#StraZi #Bundeswehr #Neuausrichtung #Lobbyist #Rheinmetall
„Feindbild“ Russland: Strack-Zimmermann fordert Neuausrichtung der Bundeswehr
31.05.2022
Wenn es nach Willen von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht, soll die Bundeswehr neu ausgerichtet werden. Helfen könne ein neues altes Feindbild.
https://www.berliner-zeitung.de/news/marie-agnes-strack-zimmermann-bundeswehr-auf-feindbild-russland-fussend-umbauen-li.231698
„Feindbild“ Russland: Strack-Zimmermann fordert Neuausrichtung der Bundeswehr
31.05.2022
Wenn es nach Willen von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht, soll die Bundeswehr neu ausgerichtet werden. Helfen könne ein neues altes Feindbild.
https://www.berliner-zeitung.de/news/marie-agnes-strack-zimmermann-bundeswehr-auf-feindbild-russland-fussend-umbauen-li.231698
Berliner Zeitung
„Feindbild“ Russland: Strack-Zimmermann fordert Neuausrichtung der Bundeswehr
Wenn es nach Willen von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht, soll die Bundeswehr neu ausgerichtet werden. Helfen könne ein neues altes Feindbild.
#Bundeswehr #Artikel87aGG #GeneralBreuer #Heimatschutzkommando #polizeilicheMaßnahmen
Vielfältige Einsätze im Innern
Bundeswehr bekommt Kommando für Heimatschutz
13.06.2022
Neben zusätzlichem Geld erhält die Bundeswehr ab Oktober auch eine neue Führungsstruktur. Dann soll ein territoriales Führungskommando die Einsätze im Innern - Landesverteidigung, Katastrophen, Pandemien - organisieren. Der erste Leiter profilierte sich bereits in der Corona-Krise.
https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-bekommt-Kommando-fuer-Heimatschutz-article23395557.html
Vielfältige Einsätze im Innern
Bundeswehr bekommt Kommando für Heimatschutz
13.06.2022
Neben zusätzlichem Geld erhält die Bundeswehr ab Oktober auch eine neue Führungsstruktur. Dann soll ein territoriales Führungskommando die Einsätze im Innern - Landesverteidigung, Katastrophen, Pandemien - organisieren. Der erste Leiter profilierte sich bereits in der Corona-Krise.
https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-bekommt-Kommando-fuer-Heimatschutz-article23395557.html
n-tv
Bundeswehr bekommt Kommando für Heimatschutz
Neben zusätzlichem Geld erhält die Bundeswehr ab Oktober auch eine neue Führungsstruktur. Dann soll ein territoriales Führungskommando die Einsätze im Innern - Landesverteidigung, Katastrophen, Pandemien - organisieren. Der erste Leiter profilierte sich bereits…
#Bundeswehr #Inland #Aufstandsbekämpfung #Verteidigungsministerium
Verteidigungsministerium schafft neue Strukturen für Inlandseinsätze der Bundeswehr
03.07.2022
Werden wir die Bundeswehr künftig zur Terror- oder Aufstandsbekämpfung im Inland sehen? Nach Plänen des Verteidigungsministeriums offenbar schon. Denn ab Oktober soll eine neue Bundeswehr-Einheit Einsätze im Inneren koordinieren. Was bedeutet das?
https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/142495-verteidigungsministerium-bereitet-sich-auf-einsatz-der-bundeswehr-in-deutschland-vor/
Verteidigungsministerium schafft neue Strukturen für Inlandseinsätze der Bundeswehr
03.07.2022
Werden wir die Bundeswehr künftig zur Terror- oder Aufstandsbekämpfung im Inland sehen? Nach Plänen des Verteidigungsministeriums offenbar schon. Denn ab Oktober soll eine neue Bundeswehr-Einheit Einsätze im Inneren koordinieren. Was bedeutet das?
https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/142495-verteidigungsministerium-bereitet-sich-auf-einsatz-der-bundeswehr-in-deutschland-vor/
RT DE
Verteidigungsministerium schafft neue Strukturen für Inlandseinsätze der Bundeswehr
Werden wir die Bundeswehr künftig zur Terror- oder Aufstandsbekämpfung im Inland sehen? Nach Plänen des Verteidigungsministeriums offenbar schon. Denn ab Oktober soll eine neue Bundeswehr-Einheit Einsätze im Inneren koordinieren. Was bedeutet das?
#BVerwG #CoronaImpfpflicht #Bundeswehr
Corona-Impfpflicht für Soldaten: Bedrohung eines Prozessbeteiligten
06.07.2022
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Corona-News-Ticker-Long-Covid-Patienten-lange-arbeitsunfaehig,coronaliveticker1831.html
Corona-Impfpflicht für Soldaten: Bedrohung eines Prozessbeteiligten
06.07.2022
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Corona-News-Ticker-Long-Covid-Patienten-lange-arbeitsunfaehig,coronaliveticker1831.html
#Bundeswehr #Maßnahmendurchsetzung #TerrFüKdoBw #Oktober
Ab Oktober kann sich die Bundeswehr um die Durchsetzung der Covid-Maßnahmen kümmern
11.08.2022
Über der Diskussion um den geschichtsvergessenen Vorschlag von Justizminister Buschmann (FDP), frisch Geimpfte oder nicht-frisch Geimpfte mit Aufklebern zu kennzeichnen, oder die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD), Rechte nach Farbe der Covid-App zu gewähren, ungeachtet der schrecklichen Bilder aus dem Covid-App-Vorreiter China, gerät etwas noch viel Wichtigeres völlig aus dem Fokus der Öffentlichkeit.
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/terrfuekdobw/
Ab Oktober kann sich die Bundeswehr um die Durchsetzung der Covid-Maßnahmen kümmern
11.08.2022
Über der Diskussion um den geschichtsvergessenen Vorschlag von Justizminister Buschmann (FDP), frisch Geimpfte oder nicht-frisch Geimpfte mit Aufklebern zu kennzeichnen, oder die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD), Rechte nach Farbe der Covid-App zu gewähren, ungeachtet der schrecklichen Bilder aus dem Covid-App-Vorreiter China, gerät etwas noch viel Wichtigeres völlig aus dem Fokus der Öffentlichkeit.
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/terrfuekdobw/
norberthaering.de
Ab Oktober kann sich die Bundeswehr um die Durchsetzung der Covid-Maßnahmen kümmern – Geld und mehr
#Bundeswehr #Kommando #Heimatschutz
Neues Inlandskommando der Bundeswehr: Beherrschung instabiler Lagen im Innern und "Propaganda"
26.09.2022
Ein neues Kommando der Bundeswehr ist für die Beherrschung instabiler Lagen und hybrider Einflussnahme im Innern zuständig. Jederzeit kann es ab sofort die "operative Führung" bei Einsatzlagen für den Heimatschutz übernehmen. Dazu gehört auch der Kampf gegen Propaganda in Medien und sozialen Netzwerken.
https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/149951-neues-inlandskommando-bundeswehr-beherrschung-instabiler/
Neues Inlandskommando der Bundeswehr: Beherrschung instabiler Lagen im Innern und "Propaganda"
26.09.2022
Ein neues Kommando der Bundeswehr ist für die Beherrschung instabiler Lagen und hybrider Einflussnahme im Innern zuständig. Jederzeit kann es ab sofort die "operative Führung" bei Einsatzlagen für den Heimatschutz übernehmen. Dazu gehört auch der Kampf gegen Propaganda in Medien und sozialen Netzwerken.
https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/149951-neues-inlandskommando-bundeswehr-beherrschung-instabiler/
RT DE
Neues Inlandskommando der Bundeswehr: Beherrschung instabiler Lagen im Innern und "Propaganda"
Ein neues Kommando der Bundeswehr ist für die Beherrschung instabiler Lagen und hybrider Einflussnahme im Innern zuständig. Jederzeit kann es ab sofort die "operative Führung" bei Einsatzlagen für den Heimatschutz übernehmen. Dazu gehört auch der Kampf gegen…
#DeutschePolizeigewerkschaft #Bundeswehr
Bundeswehreinsatz im Innern: DPolG lehnt ‚Militarisierung’ der Inneren Sicherheit ab
25.09.2022
Politische Pläne, das Grundgesetz zu ändern, um die Bundeswehr vermehrt im Inland (insbesondere etwa beim Objektschutz) einzusetzen, lehnt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) entschieden ab.
https://www.dpolg.de/ueber-uns/positionen/bundeswehreinsatz-im-innern/
Bundeswehreinsatz im Innern: DPolG lehnt ‚Militarisierung’ der Inneren Sicherheit ab
25.09.2022
Politische Pläne, das Grundgesetz zu ändern, um die Bundeswehr vermehrt im Inland (insbesondere etwa beim Objektschutz) einzusetzen, lehnt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) entschieden ab.
https://www.dpolg.de/ueber-uns/positionen/bundeswehreinsatz-im-innern/
#Bundeswehr #Bundesverwaltungsgericht #BVerwG #TruppendienstgerichtSüd #DrPfeiffer #Zivilcourage #Dogmafrei
Missachtung der Rechtsprechung des BVerwG
Querdenker (Klardenker)-Richter lehnt Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten ab
11.10.2022
Von Dr. Patrick Heinemann
Ein Bundeswehrsoldat ist erfolgreich gegen den Befehl zur Corona-Impfung vorgegangen. Ein Richter entschied, sie sei wegen erheblicher Gesundheitsgefahren unzumutbar und zudem wirkungslos. Für Patrick Heinemann ein rechtswidriger Beschluss.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/truppendienstgericht-soldaten-impfpflicht-bverwg/
Missachtung der Rechtsprechung des BVerwG
Querdenker (Klardenker)-Richter lehnt Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten ab
11.10.2022
Von Dr. Patrick Heinemann
Ein Bundeswehrsoldat ist erfolgreich gegen den Befehl zur Corona-Impfung vorgegangen. Ein Richter entschied, sie sei wegen erheblicher Gesundheitsgefahren unzumutbar und zudem wirkungslos. Für Patrick Heinemann ein rechtswidriger Beschluss.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/truppendienstgericht-soldaten-impfpflicht-bverwg/
Legal Tribune Online
Querdenker-Richter lehnt Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten ab
Ein Richter des Truppendienstgerichts Süd hält die Coronaimpfung für gefährlich, unzumutbar und nutzlos. Er lehnt - gegen dasBVerwG - eine Impfpflicht ab.
#Rüstungsprogramm #Bundeswehr #Inflation #Verteuerungen
Medien: Deutschland bricht Rüstungsprojekte der Armee wegen Inflation und schwachem Euro ab
23.10.2022
Das Rüstungsprogramm der Bundeswehr sei laut der Zeitung Handelsblatt von massiven Kürzungen betroffen. Die Nachrichtenagentur stellte fest, dass die Inflation der Hauptgrund für die Kürzungen sei: Sie verteuere die geplanten Rüstungseinkäufe für die Armee.
https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/152325-medien-deutschland-bricht-rustungsprojekte-armee/
Medien: Deutschland bricht Rüstungsprojekte der Armee wegen Inflation und schwachem Euro ab
23.10.2022
Das Rüstungsprogramm der Bundeswehr sei laut der Zeitung Handelsblatt von massiven Kürzungen betroffen. Die Nachrichtenagentur stellte fest, dass die Inflation der Hauptgrund für die Kürzungen sei: Sie verteuere die geplanten Rüstungseinkäufe für die Armee.
https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/152325-medien-deutschland-bricht-rustungsprojekte-armee/
RT DE
Medien: Deutschland bricht Rüstungsprojekte der Armee wegen Inflation und schwachem Euro ab
Das Rüstungsprogramm der Bundeswehr sei laut der Zeitung Handelsblatt von massiven Kürzungen betroffen. Die Nachrichtenagentur stellte fest, dass die Inflation der Hauptgrund für die Kürzungen sei: Sie verteuere die geplanten Rüstungseinkäufe für die Armee.
#Bundeswehr #Impfpflicht #Beschluss #BVerwG #BesonderheitenEilverfahren
Impfpflicht für Soldaten gescheitert?
28.10.2022
René Boyke
Vor gut zwei Wochen wurde ein Beschluss des Truppendienstgerichts Süd bekannt, wonach die für einen Soldaten bestehende Pflicht, sich mit den mRNA-Präparaten behandeln zu lassen, unverbindlich sei, da die gesundheitlichen Risiken nicht absehbar wären. Das Gericht scheint sich damit gegen die Politik, die Rechtslage und das Bundesverwaltungsgericht zu stellen, das im Juli noch ganz anders entschieden hatte. Trifft dies zu? Wie ist die Entscheidung rechtlich einzuordnen? Und welche Auswirkungen hat der Beschluss? Eine Analyse.
https://multipolar-magazin.de/artikel/impfpflicht-fur-soldaten-gescheitert
Impfpflicht für Soldaten gescheitert?
28.10.2022
René Boyke
Vor gut zwei Wochen wurde ein Beschluss des Truppendienstgerichts Süd bekannt, wonach die für einen Soldaten bestehende Pflicht, sich mit den mRNA-Präparaten behandeln zu lassen, unverbindlich sei, da die gesundheitlichen Risiken nicht absehbar wären. Das Gericht scheint sich damit gegen die Politik, die Rechtslage und das Bundesverwaltungsgericht zu stellen, das im Juli noch ganz anders entschieden hatte. Trifft dies zu? Wie ist die Entscheidung rechtlich einzuordnen? Und welche Auswirkungen hat der Beschluss? Eine Analyse.
https://multipolar-magazin.de/artikel/impfpflicht-fur-soldaten-gescheitert
multipolar-magazin.de
Impfpflicht für Soldaten gescheitert?
Wie ist die Entscheidung des Truppendienstgerichts Süd rechtlich einzuordnen?
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#Preradovic #DanielFutschik #Bundeswehr #Duldungspflicht
„Manche Soldaten schaffen keine Treppe mehr“ - Punkt.PRERADOVIC mit Daniel Futschik
30.03.2023
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/230329_Futschik:7
Für die meisten ist Corona Geschichte und die Impfpflicht kein Thema mehr. Bei der Bundeswehr sieht das anders aus. Dort herrscht die Duldungspflicht, eine Impfpflicht für alle. Wer sich nicht beugt, wird diffamiert, ausgegrenzt, bestraft und aussortiert. Davon erzählen auch Soldaten im neuen Film „Standhalten“. Oberstleutnant Daniel Futschik ist einer von ihnen. Er ist seit mehr als einem Jahr außer Dienst gestellt und wartet nun auf zwei Gerichtsverfahren. Im schlimmsten Fall drohen drei Jahre Haft.
Film „Standhalten – Soldatenstatements zur Duldungspflicht“ :
https://www.epochtimes.de/epochtv/exklusiv-bundeswehr-interna-durchgesickert-neuer-dokufilm-enthuellt-missstaende-bei-corona-impfung-a4196462.html
🎥🎥
#Preradovic #DanielFutschik #Bundeswehr #Duldungspflicht
„Manche Soldaten schaffen keine Treppe mehr“ - Punkt.PRERADOVIC mit Daniel Futschik
30.03.2023
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/230329_Futschik:7
Für die meisten ist Corona Geschichte und die Impfpflicht kein Thema mehr. Bei der Bundeswehr sieht das anders aus. Dort herrscht die Duldungspflicht, eine Impfpflicht für alle. Wer sich nicht beugt, wird diffamiert, ausgegrenzt, bestraft und aussortiert. Davon erzählen auch Soldaten im neuen Film „Standhalten“. Oberstleutnant Daniel Futschik ist einer von ihnen. Er ist seit mehr als einem Jahr außer Dienst gestellt und wartet nun auf zwei Gerichtsverfahren. Im schlimmsten Fall drohen drei Jahre Haft.
Film „Standhalten – Soldatenstatements zur Duldungspflicht“ :
https://www.epochtimes.de/epochtv/exklusiv-bundeswehr-interna-durchgesickert-neuer-dokufilm-enthuellt-missstaende-bei-corona-impfung-a4196462.html
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Odysee
„Manche Soldaten schaffen keine Treppe mehr“ - Punkt.PRERADOVIC mit Daniel Futschik
Für die meisten ist Corona Geschichte und die Impfpflicht kein Thema mehr. Bei der Bundeswehr sieht das anders aus. Dort herrscht die Duldungspflicht, eine Impfpflicht für alle. Wer sich nicht beugt, ...
#Ukraine #Bundeswehr #Taurus #Gerhartz #Gräfe
Russland will ein Bundeswehr-Gespräch abgehört haben, bei dem Genralleutnant Ingo Gerhartz und Brigadegeneral Frank Gräfe über einen geplanten Anschlag auf die Krim-Brücke beteiligt gewesen seien. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt.
Das abgehörte Gespräch in voller Länge.
https://odysee.com/@Uk-Rider:a/VID_20240301_233958_869:5
Russland will ein Bundeswehr-Gespräch abgehört haben, bei dem Genralleutnant Ingo Gerhartz und Brigadegeneral Frank Gräfe über einen geplanten Anschlag auf die Krim-Brücke beteiligt gewesen seien. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt.
Das abgehörte Gespräch in voller Länge.
https://odysee.com/@Uk-Rider:a/VID_20240301_233958_869:5
Odysee
Hohe deutsche Offiziere besprechen Angriff auf die Krim-Brücke