Der Herzensanwalt ist heute ab 16:30 Uhr bei der Kollegin Viviane Fischer zu Gast. Thema: Strack-Zimmermann ...
https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s202de:6
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Hinter den Kulissen des Corona Ausschuss .... wann geht's denn los ...
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Die testen jetzt auch das auf RNA-Basis. Nach Corona scheint es keine anderen Impfstoffe mehr zu geben.
Tuberkulose entsteht übrigens durch einen Stoff, den Bakterien unter anaeroben Bedingungen absondern. Einfach entsprechend konterminiertes Wasser nicht trinken, dann brauchst du auch keine Impfung dagegen.
Es ist an Blödsinn wirklich kaum noch zu überbieten.
Tuberkulose entsteht übrigens durch einen Stoff, den Bakterien unter anaeroben Bedingungen absondern. Einfach entsprechend konterminiertes Wasser nicht trinken, dann brauchst du auch keine Impfung dagegen.
Es ist an Blödsinn wirklich kaum noch zu überbieten.
Forwarded from Netzwerk kritischer Experten
Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs
27.04.2024
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung Scholz dazu verdonnert, die Einschüchterung von Journalisten zu unterlassen. „Dem Staat kommt kein grundsätzlich fundierter Ehrenschutz zu“, heißt es in einem Beschluss, den das Gericht vergangene Woche veröffentlichte.
Zwar dürften sich auch staatliche Einrichtungen gegen verbale Angriffe zur Wehr setzen, da sie ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Akzeptanz ihre Funktion nicht erfüllen könnten. Aber dieser Schutz dürfe nicht dazu führen, sie gegen öffentliche Kritik abzuschirmen. „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“, so das Gericht. „Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats.“
Die Abmahnung ist ein außergewöhnlicher, ja spektakulärer Vorgang. Wann ist es in der Geschichte der Bundesrepublik schon einmal vorgekommen, dass die Regierung höchstrichterlich an die Beachtung der Meinungsfreiheit erinnert werden musste?
@NetzwerkkritischerExperten
https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-nun-bringt-schon-ein-boeser-satz-die-regierung-an-den-rand-des-nervenzusammenbruchs_id_259888432.html
27.04.2024
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung Scholz dazu verdonnert, die Einschüchterung von Journalisten zu unterlassen. „Dem Staat kommt kein grundsätzlich fundierter Ehrenschutz zu“, heißt es in einem Beschluss, den das Gericht vergangene Woche veröffentlichte.
Zwar dürften sich auch staatliche Einrichtungen gegen verbale Angriffe zur Wehr setzen, da sie ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Akzeptanz ihre Funktion nicht erfüllen könnten. Aber dieser Schutz dürfe nicht dazu führen, sie gegen öffentliche Kritik abzuschirmen. „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“, so das Gericht. „Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats.“
Die Abmahnung ist ein außergewöhnlicher, ja spektakulärer Vorgang. Wann ist es in der Geschichte der Bundesrepublik schon einmal vorgekommen, dass die Regierung höchstrichterlich an die Beachtung der Meinungsfreiheit erinnert werden musste?
@NetzwerkkritischerExperten
https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-nun-bringt-schon-ein-boeser-satz-die-regierung-an-den-rand-des-nervenzusammenbruchs_id_259888432.html
FOCUS online
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?
Strack-Zimmermann Anzeigen: Beleidigung oder noch Meinungsfreiheit?
Zu Gast bei Viviane Fischer. Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Zu den Fälle gegen Agnes Strack-Zimmermann vor dem Amtsgericht in Rheine und den Strafverfahren.
👉 https://www.youtube.com/watch?v=D6HCZUChjUw
👉 https://twitter.com/ColoniaGordon
Zu Gast bei Viviane Fischer. Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Zu den Fälle gegen Agnes Strack-Zimmermann vor dem Amtsgericht in Rheine und den Strafverfahren.
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Strack-Zimmermann Anzeigen: Beleidigung oder noch Meinungsfreiheit?
Zu Gast bei Viviane Fischer. Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Zu den Fälle gegen Agnes Strack-Zimmermann vor dem Amtsgericht in Rheine und den Strafverfahr...
Mchen-Le Atom-Ausstieg (Handschellen)
Gre Gefahr 6 Klima
Grüne Gefahr - Beitrag 6 : "Klima-Märchen-Lüge Atom-Ausstieg (Handschellen)"
Wler
Gre Gefahr 07 Appell an Gren und SPD
Grüne Gefahr - Beitrag 7 : "Appell an Grünen und SPD-Wähler"...was die verstrahlten Verblendeten vermutlich aber geistig nicht mehr erreicht.
Forwarded from Deutschland-steht-auf
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Einladung zur Großdemonstration mit bundesweiter Beteiligung
Europa Qual der Wahl 🔥
🗓 Samstag, 25.05.2024
⏰ 13:00 Uhr
📍 Frankfurt Opernplatz, (inkl. Aufzug)
Unsere Themen:
🔴 Juristische Aufarbeitung von Korruption & Filz
🔴 Digitaler Euro & Zentralbankwährungen
🔴 WHO-Pandemievertrag & Agenda 2030
🔴 Gängelung der Landwirtschaft & Enteignung
🔴 Vorstellung alternativer EU-Wahlkandidaten
Unsere Forderungen:
✅ Politikerhaftung
✅ Erhalt des Bargeldes
✅ Veto-Recht
✅ Stärkung der regionalen Landwirtschaft
✅ Widerstand im EU-Parlament
🎤 Wir haben viele spannende Redner zu den oben genannten Themen und neben Mitmachaktionen auch tolle Künstler.
🪧 Für alle Initiativen gibt es Platz für Infostände
❣️Weitere Informationen zu unseren Themen und die Möglichkeit unser Projekt finanziell zu unterstützen, findest Du hier: 👇🏼
https://deutschland-steht-auf.de/grossdemo-25-05-24-in-frankfurt/
Lasst uns gemeinsam Europa gestalten 🌍
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Freispruch! in Düsseldorf "gegen" Strack Zimmermann. Meine Mandantin hatte Zimmermann als eine Kriegstreiberin bezeichnet. Im Sinne der Meinungsfreiheit ist dies zulässig - wie auch das Düsseldorfer Strafgericht bestätigte.
Forwarded from Markus Schlöffel
REVISION
StA Köln rollt nach Freispruch vom 19.4.24 das „Geschütz“ Revision ins Feld
Für die StA Köln (Staatsschutzdelikte) geht es nicht bloß um eine lapidare Beleidigung im Rahmen berechtigter Kritik gegenüber Polizisten; gegenüber Kollegen. "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich", wird gesagt und man hätte den Freispruch aus Sicht der StA schon aus verfahrensökonomischen Gründen akzeptieren können. Es geht um weit mehr:
Der für das Verfahren zugrundeliegende Sachverhalt wurde gefilmt. Aus dem Film geht eindeutig hervor, dass die Fessellung gemäß § 61 PolG-NRW weder angedroht wurde, noch lagen die gesetzlichen Voraussetzungen gemäß § 62 für eine Fesselung vor. Die Fesselung erfolgte schlicht gesetzeswidrig. Die Art und Weise der Durchführung war zudem schmerzhaft und dauerte auffällig lange und war damit ebenfalls rechtswidrig. Zwangsmaßnahmen der Polizei erfüllen naturgemäß die Straftatbestände der Nötigung im bsF (§ 240 (4) Nr. 2. StGB) oder Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB). Lediglich verneint nur eine positive Rechtmäßigkeitsprüfung – Gesetzmäßigkeit plus Verhältnismäßigkeit – (prüfungsrelevanter Kern der Polizeiausbildung!) einen rechtswidrigen Angriff.
Der Fesselung ging eine ebenfalls rechtswidrige Maßnahme voraus: Dem Film ist zu entnehmen, dass ich Teilnehmer einer friedlichen Versammlung war und gleichzeitig Zuhörer einer öffentlichen Rednerin war. Beides ist durch Art. 8 (Versammlungsfreiheit) und Art. 5 (Meinungsfreiheit; hier Unterrichtungsfreiheit) Grundgesetz geschützt. Zudem urteilte das Bundesverfassungsgericht durch seinen Brokdorf-Beschluss die Polizeifestigkeit einer Versammlung. Demnach darf ein friedlicher Versammlungsteilnehmer von der Polizei nicht von einer Versammlung ausgeschlossen werden (das dürfte nur der Versammlungsleiter, wenn der Teilnehmer gröblich die Versammlung stört) und einschneidende Maßnahmen des Polizeigesetzes wie Platzverweise dürfen gegenüber einem Versammlungsteilnehmer schon gar nicht getroffen werden.
All das wird prüfungsrelevant in der Polizeiausbildung gelehrt. Meine Ausbildung schloss ich mit der Note "gut" ab. In der Ausbildung wurde uns gesagt, dass man den Laufbahnlehrgang nicht mit der Note "ausreichend" abschließen solle. Denn dann würde man "nicht auf die Menschheit losgelassen und als Kraftfahrer verwendet werden". Offenbar wird heute in der Polizeiausbildung rechtstaatlich Grundlegendes nicht mehr vermittelt und polizeiliche Kraftfahrer werden auf die Menschheit losgelassen: Sowohl die "junge" Kommissarin als auch der "alte" Motorrad-Cop gaben sich wie beim Amtsgericht 2022 (s. RA Sattelmaier "Das MASKEN-Gefängnis") auch im Berufungsverfahren selbstbewusst und waren von der Korrektheit aller! Maßnahmen überzeugt; trotz erkennbar kritischer Nachfragen durch die Richterin.
Ich brachte 2023 den obigen eindeutigen! Sachverhalt zur Anzeige wegen
- Nötigung im bsF,
- Körperverletzung iA,
- Gefährliche Körperverletzung (§ 224, gemeinschaftlich),
- Strafvereitelung iA (§ 258a; die Polizisten hätten sich gegenseitig anzeigen müssen, Staatsanwalt, Dienstvorgesetzte),
- Politische Verdächtigung (§ 241a; Dienstvorgesetzte) und
- Rechtsbeugung (§ 339; Staatsanwalt, Dienstvorgesetzte und Richterin am Amtsgericht).
Letztlich stellte der GStA Köln in allen Fällen angeblich keine Ermittlungsansätze fest, was nur ein weiterer Fall von Strafvereitelung ist.
Als Täter kann man die Täterschaft insofern ausblenden, indem er die Realität Kopf gestellt und dem Opfer eine Täterschaft unterstellt. Zumindest kann das Opfer bis zum rechtskräftigen Abschluss in der Täterrolle gepresst werden. In einem laufenden Staatstreich ist damit zu rechnen. Daher war die Einlegung der Revision zum Fristende! für mich klar wie der freie Fall von WTC7.
Nach Erhalt des schriftlichen Urteils hat die Staatsanwaltschaft vier Wochen Zeit, um ihre Revision zu begründen.
Ich selbst freue mich regelrecht auf die nächste Instanz: Die Konturen der Lage werden nur schärfer!
StA Köln rollt nach Freispruch vom 19.4.24 das „Geschütz“ Revision ins Feld
Für die StA Köln (Staatsschutzdelikte) geht es nicht bloß um eine lapidare Beleidigung im Rahmen berechtigter Kritik gegenüber Polizisten; gegenüber Kollegen. "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich", wird gesagt und man hätte den Freispruch aus Sicht der StA schon aus verfahrensökonomischen Gründen akzeptieren können. Es geht um weit mehr:
Der für das Verfahren zugrundeliegende Sachverhalt wurde gefilmt. Aus dem Film geht eindeutig hervor, dass die Fessellung gemäß § 61 PolG-NRW weder angedroht wurde, noch lagen die gesetzlichen Voraussetzungen gemäß § 62 für eine Fesselung vor. Die Fesselung erfolgte schlicht gesetzeswidrig. Die Art und Weise der Durchführung war zudem schmerzhaft und dauerte auffällig lange und war damit ebenfalls rechtswidrig. Zwangsmaßnahmen der Polizei erfüllen naturgemäß die Straftatbestände der Nötigung im bsF (§ 240 (4) Nr. 2. StGB) oder Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB). Lediglich verneint nur eine positive Rechtmäßigkeitsprüfung – Gesetzmäßigkeit plus Verhältnismäßigkeit – (prüfungsrelevanter Kern der Polizeiausbildung!) einen rechtswidrigen Angriff.
Der Fesselung ging eine ebenfalls rechtswidrige Maßnahme voraus: Dem Film ist zu entnehmen, dass ich Teilnehmer einer friedlichen Versammlung war und gleichzeitig Zuhörer einer öffentlichen Rednerin war. Beides ist durch Art. 8 (Versammlungsfreiheit) und Art. 5 (Meinungsfreiheit; hier Unterrichtungsfreiheit) Grundgesetz geschützt. Zudem urteilte das Bundesverfassungsgericht durch seinen Brokdorf-Beschluss die Polizeifestigkeit einer Versammlung. Demnach darf ein friedlicher Versammlungsteilnehmer von der Polizei nicht von einer Versammlung ausgeschlossen werden (das dürfte nur der Versammlungsleiter, wenn der Teilnehmer gröblich die Versammlung stört) und einschneidende Maßnahmen des Polizeigesetzes wie Platzverweise dürfen gegenüber einem Versammlungsteilnehmer schon gar nicht getroffen werden.
All das wird prüfungsrelevant in der Polizeiausbildung gelehrt. Meine Ausbildung schloss ich mit der Note "gut" ab. In der Ausbildung wurde uns gesagt, dass man den Laufbahnlehrgang nicht mit der Note "ausreichend" abschließen solle. Denn dann würde man "nicht auf die Menschheit losgelassen und als Kraftfahrer verwendet werden". Offenbar wird heute in der Polizeiausbildung rechtstaatlich Grundlegendes nicht mehr vermittelt und polizeiliche Kraftfahrer werden auf die Menschheit losgelassen: Sowohl die "junge" Kommissarin als auch der "alte" Motorrad-Cop gaben sich wie beim Amtsgericht 2022 (s. RA Sattelmaier "Das MASKEN-Gefängnis") auch im Berufungsverfahren selbstbewusst und waren von der Korrektheit aller! Maßnahmen überzeugt; trotz erkennbar kritischer Nachfragen durch die Richterin.
Ich brachte 2023 den obigen eindeutigen! Sachverhalt zur Anzeige wegen
- Nötigung im bsF,
- Körperverletzung iA,
- Gefährliche Körperverletzung (§ 224, gemeinschaftlich),
- Strafvereitelung iA (§ 258a; die Polizisten hätten sich gegenseitig anzeigen müssen, Staatsanwalt, Dienstvorgesetzte),
- Politische Verdächtigung (§ 241a; Dienstvorgesetzte) und
- Rechtsbeugung (§ 339; Staatsanwalt, Dienstvorgesetzte und Richterin am Amtsgericht).
Letztlich stellte der GStA Köln in allen Fällen angeblich keine Ermittlungsansätze fest, was nur ein weiterer Fall von Strafvereitelung ist.
Als Täter kann man die Täterschaft insofern ausblenden, indem er die Realität Kopf gestellt und dem Opfer eine Täterschaft unterstellt. Zumindest kann das Opfer bis zum rechtskräftigen Abschluss in der Täterrolle gepresst werden. In einem laufenden Staatstreich ist damit zu rechnen. Daher war die Einlegung der Revision zum Fristende! für mich klar wie der freie Fall von WTC7.
Nach Erhalt des schriftlichen Urteils hat die Staatsanwaltschaft vier Wochen Zeit, um ihre Revision zu begründen.
Ich selbst freue mich regelrecht auf die nächste Instanz: Die Konturen der Lage werden nur schärfer!
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KOELN IST AKTIV❤️
Strack-Zimmermann darf nun gerichtlich überprüft als eine Kriegstreiberin bezeichnet werden
Der Freispruch von Marlies geht bei Twitter viral - schon über 100.000 Abrufe ... auch Julian Reichelt hat sich auch schon bei mir gemeldet.
So heftig, wie Zimmermann sich aus dem Fenster gelehnt hat mit Ihren Provokationen - freuen sich nun natürlich sehr viele Menschen, über diesen Sieg der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Grundgesetz.
An der Stelle möchte ich mich auch mal bei Paul Brandenburg bedanken, für seine Motivation und sein Vertrauen! Meine Mandantin Marlies ist auch eine tolle Frau, die sich sehr für die Menschen einsetzt, auch für Flüchtlinge aus der Ukraine! Genau deshalb, möchte sie sie auch, dass dieser Krieg so schnell wie möglich beendet wird und das Friedensverhandlungen stattfinden.
Der Freispruch von Marlies geht bei Twitter viral - schon über 100.000 Abrufe ... auch Julian Reichelt hat sich auch schon bei mir gemeldet.
So heftig, wie Zimmermann sich aus dem Fenster gelehnt hat mit Ihren Provokationen - freuen sich nun natürlich sehr viele Menschen, über diesen Sieg der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Grundgesetz.
An der Stelle möchte ich mich auch mal bei Paul Brandenburg bedanken, für seine Motivation und sein Vertrauen! Meine Mandantin Marlies ist auch eine tolle Frau, die sich sehr für die Menschen einsetzt, auch für Flüchtlinge aus der Ukraine! Genau deshalb, möchte sie sie auch, dass dieser Krieg so schnell wie möglich beendet wird und das Friedensverhandlungen stattfinden.
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Hintergründe zum Abstieg des 1.FC Köln - Interview in der Halbzeitpause
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ich warte darauf, dass ihr bei mir klingelt ...
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Klima in Gefahr = Demokratie in Gefahr!
Völlig logisch, wenn ihr mich fragt ...
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