Forwarded from reitschuster.de
Gericht erlaubt Warnung vor unwirksamen und gefährlichen Impfstoffen.
Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung.
Wer die Bevölkerung auf die Risiken der mRNA-Vakzine hinweist, tut dies mit Recht. Das hat jetzt das Landgericht Passau entschieden und wies damit eine Klage der Bayerischen Landesärztekammer gegen die MWGFD ab. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/gericht-erlaubt-warnung-vor-unwirksamen-und-gefaehrlichen-impfstoffen/
Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung.
Wer die Bevölkerung auf die Risiken der mRNA-Vakzine hinweist, tut dies mit Recht. Das hat jetzt das Landgericht Passau entschieden und wies damit eine Klage der Bayerischen Landesärztekammer gegen die MWGFD ab. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/gericht-erlaubt-warnung-vor-unwirksamen-und-gefaehrlichen-impfstoffen/
reitschuster.de
Gericht erlaubt Warnung vor unwirksamen und gefährlichen Impfstoffen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung
Wer die Bevölkerung auf die Risiken der mRNA-Vakzine hinweist, tut dies mit Recht. Das hat jetzt das Landgericht Passau entschieden und wies damit eine Klage der Bayerischen Landesärztekammer gegen die MWGFD ab. Von Kai Rebmann.
Wir wünschen Euch eine gute Nacht bzw. einen ruhigen Dienst.
Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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Forwarded from RA StB Chris Moser
Ärztlicher Ethos in Ketten
Vor dem LG Bochum wird die Strafsache gegen einen Impfarzt und seine Ehefrau und Sprechstundenhilfe verhandelt.
Der Arzt Heinrich H. hat unstreitig in seiner Praxis Patienten eine Bescheinigung ausgestellt, ohne die Impfung zu verabreichen.
Seit seiner vorläufigen Festnahme und Durchsuchung der Praxis sitzt er bereits seit acht Monaten in Untersuchungshaft.
Kurz nach Erhebung der Anklage im Dezember 2021 gab es bereits ein Erörterungsgespräch, in dem eine Einigung avisiert wurde, die dieser Tage öffentlich verhandelt wird. Demnach wird ihm gegen Geständnis eine Freiheitsstrafe von drei Jahren bis zu drei Jahren und 6 Monaten ohne Bewährung angeboten, was zwingend zum Verlust der Approbation durch die Ärztekammer führen wird.
Sollte seine Ehefrau ebenfalls ein Geständnis ablegen, wird ihr eine Bewährungsstrafe von einem Jahr bis zu einem Jahr und zwei Monaten zzgl. 150 Sozialstunden angeboten. Sie möchte sich am 31. Januar 2022 dazu äußern.
Heinrich H. legte bereits ein Geständnis ab. Es bestand aus einer von seinem Verteidiger verlesenen Erklärung und einer Erklärung, die er im Gefängnis handschriftlich verfasst hatte und selbst vortrug.
Immer wieder von Tränen unterbrochen gestand er seine Schuld, wiederholte, als Arzt unverantwortlich gehandelt zu haben, beschrieb aber zugleich anschaulich, wie die vielen, bis zu 6.000 Patienten, die ihn verzweifelt aufgesucht hatten, oft hemmungslos weinend um Hilfe baten. Darunter waren viele Patienten mit Vorerkrankungen, denen er keine Garantie geben konnte, wie die Impfung auf sie wirken würde. Sehr eindrucksvoll war die Schilderung des Falles einer jungen Mutter, die gerade ihr Kind geboren hatte, nach einer Erledigung außerhalb des Krankenhauses aber nur noch gegen Vorlage des Impfausweises wieder zu ihrem Neugeborenen gelassen werden sollte, oder der Mutter eines 18-jährigen Schülers, dessen gleichaltriger Freund einen Tag nach der Impfung gestorben war. Auch gab er zu, Menschen geholfen zu haben, die ohne ein Impfzertifikat ihre berufliche Existenz verloren hätten. Allen Patienten gemein war nach seinen Ausführungen die Angst vor schädlichen Wirkungen der Impfung, die im Zweifel irreversibel gewesen wären und vor denen in den sozialen Netzwerken gewarnt worden war.
In seinem Geständnis führte Heinrich H. wiederholt aus, seine Verantwortungslosigkeit habe darin bestanden, der für ihn neuen Situation einer Pandemie nicht angemessen begegnet zu sein und den Patienten geholfen zu haben, um von ihnen anerkannt zu werden.
Der Vortrag war ergreifend, trotzdem empfand ich seine Ausführungen widersprüchlich, denn die Nöte der Patienten passten nach meinem Empfinden so gar nicht zu der Behauptung, verantwortungslos gehandelt und um Anerkennung gebuhlt zu haben. Solche prozesstaktisch notwendigen Zugeständnisse kann man anders formulieren und brauchen nicht wiederholt werden. Die acht-monatige Haft muss eine große Wirkung auf ihn gemacht haben, erst recht die drohende Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren.
In dem Verfahren wird nun nicht mehr erörtert werden, ob ein erhöhter Strafrahmen von mehr als zwei Jahren überhaupt eröffnet ist. Angeklagt wurde die Qualifikation des gewerbsmäßigen Handelns, weil Heinrich H. eine Spendenbox aufgestellt hatte, in die im fraglichen Zeitraume etwa 12.000 € eingelegt worden sein sollen. Heinrich H. trug jedoch vor, dass diese Spendenbox schon zuvor in seiner Praxis gestanden habe. Sein normaler Praxisbetrieb kam während des Ansturmes völlig zum Erliegen, so dass die Einnahmen von durchschnittlich 2 € je Patient defizitär gewesen sein müssen. Von einer erheblichen Einkunftsquelle durch dieses Delikt, was Voraussetzung für die Gewerblichkeit gewesen wäre, kann nicht die Rede sein.
Ebenfalls nicht mehr erörtert wird, ob die Notlagen der Patienten zu einer rechtfertigenden Nothilfe geführt haben, auch nicht mehr die Frage, ob das Infektionsschutzgesetz überhaupt anwendbar ist, statt vielmehr das Gentechnikgesetz.
@RAStBChrisMoser
Vor dem LG Bochum wird die Strafsache gegen einen Impfarzt und seine Ehefrau und Sprechstundenhilfe verhandelt.
Der Arzt Heinrich H. hat unstreitig in seiner Praxis Patienten eine Bescheinigung ausgestellt, ohne die Impfung zu verabreichen.
Seit seiner vorläufigen Festnahme und Durchsuchung der Praxis sitzt er bereits seit acht Monaten in Untersuchungshaft.
Kurz nach Erhebung der Anklage im Dezember 2021 gab es bereits ein Erörterungsgespräch, in dem eine Einigung avisiert wurde, die dieser Tage öffentlich verhandelt wird. Demnach wird ihm gegen Geständnis eine Freiheitsstrafe von drei Jahren bis zu drei Jahren und 6 Monaten ohne Bewährung angeboten, was zwingend zum Verlust der Approbation durch die Ärztekammer führen wird.
Sollte seine Ehefrau ebenfalls ein Geständnis ablegen, wird ihr eine Bewährungsstrafe von einem Jahr bis zu einem Jahr und zwei Monaten zzgl. 150 Sozialstunden angeboten. Sie möchte sich am 31. Januar 2022 dazu äußern.
Heinrich H. legte bereits ein Geständnis ab. Es bestand aus einer von seinem Verteidiger verlesenen Erklärung und einer Erklärung, die er im Gefängnis handschriftlich verfasst hatte und selbst vortrug.
Immer wieder von Tränen unterbrochen gestand er seine Schuld, wiederholte, als Arzt unverantwortlich gehandelt zu haben, beschrieb aber zugleich anschaulich, wie die vielen, bis zu 6.000 Patienten, die ihn verzweifelt aufgesucht hatten, oft hemmungslos weinend um Hilfe baten. Darunter waren viele Patienten mit Vorerkrankungen, denen er keine Garantie geben konnte, wie die Impfung auf sie wirken würde. Sehr eindrucksvoll war die Schilderung des Falles einer jungen Mutter, die gerade ihr Kind geboren hatte, nach einer Erledigung außerhalb des Krankenhauses aber nur noch gegen Vorlage des Impfausweises wieder zu ihrem Neugeborenen gelassen werden sollte, oder der Mutter eines 18-jährigen Schülers, dessen gleichaltriger Freund einen Tag nach der Impfung gestorben war. Auch gab er zu, Menschen geholfen zu haben, die ohne ein Impfzertifikat ihre berufliche Existenz verloren hätten. Allen Patienten gemein war nach seinen Ausführungen die Angst vor schädlichen Wirkungen der Impfung, die im Zweifel irreversibel gewesen wären und vor denen in den sozialen Netzwerken gewarnt worden war.
In seinem Geständnis führte Heinrich H. wiederholt aus, seine Verantwortungslosigkeit habe darin bestanden, der für ihn neuen Situation einer Pandemie nicht angemessen begegnet zu sein und den Patienten geholfen zu haben, um von ihnen anerkannt zu werden.
Der Vortrag war ergreifend, trotzdem empfand ich seine Ausführungen widersprüchlich, denn die Nöte der Patienten passten nach meinem Empfinden so gar nicht zu der Behauptung, verantwortungslos gehandelt und um Anerkennung gebuhlt zu haben. Solche prozesstaktisch notwendigen Zugeständnisse kann man anders formulieren und brauchen nicht wiederholt werden. Die acht-monatige Haft muss eine große Wirkung auf ihn gemacht haben, erst recht die drohende Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren.
In dem Verfahren wird nun nicht mehr erörtert werden, ob ein erhöhter Strafrahmen von mehr als zwei Jahren überhaupt eröffnet ist. Angeklagt wurde die Qualifikation des gewerbsmäßigen Handelns, weil Heinrich H. eine Spendenbox aufgestellt hatte, in die im fraglichen Zeitraume etwa 12.000 € eingelegt worden sein sollen. Heinrich H. trug jedoch vor, dass diese Spendenbox schon zuvor in seiner Praxis gestanden habe. Sein normaler Praxisbetrieb kam während des Ansturmes völlig zum Erliegen, so dass die Einnahmen von durchschnittlich 2 € je Patient defizitär gewesen sein müssen. Von einer erheblichen Einkunftsquelle durch dieses Delikt, was Voraussetzung für die Gewerblichkeit gewesen wäre, kann nicht die Rede sein.
Ebenfalls nicht mehr erörtert wird, ob die Notlagen der Patienten zu einer rechtfertigenden Nothilfe geführt haben, auch nicht mehr die Frage, ob das Infektionsschutzgesetz überhaupt anwendbar ist, statt vielmehr das Gentechnikgesetz.
@RAStBChrisMoser
https://de.euronews.com/2023/01/27/angriff-auf-aserbaidschanische-botschaft-in-teheran
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@polifa_channel
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euronews
Angriff auf aserbaidschanische Botschaft in Teheran
Ein Mann stürmt in die Botschaft und tötet den Sicherheitschef der Vertretung.
https://www.reuters.com/world/middle-east/blast-heard-military-plant-irans-central-city-isfahan-state-media-2023-01-28/
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Reuters
Israel appears to have been behind drone strike on Iran factory, U.S. official says
Israel appears to have been behind an overnight drone attack on a military factory in Iran, a U.S. official said on Sunday.
Polizisten für Aufklärung e.V. pinned «Ärztlicher Ethos in Ketten Vor dem LG Bochum wird die Strafsache gegen einen Impfarzt und seine Ehefrau und Sprechstundenhilfe verhandelt. Der Arzt Heinrich H. hat unstreitig in seiner Praxis Patienten eine Bescheinigung ausgestellt, ohne die Impfung zu…»
https://www.bloomberg.com/news/articles/2023-01-28/blast-hits-iran-defense-ministry-s-ammunition-depot-state-tv
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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Bloomberg.com
Attack on Iran Hikes Tensions as Blinken Starts Mideast Tour
Iran said one of its ammunition depots was attacked in a drone strike that’s stirred Middle East tensions as US Secretary of State Antony Blinken visits Israel.
https://web.de/magazine/politik/entsetzen-terror-ost-jerusalem-weitererangriffsversuch-37766330
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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WEB.DE News
Entsetzen über Terror in Ost-Jerusalem - weiterer Angriffsversuch
Erst erschießt ein Attentäter mehrere Menschen in Ost-Jerusalem, dann greift ein 13-Jähriger Palästinenser israelische Siedler an.
Forwarded from reitschuster.de
Die Gates-Beichte: Impfstoffe wirken nicht!
Biontech-Großinvestor rudert zurück.
Er wollte die ganze Welt durchimpfen! Doch jetzt muss Bill Gates einsehen: Die derzeitigen Vakzine halten nichts von dem, was einst propagiert wurde. Gleichzeitig bereitet der Milliardär die Welt auf neue Pandemien vor! Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/die-gates-beichte-impfstoffe-wirken-nicht/
Biontech-Großinvestor rudert zurück.
Er wollte die ganze Welt durchimpfen! Doch jetzt muss Bill Gates einsehen: Die derzeitigen Vakzine halten nichts von dem, was einst propagiert wurde. Gleichzeitig bereitet der Milliardär die Welt auf neue Pandemien vor! Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/die-gates-beichte-impfstoffe-wirken-nicht/
reitschuster.de
Die Gates-Beichte: Impfstoffe wirken nicht! Biontech-Großinvestor rudert zurück
Er wollte die ganze Welt durchimpfen! Doch jetzt muss Bill Gates einsehen: Die derzeitigen Vakzine halten nichts von dem, was einst propagiert wurde. Gleichzeitig bereitet der Milliardär die Welt auf neue Pandemien vor! Von Kai Rebmann.
Forwarded from PolEnte - Schutzmann Dega
Jugendliche Täter, überforderte Polizei
Eine Gewaltwelle überrollt Schweden – mal wieder
🔻Sie sind mittlerweile Alltag geworden in Schweden:
Schießereien und Sprengstoffangriffe in den Städten des Landes.
Von Bullerbü-Atmosphäre kann keine Rede mehr sein.
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.stern.de/politik/ausland/schweden--gewaltwelle-ueberrollt-das-land---polizei-ist-ueberfordert-33135178.html
Eine Gewaltwelle überrollt Schweden – mal wieder
🔻Sie sind mittlerweile Alltag geworden in Schweden:
Schießereien und Sprengstoffangriffe in den Städten des Landes.
Von Bullerbü-Atmosphäre kann keine Rede mehr sein.
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https://www.stern.de/politik/ausland/schweden--gewaltwelle-ueberrollt-das-land---polizei-ist-ueberfordert-33135178.html
stern.de
Jugendliche Täter, überforderte Polizei: Eine Gewaltwelle überrollt Schweden – mal wieder
Die Bandenkriminalität in Schweden will nicht enden. Seit Wochen rollt wieder eine Welle von Schießereien und Sprengattacken über das Land – mit immer jüngeren Tätern und Opfern.
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❤️ Wir brauchen Euch ❤️
Im Namen von Polizisten für Aufklärung e. V. wendet sich der 2. Vorsitzende Bernd Bayerlein persönlich mit einem dringenden Anliegen an die Menschheitsfamilie.
Die "Bürger in Uniform" benötigen zum Bestreiten ihrer Disziplinarverfahren finanzielle Unterstützung.
Alle Betroffenen haben durch die Sanktionierungen erhebliche finanzielle und dienstliche Nachteile erfahren. Mancher erkrankte gar schwer. Bei dem ein oder anderen stellt sich die Situation als existenzbedrohend dar.
Wir bitten Euch herzlichst um Eure Unterstützung.
Kontoinhaber: Mutigmacher e.V.
IBAN: DE76 7009 3400 0000 0033 36
Verwendungszweck: „Verfahren mutige Polizisten“
Weitere Infos unter:
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Polizisten für Aufklärung e. V.
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Die "Bürger in Uniform" benötigen zum Bestreiten ihrer Disziplinarverfahren finanzielle Unterstützung.
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❤️Liebe Freunde der Freiheit,❤️
der Verein Polizisten Polizisten für Aufklärung e. V. wendet sich mit einem großen Anliegen an Euch.
Nahezu der gesamte Vorstand und weitere "Bürger in Uniform" sehen sich Disziplinarverfahren ausgesetzt, weil sie intern oder öffentlich Kritik an den Corona-Maßnahmen und den damit verbundenen Einschränkungen und Folgen übten.
Sie haben dadurch sowohl gravierende dienstliche als auch finanzielle Nachteile erlitten. Der ein oder andere ist sogar schwer erkrankt. Alle sind suspendiert, bei den meisten ist die Dienstenthebung bereits verfügt oder im Gange, was heißt, dass seitens des Dienstherrn eine Entlassung aus dem Staatsdienst angestrebt wird. Dazu kommen empfindliche Gehaltskürzungen. Es steht also sehr viel auf dem Spiel.
Wir vertreten die Meinung, dass die Sanktionierten ausnahmslos mit Recht und ihrem Diensteid verpflichtend gehandelt haben, so wie es von "Bürgern in Uniform" erwartet wird.
Ziel war es immer, dass die Betroffenen bestmöglichen Rechtsschutz erhalten, um den Rechtsweg durch die Instanzen gehen zu können, nicht zuletzt auch deshalb, da die Verfahren sicher von historischer Bedeutung sind. Auch sollten alle Außenstehenden ein Recht darauf haben, Details und Umstände aus den Verfahren zu erfahren.
Deshalb bitten wir jeden, der auch nur einen kleinen Geldbetrag übrig hat, uns zu unterstützen. Wir haben uns mit Schenkungsaufrufen bislang sehr zurückgehalten, jedoch liegt uns dieser besonders am Herzen. Bei den Betroffenen geht es um deren Existenz.
Die zu diesem Aufruf eingehenden Gelder werden ausschließlich zur Deckung der Prozesskosten eingesetzt, also Anwalts-, Gerichts-, Reise- und Gutachterkosten.
Die Schenkungen dürft ihr bitte an die unten angegebene Bankverbindung unseres Kooperationspartner Mutigmacher e. V. überweisen. Wir arbeiten seit mehr als 2 Jahren absolut vertrauensvoll mit den Mutigmachern zusammen. Etliche aus unseren Reihen haben in dieser Zeit schon wertvolle Unterstützung von dieser Hilfsorganisation erhalten.
Kontoinhaber: Mutigmacher e.V.
IBAN: DE76 7009 3400 0000 0033 36
Verwendungszweck: „Verfahren mutige Polizisten“
Weitere Infos unter:
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Herzlichst
Lars Oberndorf (1. Vorsitzender)
Bernd Bayerlein (2. Vorsitzender)
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Nahezu der gesamte Vorstand und weitere "Bürger in Uniform" sehen sich Disziplinarverfahren ausgesetzt, weil sie intern oder öffentlich Kritik an den Corona-Maßnahmen und den damit verbundenen Einschränkungen und Folgen übten.
Sie haben dadurch sowohl gravierende dienstliche als auch finanzielle Nachteile erlitten. Der ein oder andere ist sogar schwer erkrankt. Alle sind suspendiert, bei den meisten ist die Dienstenthebung bereits verfügt oder im Gange, was heißt, dass seitens des Dienstherrn eine Entlassung aus dem Staatsdienst angestrebt wird. Dazu kommen empfindliche Gehaltskürzungen. Es steht also sehr viel auf dem Spiel.
Wir vertreten die Meinung, dass die Sanktionierten ausnahmslos mit Recht und ihrem Diensteid verpflichtend gehandelt haben, so wie es von "Bürgern in Uniform" erwartet wird.
Ziel war es immer, dass die Betroffenen bestmöglichen Rechtsschutz erhalten, um den Rechtsweg durch die Instanzen gehen zu können, nicht zuletzt auch deshalb, da die Verfahren sicher von historischer Bedeutung sind. Auch sollten alle Außenstehenden ein Recht darauf haben, Details und Umstände aus den Verfahren zu erfahren.
Deshalb bitten wir jeden, der auch nur einen kleinen Geldbetrag übrig hat, uns zu unterstützen. Wir haben uns mit Schenkungsaufrufen bislang sehr zurückgehalten, jedoch liegt uns dieser besonders am Herzen. Bei den Betroffenen geht es um deren Existenz.
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Polizisten für Aufklärung e.V.
Herzlich Willkommen
„Polizisten für Aufklärung“ e.V. ist ein repräsentativer Verein. Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein.
„Polizisten für Aufklärung“ e.V. ist ein repräsentativer Verein. Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein.
Sehenswert.
EINMAL SPORT. INTERSPORT. – Der Film
„INTERSPORT präsentiert den dystopischen Kurzfilm, der uns aufzeigt, wie eine Welt aussehen würde, wenn Sport für alle verboten wäre. Sport ist unser Leben. Er steckt tief in unserer DNA - in jeder Bewegung, jedem Spiel, jedem von uns. Vom ersten Atemzug bis zum letzten Schritt. Man kann uns Sport nicht nehmen oder uns den Drang nach Bewegung verwehren. Das zeigt unser Film. Und trotzdem ist Sport keine Selbstverständlichkeit – selbst in einem Land wie Deutschland nicht.“
Quelle und Film:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=3afPnztZ0iQ 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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EINMAL SPORT. INTERSPORT. – Der Film
„INTERSPORT präsentiert den dystopischen Kurzfilm, der uns aufzeigt, wie eine Welt aussehen würde, wenn Sport für alle verboten wäre. Sport ist unser Leben. Er steckt tief in unserer DNA - in jeder Bewegung, jedem Spiel, jedem von uns. Vom ersten Atemzug bis zum letzten Schritt. Man kann uns Sport nicht nehmen oder uns den Drang nach Bewegung verwehren. Das zeigt unser Film. Und trotzdem ist Sport keine Selbstverständlichkeit – selbst in einem Land wie Deutschland nicht.“
Quelle und Film:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=3afPnztZ0iQ 👈
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EINMAL SPORT. INTERSPORT. – Der Film
► INTERSPORT präsentiert den dystopischen Kurzfilm, der uns aufzeigt, wie eine Welt aussehen würde, wenn Sport für alle verboten wäre.
Sport ist unser Leben. Er steckt tief in unserer DNA - in jeder Bewegung, jedem Spiel, jedem von uns. Vom ersten Atemzug…
Sport ist unser Leben. Er steckt tief in unserer DNA - in jeder Bewegung, jedem Spiel, jedem von uns. Vom ersten Atemzug…
👮♀️ Keine Bundespolizeigesetz-Novelle? 👮♂️
„Eigentlich sollte der Entwurf zur Reform des Bundespolizeigesetzes zeitnah im Bundeskabinett behandelt werden. Daraus wird aber nichts. Denn nach Informationen des Behörden Spiegel stoßen sich unterschiedliche Parteien an verschiedenen Punkten. So sollen sich die Grünen nach Informationen des Behörden Spiegel an vorgesehenen neuen Befugnissen der Bundespolizei im digitalen Raum stoßen. Der Referentenentwurf, der der Redaktion vorliegt, sieht aber auch neue analoge Befugnisnormen für die Bundespolizei vor. Dies gilt u. a. für die Einführung einer Befugnis zum Erlass von Meldeauflagen für die maximale Dauer von einem Monat, wobei Verlängerungen jeweils auch nur für diesen Zeitraum statthaft sind. Ebenso neu wäre das Recht zum Aussprechen von Aufenthaltsverboten. Zudem ist die Einführung einer Legitimations- und Kennzeichnungspflicht für die Vollzugskräfte der Bundespolizei geplant. Des Weiteren enthält der Referentenentwurf eine neue Rechtsgrundlage im Bundespolizeigesetz für die Durchführung einer einfachen Sicherheitsüberprüfung für Personen, die dauerhaft für die Bundespolizei tätig werden sollen. Nach aktueller Rechtslage ist eine Sicherheitsüberprüfung innerhalb der Bundespolizei nur erlaubt, wenn eine Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit aus Gründen des Geheim- und/oder des Sabotageschutzes betraut werden soll.“
Quelle und ganzer Artikel:
👉 https://www.behoerden-spiegel.de/2023/01/27/keine-bundespolizeigesetz-novelle/ 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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„Eigentlich sollte der Entwurf zur Reform des Bundespolizeigesetzes zeitnah im Bundeskabinett behandelt werden. Daraus wird aber nichts. Denn nach Informationen des Behörden Spiegel stoßen sich unterschiedliche Parteien an verschiedenen Punkten. So sollen sich die Grünen nach Informationen des Behörden Spiegel an vorgesehenen neuen Befugnissen der Bundespolizei im digitalen Raum stoßen. Der Referentenentwurf, der der Redaktion vorliegt, sieht aber auch neue analoge Befugnisnormen für die Bundespolizei vor. Dies gilt u. a. für die Einführung einer Befugnis zum Erlass von Meldeauflagen für die maximale Dauer von einem Monat, wobei Verlängerungen jeweils auch nur für diesen Zeitraum statthaft sind. Ebenso neu wäre das Recht zum Aussprechen von Aufenthaltsverboten. Zudem ist die Einführung einer Legitimations- und Kennzeichnungspflicht für die Vollzugskräfte der Bundespolizei geplant. Des Weiteren enthält der Referentenentwurf eine neue Rechtsgrundlage im Bundespolizeigesetz für die Durchführung einer einfachen Sicherheitsüberprüfung für Personen, die dauerhaft für die Bundespolizei tätig werden sollen. Nach aktueller Rechtslage ist eine Sicherheitsüberprüfung innerhalb der Bundespolizei nur erlaubt, wenn eine Person mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit aus Gründen des Geheim- und/oder des Sabotageschutzes betraut werden soll.“
Quelle und ganzer Artikel:
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Behörden Spiegel
Keine Bundespolizeigesetz-Novelle?
Eigentlich sollte der Entwurf zur Reform des Bundespolizeigesetzes zeitnah im Bundeskabinett behandelt werden. Daraus wird aber nichts. Denn nach Informationen des Behörden Spiegel stoßen sich unterschiedliche Parteien an verschiedenen Punkten. So sollen…
🎤 Birgit Pühringer spricht mit Bernd Bayerlein. 🎤
MENSCHEN. GESCHICHTEN. SCHICKSALE. AUF1
Nachwirkungen des Corona-Regimes: Deutschem Mut-Polizist droht Kündigung
„Es gab einige, wenige Polizisten, die den Mut hatten, sich öffentlich gegen das Corona-Regime zu stellen. Für ihren Einsatz für die Grund- und Freiheitsrechte haben sie enorme Konsequenzen zu tragen. Mit disziplinären Maßnahmen geht der Dienstgeber gegen sie vor. Der Polizeiapparat kann doch Kritiker in den eigenen Reihen nicht einfach so dulden. Auch nicht, wenn sie vormals tadellose und loyale Staatsdiener waren. Birgit Pühringer spricht mit Deutschlands erstem Polizisten, der den Schritt an die Öffentlichkeit wagte. Bereits am 8. August 2020 sprach Bernd Bayerlein auf einer Demo in Augsburg. Der Polizeihauptkommissar kritisierte die Regierungsmaßnahmen in Deutschland scharf. Seit mehr als zwei Jahren ist Bernd Bayerlein suspendiert, nun will man ihn sogar entlassen.“
Quelle und Interview:
👉 https://auf1.tv/menschen-geschichten-schicksale-auf1/nachwirkungen-des-corona-regimes-deutschem-mut-polizist-droht-kuendigung 👈
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MENSCHEN. GESCHICHTEN. SCHICKSALE. AUF1
Nachwirkungen des Corona-Regimes: Deutschem Mut-Polizist droht Kündigung
„Es gab einige, wenige Polizisten, die den Mut hatten, sich öffentlich gegen das Corona-Regime zu stellen. Für ihren Einsatz für die Grund- und Freiheitsrechte haben sie enorme Konsequenzen zu tragen. Mit disziplinären Maßnahmen geht der Dienstgeber gegen sie vor. Der Polizeiapparat kann doch Kritiker in den eigenen Reihen nicht einfach so dulden. Auch nicht, wenn sie vormals tadellose und loyale Staatsdiener waren. Birgit Pühringer spricht mit Deutschlands erstem Polizisten, der den Schritt an die Öffentlichkeit wagte. Bereits am 8. August 2020 sprach Bernd Bayerlein auf einer Demo in Augsburg. Der Polizeihauptkommissar kritisierte die Regierungsmaßnahmen in Deutschland scharf. Seit mehr als zwei Jahren ist Bernd Bayerlein suspendiert, nun will man ihn sogar entlassen.“
Quelle und Interview:
👉 https://auf1.tv/menschen-geschichten-schicksale-auf1/nachwirkungen-des-corona-regimes-deutschem-mut-polizist-droht-kuendigung 👈
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auf1.tv
Nachwirkungen des Corona-Regimes: Deutschem Mut-Polizist droht Kündigung
Es gab einige, wenige Polizisten, die den Mut hatten, sich öffentlich gegen das Corona-Regime zu stellen. Für ihren Einsatz für die Grund- und Freiheitsrechte haben sie enorme Konsequenzen zu tragen.
Forwarded from feuerwehrGEMEINSCHAFT
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- feuerwehrGEMEINSCHAFT -
Ein bemerkenswertes kurzes Statement der von uns geschätzten Synchronsprecherin "Giovanna Winterfeldt" über ihre Erfahrungen mit der Diskriminierung in der Hochphase der Coronahysterie und der Notwendigkeit einer Aufarbeitung.
Ein bemerkenswertes kurzes Statement der von uns geschätzten Synchronsprecherin "Giovanna Winterfeldt" über ihre Erfahrungen mit der Diskriminierung in der Hochphase der Coronahysterie und der Notwendigkeit einer Aufarbeitung.
Wir wünschen Euch eine gute Nacht bzw. einen ruhigen Dienst.
Für heute Nacht:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=zJHcko8SZsE 👈
Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.
Webseite
https://echte-polizisten.de/wer-sind-wir/
Facebook
https://www.facebook.com/Polizisten-für-Aufklärung-105063641972817
E-Mail
[email protected]
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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Soldatengebet (Behaltet Euren Krieg, wir behalten unsere Würde...)
Wenn ich als Kind damals mit älteren Leuten - also die Generation meiner Großeltern - ins Gespräch gekommen bin, ist neben allem anderen, was man so als kleiner Junge besprechen und hören kann, vor allem immer ein Satz gefallen: "Nie wieder Krieg!"
Wir haben…
Wir haben…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Am 8. August 2020 stand ich zusammen mit Bernd Bayerlein bei der Demo in Augsburg auf der Bühne. Bernd war der 1. Polizist, der öffentlich auf einer Demo gesprochen hat. Ich habe ihn damals nach Augsburg eingeladen und ihm meine Redezeit "abgetreten".
Im Gegensatz zu Rechtsanwälten haben Polizisten ganz offenkundig nicht das Recht, ihre Meinung zu sagen und auf Unrecht hinzuweisen. Diejenigen, die ihrer Remonstrationspflicht nachgekommen sind, werden und wurden verfolgt. Ich unterstütze den obigen Aufruf ausdrücklich und teile diesen gerne.
Markus Haintz
Im Gegensatz zu Rechtsanwälten haben Polizisten ganz offenkundig nicht das Recht, ihre Meinung zu sagen und auf Unrecht hinzuweisen. Diejenigen, die ihrer Remonstrationspflicht nachgekommen sind, werden und wurden verfolgt. Ich unterstütze den obigen Aufruf ausdrücklich und teile diesen gerne.
Markus Haintz
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Demo: Polizist redet in Augsburg 2020 08 08 🌲 Kassel-Lohfelden Vellmar Göttingen
Historisches Ereignis!
Der erste Polizist in Deutschland hält Rede bei der Demonstration in Augsburg vom 8. Aug 2020 Querdenken711 für Freiheit und Frieden.
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Ausschnitt aus dem Livestream von:
https://www.twitch.tv/snow_lp
Livestream Mitschnitt v. Aug.…
Der erste Polizist in Deutschland hält Rede bei der Demonstration in Augsburg vom 8. Aug 2020 Querdenken711 für Freiheit und Frieden.
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Ausschnitt aus dem Livestream von:
https://www.twitch.tv/snow_lp
Livestream Mitschnitt v. Aug.…
💂 BUNDESWEHR IN NOT: Plötzlich ist die Wehrpflicht wieder im Gespräch 💂♀️
„Nachdem Bundesverteidigungsminister Pistorius die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet hat, fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Strack-Zimmermann eine umfassende Debatte. Das vor zwölf Jahren beschlossene Aussetzen der Wehrpflicht gelte ausschließlich in Friedenszeiten. Heute gebe es durch Russlands Krieg in der Ukraine und die damit verbundenen sicherheitspolitischen Herausforderungen eine neue Lage, sagte Strack-Zimmermann der Süddeutschen Zeitung. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall könne die Wehrpflicht in der Bundeswehr wieder aktiviert werden.“
Quelle und Video:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=-fmp856np9o&list=TLPQMzEwMTIwMjNKCr94Al5eJQ&index=5 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
„Nachdem Bundesverteidigungsminister Pistorius die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet hat, fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Strack-Zimmermann eine umfassende Debatte. Das vor zwölf Jahren beschlossene Aussetzen der Wehrpflicht gelte ausschließlich in Friedenszeiten. Heute gebe es durch Russlands Krieg in der Ukraine und die damit verbundenen sicherheitspolitischen Herausforderungen eine neue Lage, sagte Strack-Zimmermann der Süddeutschen Zeitung. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall könne die Wehrpflicht in der Bundeswehr wieder aktiviert werden.“
Quelle und Video:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=-fmp856np9o&list=TLPQMzEwMTIwMjNKCr94Al5eJQ&index=5 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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BUNDESWEHR IN NOT: Plötzlich ist die Wehrpflicht wieder im Gespräch | WELT Thema
Nachdem Bundesverteidigungsminister Pistorius die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet hat, fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Strack-Zimmermann eine umfassende Debatte.
Das vor zwölf Jahren beschlossene Aussetzen…
Das vor zwölf Jahren beschlossene Aussetzen…
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
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