So wahr. Ein Nutzen der ersten, zweiten, dritten, demnächst sechsten Impfung ist nicht nachweisbar. Völlig unnötige Schäden dafür immer häufiger! Trotz aller perfiden Versuche, die dramatischen Impfkrankheits- und Geburtenrückgang-Statistiken totzuschweigen oder kleinzureden oder als "Schwurbelei" zu diskreditieren.

Meme gefunden bei: ddb_radio

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„IM Faeser droht Energiepreis-Demonstranten mit VS-Keule“ | Boehringer im Gespräch mit POLITIK SPEZIAL
https://www.youtube.com/watch?v=Hcs8LJMxCho

00:48 - Erkenntnisse aus der Corona-Zeit
03:48 - Neue Gummibegründung des VS für Beobachtungen: … „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ … vulgo der Regierung sowie ihrer Hofwissenschaftler und Hofmedien
11:49 - Ist Oppositionsarbeit in einem solchen Drohumfeld der Regierung noch möglich?
18:12 - Die Angst des Staates vor dem Bürger
21:08 - Wird es Bürgeraufstände aufgrund der Energiekrise geben?
23:15 - Droht ein Blackout in Deutschland? … muss Habeck im Winter das Laden von E-Autos verbieten?
30:09 - Deutsche Steuergelder für die ganze Welt
37:45 - Gehört Julian Reichelt zur kontrollierten Opposition?
39:55 - Die AfD wird in den Mainstream-Medien blockiert
42:58 - 72 Mrd. Paket der EU für sogenannte Klimamaßnahmen
44:15 - Deutsches Gold im Ausland

Erstveröffentlichung: Politik Spezial

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ARD und ZDF sind "Akklamations-Foren" der Regierung

=> Wieder eine völlig WAHRE Meldung, auch wenn sie von einem langjährigen Mittäter selbst kommt ("BILD"-Zeitung).
=> Offenbar will man in einigen Redaktionen inzwischen per "Haltet den Dieb"-Rufen bezogen auf Co-Täter (hier ARD und ZDF) von der eigenen, bei BILD sogar mindestens ebenso großen Schuld ablenken!
=> Dennoch ist die Meldung natürlich vollständig KORREKT und wichtig, auch wenn sie die BILD noch über Gastzitatgeber verbreitet:

+++Zitate:+++
„Die Sender übernehmen undifferenziert Regierungslinien. ARD und ZDF fungieren immer mehr als Akklamationsforum für die Politik.“

„ARD-Journalisten machen mithilfe einflussreicher Politiker Karriere. Sie wollen weniger Bericht erstatten als vielmehr Regierungspolitik erklären und ihre Zuschauer zu ‚Haltung' erziehen.“

https://www.bild.de/politik/inland/politik/ard-top-juristen-kritisieren-sender-uebernehmen-regierungslinien-80948272.bild.html

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Nennt mich sentimental. Doch das traurige Ableben der Musikikone der 1970er und 80er, Olivia Newton-John, ist auch mal ein Anlass zum Innehalten mit diesem zwar 1978 schon kitschigen - aber wunderbaren Song mit toller Tanzszene mit ihr und John Travolta.
RIP, OJN.

https://youtu.be/itRFjzQICJU

10. August 2022 +++Pressemitteilung+++
Peter Boehringer: Lindner löst mit Steuerplänen die politikgemachten Probleme nur unzureichend

Bundesfinanzminister Lindner hat angekündigt, in einem Inflationsausgleichsgesetz den Einkommensteuertarif ab dem Jahr 2023 weiter anzupassen, um die Bürger von den Folgen der Inflation zu entlasten. Dabei soll der Grundfreibetrag von derzeit 10.348 Euro auf 10.633 Euro im nächsten Jahr angehoben werden. Der Spitzensteuersatz, der gegenwärtig bei einem zu versteuernden Einkommen von 58.597 Euro einsetzt, soll 2023 erst ab 61.972 Euro gelten.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert diesen Vorstoß wie folgt:

„Die Pläne des Finanzministers sind grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung, doch sie gehen nicht weit genug. Die vorgeschlagenen Entlastungen liegen bei weitem unter der aktuellen Inflationsrate. So steigt der Grundfreibetrag nach den Plänen des Finanzministers nächstes Jahr um lediglich 2,75 Prozent, die offizielle Teuerungsrate liegt aktuell jedoch über 7 Prozent. Die Rechtsverschiebung des Einkommensteuertarifs müsste somit sehr viel deutlicher ausfallen als vorgeschlagen und außerdem bereits für 2022 umgesetzt werden – und nicht erst 2023. So hingegen hinkt der Inflationsausgleich der Bürger der tatsächlichen Inflation hinterher und bewegt sich in einer Größenordnung, die die Preisexplosion der letzten Monate im Grunde ignoriert.

Die AfD fordert bereits seit Monaten eine Anhebung des Grundfreibetrags auf 12.600 Euro, um der sozialen Katastrophe, in die dieses Land hineinsteuert, entgegenzuwirken. Dies ändert allerdings nichts daran, dass die reine Symptombehandlung der Bundesregierung die eigentlichen Ursachen der Inflation kaschiert. Wollte man tatsächlich eine Politik im Interesse der Bürger betreiben, müsste umgehend die vor allem Deutschland schädigende Sanktionspolitik gegen Russland aufgegeben werden, man müsste North Stream II nutzen, den Ausstieg aus der Kernenergie rückgängig machen und auch die Coronapandemie endlich abmoderieren. So hingegen löst die Politik weiterhin die Probleme, die sie selbst geschaffen hat.“

https://www.afd.de/peter-boehringer-lindner-loest-mit-steuerplaenen-die-politikgemachten-probleme-nur-unzureichend

Auch heute wieder eine klare Videoempfehlung für das neueste Video im „Achtung, Reichelt!“-Kanal. Unbedingt ansehen, auch (gerade weil) Reichelt die Skandale der Regierung und von ARD/ZDF aussprechen darf, wie es andere nicht dürfen, ohne massiv bekämpft und gedrosselt, gesperrt oder gecancelt zu werden.

Faeser hetzt ARD gegen die eigenen Bürger auf!
https://youtu.be/MrouP-NgMSs

Bitte trotz allen Dauernickens beim Ansehen aber nicht vergessen: Reichelt ist „genehmigte“ Opposition. Auch im neuen Video ist alles exemplarisch drin, was ich hier beschrieben hatte: https://www.pboehringer.de/achtung-reichelt-kanal-der-kontrollierten-opposition
Konsequentes Auslassen der jahrzehntelangen Täterschaft der CDU-CSU. Konsequentes Auslassen der auch schon von Merkel und Seehofer betriebenen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes (wie nun hier im Video bei Faeser völlig korrekt aufgezeigt), konsequent unkritisches Lob für CDU-Merz. Konsequentes Ausblenden ausgerechnet der ECHTEN Opposition (AfD und APO-Gruppen), welche immer schon Kritiker und zugleich Haupt-OPFER dieser Methoden der IMs bzw. des VS waren, sind und sein werden. Konsequente Nichterwähnung des jahrelangen Schweigens oder der Mittäterschaft u.a. der BILD-Zeitung, bei der Reichelt 2017 bis 2021 Chefredakteur war.

=> Damit ist die Zielsetzung bei praktisch allen Reichelt-Videos klar und man MUSS sie auch unter diesem Blickwinkel kritisch sehen: Reinwaschen von eigener Schuld, Niederhalten der einzig wahren und langjährigen Opposition, Inthronisierung von Merz als Kanzler.

Die Clips sind vor allem deshalb so beliebt, weil Reichelt DARF, wofür jeder „rechte“ politische Youtuber mit Reichweite sonst SOFORT von YT gedrosselt oder gesperrt würde statt gepusht zu werden. Oder gar vom VS beobachtet würde (zB wg. DDR - Vergleichen) oder Beleidigungsklagen bekäme (auch in der aktuellen Sendung wieder). NUR REICHELT darf all das. Und natürlich hat man mit solchem Klartext dann sofort überragenden Erfolg, weil die Menschen auf diese klarste Sprache warten. Der Erfolg des Kanals ist ein Selbstläufer, wenn man auf YT als „genehmigter“ Rechter sogar massiv gepusht wird vom YT-Algorithmus und quasi ein Monopol auf diese Sprache hat, die ALLEN anderen alternativen Klartextern ab 10.000 Clicks sonst nicht mehr erlaubt wird. Der AfD ohnehin nicht. Trotzdem hat Reichelt inhaltlich völlig recht mit dem, was er sagt und auch, WIE er es sagt. Das Problem liegt in dem, was er NICHT sagt und wen er NICHT kritisiert.

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Nachtrags-Info noch zum Thema: https://report24.news/anzeige-gegen-nancy-faeser-rechtswidrige-drohungen-zur-verhinderung-von-protesten/?feed_id=20359
„Bundesinnenministerin Nancy Faeser sorgte mit ihren Äußerungen hinsichtlich möglicher Massenproteste gegen die Preisexplosionen für einige Empörung: Ihre Behauptungen, dass entsprechende Demonstrationen von sogenannten "Rechtsextremen" unterwandert würden, sollten scheinbar als Abschreckung dienen, damit Bürger gar nicht erst auf die Straße gehen. Für den Chefredakteur des Online-Portals Deutschland-Kurier ist das Nötigung: Er erstattete Anzeige gegen Faeser. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nun ein Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet. Dem Mainstream ist das keine Meldung wert.“

Auch wenn es nervig ist und derart wirr und darum intellektuell unter unserer Würde: Solange jedoch dieser hoch gefährliche Gesundheitsminister noch im Amt ist, muss man es dokumentieren [und nein, lieber VS: zwingend notwendige Regierungskritik ist keine "Delegitimierung des Staates", sondern ganz regulärer, FDGO-konformer politischer Diskurs und hier zugleich verbale Notwehr der Bürger in einer intellektuell-gesundheitlichen Notlage!]:

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Auszug aus https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/qr-codename-fettnaepfchen-eine-tragische-figur-im-turbo-geistigen-verfall :

„Bei aller Kritik, gerade auch, weil genau genommen diese Inzidenz nur angibt, wie viele Menschen bei einem PCR- oder Antigen-Test positiv getestet wurden, war der Inzidenzwert immerhin eine Richtlinie, die zur Rechtfertigung von Maßnahmen genommen wurde.

Ein Maßstab, eine Richtschnur. Im neuen Infektionsschutzgesetz fällt diese weg, was auch Befürchtungen nach sich zieht, dass damit Willkür beim Erlassen von Maßnahmen Tür und Tor geöffnet werden könnten, da es keine zahlenbasierten Kriterien für deren Durchsetzen mehr gibt.

Das ist einer der vielen Kritikpunkte am Entwurf des neuen Gesetzes.
Lesen Sie einfach selbst, mit welcher gestotterten Scheinargumentation der Gesundheitsminister hier herumeiert und nichts Verständliches oder gar Logisches herausbringt, schnallen Sie sich an und behalten Sie einen klaren Kopf:

'…dass die Bundesländer sich …..sie dann sich auf irgendwelche Grenzwerte verständigen. Aber ich würde davon abraten. Aber wir haben diesmal, also wir haben sehr, sehr viele Parameter, die beachtet werden müssen. Wir haben erst zum einen tagesgenaue Daten. Das haben wir bisher nie gehabt. Wir haben tagesgenau, wie viel Intensivbetten belegt, wie viele frei, wie viele Peripher-Betten, wie viele frei? Dann haben wir das Abwasser-Monitoring, dann haben wir die sogenannten Sentinel-Praxen. Das sind diese Lungen-Praxen, die wir auswerten. Dann haben wir darüber hinaus die Inzidenz und wir haben die Sterblichkeit und wir haben darüber hinaus, die hoffentlich wenigstens, aber ich glaube, dass wir uns dem auch nähern können, die Long-Covid-Patientendaten. Aber das letzte ist der neunte Punkt, der ist noch unsicher. Aber wir haben dann acht Daten und ich persönlich kann Ihnen sagen, dass Sie aus acht unterschiedlichen Daten nicht irgendwie einen Score bilden können, der dann sagt, ab da gilt es in dem Sinne. Und daher glaube ich, ist dieser Gedanke, dass wenn man so viele gute Daten hat, dass man dann sich auf ein oder zwei Daten begrenzt, die zu quantitativ, also dann zusammenzufassen, also ich glaube, dass es nicht funktionieren wird. Und wie gesagt, ich warte daher auf die Vorschläge nächste Woche. Ich habe da noch keinen brauchbaren Vorschlag. Das ist immer schnell gesagt. Vieles ist ja plausibel, was man so in der Politik so hört. Vieles ist plausibel, aber bei näherem Nachdenken dann falsch. Und das ist so ein Beispiel. Das erstmal plausibel klingt: Dann lass uns doch mal ein paar Zahlen da nennen, dann machen wir es daran doch fest, und so weiter. Aber dann, wenn man dann anfängt, was sollen denn die Zahlen sein? Dann klingt es schon nicht mehr so schlau. '
Das klingt alles nicht mehr so schlau, da hat der Minister Recht.“

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Rücktritt Lauterbach nicht nur wegen totaler Verwirrung oder wahlweise vorsätzlicher Irreführung, sondern auch wegen Lüge in einem (gemessen an Lauterbachs EIGENEN Maßstäben) besonders schweren Fall - eigentlich sogar zwei: Impfstatuslüge und Quarantänebruch.
=> Der Lügenvorwurf wäre nur widerlegbar, wenn Lauterbach einen gerichtsfesten Beleg seiner 4. Impfung im März/April erbringt (was er von allen anderen Bürgern ja auch fordert)!
=> Den Rücktritt fordert darum auch Reitschuster hier im 3-min Video (das nervige 30-sekündige Intro ggf überspringen):

Lauterbachs spektakulärer Impf-Bauchklatscher https://youtu.be/E-P4xZaR-EY

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Im Falle eines Stromengpasses im Winter müssten (und werden wohl auch) die E-Auto-Ladesäulen mit die ersten Strom-Verbrauchsstellen sein, die abgeklemmt/verboten/abgeregelt werden. Leistung, Kapazität und Verbrauch sind hier höher als bei den massenhaft verkauften Elektroheizgeräten, die in den Medien ja bereits verteufelt werden.
PS: Im Falle von Tesla kommt noch die Illegalität der Säulen hinzu, wie sogar der Mainstream zugibt. Keine Eichung - unfassbar:

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Tesla hat in Deutschland die größte Anzahl illegal betriebener Ladesäulen
Ein neuer Bericht deckt auf: Alle 1.800 Tesla-Ladesäulen in Deutschland sind illegal.
Teslas Ladesäulen sind in Deutschland nicht gesetzeskonform. Die mehr als 1.800 Stationen verstoßen gegen deutsches Eichrecht. Das gehe aus einer Untersuchung des Förderprojekts "IKT für Elektromobilität" und aus Angaben von Tesla selbst hervor.
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/ladestationen-tesla-hat-in-deutschland-die-groesste-anzahl-illegal-betriebener-ladesaeulen/28521356.html

Quelle neben dem Handelsblatt: Dirk Spaniel (AfD): https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid02L8F1SZ4bb35aF4yfYVAkrFo31eEqqrUXZNkX54orpevLMvHDqWYBCpMmheUqudZpl

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Das FBI knackte bei Trump medienwirksam ein FBI-EIGENES Schloss, um Dokumente zu sichern, deren Aufenthaltsort völlig bekannt war!

Wenn diese Info so stimmt, sind die Methoden des tiefen Staats der US-Demokraten bis in die höchsten Justizkreise unfassbar. Man lese dieses extrem wichtige „Detail“ zur bewaffneten Durchsuchung des Hauses von Ex-Präsident Trump: Das FBI knackte ein Schloss, das es selbst erst wenige Wochen zuvor angeordnet hatte – angeblich zum „Schutz“ der Dokumente, die Trump völlig legal besessen hatte und deren Aufenthaltsort dem FBI genauestens bekannt war! Und dann machte man eine extrem medienwirksame Hausdurchsuchung wie bei einem Verbrecher. Irre – diese Perfidie und Chuzpe. Es ging NUR um die Schlagzeilen und man scheute sich nicht einmal, den fadenscheinigen Vorwand SELBST zu fabrizieren! Ähnlichkeiten mit Vorgängen im "Kleinen" in Deutschland (illegale Hausdurchsuchungen mit großer Medienbegleitung aber ohne Chance auf irgendeinen relevanten Fund) sind rein zufällig...:

Details zur FBI-Razzia bei Trump
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/trump-gibt-details-zur-fbi-razzia-preis-a3925738.html
… Ex-Präsident Donald Trump hat sich mit weiteren Details zur FBI-Razzia in Mar-a-Lago zu Wort gemeldet. Das Vorgehen der Bundesbehörde sei vollkommen unverständlich. Auch republikanische Abgeordnete reichten nun Beschwerde ein.
„Anfang Juni [2022] baten das Justizministerium und das FBI meine Anwälte, ein zusätzliches Schloss an der Tür anzubringen, die zu dem Ort führt, an dem die Kisten in Mar-a-Lago gelagert wurden – wir stimmten zu“, schrieb Trump am Mittwoch auf Social Media. Gemeint sind damit vermutlich die Kisten, die zur Aufbewahrung der Dokumente verwendet wurden. „Ihnen wurde der gesicherte Bereich und die Kisten gezeigt“, so der Ex-Präsident weiter.
„Dann, am Montag, brach eine Horde von Agenten ohne Ankündigung oder Vorwarnung in Mar-a-Lago ein. Sie gingen genau zu diesem Lagerbereich und brachen das Schloss auf, das sie selbst haben wollten. Ein Überraschungsangriff, und währenddessen fährt unser Land zur HÖLLE!“, schrieb Trump. Bereits am Dienstag äußerte die Trump-Anwältin Christina Bobb gegenüber Epoch Times ihr Unverständnis über die FBI-Razzia: „Nichts wurde versteckt oder geheim gehalten. Das macht das Ganze noch lächerlicher.“ Bobb bestätigte, dass die Bundesagenten bei der Razzia in Mar-a-Lago nach Unterlagen des Präsidenten gesucht hatten. „Donald Trump hat kein Verbrechen begangen“, betonte sie.
Nach amerikanischem Gesetz ist ein amerikanischer Präsident dazu verpflichtet, bestimmte Verschlusssachen zum Ende seiner Amtszeit an das Nationale Verwaltungsarchiv (NARA) zu übergeben. In der Praxis schaffen das nur wenige in der geforderten Zeit. Trump ist der erste Präsident, den die Behörden strafrechtlich verfolgen. Deshalb reichten zwanzig führende republikanische Abgeordnete am Mittwoch einen Beschwerdebrief an Archivarin Debra Wall ein.“ …

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+++ Bei Energienotstand werden E-Ladestationen abgeschaltet +++

⚠️DIE DEUTSCHE STROMKRISE BRINGT DIE „E-WENDE“ ZUM ERLIEGEN⚠️

Wachen Geistern mag es vielleicht schon gedämmert haben: Wie idiotisch und verdummend kann eine Politik eigentlich sein, die einerseits die Deindustrialisierung und Verpönung des Verbrennungsmotors bis 2035 vorantreibt und die Menschen in die E-Mobilität führt, andererseits aber Ampeln abschaltet, um Strom zu sparen?

Inzwischen allerdings ist offenbar ein Punkt erreicht, an dem diese Schizophrenie auch mit Propaganda nicht mehr zu verbrämen ist – denn jetzt könnte, durch die Hintertür, die katastrophale Energiepolitik mit ihren preislichen und technischen Rationalisierungsfolgen der Bundesregierung sogar noch ihre mit allen Mitteln geförderten Elektro-Autos in Mitleidenschaft ziehen.

Erhebliche Probleme für die Versorgung

Da man davon ausgehen muss, dass viele kleinere Wallboxen im Einsatz sind, weil Hochleistungsboxen wegen des stockenden Netzausbaus nicht genehmigt wurden und auch nicht alle Wallboxen angemeldet sind, könnten sich jedoch trotzdem erhebliche Probleme für die Stromversorgung ergeben.

Die Möglichkeit zum Aufladen der E-Autos würde sich dann nicht mehr nach Bedarf, sondern nach der Verfügbarkeit von Strom richten.

https://ansage.org/die-deutsche-stromkrise-bringt-die-e-wende-zum-erliegen/

Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM

Berlin, 15. August 2022. Die steigenden Gaspreise lassen die Steuereinnahmen des Staates in die Höhe schnellen. In diesem Jahr dürften allein die Mehrwertsteuereinnahmen aus dem Gasverbrauch um 3,6 Milliarden Euro höher ausfallen als im Vorjahr, berichtet die BILD-Zeitung. Die Gasumlage, deren Höhe und steuerliche Handhabung heute bekannt gegeben werden, könnte diesen Betrag sogar noch ein wenig erhöhen. Der haushaltspolitisches Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert dies wie folgt:
„Die BILD-Zeitung fordert angesichts der explodierenden Preise am Gasmarkt, den Gasverbrauch einem reduzierten Mehrwertsteuersatz zu unterwerfen. Das ist ziemlich genau die Forderung, die die AfD-Bundestagsfraktion seit Jahresbeginn stellt, als sich die Energiekrise abzuzeichnen begann. Wie so oft schwenkt die Presse langsam auf die AfD-Linie ein, ohne allerdings die AfD-Fraktion dabei zu nennen. Die Inflation ist und bleibt der Taschendieb des kleinen Mannes und sie ist der große Entschulder des Staates, welcher zum einen durch steigende Steuereinnahmen und zweitens durch die Entwertung seiner Schulden profitiert. Dies kann nicht richtig sein. Der Staat darf nicht zum einzigen Krisengewinner werden. Die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Gas und Treibstoffe aller Art ist daher der richtige Weg – auch gegen den Widerstand der EU. Das bezieht sich selbstredend auch auf die Gasumlage. Auch wenn die Umlage viel geringer ist als die Preissteigerungen am Markt, muss sie dennoch von der Mehrwertsteuer befreit sein. Und auch hier darf die EU kein Hinderungsgrund sein. Weiterhin steht die Bundesregierung in der Verantwortung, die Energiekrise zu beenden, indem sie die vor allem für Deutschland schädliche Sanktionspolitik gegen Russland zurücknimmt und Nord Stream 2 öffnet. Solange dies nicht geschieht, trägt die Bundesregierung die Hauptschuld an der Verarmung weiter Bevölkerungsschichten, die ihre Strom- und Heizkosten künftig nicht mehr begleichen können.“

https://afdbundestag.de/peter-boehringer-die-mehrwertsteuer-auf-gas-muss-ausgesetzt-werden/

Corona Weekly Update KW32/2022 (4v4)
Intensivbetten Belegung

Keine P(L)andemie mehr und immer die gleiche Anzahl der Notfallreserven 8078 und Bettenbelegung 17345.
Die Corona Intensiv Bettenbelegung 1139 oder 4,0% aller 28667 Intensivbetten. Tendenz fallend!
Zum Vergleich aller Intensiv Bettenbelegungen 17345 (leicht fallend).
Abbau um 5937 Intensivbetten Kapazitäten sein ca. 11.März2021 (34604)!
Mal zur Abwechslung 92 Betten ABgebaut in 1 Woche!

5937 Betten abgebaut. So bereitet sich die ReGIERung und Lauterbächlein auf die nächste Grippesaison vor. Abbauen damit es auch ja wieder nach Kollaps und Überfüllung aussieht um ihre Panik uns auf zu diktieren.

https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/zeitreihen
#Dont_Panic #Corona #Covid19
https://teleg.eu/covid19_Sammlung/4298

Irre. Siehe meine PM von gestern.
Und: Raus aus der EU.

https://www.focus.de/finanzen/news/eu-stellt-sich-quer-deutschland-muss-mehrwertsteuer-auf-gasumlage-erheben_id_136586749.html

Auch Tichy würde es gut zu Gesicht stehen, hinter solche lange überfälligen Beiträge endlich zu setzen: "Die AfD forderte dies seit Jahren und hat im Bundestag schon seit 2017 immer dagegen gestimmt!".
Es gibt in Mali keine deutschen Interessen zu verteidigen! Und der Islamismus hat bei uns nichts verloren. Damit aber auch wir nicht bei ihm...:

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EIN UNSINNIGER EU-UN-KRIEG
Mali – holt unsere Soldaten aus der Wüste!
Die Bundeswehr sitzt in Mali längst allein und verloren im Nichts. Der Einsatz ist sinnlos.
Alles begann 2013, als die frühere Kolonialmacht Frankreich beschloss, den zwischen separatistischen Tuareg, radikalislamischen Allahkämpfern und korrupten, schwarzen Eliten zerriebenen Staat in Zentralwestafrika vor sich selbst schützen zu müssen.
Die Europäische Union, sich ihrer weltpolitischen Rolle so unsicher wie eh und je, ließ sich von Emmanuel Macron überreden, die European Union Training Mission (EUTM) ins Leben zu rufen.

Da wäre es nun an der Zeit, dass der Bundestag in einer Sondersitzung beschließt: Ende mit EU-UN-Einsätzen in fernen Einöden – wir holen unsere Jungs und Mädel raus aus der Wüstenfalle.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/mali-holt-unsere-soldaten-aus-der-wueste

Alles andere als dieses schallende Urteil durch das Gericht gegen die hier wirklich perfide arbeitende Münchener Staatsanwaltschaft wäre ein weiterer Skandal gewesen. Ein solcher ist nun aber tatsächlich durch die frechdreist auch noch BERUFUNG ankündigende Staatsanwaltschaft gegeben, welche schon mehrfach parteiisch zB durch ungerechtfertigte Hausdurchsuchungen gegen AfD-ler ihr Amt missbraucht hat. Alles weitere im Artikel:

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„Hitlergruß-Vorwürfe“: Amtsgericht ohrfeigt Staatsanwaltschaft.
Bystron wirft Behörde "Verfolgung der Opposition" vor.
Das Amtsgericht München wies die ganz offensichtlich absurden Anschuldigungen gegen den AfD-Abgeordneten wegen eines Auftritts bei einer Anti-Impfpflicht-Kundgebung zurück. Statt sich zu schämen, geht die Staatsanwaltschaft in Berufung.
https://reitschuster.de/post/hitlergruss-vorwuerfe-amtsgericht-ohrfeigt-staatsanwaltschaft/

Berlin, 17. August 2022. Wie die AfD-Bundestagsfraktion seit Jahren prognostiziert, steigen die Kosten für die Erweiterung des Kanzleramts immer weiter. Inzwischen ist die ursprünglich geplante Summe von 600 Millionen Euro Baukosten laut Presseberichten nicht mehr zu halten. Geplant ist nun auch eine Untertunnelung der Spree.

Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert diese Vorgänge wie folgt:
„Während die Bürger in diesem Land überlegen, wie sie über den Winter kommen, genehmigt man sich im Kanzleramt neue Wintergärten, einen weiteren Helikopterlandeplatz und nun auch noch einen Tunnel unter der Spree. Von Anfang an war der Ausbau des Kanzleramts ein fragwürdiges Unterfangen, doch angesichts der explodierenden Kosten sollte in der Regierung dringend ein Umdenken einsetzen. Wer der Bevölkerung jeden Tag aufs Neue einschärft, dass man nun zu sparen habe, kann nicht im selben Atemzug immer neue Privilegien für sich in Anspruch nehmen. Die Entfremdung zwischen Politik und Volk soll hier buchstäblich in Beton gegossen werden. Um dies zu verhindern, muss der Ausbau des Kanzleramts gestoppt werden. Ob Brücke oder Tunnel, ist letztlich egal: Wenn in der größten Regierungszentrale der Welt kein Platz mehr ist, sollte man über Personalabbau nachdenken, anstatt dem Steuerzahler weitere Millionen aufs Auge zu drücken. Die AfD-Fraktion hatte sich seit Planungsbeginn gegen den Gigantismus im Kanzleramt gestellt und immer gegen den Erweiterungsbau gestimmt.
Die Union hingegen äußert sich erst seit kurzem kritisch. Man fragt sich, wo diese Unions-Kritiker eigentlich waren, als Angela Merkel das Vorhaben seinerzeit auf den Weg gebracht hat.“

https://afdbundestag.de/peter-boehringer-der-ausbau-des-kanzleramts-muss-gestoppt-werden/