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Ficos Gesundheitszustand stabil, aber „sehr ernst“
In der Nacht ist es den Ärzten gelungen, den Zustand des angeschossenen Premierministers Robert Fico zu stabilisieren. Das sagte Vizeregierungschef Robert Kalinak am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in einem Krankenhaus in Banska Bystrica. „Leider ist der Zustand immer noch sehr ernst, weil die Verletzungen kompliziert sind“, fügte Kalinak, der zugleich Verteidigungsminister ist, hinzu.
Die Genesung könne sich wegen der Folgen mehrerer Schussverletzungen schwierig gestalten, sagte Krankenhausdirektorin Miriam Lapunikova. So musste sich der Ministerpräsident einer fünfstündigen Operation unterziehen.
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In der Nacht ist es den Ärzten gelungen, den Zustand des angeschossenen Premierministers Robert Fico zu stabilisieren. Das sagte Vizeregierungschef Robert Kalinak am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in einem Krankenhaus in Banska Bystrica. „Leider ist der Zustand immer noch sehr ernst, weil die Verletzungen kompliziert sind“, fügte Kalinak, der zugleich Verteidigungsminister ist, hinzu.
Die Genesung könne sich wegen der Folgen mehrerer Schussverletzungen schwierig gestalten, sagte Krankenhausdirektorin Miriam Lapunikova. So musste sich der Ministerpräsident einer fünfstündigen Operation unterziehen.
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„Stille Reserve“: 3,2 Millionen Menschen kurzfristig nicht für Arbeitsmarkt verfügbar
Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, wünschten sich im vergangenen Jahr knapp 17% aller nicht erwerbstätigen Personen im Alter von 15 bis 74 Jahren Arbeit. Die sogenannte „Stille Reserve“ umfasst Menschen in Deutschland, die gern arbeiten würden, aber aus verschiedenen Gründen daran gehindert sind.
➡️ 372.000 Personen gaben an, Arbeit zu suchen, aber wegen Betreuungspflichten keine Tätigkeit aufnehmen zu können.
➡️ 945.000 gaben an, keine passende Tätigkeit finden zu können.
➡️ 1,85 Millionen suchen zwar keine Arbeit, äußern aber einen generellen Arbeitswunsch.
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Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, wünschten sich im vergangenen Jahr knapp 17% aller nicht erwerbstätigen Personen im Alter von 15 bis 74 Jahren Arbeit. Die sogenannte „Stille Reserve“ umfasst Menschen in Deutschland, die gern arbeiten würden, aber aus verschiedenen Gründen daran gehindert sind.
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Schwere Ausschreitungen in Neukaledonien
Die Unruhen auf der französischen Inselgruppe dauern seit Tagen an. Mindestens zwei Menschen sollen bei den gewaltsamen Zusammenstößen ums Leben gekommen sein. Unter den hunderten Verletzten seien mindestens 60 Polizisten, wie mehrere französische Medien unter Berufung auf den Hochkommissar Neukaledoniens, Louis Le Franc, berichten. Mehr als 200 Randalierer seien festgenommen worden.
Hintergrund ist eine von der französischen Regierung geplante Änderung des Wahlrechts - künftig sollen auch französisch-stämmige Bewohner, die länger als zehn Jahre im Überseegebiet leben, wählen können.
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Die Unruhen auf der französischen Inselgruppe dauern seit Tagen an. Mindestens zwei Menschen sollen bei den gewaltsamen Zusammenstößen ums Leben gekommen sein. Unter den hunderten Verletzten seien mindestens 60 Polizisten, wie mehrere französische Medien unter Berufung auf den Hochkommissar Neukaledoniens, Louis Le Franc, berichten. Mehr als 200 Randalierer seien festgenommen worden.
Hintergrund ist eine von der französischen Regierung geplante Änderung des Wahlrechts - künftig sollen auch französisch-stämmige Bewohner, die länger als zehn Jahre im Überseegebiet leben, wählen können.
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Eine 23-Jährige ist am Mittwochabend im hessischen Weilrod, nördlich von Frankfurt am Main, durch einen Schuss getötet worden. Ihr Lebensgefährte, ein 23-jähriger Angehöriger der Bundespolizei, sei vorläufig festgenommen worden. Das ist einer gemeinsamen Mitteilung der Staatsanwaltschaft Frankfurt und des Polizeipräsidiums Westhessen zu entnehmen.
Mehrere Notrufe über ein Schussgeräusch im Ortsteil Mauloff seien gegen 20.25 Uhr eingegangen. Einsatzkräfte hätten den Tatverdächtigen am Tatort gefasst. Seine Dienstwaffe sei nach ersten Ermittlungen auch die Tatwaffe. Die genauen Umstände der Tat seien noch unklar. Gegen den Tatverdächtigen wird wegen des Verdachts des Totschlags ermittelt.
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Im Auftrag von „ARTE Europe Weekly“, „El País“ und anderen Medienunternehmen wurde von der Agentur für Human- und Datenwissenschaften BVA Xsight eine EU-weite Umfrage unter 23.000 Europäern durchgeführt.
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Entwicklungshilfe: Wohin fließen eigentlich die vielen Milliarden?
Dieser Frage ist „Focus online“ nachgegangen und fand auf der Seite des verantwortlichen Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für das afrikanische Ruanda das „Projekt mit Jugendlichen zu verantwortungsvollem Umgang mit Sexualität und Förderung von positiver Maskulinität.“
520.000 Euro sollen zwischen 2022 und 2025 in das Land fließen. Die Hilfsorganisation „Brot für die Welt“ teilte auf Anfrage mit, dass Deutschland es sich in den Jahren davor bereits 390.000 Euro kosten ließ. Das Land investierte also fast eine Million Euro in „positive Maskulinität“ in Ruanda. Nutzen des Projekts – unklar.
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Dieser Frage ist „Focus online“ nachgegangen und fand auf der Seite des verantwortlichen Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für das afrikanische Ruanda das „Projekt mit Jugendlichen zu verantwortungsvollem Umgang mit Sexualität und Förderung von positiver Maskulinität.“
520.000 Euro sollen zwischen 2022 und 2025 in das Land fließen. Die Hilfsorganisation „Brot für die Welt“ teilte auf Anfrage mit, dass Deutschland es sich in den Jahren davor bereits 390.000 Euro kosten ließ. Das Land investierte also fast eine Million Euro in „positive Maskulinität“ in Ruanda. Nutzen des Projekts – unklar.
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Entwicklungshilfe: Wohin fließen eigentlich die vielen Milliarden? Dieser Frage ist „Focus online“ nachgegangen und fand auf der Seite des verantwortlichen Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für das afrikanische Ruanda…
❓Umfrage: „Fahrradwege in Peru“, „positive Maskulinität“ in Ruanda, da geht doch noch was!?
Anonymous Poll
21%
5G-Empfang in der Arktis
20%
Solarzelte auf dem Mars für potentielle Touristen
28%
Zahnprophylaxe für Piranhas im Amazonas
17%
App zur Kommunikation mit Kartoffeln
10%
Erster internationaler Hamster-Marathon
4%
Meine Variante steht in den Kommentaren
Satellit
Wärmepumpen-Absatz drastisch eingebrochen 500.000 neue Wärmepumpen pro Jahr sollen laut dem Ziel des Wirtschaftsministeriums in Deutschland verbaut werden. Im vergangenen Jahr lag die Zahl mit 356.000 verkauften Wärmepumpen jedoch deutlich darunter. Auch…
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Habeck verkündet Wärmepumpen-Boom, obwohl die Zahlen einbrechen
Anfang Mai meldete der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie, dass Wärmepumpen-Verkäufe rund um die Hälfte eingebrochen seien. Der zuständige Minister Robert Habeck sagt nun, dass das alles nicht stimme.
„Die Zahlen steigen gerade richtig. Die Anmeldezahlen – wir fördern die Dinger ja – gehen richtig hoch und auch wenn man mit den Unternehmen redet, sagen die: ,Zieht jetzt richtig an‘“, sagte der Grünen-Politiker auf der Digital- und Marketingmesse OMR in Hamburg.
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Anfang Mai meldete der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie, dass Wärmepumpen-Verkäufe rund um die Hälfte eingebrochen seien. Der zuständige Minister Robert Habeck sagt nun, dass das alles nicht stimme.
„Die Zahlen steigen gerade richtig. Die Anmeldezahlen – wir fördern die Dinger ja – gehen richtig hoch und auch wenn man mit den Unternehmen redet, sagen die: ,Zieht jetzt richtig an‘“, sagte der Grünen-Politiker auf der Digital- und Marketingmesse OMR in Hamburg.
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Gesichtsverhüllung an Schulen nun auch in Hamburg verboten
Dafür stimmte am Mittwoch eine Mehrheit der Bürgerschaft. Der Antrag zur Änderung des Schulgesetzes kam von den Regierungsfraktionen von SPD und Grünen. CDU und AfD unterstützten ihn, die Linke war dagegen. „Schule und Gesichtsverhüllung verträgt sich nicht“, so der Schulexperte der SPD-Fraktion, Nils Hansen.
Das Thema ist bundesweit uneinheitlich geregelt: Bayern und Niedersachsen hatten die vollständige Gesichtsverhüllung 2017 als erste Bundesländer durch Änderungen ihrer Schulgesetze untersagt. Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz folgten 2020, um „das bereits bestehende Verbot der Vollverschleierung rechtlich abzusichern“.
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Dafür stimmte am Mittwoch eine Mehrheit der Bürgerschaft. Der Antrag zur Änderung des Schulgesetzes kam von den Regierungsfraktionen von SPD und Grünen. CDU und AfD unterstützten ihn, die Linke war dagegen. „Schule und Gesichtsverhüllung verträgt sich nicht“, so der Schulexperte der SPD-Fraktion, Nils Hansen.
Das Thema ist bundesweit uneinheitlich geregelt: Bayern und Niedersachsen hatten die vollständige Gesichtsverhüllung 2017 als erste Bundesländer durch Änderungen ihrer Schulgesetze untersagt. Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz folgten 2020, um „das bereits bestehende Verbot der Vollverschleierung rechtlich abzusichern“.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Um mal eben einen Rockstar zu mimen, griff sich US-Außenminister Antony Blinken eine Gitarre und animierte Ukrainer in einer Bar zu Neil Young’s „Rockin’ in the Free World“ – denn nichts sagt deutlicher „Geht an die Front“ wie ein spontanes Ständchen.
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⚡️Großeinsatz in Unfallklinik in Murnau: Mehrere Menschen nach Kontakt mit Pulver in Quarantäne
Dem Großeinsatz in der Murnauer Unfallklinik ging ein Streit vor der Pflegeschule in Penzberg voraus. Dabei hat ein Mann laut dem „BR“ das Bewusstsein verloren und ist unter Reanimationsmaßnahmen in die Unfallklinik gebracht worden. In der Notaufnahme sei der Mann dann verstorben.
In Penzberg sei schließlich ein weißes Pulver aufgefunden worden, mit dem der Mann kontaminiert worden sei. Daraufhin wurde die Unfallklinik geschlossen und abgeriegelt. Alle Ärzte und Pfleger, die in Kontakt mit dem Mann kamen, wurden vorsorglich isoliert. Ein Zusammenhang mit dem Pulver müsse aber noch geklärt werden.
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Dem Großeinsatz in der Murnauer Unfallklinik ging ein Streit vor der Pflegeschule in Penzberg voraus. Dabei hat ein Mann laut dem „BR“ das Bewusstsein verloren und ist unter Reanimationsmaßnahmen in die Unfallklinik gebracht worden. In der Notaufnahme sei der Mann dann verstorben.
In Penzberg sei schließlich ein weißes Pulver aufgefunden worden, mit dem der Mann kontaminiert worden sei. Daraufhin wurde die Unfallklinik geschlossen und abgeriegelt. Alle Ärzte und Pfleger, die in Kontakt mit dem Mann kamen, wurden vorsorglich isoliert. Ein Zusammenhang mit dem Pulver müsse aber noch geklärt werden.
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ARD verfilmt Robert Habecks alten „Roman“ Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck, der auch als „Märchenbuchautor“ bekannt ist, kann nun einen großen Erfolg feiern – an diesem Samstag erblickt die Verfilmung eines Romans, den Habeck zusammen…
Kürzlich zeigte die ARD den Film „Die Flut – Tod am Deich“, der auf einer Romanvorlage „Hauke Haiens Tod“ von Wirtschaftsminister Robert Habeck basiert. Laut einer Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag, die „Nius“ vorliegt, betrugen die Gesamtkosten des Films rund 3,4 Millionen Euro.
Der Anteil der Finanzierung durch Mittel der öffentlichen Filmförderung lag demnach bei 8,74%. Darüber entschied am 16. März 2022 der Vergabeausschuss der Medienförderungsgesellschaft „nordmedia Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen mbH“. Die wiederum ist im Besitz der Bundesländer Niedersachsen und Bremen sowie den öffentlich-rechtlichen Sendern NDR und Radio Bremen.
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Schätzung: Steuereinnahmen 2025 niedriger als zuletzt erwartet
Die Steuerschätzer gehen davon aus, dass der Staat im Jahr 2025 insgesamt 995,2 Milliarden Euro einnimmt, teilte das Finanzministerium am Donnerstag in Berlin mit. Das sind um 21,9 Milliarden Euro weniger als noch im Herbst angenommen wurde.
Auch in den weiteren Jahren des Schätzzeitraums bis 2028 sind deutliche Mindereinnahmen gegenüber der letzten Schätzung zu verzeichnen – insgesamt sind es 80,7 Milliarden Euro. Das heißt durchschnittlich jährlich um rund 16 Milliarden Euro weniger.
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Die Steuerschätzer gehen davon aus, dass der Staat im Jahr 2025 insgesamt 995,2 Milliarden Euro einnimmt, teilte das Finanzministerium am Donnerstag in Berlin mit. Das sind um 21,9 Milliarden Euro weniger als noch im Herbst angenommen wurde.
Auch in den weiteren Jahren des Schätzzeitraums bis 2028 sind deutliche Mindereinnahmen gegenüber der letzten Schätzung zu verzeichnen – insgesamt sind es 80,7 Milliarden Euro. Das heißt durchschnittlich jährlich um rund 16 Milliarden Euro weniger.
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Wie Piraten-Kanzler Scholz: Özdemir erscheint mit Augenklappe
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir kam am Mittwoch mit abgeklebtem Auge zur Kabinettssitzung im Kanzleramt. Bei diesem Anblick des Grünen-Politikers werden Erinnerungen an Bundeskanzler Olaf Scholz geweckt, der nach einem Sturz beim Joggen eine Augenklappe trug, um seine Verletzungen zu kaschieren.
Özdemirs Augenklappe hat allerdings einen anderen Hintergrund. Nach Angaben des Ministeriums musste sich Özdemir „am Dienstag einer länger geplanten medizinischen Behandlung am Auge unterziehen, in deren Folge das Auge geschützt werden muss“. Der Verband sollte noch am Mittwoch wieder abgenommen werden.
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Landwirtschaftsminister Cem Özdemir kam am Mittwoch mit abgeklebtem Auge zur Kabinettssitzung im Kanzleramt. Bei diesem Anblick des Grünen-Politikers werden Erinnerungen an Bundeskanzler Olaf Scholz geweckt, der nach einem Sturz beim Joggen eine Augenklappe trug, um seine Verletzungen zu kaschieren.
Özdemirs Augenklappe hat allerdings einen anderen Hintergrund. Nach Angaben des Ministeriums musste sich Özdemir „am Dienstag einer länger geplanten medizinischen Behandlung am Auge unterziehen, in deren Folge das Auge geschützt werden muss“. Der Verband sollte noch am Mittwoch wieder abgenommen werden.
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Illegaler Müll kostet Berlin mehr als zehn Millionen Euro
Der illegale Mül ist in Berlin ein großes Problem, das immer teurer wird. Wie die Medien mit Verweis auf eine Antwort des Senats auf eine CDU-Anfrage berichten, erledigt inzwischen die Berliner Stadtreinigung den größten Teil der Beseitigung und Entsorgung.
Sie stellte dem Land dafür im vergangenen Jahr 9,7 Millionen Euro in Rechnung, wobei in den Vorjahren es noch 5,2 und 6,3 Millionen Euro waren. Bestimmte Fälle von illegalem Müll etwa in Flüssen und Seen werden von Spezialfirmen entsorgt, die vom Land beauftragt werden.
Wie kämpft die Polizei dagegen an? Die Täter werden fast nie erwischt, weil der Müll meist spätabends oder nachts auf die Straßen oder in Parks geworfen wird.
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Der illegale Mül ist in Berlin ein großes Problem, das immer teurer wird. Wie die Medien mit Verweis auf eine Antwort des Senats auf eine CDU-Anfrage berichten, erledigt inzwischen die Berliner Stadtreinigung den größten Teil der Beseitigung und Entsorgung.
Sie stellte dem Land dafür im vergangenen Jahr 9,7 Millionen Euro in Rechnung, wobei in den Vorjahren es noch 5,2 und 6,3 Millionen Euro waren. Bestimmte Fälle von illegalem Müll etwa in Flüssen und Seen werden von Spezialfirmen entsorgt, die vom Land beauftragt werden.
Wie kämpft die Polizei dagegen an? Die Täter werden fast nie erwischt, weil der Müll meist spätabends oder nachts auf die Straßen oder in Parks geworfen wird.
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Satellit
Habeck zeigt Journalisten wegen Tweet an – Freispruch Anfang 2023 hat Rainer Meyer, der unter dem Pseudonym Don Alphonso für die „Welt“ schreibt, mit seinem Kollegen das Foto vom Vizekanzer Robert Habeck besprochen – im Hoodie und mit zerzausten Haaren am…
„Dümmste Außenministerin der Welt“: Baerbock stellt Strafantrag gegen Deutschen
Die Ampel-Politiker sind in letzter Zeit immer öfter durch ihre Kritikunfähigkeit aufgefallen – zahlreiche Strafanzeigen gegen Bürger können dies gut bestätigen. Nun ist ein weiterer Mann in die Ungnade der Politiker gefallen – und zwar in die von Annalena Baerbock, die er auf X als „dümmste Außenministerin der Welt“ bezeichnet hat.
Wie NiUS berichtet, kritisierte der Mann, dass sie „Friedensgespräche“ verhindere. Dadurch, dass Baerbock Waffenlieferungen in die Ukraine unterstütze, würde sie „verantwortlich“ für „den Tod vieler Menschen“ sein. Schließlich stellte die Politikerin einen Strafantrag, den sie eigenhändig unterschrieben hat. Baerbocks persönliche Mitarbeiterin korrespondierte in ihrem Auftrag mit dem Polizeikommissar.
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Die Ampel-Politiker sind in letzter Zeit immer öfter durch ihre Kritikunfähigkeit aufgefallen – zahlreiche Strafanzeigen gegen Bürger können dies gut bestätigen. Nun ist ein weiterer Mann in die Ungnade der Politiker gefallen – und zwar in die von Annalena Baerbock, die er auf X als „dümmste Außenministerin der Welt“ bezeichnet hat.
Wie NiUS berichtet, kritisierte der Mann, dass sie „Friedensgespräche“ verhindere. Dadurch, dass Baerbock Waffenlieferungen in die Ukraine unterstütze, würde sie „verantwortlich“ für „den Tod vieler Menschen“ sein. Schließlich stellte die Politikerin einen Strafantrag, den sie eigenhändig unterschrieben hat. Baerbocks persönliche Mitarbeiterin korrespondierte in ihrem Auftrag mit dem Polizeikommissar.
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