Datenskandal vor “Reichsbürger”-Prozess – OLG Stuttgart gibt Unterlassungserklärung ab

Am Montag, dem 29. April 2024 um 9 Uhr, beginnt in Stammheim (Stuttgart) der erste Prozess gegen das "Reichsbürger"-Netzwerk um Heinrich Prinz Reuß. Kurz vor Beginn eines der größten Staatsschutzverfahren Deutschlands gab das Oberlandesgericht Stuttgart eine Unterlassungserklärung zugunsten des Angeklagten Marco v. H. ab, dessen personenbezogene Daten - wie die Daten aller anderen Mitangeklagten auch - über den Presseverteiler des OLG an die Presse weitergeleitet wurden, ein Skandal.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia

Dr. Michael Nehls: Alzheimer ist heilbar – Rechtzeitig zurück in ein gesundes Leben

Neu bei Kopp

Alzheimer ist eine zutiefst schockierende Diagnose, denn die Krankheit gilt als unheilbar. Doch jetzt ist Rettung in Sicht: Dr. med. Michael Nehls entlarvt die Alzheimer-Demenz als Mangelerkrankung, die durch unsere heutige Lebensweise verursacht wird.

Dr. Nehls präsentiert einen systematischen Ansatz, mit dem man sich nicht nur effektiv vor dieser Zivilisationskrankheit schützen, sondern sie in einem frühen Stadium sogar besiegen kann.

Ein Buch voller konkreter Ratschläge zur Vorbeugung und Heilung.

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Bislang werden bestimmte Inhalte des Internets vor allem über Geoblocking zensiert. Die australische Regierung will dies jedoch global durchsetzen. Das könnte jedoch das Ende jeglicher Online-Freiheit mit sich bringen, wenn dies Schule macht. Denn dann darf man bald gar nichts mehr posten, weil es immer jemanden gibt, dem es nicht passt.

Artikel hier lesen: https://report24.news/darf-ein-land-allein-ueber-globale-zensur-bestimmen/?feed_id=38038

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Die WELT bereitet mit zwei Jahren Verspätung und nach 500.000 tragisch-überflüssigen Toten angesichts der Lage an der Front das mediale Rückzugsgefecht zu einem Friedensvertrag und zur Wahrheit vor. Wir hatten das Mitte 2022 alles so berichtet. Boris Johnson hatte damals den Vertragsschluss durch Selensky verhindert. Daran war fast nichts "geheim". Es ist eschreckend, wie lange WELT und die anderen Regierungsmedien die Wahrheit verschwiegen haben.

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Ukraine-Krieg: Geheimes [🙄] Dokument hätte nach zwei Monaten Frieden bringen können - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/plus251243756/Ukraine-Krieg-Geheimes-Dokument-haette-nach-zwei-Monaten-Frieden-bringen-koennen.html

Karma... regierungskonforme Schreiberlinge werden durch KI ersetzt...

ERFOLGREICHES PROJEKT DES EXPRESS

Künstliche Intelligenz soll Journalisten „unwichtige Arbeit“ abnehmen

Klara Indernach heißt die Starautorin des Kölner Express. Jeder achte Klick des Boulevard-Mediums landet auf einem Artikel der Klatschreporterin. Nur: Klara Indernach gibt es nicht, sie ist ein Projekt der Künstlichen Intelligenz.

Der Kölner Express war einst neben der Bild und der Münchener Abendzeitung eines der bekanntesten Boulevardmedien Deutschlands. Doch kaum eine andere Zeitung ist derart vom Zeitungssterben betroffen. In den vergangenen 25 Jahren hat der Express weit über 100.000 Exemplare an Auflage verloren. Laut dem Branchendienst IVW kommt der Titel insgesamt gerade mal noch auf 35.000 Exemplare. Längst erscheint das Blatt in einem Verbund mit der Kölnischen Rundschau und dem Kölner Stadtanzeiger

Indernachs Ausstoß ist erstaunlich: Seit dem Sommer 2023 hat sie laut Schultz-Homberg rund 1.500 Artikel geschrieben. Also im Schnitt etwa fünf pro Tag. Ohne Wochenende, Feiertage, Krankheit oder Urlaub. Rund zwölf Prozent des „Traffics“ geht demnach auf einen Beitrag Indernachs zurück. Also etwa jeder achte Artikel des Express, der einen Leser findet, stammt nicht von einem humanen Autoren, sondern von einem digitalen Programm.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/kuenstliche-intelligenz-journalismus/

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Irre Habeck-Wende bei der Tagesschau: „Energiepolitische Geisterfahrt! Eher würden sich die Grünen selbst eine Hand abhacken, als das endgültige Aus für die Atomkraft in Deutschland zu gefährden!“

"Es ist die brutale Wende in einer Berichterstattung, die eigentlich OHNE Berichterstattung auskommen wollte. Als Habecks Skandal-Akten am Donnerstag ans Licht kamen, wurden sie in der Tagesschau mit keiner Silbe erwähnt. Auf der Website fand sich exakt ein Artikel, der den Wirtschaftsminister schützte: „Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück.“

Zahlreiche Politiker und Gebühren-Zahler ärgerten sich über die Nicht-Berichterstattung in der Tagesschau, es hagelte Kritik quer durch die Medienlandschaft.

Daniel Pokraka, Redakteur im ARD-Hauptstadtstudio, reagierte auf die Kritik: „Soweit kommt‘s noch, dass die Bild entscheidet, was bei uns in die Nachrichten kommt …“

Doch offenbar wurde die Redaktion von der Empörung und der Realität dann doch noch zur Vernunft bewegt

https://www.nius.de/medien/irre-habeck-wende-bei-der-tagesschau-energiepolitische-geisterfahrt-eher-wuerden-sich-die-gruenen-selbst-eine-hand-abhacken-als-das-endgueltige-aus-fuer-die-atomkraft-in-deutschland-zu-gefaehrden/0277a50c-494c-4d86-a475-d41bb418bb91

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Nach der massiven Kritik der letzten Tage... der grüne Wahnsinn "Energiewende" ist auch von der ARD-Tagesschau nicht mehr länger zu verleugnen...

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FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer

Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs

Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?

Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung Scholz dazu verdonnert, die Einschüchterung von Journalisten zu unterlassen. „Dem Staat kommt kein grundsätzlich fundierter Ehrenschutz zu“, heißt es in einem Beschluss, den das Gericht vergangene Woche veröffentlichte.

Zwar dürften sich auch staatliche Einrichtungen gegen verbale Angriffe zur Wehr setzen, da sie ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Akzeptanz ihre Funktion nicht erfüllen könnten. Aber dieser Schutz dürfe nicht dazu führen, sie gegen öffentliche Kritik abzuschirmen. „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“, so das Gericht. „Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats.“

https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-nun-bringt-schon-ein-boeser-satz-die-regierung-an-den-rand-des-nervenzusammenbruchs_id_259888432.html

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💉💉💉Nur die Spitze des Eisbergs...

Rheinland-Pfalz. Bislang 641 Anträge wegen Corona-Impfschäden im Land

In Rheinland-Pfalz sind bislang 641 Anträge wegen möglicher gesundheitlicher Schäden nach einer Corona-Impfung gestellt worden - 15 Fälle wurden bislang positiv entschieden. Das teilte das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung der Deutschen Presse-Agentur mit.

In 377 Fällen wurde der Antrag abgelehnt, 18 hätten sich «sonstig» erledigt und 231 Fälle seien aktuell noch in Bearbeitung. Bei den 15 anerkannten Impfschadensfällen ging es jeweils sechsmal um den Impfstoff von Johnson & Johnson und von Astrazeneca. Zwei Personen seien mit dem Vakzin von Biontech und eine weitere mit Moderna geimpft worden

Unter einem anzuerkennenden Impfschaden verstehe man die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen einer «über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehende gesundheitliche Schädigung durch eine öffentliche Schutzimpfung», teilte das Amt mit. Hierbei müssten sowohl die Impfung an sich, die gesundheitliche Schädigung danach und ein über sechs Monate hinausgehender, bleibender Gesundheitsschaden bewiesen werden.

https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article251252982/Bislang-641-Antraege-wegen-Corona-Impfschaeden-im-Land.html

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Jetzt kassiert Habeck auch noch Zwangsgebühren für seine Filmrechte ab...

So viel radikale Grünen-Propaganda steckt in Habecks Buchverfilmung in der ARD

Am Samstagabend zur besten Sendezeit wird die ARD den Spielfilm „Die Flut – Tod am Deich“ zeigen. Er basiert auf einem Roman von Robert Habeck und seiner Frau Andrea Paluch. Hintergrund der Handlung: Eine klimawandelbedingte Flut überschwemmt ein Dorf an der Nordseeküste. 

NIUS zeigt, wie sich junge Grünen-Ideologie in fatale Wirtschaftspolitik verwandelt hat. 

2001 interviewte der NDR Robert Habeck und seine Frau Andrea Paluch, die – beide Anfang dreißig – damals einen Roman geschrieben hatten, der nun verfilmt worden ist. Den Hintergrund der Handlung bildet eine durch den Klimawandel bedingte Flut, die ein Dorf an der Nordseeküste überschwemmte, weil der Deich ihr nicht hatte standhalten können.

Die nötigen Verbesserungen waren an ihm nämlich nicht vorgenommen worden, weil sich der grün denkende Deichgraf nicht gegen seine Widersacher, die den Klimawandel nicht ernst nahmen, durchsetzen konnte.

https://www.nius.de/kommentar/so-viel-radikale-gruenen-propaganda-steckt-in-habecks-buchverfilmung-in-der-ard/a89683a9-6e21-475a-9bc2-db8f8c45d6fb

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Vertuschungsversuche im Lauterbach-Ministerium
 
Im Gesundheitsausschuss ging es wieder heiß her und deshalb berichte ich wieder von einigen, wichtigen Ereignissen. 

Zunächst stellte sich der neu gegründete Expertenrat „Gesundheit und Resilienz“ vor. Der Vorsitzende Prof. Heyo Kroemer kündigte an, die Politik der Bundesregierung beratend und kritikbefugt zu begleiten. Auf die Frage meines Kollegen Herrn Zieglers, ob die RKI-Protokolle entschwärzt werden sollen, antwortete er, dass diese im konkreten Fall entschwärzt veröffentlicht werden müssen. Da unsere Bundesregierung schlecht mit Kritik umgehen kann, bin ich gespannt, wie lange Herr Kroemer die Politik noch beraten wird.

Weiter ging es mit einigen unserer Anträge. Zuerst wurde unser Antrag zur „Ablehnung des Pandemievertrages sowie der Internationalen Gesundheitsvorschriften“ (20/10391) beraten. Nachdem sich die Altparteien alle einig waren, dass die Verhandlungen der WHO stets so transparent verliefen und eine globale Gesundheitsorganisation gebraucht würde, wurde unser Antrag, wie zu erwarten, abgelehnt. 

Während unser nächster Antrag „Einheitliches Prüfverfahren zur Eignung von Ärzten mit Studienabschluss aus Drittstaaten“ zur Anhörung zugelassen wurde, wurde gerade unser Antrag zur „Umsetzung des § 13 Absatz 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes“ (20/10733) nicht zur Anhörung zu gelassen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. 

Ein aufschlußreicher Tagesordnungspunkt war der Bericht des Rechnungshofes (BRH) über die Prüfung der Impfkampagne „Ich schütze mich“. Aus den Medien konnte man bereits entnehmen, dass der BRH das Lauterbach-Ministerium mit der Vergabe der 800.000 Euro-Impfkampagne rügte, unter anderem gegen Vergaberecht und Geheimschutz verstoßen zu haben. So übte Ministerialrat Oliver Sievers vom BRH auch im Ausschuss handfeste Kritik an der Bundesregierung. 

So gab Staatssekretär Edgar Franke zwar einen Verfahrensfehler bei der Vergabe an die SPD-Wahlkampfagentur „BrinkertLück“ zu, alle weiteren Kritikpunkte sah er allerdings natürlich als nicht gegeben an. Mehrfach wurde darum gebeten, die nicht rechtmäßige Einstufung der Dokumente als VS-Vertraulich aufzuheben. Voraussetzung sei hierfür unter anderem, dass ein Schaden für die Interessen Deutschlands entstehen könne. Der BRH ist sich aber sicher, dass dies bei der Kampagnenvergabe nicht der Fall gewesen ist. Herr Sievers machte nochmals deutlich, dass dies ein wunder Punkt für ihn sei. Denn in all seinen Jahren gab es keinen einzigen Fall einer solchen Einstufung. Erst als er ins Gesundheitsministerium wechselte, gab es bereits drei solcher Einstufungen: Bei der Maskenbeschaffung, beim Einkauf von Beatmungsgeräten und bei der Impfkampagne! Hier sind ganz klare Vertuschungsversuche ersichtlich!

Der grüne Dr. Dahmen fühlte sich von der Aufklärung wegen mageren 800.000 Euro sichtlich auf den Schlips getreten. Es sei ja schließlich kein Schaden entstanden und er sehe auch keinen Skandal. Allerdings fügte Herr Sievers an, dass es ungewiss sei, ob ein Schaden entstanden sei. Das Problem ist die fehlende Dokumentation. Aus seiner Sicht, sei am 25.7. kein Vertrag zustande gekommen, weil nicht einmal ein Honorar vereinbart wurde. Und ohne Nennung eines konkreten Honorars, lässt sich auch der Schaden für den Steuerzahler nicht beziffern!
Konsequenzen gibt es natürlich wie immer keine, denn der BRH hat keinerlei Sanktionsmöglichkeiten gegenüber der Bundesregierung. 

Die Politikverdrossenheit in unserem Land muss wirklich niemanden wundern!

https://www.christina-baum.berlin/klartext/gesundheit/vertuschungsversuche-im-lauterbach-ministerium

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
Bundesvorstandsmitglied AfD
https://christina-baum.berlin

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P r e s s e m i t t e i l u n g

Christina Baum: Lauterbach ist ein Sicherheits- und Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung

Berlin, 25. April 2024. In Folge der Regierungsbefragung von Minister Karl Lauterbach im Zusammenhang mit den veröffentlichten Protokollen des RKI fordert die AfD-Fraktion Konsequenzen durch Bundeskanzler Scholz. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, teilt mit:

„Die Antworten des Herrn Lauterbach haben deutlich gemacht, dass er weiterhin beabsichtigt, Tatsachen zu Corona, den Folgen der Maßnahmen und der sogenannten Impfung zu leugnen. Impftote und körperlich wie auch psychisch geschädigte Kinder und Jugendliche scheinen für den Minister lediglich bedauerliche Kollateralschäden zu sein. Weiterhin bedient er die Erzählung, nach der die Maßnahmen stets von wissenschaftlichen Erkenntnissen getragen gewesen wären. Das Gegenteil ist aber der Fall. Nicht nur, dass es bereits vor seiner Amtseinsetzung warnende Stimmen vor allem vor den unverhältnismäßigen Maßnahmen gab, war es seine eigene Behörde, das RKI, dass deutlich machte, dass Corona nicht in dem Maß gefährlich war, wie es ständig und überall öffentlich propagiert wurde.

Ob Herr Lauterbach weiterhin an sein Weltbild glaubt oder an ihm zum Selbstschutz festhält, wissen wir nicht. In beiden Fällen ist und bleibt er ein Sicherheits- und Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung. Da er offensichtlich nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, ist es nun an Kanzler Scholz, den Minister zu entlassen.“

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
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Diese Generation, die Zukunft unseres Landes, macht Hoffnung!

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„Immer mehr Verbindungen der AfD zu Russland werden aufgedeckt. Einem Bericht des "Spiegel" zufolge hat der Kreml ein Papier erstellt, wie die AfD stärkste Partei werden könnte. Der Thüringer Landeschef Höcke soll es fast wörtlich verwendet haben.“

https://www.t-online.de/id=100394596

2004 hat Berlin 65.000 Wohnungen für etwa 405 Mio € verkauft.

2019 wurden 6.000 Wohnungen davon für 920 Mio € zurückgekauft.

2024 nun nochmals knapp 5.000 Wohnungen für 700 Mio €.

t.me/Rosenbusch

„Rechts, rechts, Nazi, Populisten, …“ etc. pp..

https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-afd-setzt-einen-corona-ausschuss-im-landtag-ein-93031271.html

t.me/Rosenbusch

„Und nun bereiten wir uns also diszipliniert auf den Dritten Weltkrieg vor? Im Ernst?

Der ist, sagt der General, nicht nur eine gesamtstaatliche, sondern auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Stichwort: „Operationsplan Deutschland“. Der General freut sich schon „auf die tolle Aufgabe“ und darüber, dass er bisher überall nur auf Zustimmung gestoßen ist. Bei den „16 Bundesländern und allen Bundesressorts“. Und auch bei den „Blaulichtorganisationen, vom Roten Kreuz bis zur Polizei“. Ebenso bei zivilen Unternehmen, „ob das nun der Hamburger Hafen ist, die Telekom oder die Deutsche Bahn“. Sie alle „rennen mir die Türe ein“.

Hurra, endlich wieder Krieg!“

https://www.emma.de/artikel/operations-plan-deutschland-341027

t.me/Rosenbusch

CDU, CSU, SPD, FDP, Freie Wähler und Volt (plus Teile der Grünen) machten gestern eine neue Big Pharma-Party möglich.

Das Arztgeheimnis ist Geschichte.

„EU-Gesundheitsdatenraum: Kniefall vor Big Tech und Big Pharma“

https://www.patrick-breyer.de/eu-gesundheitsdatenraum-kniefall-vor-big-tech-und-big-pharma/

t.me/Rosenbusch

💥BEDAUERLICHER WEISE WERDEN DAS DIE ÖRR ZUSCHAUER NICHT SEHEN💥

Das fällt Ihr dann am Folgetag um 15:55 Uhr auf?😂

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

Ex-Steinmeier-Sprecherin wird neue ARD-Radiochefin.
Fliegender Seitenwechsel von Anna Engelke.
Aus dem Präsidialamt in die Chefredaktion: Bei den Gebühren-Sendern sind jegliche Grundregeln des journalistischen Anstands vergessen, geradezu provokativ demonstrieren sie ihre unanständige Nähe zur Macht. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/ex-steinmeier-sprecherin-wird-neue-ard-radiochefin/