Forwarded from Free Michael Ballweg (Güzey Israel)
PRESSEERKLÄRUNG
des Verteidigerteams von
Michael Ballweg
Am Dienstag, 29. November 2022 fand in Stuttgart der nächste Haftverkündungstermin gegen Michael Ballweg statt. Dieser neuerliche Haftverkündigungstermin wurde nötig, nachdem das Oberlandesgericht Stuttgart den bisherigen Haftbefehl wegen mutmaßlich vollendeten Betrugs aufgehoben hatte. Jetzt wird Michael Ballweg lediglich noch vorgeworfen, daß sich die Straftat als sogenannter "untauglicher Versuch" in seinem Kopf abgespielt haben soll.
In diesem nunmehrigen Haftverkündungstermin weigerte sich das Gericht in Person des ursprünglichen Haftrichters am Amtsgericht Stuttgart, entlastende Beweismittel zuzulassen. So hat unter anderem der Hauptentlastungszeuge der Verteidigung rund fünf Stunden vor dem Gerichtssaal gestanden, ohne daß das Gericht ihn angehört hat. Ferner wurde die Anhörung von Michael Ballweg unvermittelt abgebrochen und weiteres rechtliches Gehör verwehrt. Dadurch konnten entscheidende Dokumente der Verteidigung nicht mehr vorgelegt werden.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig sagte nach dem Termin, "Nunmehr sind nach Auffassung der Verteidigung die rechtsstaatlichen Masken gefallen. Wegen dieser Verweigerung, rechtliches Gehör zu gewähren, wird Michael Ballweg weiterhin ohne Urteil seiner Freiheit beraubt."
Einer der tragenden Grundsätze eines Rechtsstaates ist es, einem Beschuldigten ein faires Verfahren zu garantieren. Hierzu gehört ganz zentral die Gewährung des rechtlichen Gehörs. Dieses soll in der Praxis bewirken, daß Beschuldigte selbst alle sie entlastenden Tatsachen und Beweise vortragen dürfen, ohne hierbei vom Gericht unterbrochen oder gar vollständig gehindert zu werden.
"Genau dies in diesem Fall nicht beachtet worden. Es besteht offensichtlich ein Interesse, obwohl juristisch nicht mehr begründbar, Michael Ballweg in Haft zu lassen", so Rechtsanwalt Ludwig. Die Verteidigung bereitet ungeachtet dessen nun weitere Schritte vor.
Stuttgart, 1. Dezember 2022
#freeMichaelBallweg
des Verteidigerteams von
Michael Ballweg
Am Dienstag, 29. November 2022 fand in Stuttgart der nächste Haftverkündungstermin gegen Michael Ballweg statt. Dieser neuerliche Haftverkündigungstermin wurde nötig, nachdem das Oberlandesgericht Stuttgart den bisherigen Haftbefehl wegen mutmaßlich vollendeten Betrugs aufgehoben hatte. Jetzt wird Michael Ballweg lediglich noch vorgeworfen, daß sich die Straftat als sogenannter "untauglicher Versuch" in seinem Kopf abgespielt haben soll.
In diesem nunmehrigen Haftverkündungstermin weigerte sich das Gericht in Person des ursprünglichen Haftrichters am Amtsgericht Stuttgart, entlastende Beweismittel zuzulassen. So hat unter anderem der Hauptentlastungszeuge der Verteidigung rund fünf Stunden vor dem Gerichtssaal gestanden, ohne daß das Gericht ihn angehört hat. Ferner wurde die Anhörung von Michael Ballweg unvermittelt abgebrochen und weiteres rechtliches Gehör verwehrt. Dadurch konnten entscheidende Dokumente der Verteidigung nicht mehr vorgelegt werden.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig sagte nach dem Termin, "Nunmehr sind nach Auffassung der Verteidigung die rechtsstaatlichen Masken gefallen. Wegen dieser Verweigerung, rechtliches Gehör zu gewähren, wird Michael Ballweg weiterhin ohne Urteil seiner Freiheit beraubt."
Einer der tragenden Grundsätze eines Rechtsstaates ist es, einem Beschuldigten ein faires Verfahren zu garantieren. Hierzu gehört ganz zentral die Gewährung des rechtlichen Gehörs. Dieses soll in der Praxis bewirken, daß Beschuldigte selbst alle sie entlastenden Tatsachen und Beweise vortragen dürfen, ohne hierbei vom Gericht unterbrochen oder gar vollständig gehindert zu werden.
"Genau dies in diesem Fall nicht beachtet worden. Es besteht offensichtlich ein Interesse, obwohl juristisch nicht mehr begründbar, Michael Ballweg in Haft zu lassen", so Rechtsanwalt Ludwig. Die Verteidigung bereitet ungeachtet dessen nun weitere Schritte vor.
Stuttgart, 1. Dezember 2022
#freeMichaelBallweg
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#FreeMichaelBallweg
Abschluss des Montagsspaziergangs der #FrankfurterFreiheitssänger mit Gedenken an alle politischen Gefangenen 🙏
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
Abschluss des Montagsspaziergangs der #FrankfurterFreiheitssänger mit Gedenken an alle politischen Gefangenen 🙏
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
Forwarded from Free Michael Ballweg (Güzey Israel)
Pressemitteilung zum FAZ Artikel vom 29.12.2022
Stuttgart. Die FAZ hat zum Ende des Jahres einen Artikel über die inzwischen mehr als sechs Monate andauernde U-Haft von Michael Ballweg veröffentlicht. Nachdem
große Medien bislang über die Inhaftierung, aber kaum über deren Fragwürdigkeit
berichtet haben, ist die Veröffentlichung ein kleiner Hoffnungsschimmer, dass dieser Aspekt im neuen Jahr endlich mehr Öffentlichkeit findet.
Michael Ballweg sitzt seit dem 29.06.2022 in Untersuchungshaft in der JVA Stuttgart Stammheim. Im Raum stehen die Tatvorwürfe des versuchten gewerbsmäßigen Betruges und der Geldwäsche. Das Verteidigerteam des Querdenken 711-Gründers
hat die Presse in den vergangenen Monaten wiederholt auf die fragliche
Rechtmäßigkeit von Festnahme und U-Haft und eine mögliche politische Dimension des Falles hingewiesen.
Der Artikel der FAZ greift nun unter anderem auf, dass die strikten Vorgaben, die für
die Fortdauer einer Untersuchungshaft über 6 Monate in Deutschland bestehen, aus Sicht von Michael Ballwegs Verteidigern nicht erfüllt werden. Der Autor lässt
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Pressesprecher des Verteidigerteams, zu diesem
Thema zu Wort kommen und gibt auch Christs Kritik an einem involvierten Richter
des Amtsgerichts Stuttgart Raum. Dieser hatte einen Haftverkündungstermin Ende November abgebrochen, ohne Ballwegs Steuerberater, der stundenlang als präsenter Zeuge vor der Tür gewartet hatte, anzuhören.
Der FAZ-Artikel greift auch auf Material zurück, das die Deutsche Presseagentur
ihren Abonnenten am 28.12.22 zur Causa Ballweg zur Verfügung gestellt hat. Die dpa erfragte unter anderem den aktuellen Stand der Dinge bei der Stuttgarter
Staatsanwaltschaft.
Wie im Mainstream üblich weisen FAZ-Artikel und dpa-Material in einem Absatz
darauf hin, dass es in der Vergangenheit aus den Reihen der Querdenken-
Bewegung "Angriffe auf Medienvertreter und Polizisten" gegeben habe und die Szene "wegen verfassungsfeindlicher Ansichten, Verschwörungsideologien und antisemitischer Tendenzen" vom Verfassungsschutz beobachtet werde.
Hierzu verweist Querdenken-711 hiermit nochmals ausdrücklich auf sein Manifest:
Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut haben in unserer Bewegung keinen Platz und werden aufs Schärfste kritisiert. Der
friedliche und gewaltfreie Umgang mit unseren Mitmenschen ist ein wesentlicher Grundpfeiler von Querdenken.
Das Team QD-711 und das #freeMichaelBallweg wünscht allen ein gutes und friedvolles Neues Jahr 2023🥂🕊
#freeMichaelBallweg
Stuttgart. Die FAZ hat zum Ende des Jahres einen Artikel über die inzwischen mehr als sechs Monate andauernde U-Haft von Michael Ballweg veröffentlicht. Nachdem
große Medien bislang über die Inhaftierung, aber kaum über deren Fragwürdigkeit
berichtet haben, ist die Veröffentlichung ein kleiner Hoffnungsschimmer, dass dieser Aspekt im neuen Jahr endlich mehr Öffentlichkeit findet.
Michael Ballweg sitzt seit dem 29.06.2022 in Untersuchungshaft in der JVA Stuttgart Stammheim. Im Raum stehen die Tatvorwürfe des versuchten gewerbsmäßigen Betruges und der Geldwäsche. Das Verteidigerteam des Querdenken 711-Gründers
hat die Presse in den vergangenen Monaten wiederholt auf die fragliche
Rechtmäßigkeit von Festnahme und U-Haft und eine mögliche politische Dimension des Falles hingewiesen.
Der Artikel der FAZ greift nun unter anderem auf, dass die strikten Vorgaben, die für
die Fortdauer einer Untersuchungshaft über 6 Monate in Deutschland bestehen, aus Sicht von Michael Ballwegs Verteidigern nicht erfüllt werden. Der Autor lässt
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Pressesprecher des Verteidigerteams, zu diesem
Thema zu Wort kommen und gibt auch Christs Kritik an einem involvierten Richter
des Amtsgerichts Stuttgart Raum. Dieser hatte einen Haftverkündungstermin Ende November abgebrochen, ohne Ballwegs Steuerberater, der stundenlang als präsenter Zeuge vor der Tür gewartet hatte, anzuhören.
Der FAZ-Artikel greift auch auf Material zurück, das die Deutsche Presseagentur
ihren Abonnenten am 28.12.22 zur Causa Ballweg zur Verfügung gestellt hat. Die dpa erfragte unter anderem den aktuellen Stand der Dinge bei der Stuttgarter
Staatsanwaltschaft.
Wie im Mainstream üblich weisen FAZ-Artikel und dpa-Material in einem Absatz
darauf hin, dass es in der Vergangenheit aus den Reihen der Querdenken-
Bewegung "Angriffe auf Medienvertreter und Polizisten" gegeben habe und die Szene "wegen verfassungsfeindlicher Ansichten, Verschwörungsideologien und antisemitischer Tendenzen" vom Verfassungsschutz beobachtet werde.
Hierzu verweist Querdenken-711 hiermit nochmals ausdrücklich auf sein Manifest:
Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut haben in unserer Bewegung keinen Platz und werden aufs Schärfste kritisiert. Der
friedliche und gewaltfreie Umgang mit unseren Mitmenschen ist ein wesentlicher Grundpfeiler von Querdenken.
Das Team QD-711 und das #freeMichaelBallweg wünscht allen ein gutes und friedvolles Neues Jahr 2023🥂🕊
#freeMichaelBallweg
Forwarded from klartext_rheinmain
Hat Kollege #Rosenbusch recht, mit seiner Kritik an FDP2-Maskenmann #Lindner?
Was ist denn mit #Assange?
Was ist mit #Snowden? Was mit #Ballweg? Was mit #Janich?
Lindner erinnert wöchentlich an das Schicksal #Nawalnys, aber über andere Whistleblower, Freiheitsaktivisten, oder kritische Journalisten hört man von ihm so gar nichts.
Stinkt diese öffentlich zur Schau gestellte Doppelmoral nicht zum Himmel? Wie abgehoben sind diese Vertreter der Davos- und Ampel-Clique eigentlich?
Fragen über Fragen... Antworten auch immer unter:
t.me/klartext_rheinmain
www.klartext-rheinmain.de
#FreeMichaelBallweg
Was ist denn mit #Assange?
Was ist mit #Snowden? Was mit #Ballweg? Was mit #Janich?
Lindner erinnert wöchentlich an das Schicksal #Nawalnys, aber über andere Whistleblower, Freiheitsaktivisten, oder kritische Journalisten hört man von ihm so gar nichts.
Stinkt diese öffentlich zur Schau gestellte Doppelmoral nicht zum Himmel? Wie abgehoben sind diese Vertreter der Davos- und Ampel-Clique eigentlich?
Fragen über Fragen... Antworten auch immer unter:
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#FreeMichaelBallweg
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Herr #Lindner, ist es klug mit dem Finger auf andere zu zeigen, während im eigenen Land ein Mensch namens #MichaelBallweg, Gründer von QD711, seit nunmehr über 6 Monaten mutmaßlich zu unrecht als politischer Gefangener in U-Haft sitzt?
Während seiner letzten Verhandlung wurde ihm vom verhandelnden Richter vollumfängliches, rechtliches Gehör verweigert. Auch ein wichtiger Entlastungszeuge wurde nicht gehört. Ebenfalls war es ihm nicht möglich, vor der Verhandlung die Akten einzusehen.
Was unterscheidet das deutsche Rechtssystem noch vom "Kreml-System"?
Quelle: https://cutt.ly/P2ECYyM
#FreeMichaelBallweg
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
Während seiner letzten Verhandlung wurde ihm vom verhandelnden Richter vollumfängliches, rechtliches Gehör verweigert. Auch ein wichtiger Entlastungszeuge wurde nicht gehört. Ebenfalls war es ihm nicht möglich, vor der Verhandlung die Akten einzusehen.
Was unterscheidet das deutsche Rechtssystem noch vom "Kreml-System"?
Quelle: https://cutt.ly/P2ECYyM
#FreeMichaelBallweg
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
🧯🧯🧯Eilversammlung 11.01.2023 12.30 Amtsgericht Stuttgart🧯🧯🧯
Morgen, am 11.01.2023, wird #plötzlichundunerwartet im Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5 über die weitere Inhaftierung von Michael Ballweg entschieden. Wir werden uns ab 12.30 Uhr dort friedlich versammeln, um ihm und seinen Anwälten Kraft zu geben.
#FreeMichaelBallweg
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Morgen, am 11.01.2023, wird #plötzlichundunerwartet im Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5 über die weitere Inhaftierung von Michael Ballweg entschieden. Wir werden uns ab 12.30 Uhr dort friedlich versammeln, um ihm und seinen Anwälten Kraft zu geben.
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
🚧🚨🚧 Michael Ballweg bleibt vorerst in Untersuchungshaft 🚧🚨🚧
Unserem Freund und Gründer von QD711 wurde heute beim #plötzlichundunerwartet angesetzten Haftprüfungstermin wieder einmal kein ordentliches, rechtliches Gehör gewährt. Nicht einmal eine halbe Stunde hat sich der Richter Zeit genommen 🙄
Einer der wichtigsten Grundpfeiler eines Rechtsstaates ist rechtliches Gehör. Die Verantwortlichen am Amtsgericht Stuttgart, welche sich in Feedbackschleifen selbst kontrollieren, machen sich nicht einmal mehr die Mühe, ihr Tun oder Nicht-Tun zu legitimieren. Stück für Stück fallen die Masken und offenbaren die politische Motivation einiger Protagonisten unseres Rechtssystems.
Michael freut sich dagegen über den Zuspruch und die Unterstützung aus der gesamten Demokratiebewegung. Bleiben wir standhaft: für ihn, aber auch für unsere Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder. 💯❌❤️
ODYSEE: https://cutt.ly/e2DoPSG
t.me/querdenken_615
t.me/FreeMichaelBallweg
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Unserem Freund und Gründer von QD711 wurde heute beim #plötzlichundunerwartet angesetzten Haftprüfungstermin wieder einmal kein ordentliches, rechtliches Gehör gewährt. Nicht einmal eine halbe Stunde hat sich der Richter Zeit genommen 🙄
Einer der wichtigsten Grundpfeiler eines Rechtsstaates ist rechtliches Gehör. Die Verantwortlichen am Amtsgericht Stuttgart, welche sich in Feedbackschleifen selbst kontrollieren, machen sich nicht einmal mehr die Mühe, ihr Tun oder Nicht-Tun zu legitimieren. Stück für Stück fallen die Masken und offenbaren die politische Motivation einiger Protagonisten unseres Rechtssystems.
Michael freut sich dagegen über den Zuspruch und die Unterstützung aus der gesamten Demokratiebewegung. Bleiben wir standhaft: für ihn, aber auch für unsere Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder. 💯❌❤️
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Odysee
QD711 demonstriert in Stuttgart für Michael Ballweg
120 Mitstreiter sind zusammen mit dem Anwaltsteam vor dem Stuttgarter Amtsgericht aktiv für die Freilassung von Michael Ballweg.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Liebe Demokraten,
wir freuen uns über jeden, der sich in den letzten Jahren für den Erhalt unser aller Grundrechte eingesetzt hat. Wir wissen genau, wozu wir herzlich aber bestimmt NEIN! sagen. Wir wissen aber auch immer besser, wozu wir JA! sagen dürfen.
Das Ringen um #Frieden, #Freiheit, #Demokratie und #Selbstbestimmung ist ein Prozess, der zensurfreie Kommunikationskanäle braucht. Hierzu dienen alternative Medien und vor allem auch Newsletter.
Bist Du schon bei unserem QD711-E-Mail-Verteiler angemeldet? Wenn nein, klicke einfach hier drauf:
https://querdenken-711.de/zum-newsletter-anmelden/
und vernetze Dich auch dort mit uns.
Dein QD711-Team
#FreeMichaelBallweg
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
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Das Ringen um #Frieden, #Freiheit, #Demokratie und #Selbstbestimmung ist ein Prozess, der zensurfreie Kommunikationskanäle braucht. Hierzu dienen alternative Medien und vor allem auch Newsletter.
Bist Du schon bei unserem QD711-E-Mail-Verteiler angemeldet? Wenn nein, klicke einfach hier drauf:
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Dein QD711-Team
#FreeMichaelBallweg
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Von Herzen DANKESCHÖN an alle, die diesen bewegenden Moment an der JVA Stgt-Stammheim mitgestalten konnten. ❤️
Unsere Gedanken und Segenswünsche sind bei allen Menschen, welche Opfer von Krieg, Gewalt und staatlicher Willkür wurden und noch immer an den Folgen leiden.
#FREEMICHAELBALLWEG
t.me/querdenken_615
Unsere Gedanken und Segenswünsche sind bei allen Menschen, welche Opfer von Krieg, Gewalt und staatlicher Willkür wurden und noch immer an den Folgen leiden.
#FREEMICHAELBALLWEG
t.me/querdenken_615
🗽 Mal zur Abwechslung was Positives? 🗽
Daumen drücken, dass es sich nicht wieder um eine Finte eines in seinen eigenen Widersprüchen verfangenen Justizsystems handelt. Quelle
Euer Orga-Team von QD615
#FreeMichaelBallweg
t.me/querdenken_615
Daumen drücken, dass es sich nicht wieder um eine Finte eines in seinen eigenen Widersprüchen verfangenen Justizsystems handelt. Quelle
Euer Orga-Team von QD615
#FreeMichaelBallweg
t.me/querdenken_615
Dokumentation von WELTBEBEN2020 ... #FreeMichaelBallweg
https://youtu.be/Y3m0BrrgVn0
t.me/querdenken_615
https://youtu.be/Y3m0BrrgVn0
t.me/querdenken_615
YouTube
BALLWEG IS CALLING - Demo Freiheit Sonntag 16.04.2023
Die erste Demo, nach seiner Freilassung. Menschen aus ganz Deutschland und der Schweiz haben sich auf den Weg nach Stammheim gemacht um ihn in Freiheit zu begrüßen. Dort war Michael Ballweg 9 Monate in U Haft.
Was treibt Menschen an weiter zu demonstrieren…
Was treibt Menschen an weiter zu demonstrieren…