Songül Schlürscheid #werdelaut
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#EUKommission #vonderLeyen #Herbst #Intensivierung #Impfung #Booster

EU-Kommission plant Intensivierung von Impfung, Booster und Tests ab Herbst

29.05.2022

Von Dr. Peter F. Mayer

Viele hoffen darauf, dass nach der massiven Impfkampagne, den Massentests, Lockdowns und allgegenwärtiger Maskenpflicht jetzt endlich die Pandemie vorbei ist. Dem wird allerdings nicht so sein, denn die von der Präsidentin der EU-Kommission in privaten und geheimen Verhandlung von Pfizer gekauften 1,8 Milliarden Impfdosen müssen verbraucht werden.

https://tkp.at/2022/05/29/eu-kommission-plant-intensivierung-von-impfung-booster-und-tests-ab-herbst/

https://uncutnews.ch/strategiepapier-der-eu-zeigt-dass-nach-dem-sommer-die-ungeimpften-ins-visier-genommen-werden/

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#EUKommission #vonderLügen #AlbertBourla #Impfstoffdeal

EU-Chef kann keine Texte mit Pfizer-Chef über COVID-19-Impfstoffdeal finden

29.06.2022

Von REUTERS

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, tauschte einen Monat lang Texte mit Pfizer-Chef Albert Bourla aus, als sie über einen umfangreichen Impfstoffvertrag verhandelten.


https://m-jpost-com.translate.goog/health-and-wellness/coronavirus/article-710702?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de

Hier ein Artikel dazu vom 31.01.2022:

https://taz.de/Kommissionschefin-gibt-SMS-nicht-heraus/!5829411/
#EUKommission #DigitaleWährungen #Bargeldobergrenze #GläsernerBürger #GesellschaftfürInformatik

Gesellschaft für Informatik warnt: Bargeldobergrenze und digitale Währung führen zu gläsernen Bürgern

24.11.2022

Die Gesellschaft für Informatik, die größte und wichtigste Fachgesellschaft für Informatik im deutschsprachigen Raum, hat eine eindringliche Warnung vor einer Bargeldobergrenze und der Einführung einer digitalen Währung ausgesprochen. Weil sich die etablierten Medien nicht dafür erwärmen konnten, hierüber zu berichten, wurde ich gebeten, die Erklärung zu verbreiten. Das tue ich gerne:

https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/gesellschaft-fuer-informatik/
#Korruptionsindex #Ukraine #Rumänien #Bulgarien #EUKommission

https://www.transparency.de/cpi/cpi-2022/cpi-2022-tabellarische-rangliste

Nach dem aktuellen Korruptionsindex von Transparency International steht Rumänien auf Platz 63 und Bulgarien auf Platz 72. Mit beiden Staaten kämpft die EU-Kommission eigentlich seit ihrem Beitritt vor 15 Jahren um Verbesserungen bei der Korruption, im Wesentlichen erfolglos. Eigentlich hätten die beiden Länder nicht zur EU-Mitgliedschaft zugelassen werden dürfen, hätte nicht das Prinzip Hoffnung regiert, dass die beiden Länder durch den EU-Beitritt “sauberer” werden würden. Die Ukraine steht in dieser Rangliste auf Platz 116. 
#EMA #Zulassungsverfahren #EUKommission #vonderLügen #Druck #Behördenmitarbeiter

Geleakte Emails der EMA: Politik verlangte Freigabe der Corona-Impfstoffe praktisch ohne Prüfung

08.02.2023

Von Dr. Peter F. Mayer

Die Zulassungsverfahren für die Corona Impfstoffe wurden im Eiltempo durchgezogen, ohne dass eine Prüfung der Wirksamkeit und Sicherheit möglich gewesen wäre. Die noch nie dagewesene extreme Abkürzung der Zulassung eines Medikaments wurde mit dem Begriff „teleskopiertes Verfahren“ schöngeredet. Tatsächlich wurde ein enormer Druck seitens der höchsten Politik geführt von der deutschen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf die Behördenmitarbeiter ausgeübt.

https://tkp.at/2023/02/08/geleakte-emails-der-ema-politik-verlangte-freigabe-der-corona-impfstoffe-praktisch-ohne-pruefung/
#EUKommission #vonderLügen #Vorfinanzierungsmodell #Waffen

Ähnlich wie bei Impfstoff-Deal: EU erwägt Vorfinanzierungsmodell von Waffen für Ukraine

26.02.2023

Die Europäische Kommission arbeitet Berichten zufolge an Plänen, um die Verwendung von EU-Mitteln zur Vorfinanzierung von Waffen- und Munitionskäufen für die Ukraine zu ermöglichen. Diese Vorgehensweise wäre ähnlich wie seinerzeit bei dem Erwerb von Impfstoffen in der Corona-Krise.

https://pressefreiheit.rtde.live/europa/163930-aehnlich-wie-bei-impfstoff-deal/
#EUKommission #vonderLügen #Ukraine #Waffenproduktion #Rechtsbruch

Legal, illegal, scheißegal: Von der Leyen bricht EU-Recht, um 500 Millionen Euro in die Waffenproduktion investieren zu können

12.05.2023

Von Florian Warweg

https://www.nachdenkseiten.de/?p=97576

Die EU-Kommission will zur Unterstützung der Ukraine mehr Munition produzieren lassen. Dazu hat die oberste EU-Behörde unter Leitung von Ursula von der Leyen einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, laut dem 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget, genauer gesagt aus dem schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds sowie dem Kohäsionsfonds für besonders arme EU-Regionen, abgezweigt werden sollen. Doch damit beugt die EU-Kommission wissentlich EU-Recht. Denn die europäischen Verträge schließen die Verwendung von EU-Mitteln für Rüstungsgüter explizit aus. Bisher kritisieren in Deutschland weder Politik noch Medien diesen offenen Rechtsbruch der EU-Kommission.
Globaler Impfpass: WHO und EU-Kommission starten “bahnbrechende“ Initiative

05.06.2023

Von Thomas Oysmüller

Die WHO hat heute den Start eines „bahnbrechenden“ Projekts für das „globale Gesundheitszertifikat“ – nichts anderes als der digitale Impf- bzw. Testpass – bekannt gegeben. Zentraler Player dabei ist die EU.

➡️ zum Artikel

➡️ Petition: "Bekämpfe die Machtergreifung der WHO: Sag Nein zum „Pandemievertrag"
Unterstütze die Petition und sag Nein zur Ausweitung der Macht der WHO. Deine Stimme zählt!
#WHOExit

➡️ Petition: "Gegen Zensur, für Meinungsfreiheit und Transparenz auf Digitalen Plattformen in der EU"
Setze ein Zeichen für Meinungsfreiheit und Transparenz im digitalen Raum. Unterzeichne die Petition und kämpfe für deine Rechte!
#EUforFreeSpeech

@songuelschluerscheid

#WHO #EUKommission #globalesGesundheitszertifikat
#USA #EUKommission #TTIP #Militarisierung #Personendaten #Eliten

The Empire Strikes Back: USA planen “neue Ära” der EU-Beziehungen

01.08.2023

Von Assoc. Prof. Dr. Stephan Sander-Faes

Angesichts des Corona-Theaters und des Fallouts des Ukraine-Konflikts tritt das Schicksal “EU-Europas” immer stärker in den Vordergrund: der einsetzende wirtschaftliche Niedergang werden durch die Planlosigkeit der europäischen Politik-Kaste noch verstärkt. Nun aber zeichnet sich die zumindest von den US-Eliten forcierte beabsichtigte “Lösung” ab: eine “neue Ära” der US-EU-Beziehungen, wie dies der US-Außenpolitiker Stuart Eizenstat kürzlich in der Financial Times bezeichnete. Ein Blick auf die sich rasch wandelnden US-EU-Beziehungen ist unbedingt notwendig für eine informierte Debatte, der sich die “Leit- und Qualitätsmedien” allerdings bis dato, aber immerhin konsequent verweigern.

https://tkp.at/2023/08/01/the-empire-strikes-back-usa-planen-neue-aera-der-eu-beziehungen/
#EU #Wahlen #Erosion #Demokratie #Bellizismus #EUKommission #EUParlament #EuGH #EuropäischerRat #EZB

Die EU-Wahl wird nichts verändern

19.05.2024

Von Heinz-J. Bontrup

https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335

In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup hat die demokratische Verfassung der EU analysiert und kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis.
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