#EU #DigitalServicesAct #Verhaltenskodex #Zensur #Regierende #Neofaschismus
Vom Ende der Meinungsfreiheit in Europa
10.08.2022
Johannes Mosmann
Mit dem Digital Services Act und dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ schafft die EU eine ausgeklügelte Infrastruktur zur umfassenden Zensur von Informationen und Meinungen – ausgelagert an private Konzerne. Was Gastautor Johannes Mosmann durch Analyse dieser Dokumente kühl und sachlich an totalitärer Kontrollambition der Regierenden herausarbeitet, erinnert an dunkle, vordemokratische Zeiten.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/mosmamm-meinungsfreiheit/
Vom Ende der Meinungsfreiheit in Europa
10.08.2022
Johannes Mosmann
Mit dem Digital Services Act und dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ schafft die EU eine ausgeklügelte Infrastruktur zur umfassenden Zensur von Informationen und Meinungen – ausgelagert an private Konzerne. Was Gastautor Johannes Mosmann durch Analyse dieser Dokumente kühl und sachlich an totalitärer Kontrollambition der Regierenden herausarbeitet, erinnert an dunkle, vordemokratische Zeiten.
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norberthaering.de
Vom Ende der Meinungsfreiheit in Europa – Geld und mehr
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#EU #DigitalServicesAct #DSA
Der vor einigen Tagen in Kraft getretene DigitalServicesAct der EU soll angeblich die User vor Fake News und Zensur gleichzeitig schützen.
Doch er enthält totalitäre Bomben.
Top Analyse von Professor Rieck
ganzes Video:
https://youtube.com/watch?v=e8rV808RFcc
Der vor einigen Tagen in Kraft getretene DigitalServicesAct der EU soll angeblich die User vor Fake News und Zensur gleichzeitig schützen.
Doch er enthält totalitäre Bomben.
Top Analyse von Professor Rieck
ganzes Video:
https://youtube.com/watch?v=e8rV808RFcc
🎥🎥
#Preradovic #ThomasMichaelSeibert
#Rechtsstaat #Gesetze #DSA #DigitalServicesAct
„Gesetze auf Zuruf“ gefährden Rechtsstaat - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert
22.09.2023
„Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. Ein Beispiel dafür: der von der EU-Kommission entwickelte Digital Services Act, der unter anderem Desinformation und Hassrede bekämpfen will. Was das genau ist, gehe aus diesem Gesetz nicht hervor, sagt der Sprecher des Netzwerks kritischer Richter und Staatsanwälte, KRiStA. Und das öffne Missbrauch Tür und Tor. Genau wie Gesetze, die ohne große Diskussion einfach verabschiedet werden, zum Teil sogar heimlich. Eine Praxis, die unter Kanzlerin Merkel startete…
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/230921_Seibert:8
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#Preradovic #ThomasMichaelSeibert
#Rechtsstaat #Gesetze #DSA #DigitalServicesAct
„Gesetze auf Zuruf“ gefährden Rechtsstaat - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert
22.09.2023
„Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. Ein Beispiel dafür: der von der EU-Kommission entwickelte Digital Services Act, der unter anderem Desinformation und Hassrede bekämpfen will. Was das genau ist, gehe aus diesem Gesetz nicht hervor, sagt der Sprecher des Netzwerks kritischer Richter und Staatsanwälte, KRiStA. Und das öffne Missbrauch Tür und Tor. Genau wie Gesetze, die ohne große Diskussion einfach verabschiedet werden, zum Teil sogar heimlich. Eine Praxis, die unter Kanzlerin Merkel startete…
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/230921_Seibert:8
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Odysee
„Gesetze auf Zuruf“ gefährden Rechtsstaat - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert
„Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. E...
#EU #Kommission #DigitalServicesAct #DSA #Taskforce
Was „Desinformation“ ist, bestimmt die EU-Kommission
03.10.2023
Martina Binnig
Die EU-Kommission schwingt sich zum obersten Wächter über die Definition von „Desinformation“ im Netz auf. Dies ist gerade im Vorfeld der Europawahl im kommenden Jahr mehr als fragwürdig.
https://www.achgut.com/artikel/eu_foerdertprogramm_fuer_zensur_und_werbeboykott
Was „Desinformation“ ist, bestimmt die EU-Kommission
03.10.2023
Martina Binnig
Die EU-Kommission schwingt sich zum obersten Wächter über die Definition von „Desinformation“ im Netz auf. Dies ist gerade im Vorfeld der Europawahl im kommenden Jahr mehr als fragwürdig.
https://www.achgut.com/artikel/eu_foerdertprogramm_fuer_zensur_und_werbeboykott
Achgut.com
Was „Desinformation“ ist, bestimmt die EU-Kommission
Die EU-Kommission schwingt sich zum obersten Wächter über die Definition von „Desinformation“ im Netz auf. Dies ist gerade im Vorfeld der Europawahl im kommenden Jahr mehr als fragwürdig./ Foto: Pixabay
#EU #Meinungsfreiheit #Grundrechte #DigitalServicesAct #DSA #DDG
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr
18.01.2024
Manfred Kölsch, Richter i.R.
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/richter-warnt-meinungsfreiheit-in-der-eu-in-akuter-gefahr-li.2177580
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr
18.01.2024
Manfred Kölsch, Richter i.R.
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/richter-warnt-meinungsfreiheit-in-der-eu-in-akuter-gefahr-li.2177580
Berliner Zeitung
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.
#DSA #DigitalServicesAct #Analyse
Die Untergrabung der Meinungsfreiheit
16.02.2024
Von Dr. Manfred Kölsch
Ab morgen, dem 17. Februar soll der „Digital Services Act“ über Online-Inhalte in jedem EU-Mitgliedstaat bestimmen. Eine detaillierte juristische Analyse des „Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte“ (KRiStA).
https://www.achgut.com/artikel/die_untergrabung_der_meinungsfreiheit
Die Untergrabung der Meinungsfreiheit
16.02.2024
Von Dr. Manfred Kölsch
Ab morgen, dem 17. Februar soll der „Digital Services Act“ über Online-Inhalte in jedem EU-Mitgliedstaat bestimmen. Eine detaillierte juristische Analyse des „Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte“ (KRiStA).
https://www.achgut.com/artikel/die_untergrabung_der_meinungsfreiheit
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#EU #DSA #DigitalServicesAct #Meinungsfreiheit
Zum besseren Verständnis des Irrsinns des DigitalServiceAct der EU empfehle ich das Video von Prof. Dr. Christian Rieck
Hier exemplarisch der Teil über die sogenannten „trusted flaggers”.
Ganzes Video:
https://www.youtube.com/watch?v=e8rV808RFcc
Zum besseren Verständnis des Irrsinns des DigitalServiceAct der EU empfehle ich das Video von Prof. Dr. Christian Rieck
Hier exemplarisch der Teil über die sogenannten „trusted flaggers”.
Ganzes Video:
https://www.youtube.com/watch?v=e8rV808RFcc
#EU #DSA #DigitalServicesAct #Meinungsfreiheit
EU-Zensurgesetz in vollem Umfang in Kraft
18.02.2024
Von Thomas Oysmüller
Mit diesem Samstag ist die „Meinungsfreiheit“ in der EU eine andere geworden – sie ist jetzt durch Kontrolle und Zensur „geschützt“. Für Kritiker ist sie deshalb nicht mehr.
https://tkp.at/2024/02/18/eu-zensurgesetz-in-vollem-umfang-in-kraft/
EU-Zensurgesetz in vollem Umfang in Kraft
18.02.2024
Von Thomas Oysmüller
Mit diesem Samstag ist die „Meinungsfreiheit“ in der EU eine andere geworden – sie ist jetzt durch Kontrolle und Zensur „geschützt“. Für Kritiker ist sie deshalb nicht mehr.
https://tkp.at/2024/02/18/eu-zensurgesetz-in-vollem-umfang-in-kraft/
tkp.at
EU-Zensurgesetz in vollem Umfang in Kraft
Mit diesem Samstag ist die „Meinungsfreiheit“ in der EU eine andere geworden – sie ist jetzt durch Kontrolle und Zensur „geschützt“. Für Kritiker ist sie deshalb nicht mehr.
#Microsoft #EU #DSA #DigitalServicesAct #Meinungsfreiheit
Microsoft setzt sich in Deutschland fest
17.02.2024
Von Thomas Oysmüller
Nachdem Olaf Scholz schon zu Beginn der Woche mit dem Spatenstich bei Rheinmetall über die deutsche Wirtschaft gejubelt hat, endet die Woche ähnlich. Microsoft investiert Milliarden in Deutschland, das hat man am Freitag verkündet. Bis Ende 2025 wird man 3,3 Milliarden Euro investieren, um „seine Rechenzentrumskapazitäten für Anwendungen im Bereich Künstlicher Intelligenz (KI) massiv auszubauen“. Dahinter stecken auch Gesetze der Ampel.
https://tkp.at/2024/02/17/microsoft-setzt-sich-in-deutschland-fest/
Microsoft setzt sich in Deutschland fest
17.02.2024
Von Thomas Oysmüller
Nachdem Olaf Scholz schon zu Beginn der Woche mit dem Spatenstich bei Rheinmetall über die deutsche Wirtschaft gejubelt hat, endet die Woche ähnlich. Microsoft investiert Milliarden in Deutschland, das hat man am Freitag verkündet. Bis Ende 2025 wird man 3,3 Milliarden Euro investieren, um „seine Rechenzentrumskapazitäten für Anwendungen im Bereich Künstlicher Intelligenz (KI) massiv auszubauen“. Dahinter stecken auch Gesetze der Ampel.
https://tkp.at/2024/02/17/microsoft-setzt-sich-in-deutschland-fest/
tkp.at
Microsoft setzt sich in Deutschland fest
Microsoft startet ein Investitionsprogramm in Deutschland. Wie genau investiert wird, bleibt geheim. Dahinter stecken auch Gesetze der Ampel, wie Olaf Scholz erklärte.
#EU #DSA #DigitalServicesAct #Blockwarte #Hetze #Missbrauch
Digital Services Act: Das Wahrheits-Ministerium kann kommen
Von Marc Friedrich
23.02.2024
Am 17. Februar ist der „Digital Services Act (DSA)“ in Kraft getreten. Mit dem DSA müssen digitale Anbieter gegen angebliche Fake News sowie „Hass und Hetze“ vorgehen. Der Missbrauch ist praktisch programmiert.
https://www.achgut.com/artikel/digital_services_act_das_wahrheitsministerium_kann_kommen
Digital Services Act: Das Wahrheits-Ministerium kann kommen
Von Marc Friedrich
23.02.2024
Am 17. Februar ist der „Digital Services Act (DSA)“ in Kraft getreten. Mit dem DSA müssen digitale Anbieter gegen angebliche Fake News sowie „Hass und Hetze“ vorgehen. Der Missbrauch ist praktisch programmiert.
https://www.achgut.com/artikel/digital_services_act_das_wahrheitsministerium_kann_kommen