Ich halte das für puren Aktionismus. Davon wird es keinen einzigen Job mehr in Deutschland geben. Jedenfalls keinen Job von dem man auch leben kann ! Das Jobcenter ist allenfalls für die Verwaltung der Arbeitslosen da. Eine echte Arbeitsvermittlung findet dort doch überhaupt nicht statt. Ich habe dort mal versucht einen Mitarbeiter zu bekommen. Das ist so nervig für Arbeitgeber dass ich es aufgegeben habe !
Ayo Velaskus .... Fuck me, not the Virus!
Herzensanwalt gewinnt erneut gegen Strack-Zimmermann. Berufung in Münster erfolgreich !
Der Vorsitzende führte kurz in den Sah-und Streitstand ein. Eine gütliche Einigung scheiterte. Zur rechtlichen Würdigung führte der Vorsitzende in gebotener Kürze aus, dass die Kammer keine Bedenken an der Zuständigkeit des erstinstanzlichen Gerichts AG Rheine habe. Allerdings komme die Kammer in der Sache im Rahmen der vorzunehmenden Güterabwägung zwischen Meinungsfreiheit des Berufungsklägers und einer etwaigen Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Berufungsbeklagten zu dem Ergebnis, dass eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegend nicht anzunehmen sei und die Äußerung des Berufungsklägers von der Meinungsfreiheit aus Art.5 GG gedeckt sei. Die Klägerin und Berufungsbeklagte nahm daraufhin die Klage zurück.
Der Vorsitzende führte kurz in den Sah-und Streitstand ein. Eine gütliche Einigung scheiterte. Zur rechtlichen Würdigung führte der Vorsitzende in gebotener Kürze aus, dass die Kammer keine Bedenken an der Zuständigkeit des erstinstanzlichen Gerichts AG Rheine habe. Allerdings komme die Kammer in der Sache im Rahmen der vorzunehmenden Güterabwägung zwischen Meinungsfreiheit des Berufungsklägers und einer etwaigen Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Berufungsbeklagten zu dem Ergebnis, dass eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegend nicht anzunehmen sei und die Äußerung des Berufungsklägers von der Meinungsfreiheit aus Art.5 GG gedeckt sei. Die Klägerin und Berufungsbeklagte nahm daraufhin die Klage zurück.
Keine saubere Sache ... angeblich ist man sich nicht einig und so findet (mal wieder) keine Aufarbeitung der Corona Maßnahmen statt ... wie schon bei Merkels Willkommenskultur.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/corona-aufarbeitung-durch-bundestag-vorerst-vom-tisch,UQhegZx
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/corona-aufarbeitung-durch-bundestag-vorerst-vom-tisch,UQhegZx
Steht Google vor der Zerschlagung? | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/google-zerschlagung-us-regierung-100.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/google-zerschlagung-us-regierung-100.html
tagesschau
Steht Google vor der Zerschlagung?
Die US-Regierung erwägt offenbar, Google zu zerschlagen. Zuvor hatte der Konzern gegen Wettbewerbshüter eine Niederlage erlitten: Ein Richter urteilte, Google habe ein Monopol bei der Internetsuche.
Media is too big
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Nicht, dass wir das nicht die ganze Zeit gesagt haben .. aber nun ist es auch offiziell - alleine wird dies zu nichts führen. In einem Rechtsstaat und in einer Demokratie müsste es Rücktritte und Haftstrafen für sie Täter hageln !
Politik und Judikative nehmen es mit der Wahrheit in Europa eben nicht so ernst ! Es ist eine Schande !
@pankalla
Politik und Judikative nehmen es mit der Wahrheit in Europa eben nicht so ernst ! Es ist eine Schande !
@pankalla
Braucht die EU eine radikale Kehrtwende?
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