#Verfassungsschutz #ThomasHaldenwang #Framing #Zensur #Propagands
„Putins Lied“, Sabotage und Desinformation – Verfassungsschutz ruft: Haltet den Dieb!
24.05.2023
Ein Kommentar von Tobias Riegel
https://www.nachdenkseiten.de/?p=98282
Thomas Haldenwang – Präsident des Bundesverfassungsschutzes (BfV) – kommen beim Thema Sabotage unserer Infrastruktur wohl nicht zuerst die USA in den Sinn. Und wer russische Sicherheitsinteressen thematisiert, der kann in Verdacht geraten, dass er „Putins Lied“ singt und indirekt „die Demokratie“ destabilisiert. Das alles ist eigentlich selbstentlarvend, aber es wird trotzdem von Medien genutzt werden, um anhand des „Siegels“ des Verfassungsschutzes gegen Andersdenkende vorzugehen.
„Putins Lied“, Sabotage und Desinformation – Verfassungsschutz ruft: Haltet den Dieb!
24.05.2023
Ein Kommentar von Tobias Riegel
https://www.nachdenkseiten.de/?p=98282
Thomas Haldenwang – Präsident des Bundesverfassungsschutzes (BfV) – kommen beim Thema Sabotage unserer Infrastruktur wohl nicht zuerst die USA in den Sinn. Und wer russische Sicherheitsinteressen thematisiert, der kann in Verdacht geraten, dass er „Putins Lied“ singt und indirekt „die Demokratie“ destabilisiert. Das alles ist eigentlich selbstentlarvend, aber es wird trotzdem von Medien genutzt werden, um anhand des „Siegels“ des Verfassungsschutzes gegen Andersdenkende vorzugehen.
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„Putins Lied“, Sabotage und Desinformation – Verfassungsschutz ruft: Haltet den Dieb!
Thomas Haldenwang - Präsident des Bundesverfassungsschutzes (BfV) - kommen beim Thema Sabotage unserer Infrastruktur wohl nicht zuerst die USA in den Sinn. Und wer russische Sicherheitsinteressen thematisiert, der kann in Verdacht geraten, dass er „Putins…
#Verfassungsschutz #ThomasHaldenwang #Kompetenzüberschreitung
Thomas Haldenwang und die AfD
-Politische Kommentare sind nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes
05.08.2023
Von Hugo Müller-Vogg
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang bewertete in einem Interview die Kandidatenaufstellung der AfD zur Europawahl. Das war eine Kompetenzüberschreitung. Nun hat seine Behörde für den zweiten Teil des Nominierungsverfahrens eine Stillhalteerklärung abgegeben.
https://www.cicero.de/innenpolitik/thomas-haldenwang-afd-verfassungsschutz-parteitag-kandidaten-gericht
Archiv:
https://archive.is/Wxv2H
Thomas Haldenwang und die AfD
-Politische Kommentare sind nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes
05.08.2023
Von Hugo Müller-Vogg
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang bewertete in einem Interview die Kandidatenaufstellung der AfD zur Europawahl. Das war eine Kompetenzüberschreitung. Nun hat seine Behörde für den zweiten Teil des Nominierungsverfahrens eine Stillhalteerklärung abgegeben.
https://www.cicero.de/innenpolitik/thomas-haldenwang-afd-verfassungsschutz-parteitag-kandidaten-gericht
Archiv:
https://archive.is/Wxv2H
Cicero
Politische Kommentare sind nicht Aufgabe des Verfassungsschutzes
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang bewertete in einem Interview die Kandidatenaufstellung der AfD zur Europawahl. Das war eine Kompetenzüberschreitung. Nun hat seine Behörde eine Stillhalteerklärung abgegeben.