen mögliche weitere Schritte.“ Vorerst sei die von der CDC verfügte Maskenpflicht nicht mehr in Kraft. Die Transportsicherheitsbehörde (TSA) werde die Regelung zunächst nicht mehr durchsetzen. Die CDC empfehle aber weiterhin, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen.(…)“
https://www.welt.de/politik/ausland/article238237813/Corona-Pandemie-US-Gericht-kippt-Maskenpflicht-in-oeffentlichen-Verkehrsmitteln.html
Forbes
Judge Declares Federal Public Transportation Mask Mandate Unlawful
The Trump-appointed judge declared the federal government overstepped its authority by imposing it.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw17-pa-gesundheit-impfpflicht-885652
„Die einrichtungsbezogene Impfpflicht steht am Mittwoch, 27. April 2022, auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. Die öffentliche Anhörung unter Vorsitz der stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 14 Uhr im Saal E 300 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert eine Stunde.
Grundlage der Anhörung sind ein CDU/CSU-Antrag zur einrichtungsbezogenen (20/687) und ein AfD-Antrag gegen eine einrichtungsbezogene Impflicht (20/699).
Union fordert einheitlichen Vollzug der Sektor-Impfpflicht
Die Unions-Fraktion fordert von der Bundesregierung eine bessere Vorbereitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Die Umsetzung der im Dezember 2021 beschlossenen Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen werfe viele Fragen auf, die bisher nicht beantwortet seien, heißt es in ihrem Antrag (20/687).
Viele Einrichtungen und Dienste befürchteten, ab dem 16. März 2022 die von ihnen betreuten Menschen nicht mehr angemessen versorgen zu können. Von der Bundesregierung werde erwartet, dass sie die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit Ländern, Kommunen und Gesundheitsämtern vorbereite.
Die Abgeordneten fordern in dem Antrag unter anderem, gemeinsam mit den Ländern für einen bundesweit möglichst einheitlichen Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu sorgen. Dabei müssten insbesondere arbeitsrechtliche Fragen geklärt werden, falls der erforderliche Impfnachweis nicht vorgelegt werde, etwa der Vergütungsanspruch, Lohnfortzahlung, Freistellung oder Kündigung.
AfD-Fraktion fordert Verzicht auf sektorale Impfpflicht. (…)“
„Die einrichtungsbezogene Impfpflicht steht am Mittwoch, 27. April 2022, auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. Die öffentliche Anhörung unter Vorsitz der stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 14 Uhr im Saal E 300 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert eine Stunde.
Grundlage der Anhörung sind ein CDU/CSU-Antrag zur einrichtungsbezogenen (20/687) und ein AfD-Antrag gegen eine einrichtungsbezogene Impflicht (20/699).
Union fordert einheitlichen Vollzug der Sektor-Impfpflicht
Die Unions-Fraktion fordert von der Bundesregierung eine bessere Vorbereitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Die Umsetzung der im Dezember 2021 beschlossenen Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen werfe viele Fragen auf, die bisher nicht beantwortet seien, heißt es in ihrem Antrag (20/687).
Viele Einrichtungen und Dienste befürchteten, ab dem 16. März 2022 die von ihnen betreuten Menschen nicht mehr angemessen versorgen zu können. Von der Bundesregierung werde erwartet, dass sie die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit Ländern, Kommunen und Gesundheitsämtern vorbereite.
Die Abgeordneten fordern in dem Antrag unter anderem, gemeinsam mit den Ländern für einen bundesweit möglichst einheitlichen Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu sorgen. Dabei müssten insbesondere arbeitsrechtliche Fragen geklärt werden, falls der erforderliche Impfnachweis nicht vorgelegt werde, etwa der Vergütungsanspruch, Lohnfortzahlung, Freistellung oder Kündigung.
AfD-Fraktion fordert Verzicht auf sektorale Impfpflicht. (…)“
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Experten für Überprüfung der sektoralen Impfpflicht
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht steht am Mittwoch, 27. April, auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. Die öffentliche Anhörung unter Vorsitz der stellvertretenden Vorsitzenden...
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Sebbe)
⁉️KOKAIN AUF DEM UKRAINISCHEN PRÄSIDENTEN TISCH
Dass Selenski immer wieder durch willkürliche und seltsame Auftritte bekannt ist, wissen wir nun. Haben wir hier den Grund dafür gefunden ???
Bei Sekunde 16: Koks auf dem Tisch... oder ist das ein Stück kaputte Kreide 🤓
Quelle: Netzfund
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
Dass Selenski immer wieder durch willkürliche und seltsame Auftritte bekannt ist, wissen wir nun. Haben wir hier den Grund dafür gefunden ???
Bei Sekunde 16: Koks auf dem Tisch... oder ist das ein Stück kaputte Kreide 🤓
Quelle: Netzfund
DENKT DRAN - DENKT SELBST
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Gesundheit- & Wohlfühl-Tipp
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• Melatonin verkürzt die Einschlafzeit
• Vitamin B12 unterstützt Nerven und Psyche
• Selen schützt die Zellen vor oxidativem Stress
• Zink trägt zu einer normalen kognitiven Funktion bei
Ein guter Schlaf beeinflusst auf natürliche Weise unser Wohlbefinden am Tag. Der Tag-Nacht-Rhythmus kann durch die Abdunkelung des Tages und die Aufhellung der Nacht, durch Bildschirme aller Art und intensive Beleuchtung gestört werden.
Dadurch gerät unser Melatoninspiegel aus dem Gleichgewicht. Und je älter wir werden, umso mehr geht die körpereige ne Melatonin-Produktion zurück. Das ist einer der Gründe, weshalb gerade ältere Menschen oft schlechter in den Schlaf finden.
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Mike Adams hat Dr. Ardis 3h lang interviewt. Konnte es noch nicht anschauen, aber zur Info wg. der Brisanz und den heißen Diskussionen um das Thema. Mike Adams gehört inzwischen auch zu der Fraktion, dass es keinen Virus gibt. Er hat in der Vergangenheit oft bewiesen, dass er seine Meinung ändern kann, wenn er neue Infos erhält:
Forwarded from Health Ranger
The Dr. Ardis bombshell has dropped! The first of a 3-part series. Watch as Dr. Ardis reveals how SNAKE VENOM is the truth behind covid, mRNA injections, remdesivir and also covid "vaccines." As Dr. Ardis explains, it was all modeled on SNAKE VENOM which is why the "symptoms" of mRNA injections so closely resemble snake venom poisoning:
https://www.brighteon.com/2b090826-787f-4d03-9f78-a1a80d3fe767
(Another episode coming tomorrow, and the third on Wednesday...)
https://www.brighteon.com/2b090826-787f-4d03-9f78-a1a80d3fe767
(Another episode coming tomorrow, and the third on Wednesday...)
Brighteon
Part 1/3 - Dr. Bryan Ardis reveals BOMBSHELL origins of covid, mRNA vaccines and treatments
NaturalNews videos would not be possible without you, as always we remain passionately dedicated to our mission of educating people all over the world on the subject of natural healing remedies and personal liberty (food freedom, medical freedom, the freedom…
Forwarded from Health Ranger
PART TWO is now uploaded, with all the documentation shown on screen during the interview:
Part 2/3 - Dr. Bryan Ardis reveals BOMBSHELL origins of covid, mRNA vaccines and treatments
https://www.brighteon.com/60556b94-86af-4eae-aa59-441b02b71c33
Part 2/3 - Dr. Bryan Ardis reveals BOMBSHELL origins of covid, mRNA vaccines and treatments
https://www.brighteon.com/60556b94-86af-4eae-aa59-441b02b71c33
Brighteon
Part 2/3 - Dr. Bryan Ardis reveals BOMBSHELL origins of covid, mRNA vaccines and treatments
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Forwarded from Health Ranger
Yet more bombshells about snake venom and venom peptides used in vaccines, gain-of-function research and mass poisoning campaigns via "medication" or "treatment."
Part 3 of 3 of the Dr. Bryan Ardis interview has been released!
https://www.brighteon.com/0d74ac38-dcf9-44e6-99f6-96c6a59abcf9
Part 3 of 3 of the Dr. Bryan Ardis interview has been released!
https://www.brighteon.com/0d74ac38-dcf9-44e6-99f6-96c6a59abcf9
Brighteon
Part 3/3 - Dr. Bryan Ardis reveals BOMBSHELL origins of covid, mRNA vaccines and treatments
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Forwarded from Stew Peters ✝️🇺🇸
Media is too big
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