Forwarded from Robert Marschall
So wie es aussieht, fällt die #FPÖ-NÖ um und wird mit dem "System-#ÖVP" koalieren bzw ein Macht-Kartell bilden.
=> https://noe.orf.at/stories/3198190/
Die ÖVP & FPÖ lernen leider bei der Gewaltentrennung nichts dazu, denn sonst dürften ÖVP & FPÖ nicht einmal Verhandlungen zur Bildung eines Kartells bilden.
Auch sind Mikl-Leitner & Landbauer für den NÖ-Landtag gewählt worden und NICHT für die Landesregierung.
Demokratie würde bedeuten, dass bei jedem Thema eine neue Mehrheit im Landtag sich bilden kann.
Andernfalls Volksabstimmung zu jedem strittigen bzw großen Thema.
=> https://noe.orf.at/stories/3198190/
Die ÖVP & FPÖ lernen leider bei der Gewaltentrennung nichts dazu, denn sonst dürften ÖVP & FPÖ nicht einmal Verhandlungen zur Bildung eines Kartells bilden.
Auch sind Mikl-Leitner & Landbauer für den NÖ-Landtag gewählt worden und NICHT für die Landesregierung.
Demokratie würde bedeuten, dass bei jedem Thema eine neue Mehrheit im Landtag sich bilden kann.
Andernfalls Volksabstimmung zu jedem strittigen bzw großen Thema.
noe.ORF.at
ÖVP & FPÖ: „Es wird keine Liebesbeziehung“
ÖVP-Landesobfrau Johanna Mikl-Leitner und FPÖ-Landeschef Udo Landbauer haben sich am Freitag nach dem ersten Verhandlungstag zuversichtlich gezeigt. Mitte nächster Woche soll ein Arbeitsübereinkommen stehen.