Zur Information.
👉 https://www.sueddeutsche.de/panorama/stuttgart-prozess-gegen-reichsbuerger-gruppe-von-prinz-reuss-gestartet-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240428-99-842021 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
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"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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Süddeutschen Zeitung
Prozess gegen „Reichsbürger“-Gruppe von Prinz Reuß gestartet
Stuttgart (dpa) - Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Montag der erste Prozess gegen die mutmaßliche „Reichsbürger“-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß begonnen. Wegen des großen Andrangs vor dem Gerichtsgebäude startete das Verfahren mehr als eine…
Zur Information.
👉 https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/oesterreich-will-messer-in-der-oeffentlichkeit-verbieten-19660051.html 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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FAZ.NET
Österreich will Messer in der Öffentlichkeit verbieten
Verstöße sollen mit Haft und hohen Geldbußen geahndet werden. Allerdings sieht der Gesetzentwurf für das Messerverbot Ausnahmen vor ‒ zum Beispiel für Wanderer.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
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❗️ Die Weltgesundheitsorganisation schafft eine neue „Pandemie-Industrie“: Philipp Kruse 🎥
Wir sprachen mit dem auf internationales Recht spezialisierten Schweizer Anwalt Philipp Kruse.
Er hat Zeile für Zeile den neuen Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften untersucht.
💥 „Dem Generaldirektor wird viel mehr Ermessensspielraum eingeräumt, einen Gesundheitsnotstand auszurufen und ihn aufrechtzuerhalten, ohne dass es Mechanismen gibt, die ihn davon abhalten oder ihn sogar dazu zwingen würden, seine Entscheidung zu rechtfertigen“, sagt Kruse.
Er hat eine Strafanzeige gegen Swissmedic, die staatliche Behörde in der Schweiz, die Arzneimittel und Medizinprodukte reguliert, eingereicht und öffentlich gemacht.
👉 Unbedingt anschauen – hier geht es zum Interview!
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
Wir sprachen mit dem auf internationales Recht spezialisierten Schweizer Anwalt Philipp Kruse.
Er hat Zeile für Zeile den neuen Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften untersucht.
💥 „Dem Generaldirektor wird viel mehr Ermessensspielraum eingeräumt, einen Gesundheitsnotstand auszurufen und ihn aufrechtzuerhalten, ohne dass es Mechanismen gibt, die ihn davon abhalten oder ihn sogar dazu zwingen würden, seine Entscheidung zu rechtfertigen“, sagt Kruse.
Er hat eine Strafanzeige gegen Swissmedic, die staatliche Behörde in der Schweiz, die Arzneimittel und Medizinprodukte reguliert, eingereicht und öffentlich gemacht.
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
Corona-Maßnahmen: Konservative CSU-Gruppierung fordert Generalamnestie für alle Verurteilten
Konservativer Aufbruch sieht eine Aufhebung aller Strafen als erste Maßnahme für eine Aufarbeitung der Pandemiezeit.
👉 Hier geht es zum Artikel von Oliver Signus
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Konservativer Aufbruch sieht eine Aufhebung aller Strafen als erste Maßnahme für eine Aufarbeitung der Pandemiezeit.
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The Epoch Times
Corona-Maßnahmen: Konservative CSU-Gruppierung fordert Generalamnestie für alle Verurteilten
Konservativer Aufbruch sieht eine Aufhebung aller Strafen als erste Maßnahme für eine Aufarbeitung der Pandemiezeit.
‼️ 👆 Den Artikel bitte einmal in Ruhe lesen. 👆 ‼️
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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Polizisten für Aufklärung e.V. pinned «Corona-Maßnahmen: Konservative CSU-Gruppierung fordert Generalamnestie für alle Verurteilten Konservativer Aufbruch sieht eine Aufhebung aller Strafen als erste Maßnahme für eine Aufarbeitung der Pandemiezeit. 👉 Hier geht es zum Artikel von Oliver Signus…»
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔶‼️Buch-Tipp: Polizei im Fadenkreuz: Innere Sicherheit auf Untergangskurs
"Der Autor berichtet in aller Offenheit und Schärfe aus seinem langjährigen Polizeidienst. Sein Fazit: Die Innere Sicherheit unseres Landes ist durch die Politik ernsthaft gefährdet. Die Polizei als Prügelknabe der Nation trägt daran keine Schuld. Die Anfeindungen gegen die Polizei, auch seitens der Politik, dienen nicht der Stabilität, sondern wirken sich gegenteilig aus und stärken die Feinde der Polizei, insbesondere die linksextreme Antifa. Dieses Buch, mit teilweise sehr persönlichen Erfahrungen und Einschätzungen, soll dazu beitragen, das Ansehen der Polizei in der Gesellschaft zu stärken und zu verbessern. Der Autor gewährt einen ungewöhnlichen und ungeschmückten Einblick in das Leben eines Polizeibeamten und aufmerksamen Bürgers." 👉 JETZT BESTELLEN
@KlagePATEN_eu
"Der Autor berichtet in aller Offenheit und Schärfe aus seinem langjährigen Polizeidienst. Sein Fazit: Die Innere Sicherheit unseres Landes ist durch die Politik ernsthaft gefährdet. Die Polizei als Prügelknabe der Nation trägt daran keine Schuld. Die Anfeindungen gegen die Polizei, auch seitens der Politik, dienen nicht der Stabilität, sondern wirken sich gegenteilig aus und stärken die Feinde der Polizei, insbesondere die linksextreme Antifa. Dieses Buch, mit teilweise sehr persönlichen Erfahrungen und Einschätzungen, soll dazu beitragen, das Ansehen der Polizei in der Gesellschaft zu stärken und zu verbessern. Der Autor gewährt einen ungewöhnlichen und ungeschmückten Einblick in das Leben eines Polizeibeamten und aufmerksamen Bürgers." 👉 JETZT BESTELLEN
@KlagePATEN_eu
bücher.de
Polizei im Fadenkreuz
Der Autor berichtet in aller Offenheit und Schärfe aus seinem langjährigen Polizeidienst. Sein Fazit: Die Innere Sicherheit unseres Landes ist durch die Politik ernsthaft gefährdet.
Zur Information.
Bitte den gesamten Artikel lesen.
👉 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/filmen-polizei-einsaetze-polizeigewalt-aufnahmen-beweis-video-dsgvo/ 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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Bitte den gesamten Artikel lesen.
👉 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/filmen-polizei-einsaetze-polizeigewalt-aufnahmen-beweis-video-dsgvo/ 👈
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Legal Tribune Online
Kein Film ist illegal
Justiz muss umdenken: Einsätze der Polizei dürfen auf Grundlage der DSGVO gefilmt werden. Zum Beispiel, um Polizeigewalt zu dokumentieren.
Zur Information.
👉 https://www.schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/gewalt-und-verletzte-polizei-stoppt-demo-in-stuttgart-2490627 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
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www.schwaebische.de
Mai-Demo in Stuttgart eskaliert völlig: Viele Verletzte
Laut Polizei wurden Beamte mit Dachlatten mit Schrauben und anderen Gegenständen attackiert. Demo-Teilnehmer sprechen hingegen von Polizei-Gewalt. Ein Video zeigt die Eskalation.
Forwarded from Tichys Einblick, das Magazin für Selberdenker
Jetzt auch Richter und Beamte im Visier: Linksradikalismus immer gefährlicher und brutaler. Aber kaum Verfolgungsdruck. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/linke-schuechtern-polizei-und-justiz-erfolgreich-ein/
Tichys Einblick
Linke schüchtern Polizei und Justiz erfolgreich ein
Für Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang liegt der Schwerpunkt auf dem Kampf gegen „Rechts“. Eine Antwort der Bundesregierung zeigt nun, wie folgenreich das ist.
👆 Bitte den gesamten Artikel in Ruhe lesen. 👆
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
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Forwarded from reitschuster.de
Spionage-Skandal um Krah wird zum Verfassungsschutz-Skandal.
Dienste verwickeln sich in brisante Widersprüche.
Eine Geheimsitzung im Sächsischen Landtag bringt Ungeheuerliches auf den Tisch: Die Schlapphüte wussten seit fünf Jahren, dass Krah-Mitarbeiter Guo für die Chinesen spioniert. Und sie warnten Krah nicht. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/spionage-skandal-um-krah-wird-zum-verfassungsschutz-skandal/
Dienste verwickeln sich in brisante Widersprüche.
Eine Geheimsitzung im Sächsischen Landtag bringt Ungeheuerliches auf den Tisch: Die Schlapphüte wussten seit fünf Jahren, dass Krah-Mitarbeiter Guo für die Chinesen spioniert. Und sie warnten Krah nicht. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/spionage-skandal-um-krah-wird-zum-verfassungsschutz-skandal/
reitschuster.de
Spionage-Skandal um Krah wird zum Verfassungsschutz-Skandal Dienste verwickeln sich in brisante Widersprüche
Eine Geheimsitzung im Sächsischen Landtag bringt Ungeheuerliches auf den Tisch: Die Schlapphüte wussten seit fünf Jahren, dass Krah-Mitarbeiter Guo für die Chinesen spioniert. Und sie warnten Krah nicht.
Zur Information.
👉 https://www.n-tv.de/politik/CDU-macht-nach-Kalifat-Demo-Druck-auf-Faeser-article24917130.html 👈
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n-tv
CDU macht nach Kalifat-Demo Druck auf Faeser
Auch eine Woche nach einer islamistischen Demonstration für ein Kalifat in Deutschland ebbt der Ärger über den Vorfall nicht ab. Führende CDU-Politiker setzen Innenministerin Faeser unter Zugzwang. NRW-Ministerpräsident Wüst fordert ein Verbot von "Muslim…
Forwarded from reitschuster.de
Wegen Deutschlandfahne am Balkon – Polizei ermittelt jetzt gegen Rentner.
Wie die Realität meinen Galgenhumor überholt hat.
Weil er über den Köpfen von Antifa-Demonstranten die deutsche Flagge hisste, wurde der 87-jährige Joachim D. beschimpft, mit Böllern beschossen und mit dem Tode bedroht. Jetzt ermittelt die Polizei – gegen ihn! Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/wegen-deutschlandfahne-am-balkon-polizei-ermittelt-jetzt-gegen-rentner/
Wie die Realität meinen Galgenhumor überholt hat.
Weil er über den Köpfen von Antifa-Demonstranten die deutsche Flagge hisste, wurde der 87-jährige Joachim D. beschimpft, mit Böllern beschossen und mit dem Tode bedroht. Jetzt ermittelt die Polizei – gegen ihn! Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/wegen-deutschlandfahne-am-balkon-polizei-ermittelt-jetzt-gegen-rentner/
reitschuster.de
Wegen Deutschlandfahne am Balkon – Polizei ermittelt jetzt gegen Rentner Wie die Realität meinen Galgenhumor überholt hat
Weil er über den Köpfen von Antifa-Demonstranten die deutsche Flagge hisste, wurde der 87-jährige Joachim D. beschimpft, mit Böllern beschossen und mit dem Tode bedroht. Jetzt ermittelt die Polizei – gegen ihn!
👆 Bitte einmal den gesamten Artikel lesen. 👆
Wir wünschen allen einen schönen Sonntag.
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Wir wünschen allen einen schönen Sonntag.
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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Polizisten für Aufklärung e.V. pinned «Zur Information. Bitte den gesamten Artikel lesen. 👉 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/filmen-polizei-einsaetze-polizeigewalt-aufnahmen-beweis-video-dsgvo/ 👈 "Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich…»
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Pro-palästinensischer Protest: Berliner Polizei verhindert Besetzung von Humboldt-Universität
Unter den Rufen „Ganz Berlin hasst die Polizei!“, „Deutschland ist ein faschistischer Staat“ und „Freiheit für Palästina“ räumte die Berliner Polizei einen nicht genehmigten pro-palästinensischen Protest auf dem Gelände der Berliner Humboldt-Universität. Demonstranten fordern Besetzungen von Hochschulen in ganz Deutschland.
👉 Hier geht es zum Artikel von Erik Rusch
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
Unter den Rufen „Ganz Berlin hasst die Polizei!“, „Deutschland ist ein faschistischer Staat“ und „Freiheit für Palästina“ räumte die Berliner Polizei einen nicht genehmigten pro-palästinensischen Protest auf dem Gelände der Berliner Humboldt-Universität. Demonstranten fordern Besetzungen von Hochschulen in ganz Deutschland.
👉 Hier geht es zum Artikel von Erik Rusch
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The Epoch Times
Propalästinensischer Protest: Polizei verhindert Besetzung von Humboldt-Universität
Unter den Rufen „Ganz Berlin hasst die Polizei!“, „Deutschland ist ein faschistischer Staat“ und „Freiheit für Palästina“ räumte die Berliner Polizei einen nicht genehmigten propalästinensischen Protest auf dem Gelände der Berliner Humboldt-Universität. Demonstranten…
Zur Information.
👉 https://www.focus.de/politik/meinung/kolumne-gott-schuetze-uns-vor-nancy-faeser_id_259911104.html#amp_tf=Von%20%251%24s&aoh=17148102612918&csi=1&referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com&share=https%3A%2F%2Fwww.focus.de%2Fpolitik%2Fmeinung%2Fkolumne-gott-schuetze-uns-vor-nancy-faeser_id_259911104.html 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
👉 https://www.focus.de/politik/meinung/kolumne-gott-schuetze-uns-vor-nancy-faeser_id_259911104.html#amp_tf=Von%20%251%24s&aoh=17148102612918&csi=1&referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com&share=https%3A%2F%2Fwww.focus.de%2Fpolitik%2Fmeinung%2Fkolumne-gott-schuetze-uns-vor-nancy-faeser_id_259911104.html 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
FOCUS online
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: Kampf gegen Islamismus - Gott schütze uns vor Nancy Faeser
Warum wir uns nach Meinung der Innenministerin nicht so sehr vorm Islamismus fürchten müssen? Weil der Islamismus anders als der Rechtsextremismus nicht das System stürzen wolle. Mon Dieu!
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Aufruf Dr. Walter Weber.pdf
31.1 KB
Auftakt Gerichtsprozess gegen einen der aufrichtigsten und tapfersten Ärzte unseres Landes Dr. Walter Weber. Am morgigen Montag, den 6.5.2024 um 09.15 Uhr, Landgericht Hamburg, Große Strafkammer, Sievekingplatz 3, Sitzungssaal 398, 2. Stock. Wir wollen wissen, ob man angesichts wissenschaftlicher Evidenz aus den jüngst freigeklagten RKI Dokumenten unabhängiger deutscher Rechtsprechung noch vertrauen kann oder nicht.
Sofortige Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und Feststellung der Täter. Schluss mit diesen Gerichtsprozessen. Jetzt soll auf Wunsch "unserer" Politikerinnen und Politiker die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. KEIN WEITER SO. Bitte weiterleiten. Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten. Es geht auch um nicht weniger als unsere rechtsstaatliche Zukunft !
Sofortige Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und Feststellung der Täter. Schluss mit diesen Gerichtsprozessen. Jetzt soll auf Wunsch "unserer" Politikerinnen und Politiker die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. KEIN WEITER SO. Bitte weiterleiten. Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten. Es geht auch um nicht weniger als unsere rechtsstaatliche Zukunft !
👮♂️ 650 Polizisten bei Razzia gegen Türsteher-Szene im Ruhrgebiet im Einsatz 👮♀️
„Mit einer Razzia mitten im Partyleben mehrerer nordrhein-westfälischer Städte hat die Polizei am Samstagabend nach Verbindungen zwischen kriminellen Familienclans und der Türsteher-Szene gesucht. 650 Polizisten seien bei Aktionen in Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Duisburg und Gelsenkirchen im Einsatz gewesen, sagte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Es gehe darum, Informationen über ein noch relativ unbekanntes Feld der Clankriminalität zu bekommen.“
Quelle und ganzer Artikel:
👉 https://web.de/magazine/panorama/650-polizisten-razzia-tuersteher-szene-einsatz-39623756 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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„Mit einer Razzia mitten im Partyleben mehrerer nordrhein-westfälischer Städte hat die Polizei am Samstagabend nach Verbindungen zwischen kriminellen Familienclans und der Türsteher-Szene gesucht. 650 Polizisten seien bei Aktionen in Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Duisburg und Gelsenkirchen im Einsatz gewesen, sagte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Es gehe darum, Informationen über ein noch relativ unbekanntes Feld der Clankriminalität zu bekommen.“
Quelle und ganzer Artikel:
👉 https://web.de/magazine/panorama/650-polizisten-razzia-tuersteher-szene-einsatz-39623756 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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WEB.DE News
650 Polizisten bei Razzia gegen Türsteher-Szene im Ruhrgebiet im Einsatz
Mit einer groß angelegten Razzia hat die Polizei am Samstagabend die Türsteherszene im Ruhrgebiet ins Visier genommen. Denn die Fahnder vermuten Verbindungen zwischen kriminelle Familienclans und dem