▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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Das ist Fake!! Das ist freilich nicht von mir!! 👆wer eine solche Nachricht bekommt, bitte unbedingt melden!!
Danke! Beate Bahner
Forwarded from M K
#FancyNaeser #Massnahmenkatalog #Rechtsstaat

Nancy Faesers Maßnahmenkatalog
Es gerät etwas aus den Fugen in diesem Land


KOLUMNE: GRAUZONE am 17. Februar 2024

Nancy Faesers Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus ist ein Angriff auf den liberalen Rechtsstaat. Er operiert mit vagen Begriffen und kriminalisiert das Recht des Bürgers auch auf radikale Meinungen. Der Bürger wird zum Verdächtigen. Freiräume des Unpolitischen darf es nicht mehr geben.

https://www.cicero.de/innenpolitik/nancy-faeser-massnahmenkatalog-haldenwang-holger-muench

Archiv:
https://archive.is/W3gOs
Forwarded from Tell!
🆕 Frankreich: Wer die Maske kritisiert, muss mit einer Gefängnisstrafe rechnen!

Anders als von tkp.at berichtet, droht Gefängnis nicht erst beim Kritisieren der mRNA-Spritze, sondern bereits viel früher: Kritik an Social Distancing oder der Maske genügt. Auch die Pressefreiheit ist bedroht. Jan Leitz, stv. Geschäftsführer EDU Zürich, analysiert das neue Pharma-Gesetz in Frankreich und erläutert, welche Gegenmassnahmen möglich sind.

➡️ Zum Beitrag auf Tell!
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Forwarded from M K
#Microsoft #EU #DSA #DigitalServicesAct #Meinungsfreiheit

Microsoft setzt sich in Deutschland fest

17.02.2024

Von Thomas Oysmüller

Nachdem Olaf Scholz schon zu Beginn der Woche mit dem Spatenstich bei Rheinmetall über die deutsche Wirtschaft gejubelt hat, endet die Woche ähnlich. Microsoft investiert Milliarden in Deutschland, das hat man am Freitag verkündet. Bis Ende 2025 wird man 3,3 Milliarden Euro investieren, um „seine Rechenzentrumskapazitäten für Anwendungen im Bereich Künstlicher Intelligenz (KI) massiv auszubauen“. Dahinter stecken auch Gesetze der Ampel.

https://tkp.at/2024/02/17/microsoft-setzt-sich-in-deutschland-fest/
Forwarded from M K
#EU #DSA #DigitalServicesAct #Meinungsfreiheit

EU-Zensurgesetz in vollem Umfang in Kraft

18.02.2024

Von Thomas Oysmüller

Mit diesem Samstag ist die „Meinungsfreiheit“ in der EU eine andere geworden – sie ist jetzt durch Kontrolle und Zensur „geschützt“. Für Kritiker ist sie deshalb nicht mehr.

https://tkp.at/2024/02/18/eu-zensurgesetz-in-vollem-umfang-in-kraft/
https://www.mwgfd.org/2024/02/bleibt-das-maskendogma-oder-kommt-der-freispruch-fuer-dr-monika-jiang/

Bleibt das Maskendogma oder kommt der Freispruch für Dr. Monika Jiang?

Es bahnt sich eine weitere Gelegenheit an, den tragigkomischen Maskenprozessen ein gerechtes Ende zu setzen. Wie viele andere Ärzte, die ihrem Gewissen nach handelten, muss sich auch die Ärztin Dr. Monika Jiang am Landgericht Mannheim einem unzumutbaren Prozess aussetzen.

Kommenden Dienstang, am 20.02.24 um 12 Uhr soll im Gerichtssaal A 1,1 nun das Urteil fallen.

Dieser Artikel führt vor Augen, was passiert, wenn Politik willkürlich in Medizin und Recht auf evidenzlose Weise eingreift und wider besseres Wissen sowohl einen Schutz vor Viren durch Masken postuliert, als auch Masken zwingend vorschreibt. Er geht vor allem der Frage nach, wie es dazu kommen konnte, dass Verfolgungsbehörden sich über ärztliche Kompetenz stellen und diese hinwegzufegen suchen und zeigt die perfiden und zugleich plumpen Methoden auf, wie Staatsanwaltschaften Straftatbestände mit Neu- und Umdefinitionen regelrecht konstruieren, obgleich Normen wie die alte Fassung des § 278 StGB a.F. unmissverständlich sind. Doch was juristisch nicht passte, wurde passend gemacht. Verfolgung Unschuldiger nennt sich das.

Wenn ein Arzt völlig unbedrängt Hunderte, vielleicht sogar Tausende von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ausstellen darf, ohne seine Patienten jemals gesehen zu haben, bei der Maskenthematik plötzlich eine körperliche Untersuchung untergejubelt wird, obgleich gerade hier die Symptomatik nahezu einheitlich ist, offenbart sich die Intention des COVID-Gesetzgebers. Diese Vorschriften wurden zu einer Streubombe umgebaut, um flächendeckend missliebige, angeblich Corona-feindliche Ärzte zu treffen, die es wagten, die Therapiefreiheit wie ein Schutzschild vor der unmedizinischen Willkür des Staates über ihre Patienten zu halten.

Wir danken Mutärzten wie Dr. Monika Jiang, die unerbittlich für ihre Therapiefreiheit einstehen und damit deutlichen machen, dass das Genfer Gelöbnis eigentlich verlangen würde, sich den sinnwidrigen Corona-Verordnungen zu widersetzen, weil sie keine Weisung von Nichtärzten entgegennehmen dürfen.

Wir erwarten einen Freispruch und hoffen auf volle Publikumsreihen.

Hier geht es zum vollständigen Artikel.
Forwarded from Nacht ❣️™️©️Schatten®️️
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ 👉 Neue Organisation: Faeser will Familienangehörige gegen „Verschwörungs-Ideologen“ mobilisieren ‼️

" ... „Verschwörungsideologien“ mit ihrem „antidemokratischen Populismus“ seien der „Türöffner“ des Rechtsextremismus. Durch „Aufklärung und Beratung“ wolle man sich diesen Entwicklungen entgegenstellen. Eine Maßnahme, um dies durchzusetzen, sei die Schaffung von Beratungsstellen.

👉 An diese könnten sich dann Personen wenden, die im privaten Umfeld „Radikalisierung aufgrund eines wachsenden Verschwörungsglaubens beobachten bzw. vermuten“. Im Umgang mit „Betroffenen“ wolle man hierdurch Hilfestellungen im Umgang mit ihnen geben, um im „Idealfall einen Deradikalisierungsprozess anstoßen“ zu können. ..."


👉 Red: Vergleiche mit Stasi-Methoden, hier Spitzel- und Denuntiantentum IN DEN FAMILIEN, verbieten sich selbstredent ... 🧐


https://apollo-news.net/neue-organisation-faeser-will-familienangehoerige-gegen-verschwoerungs-ideologen-mobilisieren/
Forwarded from M K
#EU #DSA #DigitalServicesAct #Meinungsfreiheit

Kritik am Digital Services Act
Die Meinungsfreiheit stirbt hinter schönen Fassaden


16.02.2024

Ein Gastbeitrag Von Manfred Kölsch

Am Samstag tritt der Digital Services Act in Kraft. Er wird dafür sorgen, dass betreutes Denken um sich greift. Das ist nicht das einzige verfassungsrechtliche Bedenken gegen die EU-Verordnung und das noch zu beschließende deutsche Ausführungsgesetz.

https://www.cicero.de/kultur/-der-digital-services-act-im-licht-der-verfassung

Archiv:
https://archive.is/6Cln3
https://www.mwgfd.org/2024/02/viel-geschmaehtes-ivermectin-so-geht-corona-aufarbeitung/

Viel geschmähtes Ivermectin - So geht Corona Aufarbeitung
📌MWGFD begrüßt diese wissenschaftliche, versöhnliche Diskussionsveranstaltung ausdrücklich.

Unsere Gesellschaft ist gespalten wie nie. Die Corona-Zeit ist noch lange nicht aufgearbeitet. Unter dem Motto "So geht Corona Aufarbeitung – Univ. Prof. Gartlehner und Prof. Haditsch setzen sich an einen Tisch" findet daher

am 23. Februar 2024 um 20:15 Uhr im Lorely Saal, Penzingerstraße 72, 1140 Wien,

eine erste öffentliche Podiumsdiskussion zwischen zwei Experten unterschiedlicher Lager statt. Prof. Dr. Gartlehner und MWGFD-Mitglied Prof. DDr. Haditsch diskutieren, organisiert von der Unternehmerplattform „Wir EMUs“, zum Thema “Vielgeschmähtes Ivermectin-Pferde-Entwurmungsmittel oder wirksames Corona-Medikament?”.

Die Veranstaltung, die seit Wochen ausreserviert ist, wird unter folgendem Link live gestreamt:

https://www.youtube.com/watch?v=5_EAxVFRTYA

Im Portal OTS.at wurde die Diskussion am 13.2.24 angekündigt. Auch Report24.news hat der Veranstaltung ebenfalls einen Beitrag gewidmet.
Forwarded from Mosbach für Freiheit & Menschlichkeit
Erinnerung:


Ort
Alte Mälzerei, Mosbach

Veranstalter
Naturheilverein Mosbach

Termin
Do, 22.02.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr

Karten gibt es bei:
Monika Kretz, 06261-64154 oder
Rolf Ehrle, 06261-9377802
🕊 Mahnwache und Gedenkmarsch für Dr. Bianca Witzschel 🕊

— 1 Jahr politische Gefangenschaft —

28.02.2024, 18 Uhr
📍 Moritzburg (Details folgen)


"Ich werde, selbst unter Bedrohung, mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten anwenden."
Auszug aus der Genfer Deklaration des Weltärztebundes


Am 28.02.2024 jährt sich Dr. Bianca Witzschels letzte Hausdurchsuchung und Inhaftierung. Seitdem sitzt sie unrechtmäßig in Untersuchungshaft. Viele Monate gab es nicht einmal eine Anklage. Wir wollen an diesem Tag ihren Einsatz für die Menschheit und Menschlichkeit in ihrem Wohnort würdigen. 🙏

@mr_marcus_fuchs
🟥 Mein persönlicher Buchtipp heute:

Heiko Schöning legt in seinem neuen Buch dar, wie der Biodigitale Komplex die Nahrung weltweit zu beherrschen versucht, um die Menschen krank zu machen und zu kontrollieren. Wer nicht weiß, was hinter den Kulissen geplant ist, kann sich auch nicht schützen. Daher empfehle ich dieses gut geschriebene Buch zum Jahresbeginn!
Nur wer weiß, was passiert, kann sich wehren und handeln!

Hier versandkostenfrei bestellen unter:
👉
https://www.kopp-verlag.de/a/angriff-aufs-mikrobiom-game-over-ii?&6=56511776&otpcytokenid=56511776&CS=LB

Für alle Klardenker und diejenigen, die es gerne werden wollen😜

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️www.beatebahner.de
♦️
www.afaev.de
♦️Telegram: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
♦️www.youtube.com/@beatebahner6711
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Riesenklatsche für die US-Klimapolitik: Größte Investoren werfen das Handtuch

Ausstieg aus ESG: BlackRock und JPMorgan Chase treten aus „Climate Action 100+“ aus

Offenbar den Bogen überspannt hat das von der UNO und dem WEF propagierte Projekt „Climate Action 100+“, das ein weltweites Modellprojekt für die ESG-Bewegung darstellen sollte.

Mit BlackRock, JPMorgan Chase und State Street haben gleich drei Schwergewichte ihren Austritt erklärt.
Einen herben Rückschlag hat die sogenannte ESG-Bewegung in der Vorwoche erlitten. Mit den Vermögensverwaltern BlackRock und State Street sowie der Investmentbank JPMorgan Chase sind drei Schwergewichte aus dem Pakt „Climate Action 100+“ ausgetreten.

Dies haben die drei Finanzdienstleister am Donnerstag, 15. Februar, bekannt gegeben. Das Gesamtvermögen des Investmentverbandes, der auf seinem Höhepunkt 700 Investoren unter seinem Dach vereinte, fiel damit um 16 Billionen US-Dollar. Das berichtete die englischsprachige Epoch Times. (...)

Während der Rechnungsprüfer des Staates New York, Brad Lander, die Großinvestoren beschuldigte, „den Klimaleugnern nachzugeben“, sprechen Generalstaatsanwälte wie Patrick Morrisey aus West Virginia von einer „richtigen Entscheidung“."


https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/schlappe-fuer-esg-blackrock-und-jpmorgan-chase-treten-aus-climate-action-100-aus-a4598477.html
🟥 Ich halte diese Nachricht oben für hochinteressant und wichtig!! Der Klimaterror und die UNO-Nachhaltigkeitsziele scheinen so keine Unterstützung mehr zu finden. Was genau die wahren Gründe für den Ausstieg der größten Schwergewichte wie BlackRock und andere sind, wissen wir noch nicht. Aber ich persönlich halte das für ein sehr spannendes und aufregendes und positives Signal!! 👆👆
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