‼️ 🇩🇪 Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz kontert Nancy Faeser: „Ich habe das Recht, den Staat auch zu verhöhnen“

"Ist die deutsche Demokratie noch in guter Verfassung? Was ist davon zu halten, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jene den „starken Staat“ spüren lassen will, die ihn „verhöhnen“? Darf Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) tatsächlich „Hass und Hetze“ unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in den Blick nehmen, wie sie es Anfang Februar in einer Pressekonferenz ankündigte?

👉 Mit einem der profiliertesten deutschen Verfassungsrechtler, Prof. Rupert Scholz (86, CDU), habe ich bei „Schuler! Fragen, was ist“ darüber gesprochen, wo das Grundgesetz die Grenzen der Meinungsfreiheit zieht. Über die Äußerungen der beiden Ministerinnen ist Scholz sichtlich erstaunt.

👉 „Das sind beides Äußerungen, die von einem höchst fragwürdigen Verfassungsverständnis zeugen“, sagt er. „Wenn jemand wie Frau Faeser sagt, es müsse gegen Menschen, die im Rahmen ihrer Meinungsfreiheit den Staat verhöhnen, vorgegangen werden.“ ..."

https://www.nius.de/politik/verfassungsrechtler-prof-rupert-scholz-kontert-nancy-faeser-ich-habe-das-recht-den-staat-auch-zu-verhoehnen/2cca32a3-b69f-46f8-9e82-349f8c9508bf

Hört hört☝️😉 darf gerne weiter verbreitet werden☀️ Wenn solche mediale „Schwergewichte“ die Dinge beim Namen nennen, dann hört die Masse zu😉👍

Schockierende Pläne zur Umsetzung der Entvölkerung und eines weltweiten totalitären Systems wurden vor mehr als 50 Jahren enthüllt

Eine Reihe von Tonbändern mit dem Titel „The New Order of Barbarians“ (Die neue Ordnung der Barbaren) belegt die Existenz, den Umfang und die Richtung einer Verschwörung, die 1969 von einem Insider, Dr. Richard Day, aufgedeckt wurde.

Schon damals kam heraus, was die "Eliten" u.a. die kommenden Jahrzehnte umsetzen wollten:

▪️Bevölkerungskontrolle

▪️Empfängnisverhütung universell für alle verfügbar und Förderung der Abtreibung

▪️Förderung der Homosexualität

▪️Die Planung der Kontrolle über die Medizin

▪️Unterdrückung von Krebsbehandlungen als Mittel der Bevölkerungskontrolle

▪️Alle Religionen verschmelzen … Die alten Religionen müssen verschwinden

▪️Umstrukturierung der Bildung als Instrument der Indoktrination

Und vieles mehr zum Nachlesen im folgenden Artikel: Klick

weitere Hintergründe & Enthüllungen kostenlos
👉 https://teleg.eu/DanielPrinzOffiziell

Der Kandidat für das Amt des Londoner Bürgermeisters, Shyam Batra, zu 15-Minuten-Städten: „Sie werden kein Benzin- oder Dieselauto mehr fahren können … Wenn Sie essen möchten, wird Ihnen per SMS ein Kalorienkontrollsystem zugeschickt, das Ihnen mitteilt, was Sie heute essen dürfen … Wenn Sie gegen eine dieser Regeln verstoßen, wird Ihr Bankkonto eingefroren.“



https://teleg.eu/Reptiloiden2024

ORBAN: „Wir sprechen hier nicht über 10 Jahre voller zufälliger Geschichten. Es ist ein Plan, der umgesetzt wird. Er steht geschrieben. Er wurde veröffentlicht. Er ist bekannt. Wir bekämpfen eine organisierte Bande namens ‚Imperium von George Soros‘.“ [38252] Kalender Umfragen Inhalt Themen Liebling Tiere Rätsel

Kurze Videos
https://teleg.eu/kurze_Vids/4126
- aussagekräftig
- schnell zu finden
- unterhaltsam

🤡🤡🤡 Die verlogenen Inszenierungen der krisenschürenden Lügenrealität.

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻

🇩🇪 https://teleg.eu/LKNews2/ 🇩🇪

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺

⚠️⚠️⚠️ Kein Herz für Gebührenzahler: ARD-Chef feiert sich lieber selbst.
„Hochwertige deutsche Medienlandschaft mit Qualitätsjournalismus“.
Geht es nach dem ARD-Vorsitzenden und Intendanten des SWR, ist eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren folgerichtig und verdient. Die Argumentation von SPD-Mitglied Kai Gniffke strotzt jedoch von Eigenlob und Realitätsverweigerung. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/kein-herz-fuer-gebuehrenzahler-ard-chef-feiert-sich-lieber-selbst/

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻

🇩🇪 https://teleg.eu/LKNews2/ 🇩🇪

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺

😡😡😡 13 jähriges Mädchen von Jugendlichen 5 Stunden gequält

https://teleg.eu/niusde/1905

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻

🇩🇪 https://teleg.eu/LKNews2/ 🇩🇪

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺

⚠️⚠️⚠️ Xinjiang – Das totalitäre Versuchslabor Chinas 🇨🇳⚠️

Die uneingeschränkte Macht des staatlichen Kontrollapparates in China zeigt sich vor allem in der Uiguren-Provinz Xinjiang. Die muslimischen Uiguren werden von Peking systematisch entrechtet, dezimiert und mittels eines digitalen Überwachungsstaates unterdrückt. Die kommunistische Partei betreibt ebenfalls die gezielte Ansiedelung von Chinesen in deren Provinz, um mittels Bevölkerungsaustausch die Uiguren zur Minderheit im eigenen Land zu machen.

https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/vorreiter-china-massenueberwachung-massenmigration-massenmord

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻

🇩🇪 https://teleg.eu/LKNews2/ 🇩🇪

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺

1️⃣0️⃣3️⃣❌ R U N D E R T I S C H ❌1️⃣0️⃣3️⃣
R.I.P DEUTSCHER RECHTSSTAAT‼️
Politisches Urteil in Duisburg❗️EU Gerichtshof - Deutsche Justiz ist nicht unabhängig ❗️Oberstaatsanwältin wirft hin❗️internationale & nationale Strafanzeigen❗️Verdorbenheit von CDU/CSU❗️UK Statistik explodiert❗️Feuerwehr gibt Alarm nach Impforgie in der BRD❗️Insolvenzen gehen durch die Decke❗️Cannabis an Schulen jetzt erlaubt❗️Mehr Impfschäden durch Mehrfachimpfungen bei Babys❗️Focus berichtet über Chemtrails❗️
🎬Schreibt uns Filmvorstellung bei Euch: [email protected] 🎬
Strafanzeige: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/04/Beitritterklaerung-StrafanzeigeDenHaag.pdf
Weitere Infos: https://gemeinwohl-lobby.de/strafanzeige-icc/
👉🏻 Studien, Urteile, Infos: Der-Runde-Tisch.com
👉🏻 Kanal folgen: https://teleg.eu/rundetisch
👉🏻 WhatsApp NEWS: https://t1p.de/Runde-Tisch

POLIZIST PACKT AUS!

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag bereitet sich angeblich darauf vor, Haftbefehle gegen Netanyahu und Mitglieder der israelischen Regierung zu erlassen - so berichtet der Sender Channel 12.

Der israelische Nationale Sicherheitsrat soll geheime Diskussionen über die Möglichkeit geführt haben, internationale Haftbefehle gegen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, Verteidigungsminister Yoav Gallant und Generalstabschef Herzi Halevi zu erlassen, berichtete ein lokales Medienunternehmen am Mittwoch, wie Channel 13 schrieb.

"Nach Informationen und Hinweisen, die hochrangigen Beamten in Israel vorliegen, besteht die Möglichkeit, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehle gegen Netanyahu, Gallant und Halevi erlässt", fügte der Sender hinzu.

Im Rahmen der Diskussionen wurden laut dem Bericht mehrere sofortige Maßnahmen von Israel beschlossen, um auf diesen potenziellen Schritt zu reagieren, darunter "die Durchführung einer politischen Kampagne" auf internationaler Ebene dagegen.

Der Bericht enthüllte, dass Netanyahu später am Mittwoch Gespräche mit seinen Amtskollegen aus den Niederlanden, der Tschechischen Republik und Österreich führen werde, um die potenziellen Maßnahmen zu verhindern.

In der Zwischenzeit würden der israelische Minister für Strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, und Israels Botschafter in den USA, Michael Herzog, den US-Kongress und die Regierung von Präsident Joe Biden kontaktieren.

Die Anklage gegen diese Kriegsverbrecher wird im Zusammenhang mit dem Völkermord stehen, den Israel im Gazastreifen begangen hat.

Dieser Beitrag ist schon älter. Egal. https://www.deutschlandfunk.de/juristen-mangel-in-deutschland-zu-wenige-richter-und-lange-100.html

Der Kandidat für das Amt des Londoner Bürgermeisters, Shyam Batra, zu 15-Minuten-Städten: „Sie werden kein Benzin- oder Dieselauto mehr fahren können … Wenn Sie essen möchten, wird Ihnen per SMS ein Kalorienkontrollsystem zugeschickt, das Ihnen mitteilt, was Sie heute essen dürfen … Wenn Sie gegen eine dieser Regeln verstoßen, wird Ihr Bankkonto eingefroren.“



https://teleg.eu/Reptiloiden2024