Ich bin Stolz auf unsere Kölner 👏
Wir sollten alle LAUT werden, damit sie mitbekommen, dass wir damit nicht einverstanden sind. Teilt, schreibt, geht auf die Straßen und macht alles, damit sie merken ... so geht das nicht!
#werdelaut #corona #quarantäne #palmademallorca #schüler #zeiggesicht #köln #ilovecologne #aufwachen #kinderschützen #freiheit #grundrechte #diebasis #wählerichtig #wählediebasis
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https://teleg.eu/songuelschluerscheid
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Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
‼️ ++ EIL ++ ‼️
Von der britischen Anwältin Anna De Buiscuit
‼️ TEILEN TEILEN TEILEN TEILEN ‼️
📌 FDA-Dokument gibt zu, dass der PCR-Test "Covid" ohne isolierte Proben für die Testkalibrierung entwickelt wurde, und gibt damit zu, dass er etwas anderes testet.
In einem soeben von der US-amerikanischen Lebens- und Arzneimittelbehörde (FDA) veröffentlichten Dokument wird offen zugegeben, dass der berüchtigte PCR-Test für das Wuhan-Coronavirus (Covid-19) nicht mit echten Proben entwickelt wurde, sondern mit genetischem Material, das von einem Erkältungsvirus zu stammen scheint.
In dem FDA-Dokument wird eindeutig festgestellt, dass gewöhnliches genetisches Material der saisonalen Grippe als Testmarker in den PCR-Testkits verwendet wurde, was erklärt, warum die Influenza "plötzlich" verschwunden ist und warum die Behörden angeordnet haben, nur noch auf Covid-19 und nicht mehr auf Influenza oder andere Grippeerreger zu testen in Kliniken.
Erkennen wir endlich den offensichtlichen Betrug. Es gibt keinen seriösen Test, der das Vorhandensein von SARS-CoV-2 genau feststellt.
Aus dem Dokument:
"Da zum Zeitpunkt der Entwicklung des Tests und der Durchführung dieser Studie keine quantifizierten Virusisolate des 2019-nCoV für die CDC zur Verfügung standen, wurden Tests zum Nachweis der 2019-nCoV-RNA mit charakterisierten Beständen von in vitro transkribierter Volllängen-RNA (N-Gen; GenBank-Zugang: MN908947.2) mit bekanntem Titer (RNA-Kopien/µL) getestet, die in ein Verdünnungsmittel bestehend aus einer Suspension menschlicher A549-Zellen und einem viralen Transportmedium (VTM) gegeben wurden, um eine klinische Probe nachzuahmen."
Eine weitere Enthüllung in dem Dokument ist das Eingeständnis der FDA, dass Testergebnisse "gepoolt" werden, um ungenaue Zahlen zu erhalten.
Die FDA stellt im wahrsten Sinne des Wortes erst Daten her, um ein falsches Narrativ zu stützen.
Wir befinden uns jetzt weltweit an einem Scheideweg. Es ist an der Zeit zu entscheiden, ob wir zulassen, dass diese Art von medizinischem Missbrauch zulassen, oder ob wir endlich NEIN zu einer unaufrichtigen Regierungspolitik sagen werden.
Ihr könnt das Dokument HIER herunterladen: ⬇️
🔲🔲 Original-Link Dokument
#Apparatus 🚫
#Freiheit #Grundrechte ✅
Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
David Claudio Siber 👈👈
Von der britischen Anwältin Anna De Buiscuit
‼️ TEILEN TEILEN TEILEN TEILEN ‼️
📌 FDA-Dokument gibt zu, dass der PCR-Test "Covid" ohne isolierte Proben für die Testkalibrierung entwickelt wurde, und gibt damit zu, dass er etwas anderes testet.
In einem soeben von der US-amerikanischen Lebens- und Arzneimittelbehörde (FDA) veröffentlichten Dokument wird offen zugegeben, dass der berüchtigte PCR-Test für das Wuhan-Coronavirus (Covid-19) nicht mit echten Proben entwickelt wurde, sondern mit genetischem Material, das von einem Erkältungsvirus zu stammen scheint.
In dem FDA-Dokument wird eindeutig festgestellt, dass gewöhnliches genetisches Material der saisonalen Grippe als Testmarker in den PCR-Testkits verwendet wurde, was erklärt, warum die Influenza "plötzlich" verschwunden ist und warum die Behörden angeordnet haben, nur noch auf Covid-19 und nicht mehr auf Influenza oder andere Grippeerreger zu testen in Kliniken.
Erkennen wir endlich den offensichtlichen Betrug. Es gibt keinen seriösen Test, der das Vorhandensein von SARS-CoV-2 genau feststellt.
Aus dem Dokument:
"Da zum Zeitpunkt der Entwicklung des Tests und der Durchführung dieser Studie keine quantifizierten Virusisolate des 2019-nCoV für die CDC zur Verfügung standen, wurden Tests zum Nachweis der 2019-nCoV-RNA mit charakterisierten Beständen von in vitro transkribierter Volllängen-RNA (N-Gen; GenBank-Zugang: MN908947.2) mit bekanntem Titer (RNA-Kopien/µL) getestet, die in ein Verdünnungsmittel bestehend aus einer Suspension menschlicher A549-Zellen und einem viralen Transportmedium (VTM) gegeben wurden, um eine klinische Probe nachzuahmen."
Eine weitere Enthüllung in dem Dokument ist das Eingeständnis der FDA, dass Testergebnisse "gepoolt" werden, um ungenaue Zahlen zu erhalten.
Die FDA stellt im wahrsten Sinne des Wortes erst Daten her, um ein falsches Narrativ zu stützen.
Wir befinden uns jetzt weltweit an einem Scheideweg. Es ist an der Zeit zu entscheiden, ob wir zulassen, dass diese Art von medizinischem Missbrauch zulassen, oder ob wir endlich NEIN zu einer unaufrichtigen Regierungspolitik sagen werden.
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Forwarded from M K
#BVerfG #Grundrechte #Harbarth #RichterlicheGrundrechtskreationen
Das Verfassungsgericht als grundrechtsschaffende Gewalt?
24.05.2022
Vera Lengsfeld
Verfassungsgerichte in Demokratien haben die Aufgabe, darüber zu wachen, dass staatliche Gewalt die Grundrechte der Menschen nicht verletzt. Es zeichnet sich aber weltweit eine Tendenz ab, dass Verfassungsgerichte als letzte richterliche Instanz selbst mit ihren Entscheidungen und Urteilen stark in eben diese Grundrechte eingreifen und zum Teil sogar neue Grundrechtsgehalte schaffen.
https://www.achgut.com/artikel/das_verfassungsgericht_als_grundrechtsschaffende_gewalt
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Das Verfassungsgericht als grundrechtsschaffende Gewalt?
24.05.2022
Vera Lengsfeld
Verfassungsgerichte in Demokratien haben die Aufgabe, darüber zu wachen, dass staatliche Gewalt die Grundrechte der Menschen nicht verletzt. Es zeichnet sich aber weltweit eine Tendenz ab, dass Verfassungsgerichte als letzte richterliche Instanz selbst mit ihren Entscheidungen und Urteilen stark in eben diese Grundrechte eingreifen und zum Teil sogar neue Grundrechtsgehalte schaffen.
https://www.achgut.com/artikel/das_verfassungsgericht_als_grundrechtsschaffende_gewalt
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Forwarded from Der Runde Tisch (der-runde-tisch.com) (Dirk)
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🙈❌Runder Tisch MEINUNG❌🙉 WENN KRITIKER SO MASSIV VON DER REGIERUNG ATTAKIERT WERDEN DANN HABEN SIE WOHL RECHT‼️In diesem Deutschland werden Kritiker mit allen Mitteln die man nur aus Faschistischen Staaten kennt angegriffen❗️Im Fall von #SucharitBhakdi nimmt diese Form des #Staatsterrors unfassbare Ausmaße an❗️ 👉🏻 Der-Runde-Tisch.com 👈🏻 https://teleg.eu/rundetisch #Demokratie #Faschismus #Grundgesetz #Diktatur #Überwachung #Lügen #Corona #Covid19 #Plandemie #Impfnebenwirkungen #mRNA #PCR #Grundrechte
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
🟢⚪️🟢⚪️🟢⚪️🟢
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 18.06.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
#dus1806
#FreieImpfentscheidung
#Grundrechte
#Wahrheitsministerium
#FriedenFreiheitWahrheit
#KeineKriegskredite
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@freiheitstrommeln_234
@HaendewegvonunserenKinderneV
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@dankedemo
@studenten_in_bewegung
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
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Datum: 18.06.2022
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Start: Johannes-Rau-Platz
#dus1806
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1. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
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Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
‼️⏭️⏭️ REMINDER:
Die Frau die es voraussah, Bärbel Bohley. Die DDR Bürgerrechtlerin und Malerin verstarb leider im Jahr 2010 an Lungenkrebs. Geheime Unterlagen des MfS (Stasi) lassen durchaus die Vermutung zu, dass die Stasi politische Gegner radioaktiven Substanzen aussetzte, da einige der früheren Bürgerrechtler tatsächlich ebenfalls an Krebs erkrankten und Hinweise dazu in den Stasi-Unterliegen vorhanden sind.
https://www.achgut.com/artikel/baerbel_bohley_die_frau_die_es_voraussah/P10
#Ichmachdanichtmit
#allesdichtmachen #Freiheit #Grundrechte #EveryLifeMatters
Du bist #dieBasis 🟢🔵🔴🟠
t.me/davidclaudiosiber
Die Frau die es voraussah, Bärbel Bohley. Die DDR Bürgerrechtlerin und Malerin verstarb leider im Jahr 2010 an Lungenkrebs. Geheime Unterlagen des MfS (Stasi) lassen durchaus die Vermutung zu, dass die Stasi politische Gegner radioaktiven Substanzen aussetzte, da einige der früheren Bürgerrechtler tatsächlich ebenfalls an Krebs erkrankten und Hinweise dazu in den Stasi-Unterliegen vorhanden sind.
https://www.achgut.com/artikel/baerbel_bohley_die_frau_die_es_voraussah/P10
#Ichmachdanichtmit
#allesdichtmachen #Freiheit #Grundrechte #EveryLifeMatters
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t.me/davidclaudiosiber
Achgut.com
Bärbel Bohley: Die Frau, die es voraussah
Ich denke oft an Bärbel Bohley. Die 2010 verstorbene DDR-Bürgerrechtlerin hatte ich nach der Wende kennengelernt. In dieser Zeit hatte sie ihre ganz eigenen Ahnungen, wie die Stasi-Aufarbeitung ablaufen und was ihre Folgen sein würden. Heute, nach über 30…
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Wo bleibt der Aufschrei!!! Ach, stimmt ja, ist ja eine #Demo für #Ukraine und nicht eine von Menschen, die für #Freiheit, #Selbstbestimmung, #Frieden, ,unsere #Grundrechte und ein #Miteinander sind.
18.09.2022
https://twitter.com/songuelsunny/status/1571546288302292995?s=46&t=-L589rkRbdQJLx1bmDF_7g
18.09.2022
https://twitter.com/songuelsunny/status/1571546288302292995?s=46&t=-L589rkRbdQJLx1bmDF_7g
#Justiz #VGDüsseldorf #Grundrechte #Impfpflicht
VG Düsseldorf hebt Tätigkeitsverbot für Ungeimpfte auf
Gericht würdigt Recht auf körperliche Unversehrtheit
07.10.2022
Der 29. September 2022 war ein guter Tag für die Grundrechte in Deutschland. Per Beschluss hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf festgestellt, dass das von der Stadt Duisburg verhängte Tätigkeitsverbot gegen eine ungeimpfte Mitarbeiterin nach vorläufiger Prüfung rechtswidrig war. Die medizinisch-technische Assistentin hatte als Schreibkraft bei einer Betriebsärztin gearbeitet und im Rahmen dieser Tätigkeit keinen direkten Patientenkontakt. Zudem hatte die Klägerin ihre Arbeit zumindest teilweise aus dem Homeoffice heraus verrichtet. Die Stadt als Arbeitgeberin stützte das von ihr verhängte Tätigkeitsverbot gegen die Ungeimpfte auf Paragraf 20a, Absatz 5, Satz 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG), wonach Personen, die keinen Impfnachweis vorlegen können, in Einrichtungen des Gesundheitswesens ein Betretungs- und Beschäftigungsverbot erteilt werden kann.
https://reitschuster.de/post/vg-duesseldorf-hebt-taetigkeitsverbot-fuer-ungeimpfte-auf/
VG Düsseldorf hebt Tätigkeitsverbot für Ungeimpfte auf
Gericht würdigt Recht auf körperliche Unversehrtheit
07.10.2022
Der 29. September 2022 war ein guter Tag für die Grundrechte in Deutschland. Per Beschluss hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf festgestellt, dass das von der Stadt Duisburg verhängte Tätigkeitsverbot gegen eine ungeimpfte Mitarbeiterin nach vorläufiger Prüfung rechtswidrig war. Die medizinisch-technische Assistentin hatte als Schreibkraft bei einer Betriebsärztin gearbeitet und im Rahmen dieser Tätigkeit keinen direkten Patientenkontakt. Zudem hatte die Klägerin ihre Arbeit zumindest teilweise aus dem Homeoffice heraus verrichtet. Die Stadt als Arbeitgeberin stützte das von ihr verhängte Tätigkeitsverbot gegen die Ungeimpfte auf Paragraf 20a, Absatz 5, Satz 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG), wonach Personen, die keinen Impfnachweis vorlegen können, in Einrichtungen des Gesundheitswesens ein Betretungs- und Beschäftigungsverbot erteilt werden kann.
https://reitschuster.de/post/vg-duesseldorf-hebt-taetigkeitsverbot-fuer-ungeimpfte-auf/
reitschuster.de
VG Düsseldorf hebt Tätigkeitsverbot für Ungeimpfte auf Gericht würdigt Recht auf körperliche Unversehrtheit
Der Rechtsstaat zuckt noch. Das VG Düsseldorf hat festgestellt, dass das Tätigkeitsverbot für Ungeimpfte in Krankenhäusern und Arztpraxen nicht pauschal angewendet werden darf. Auch die Grundrechte haben bei dem Beschluss eine Rolle gespielt.
#Ungeimpfte #Demokratie #Hasskampagne #Menschenrechte #Grundrechte #Chronik
Chronik der Hasskampagne gegen die Ungeimpften
23.10.2022
Von Roland Rottenfußer
Wer das Ende der Demokratie noch verhindern will, muss jetzt nachtragend sein und das Corona-Unrecht aufarbeiten, insbesondere was an Hasskampagne gegen die Ungeimpften gelaufen ist. Wie wir immer schon gesagt habenwar dies eine Kampagne, die nicht nur Grund- und Menschenrechte mit Füßen getreten hat, sondern auch – wie mittlerweile in Anhörungen im EU-Parlament von Pfizer Chefs bestätigt – ohne die geringste wissenschaftlich und medizinische Grundlage. Diese Aufarbeitung unternehmen Marcus Klöckner und Jens Wernicke mit ihrem neuen Buch.
https://tkp.at/2022/10/23/chronik-der-hasskampagne-gegen-die-ungeimpften/
Chronik der Hasskampagne gegen die Ungeimpften
23.10.2022
Von Roland Rottenfußer
Wer das Ende der Demokratie noch verhindern will, muss jetzt nachtragend sein und das Corona-Unrecht aufarbeiten, insbesondere was an Hasskampagne gegen die Ungeimpften gelaufen ist. Wie wir immer schon gesagt habenwar dies eine Kampagne, die nicht nur Grund- und Menschenrechte mit Füßen getreten hat, sondern auch – wie mittlerweile in Anhörungen im EU-Parlament von Pfizer Chefs bestätigt – ohne die geringste wissenschaftlich und medizinische Grundlage. Diese Aufarbeitung unternehmen Marcus Klöckner und Jens Wernicke mit ihrem neuen Buch.
https://tkp.at/2022/10/23/chronik-der-hasskampagne-gegen-die-ungeimpften/
tkp.at
Chronik der Hasskampagne gegen die Ungeimpften
Wer das Ende der Demokratie noch verhindern will, muss jetzt nachtragend sein und das Corona-Unrecht aufarbeiten, insbesondere was an Hasskampagne gegen die Ungeimpften gelaufen […]
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#Kontrafunk #Sonntagsrunde #ErikaSteinbach #JobstLandgrebe #HansGeorgMaaßen #Grundrechte #Gesetzgebung #Heizungshammer #Geheimdienste #Feldzüge
Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Deutschland-Pa(c)kt-die-Koffer
10.09.2023
https://www.spreaker.com/user/16369378/20230910-sonntagsrunde
Die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach, der Arzt und Unternehmer Dr. Jobst Landgrebe sowie der ehemalige Präsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den ohne Skrupel von der Parlamentsmehrheit in Deutschland durchgedrückten „Heizungshammer“, über die persönlichen Feldzüge einer Innenministerin, die dafür ohne Zögern die Geheimdienste einsetzt, sowie über den vom deutsche Außenministerium ausdrücklich gebilligten Familiennachzug von muslimischen Zweitfrauen.
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#Kontrafunk #Sonntagsrunde #ErikaSteinbach #JobstLandgrebe #HansGeorgMaaßen #Grundrechte #Gesetzgebung #Heizungshammer #Geheimdienste #Feldzüge
Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Deutschland-Pa(c)kt-die-Koffer
10.09.2023
https://www.spreaker.com/user/16369378/20230910-sonntagsrunde
Die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach, der Arzt und Unternehmer Dr. Jobst Landgrebe sowie der ehemalige Präsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den ohne Skrupel von der Parlamentsmehrheit in Deutschland durchgedrückten „Heizungshammer“, über die persönlichen Feldzüge einer Innenministerin, die dafür ohne Zögern die Geheimdienste einsetzt, sowie über den vom deutsche Außenministerium ausdrücklich gebilligten Familiennachzug von muslimischen Zweitfrauen.
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Spreaker
Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Deutschland-Pa(c)kt-die-Koffer
Die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach, der Arzt und Unternehmer Dr. Jobst Landgrebe sowie der ehemalige Präsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Geo
#BVerfG #Papier #Corona #Rechtsstaat #Grundrechte #Schutz
Cicero-Serie Pandemie und Rechtsstaat
-Die Causa Corona I: Grundrechtsschutz in Krisenzeiten
08.11.2023
Von Hans-Jürgen Papier
Hat der Staat während der Pandemie rechtsstaatliche Prinzipien missachtet? Und wenn ja, was folgt daraus? Im ersten Teil unserer Serie „Die Causa Corona“ schreibt Hans-Jürgen Papier über schwerwiegende Grundrechtseingriffe und autokratische Regierungsstrukturen.
https://www.cicero.de/innenpolitik/die-causa-corona-teil-I
Archiv:
https://archive.is/aOBcM
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Cicero-Serie Pandemie und Rechtsstaat
-Die Causa Corona I: Grundrechtsschutz in Krisenzeiten
08.11.2023
Von Hans-Jürgen Papier
Hat der Staat während der Pandemie rechtsstaatliche Prinzipien missachtet? Und wenn ja, was folgt daraus? Im ersten Teil unserer Serie „Die Causa Corona“ schreibt Hans-Jürgen Papier über schwerwiegende Grundrechtseingriffe und autokratische Regierungsstrukturen.
https://www.cicero.de/innenpolitik/die-causa-corona-teil-I
Archiv:
https://archive.is/aOBcM
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Cicero
Die Causa Corona I: Grundrechtsschutz in Krisenzeiten
Hat der Staat während der Pandemie rechtsstaatliche Prinzipien missachtet? Und wenn ja, was folgt daraus? Im ersten Teil unserer Serie „Die Causa Corona“ schreibt Hans-Jürgen Papier über schwerwiegende Grundrechtseingriffe und autokratische Regierungsstrukturen.
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
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Was sind eigentlich Grundrechte?
Rechtsanwalt und Publizist Carlos A. #Gebauer sprach am 30.09.23 bei 1bis19.de in FFM über die #Grundrechte. Ursprünglich waren die Grundrechte als #Abwehrrechte gegen Übergriffigkeit gedacht. Es gibt Tendenzen sie jedoch mehr und mehr zu Leistungsansprüchen umzudefinieren und dabei in ihr Gegenteil zu pervertieren.
Die komplette Rede gibt es auf https://youtu.be/wQScENtSjmg
Für weitere Kurzvideos folgt
t.me/OffGes instagram.com/@Offges.de
tiktok.com/@offges.de youtube.com/@OffGes/shorts
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Rechtsanwalt und Publizist Carlos A. #Gebauer sprach am 30.09.23 bei 1bis19.de in FFM über die #Grundrechte. Ursprünglich waren die Grundrechte als #Abwehrrechte gegen Übergriffigkeit gedacht. Es gibt Tendenzen sie jedoch mehr und mehr zu Leistungsansprüchen umzudefinieren und dabei in ihr Gegenteil zu pervertieren.
Die komplette Rede gibt es auf https://youtu.be/wQScENtSjmg
Für weitere Kurzvideos folgt
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Forwarded from Snicklink unzensiert
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"Du hast den Schuss nicht gehört.
Alles ist jetzt anders.
Du bist genau zu dem geworden
Was du mal gehasst hast."
#Grundrechte
Alles ist jetzt anders.
Du bist genau zu dem geworden
Was du mal gehasst hast."
#Grundrechte
#EU #Meinungsfreiheit #Grundrechte #DigitalServicesAct #DSA #DDG
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr
18.01.2024
Manfred Kölsch, Richter i.R.
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/richter-warnt-meinungsfreiheit-in-der-eu-in-akuter-gefahr-li.2177580
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr
18.01.2024
Manfred Kölsch, Richter i.R.
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/richter-warnt-meinungsfreiheit-in-der-eu-in-akuter-gefahr-li.2177580
Berliner Zeitung
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.
Forwarded from Dr. David Lütke
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Armin #Laschet schwingt auf dem #Karneval die #Nazikeule gegen #Antidemokraten.
Dazu ein paar Fragen:
Wer zeigt #Gewaltpotential?
Wer setzt #Grundrechte aus?
Wer diskutiert #Parteiverbote?
Wer diffamiert #Andersdenkende?
Wer sind diese Antidemokraten?
Dazu ein paar Fragen:
Wer zeigt #Gewaltpotential?
Wer setzt #Grundrechte aus?
Wer diskutiert #Parteiverbote?
Wer diffamiert #Andersdenkende?
Wer sind diese Antidemokraten?