#EU #Gates #eID #digitaleIdentität
EU billigt Bill Gates' "Digitalen Ausweis", der nicht konforme Personen von der Teilnahme an der Gesellschaft ausschließt
WAHRHEITSIEGT
03.03.2024
Der globalistische Milliardär Bill Gates fordert, dass die Regierungen der Welt dem Beispiel der Europäischen Union und Indiens folgen und sein "globales digitales Ausweissystem" genehmigen, das über eingebaute Funktionen verfügt, die Menschen von der Teilhabe an der Gesellschaft ausschließen, wenn sie sich nicht an die globalistische Agenda halten.
https://wahrheitsiegt.substack.com/p/eu-billigt-bill-gates-digitalen-ausweis
EU billigt Bill Gates' "Digitalen Ausweis", der nicht konforme Personen von der Teilnahme an der Gesellschaft ausschließt
WAHRHEITSIEGT
03.03.2024
Der globalistische Milliardär Bill Gates fordert, dass die Regierungen der Welt dem Beispiel der Europäischen Union und Indiens folgen und sein "globales digitales Ausweissystem" genehmigen, das über eingebaute Funktionen verfügt, die Menschen von der Teilhabe an der Gesellschaft ausschließen, wenn sie sich nicht an die globalistische Agenda halten.
https://wahrheitsiegt.substack.com/p/eu-billigt-bill-gates-digitalen-ausweis
WahrheitSiegt
EU billigt Bill Gates' "Digitalen Ausweis", der nicht konforme Personen von der Teilnahme an der Gesellschaft ausschließt
Der globalistische Milliardär Bill Gates fordert, dass die Regierungen der Welt dem Beispiel der Europäischen Union und Indiens folgen und sein "globales digitales Ausweissystem" genehmigen, das über eingebaute Funktionen verfügt, die Menschen von der Teilhabe…
Forwarded from M K
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Forwarded from CashMachtFesch
#EU #eID #EUDI #EuropeanDigitalIdentityWallet #Zugangsberechtigung #Datentransfer #ETIAS
Aufgepasst – digitale Brieftasche!
06.03.2024
Martina Binnig
Eine digitale Brieftasche ist eine elektronische Version Ihrer Brieftasche und Zahlungsmethoden. Die EU führt sie jetzt ein. Gut und schön, aber wie lange bleibt sie freiwillig? Und wie sicher ist das Ganze?
https://www.achgut.com/artikel/aufgepasst_digitale_brieftasche
.
Aufgepasst – digitale Brieftasche!
06.03.2024
Martina Binnig
Eine digitale Brieftasche ist eine elektronische Version Ihrer Brieftasche und Zahlungsmethoden. Die EU führt sie jetzt ein. Gut und schön, aber wie lange bleibt sie freiwillig? Und wie sicher ist das Ganze?
https://www.achgut.com/artikel/aufgepasst_digitale_brieftasche
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#EU #Polen #Bauernproteste
06.03.2024
Die Polen sollen es heute bis ins Parlament rein geschafft haben.
Es wird Zeit, dass wir hier auch langsam auf die Barrikaden gehen gegen diese kriegsbesoffenen Faschisten und das parasitäre Gesindel, das die letzten 2 Jahre nichts getan hat, als in die eigene Tasche zu wirtschaften.
06.03.2024
Die Polen sollen es heute bis ins Parlament rein geschafft haben.
Es wird Zeit, dass wir hier auch langsam auf die Barrikaden gehen gegen diese kriegsbesoffenen Faschisten und das parasitäre Gesindel, das die letzten 2 Jahre nichts getan hat, als in die eigene Tasche zu wirtschaften.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Jetzt wird im EU-Parlament bei der Wahrheit das Mikro ausgeschaltet!
#EU #Europa
Marcel de Graaff wird während der Debatte angeschrien und ihm wird das Wort entzogen Im Europäischen Parlament herrschte am Mittwoch Bestürzung über den Beitrag von Marcel de Graaff (FVD). Er sagte, Berichte über die Abschiebung ukrainischer Kinder nach Russland seien „reine Propaganda“. „Russland hat Millionen von Flüchtlingen aufgenommen. Glückli.. ➡➡➡
#EU #Europa
Marcel de Graaff wird während der Debatte angeschrien und ihm wird das Wort entzogen Im Europäischen Parlament herrschte am Mittwoch Bestürzung über den Beitrag von Marcel de Graaff (FVD). Er sagte, Berichte über die Abschiebung ukrainischer Kinder nach Russland seien „reine Propaganda“. „Russland hat Millionen von Flüchtlingen aufgenommen. Glückli.. ➡➡➡
uncut-news.ch
Jetzt wird im EU-Parlament bei der Wahrheit das Mikro ausgeschaltet!
Marcel de Graaff wird während der Debatte angeschrien und ihm wird das Wort entzogen Im Europäischen Parlament herrschte am Mittwoch Bestürzung über den Beitrag von Marcel de Graaff (FVD). Er sagte…
#EU #Totalitarismus
Liebe Völker Europas: Verlasst die EU, solange ihr noch könnt!
16.03.2024
Milosz Matuschek
Früher war ich ein glühender Freund der Europäischen Union. Jetzt rufe ich ich zum EU-Exit auf. Was ist dazwischen passiert?
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/liebe-volker-europas-verlasst-die
Liebe Völker Europas: Verlasst die EU, solange ihr noch könnt!
16.03.2024
Milosz Matuschek
Früher war ich ein glühender Freund der Europäischen Union. Jetzt rufe ich ich zum EU-Exit auf. Was ist dazwischen passiert?
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/liebe-volker-europas-verlasst-die
www.freischwebende-intelligenz.org
Liebe Völker Europas: Verlasst die EU, solange ihr noch könnt!
Früher war ich ein glühender Freund der Europäischen Union. Jetzt rufe ich ich zum EU-Exit auf. Was ist dazwischen passiert?
#USA #Ukraine #EU
Die USA ziehen sich aus der Ukraine zurück: Was soll die EU nun machen?
21.03.2024
Michael von der Schulenburg, Hans-Joachim Funke
Mit ihrer Rolle im Ukraine-Krieg riskiert die Europäische Union ihre eigene politische Zukunft. Ein Strategiewechsel ist dringend angesagt. Ein Gastbeitrag.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-krieg-die-usa-verabschieden-sich-die-eu-hat-die-wahl-zwischen-frieden-und-aktionismus-li.2198402
Die USA ziehen sich aus der Ukraine zurück: Was soll die EU nun machen?
21.03.2024
Michael von der Schulenburg, Hans-Joachim Funke
Mit ihrer Rolle im Ukraine-Krieg riskiert die Europäische Union ihre eigene politische Zukunft. Ein Strategiewechsel ist dringend angesagt. Ein Gastbeitrag.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-krieg-die-usa-verabschieden-sich-die-eu-hat-die-wahl-zwischen-frieden-und-aktionismus-li.2198402
Berliner Zeitung
Ukraine-Krieg: Die USA verabschieden sich – und die EU?
Mit ihrer Rolle im Ukraine-Krieg riskiert die Europäische Union ihre eigene politische Zukunft. Ein Strategiewechsel ist dringend angesagt. Ein Gastbeitrag.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
YouTube
LIVE: Farmers protest with tractors in Brussels as EU agriculture ministers meet | REUTERS
Belgian farmers protest with tractors in Brussels during a meeting of EU agriculture ministers hoping to calm anger sparked in multiple EU countries about environmental standards seen as too strict and foreign imports.
#farmers #protest #Brussels #Belgium…
#farmers #protest #Brussels #Belgium…
#EU #vonderLügen #Pfizer #Ermittlungen
Es wird eng für Ursula von der Leyen: Strafermittler untersuchen Pfizer-Deal
01.04.2024
Michael Maier
Die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt offenbar erstmals direkt gegen Ursula von der Leyen. Es geht um ihre geheimen Chats mit Pfizer-Chef Albert Bourla.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/es-wird-eng-fuer-ursula-von-der-leyen-strafermittler-untersuchen-pfizer-deal-li.2201815
Es wird eng für Ursula von der Leyen: Strafermittler untersuchen Pfizer-Deal
01.04.2024
Michael Maier
Die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt offenbar erstmals direkt gegen Ursula von der Leyen. Es geht um ihre geheimen Chats mit Pfizer-Chef Albert Bourla.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/es-wird-eng-fuer-ursula-von-der-leyen-strafermittler-untersuchen-pfizer-deal-li.2201815
Berliner Zeitung
Ursula von der Leyen unter Druck: Strafermittler untersuchen Pfizer-Deal
Die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt offenbar erstmals direkt gegen Ursula von der Leyen. Es geht um ihre geheimen Chats mit Pfizer-Chef Albert Bourla.
#EU #Kommission #Behörde #Medienfreiheitsgesetz #MediaFreedomAct
Per Behördenkontrolle zur „Medienfreiheit“
23.04.2024
Helge Buttkereit
Mit einem neuen EU-Gesetz entsteht ein Gremium für Mediendienste, das der EU-Kommission unterstellt ist, aber unabhängig agieren soll. Erstmals reguliert die Europäische Union damit auch die gedruckte Presse. „Desinformation“ steht besonders im Fokus. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.
https://multipolar-magazin.de/artikel/medienfreiheitsgesetz
Per Behördenkontrolle zur „Medienfreiheit“
23.04.2024
Helge Buttkereit
Mit einem neuen EU-Gesetz entsteht ein Gremium für Mediendienste, das der EU-Kommission unterstellt ist, aber unabhängig agieren soll. Erstmals reguliert die Europäische Union damit auch die gedruckte Presse. „Desinformation“ steht besonders im Fokus. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.
https://multipolar-magazin.de/artikel/medienfreiheitsgesetz
#EU #Sonneborn
Sonneborns (vorerst) letzte Rede im EU-Parlament
23.04.2024
Das Ergebnis der nächsten EU-Wahl steht eigentlich bereits fest. Wollen Sie wirklich wissen, wie sie ausgehen wird? Smiley!
https://www.youtube.com/watch?v=u5uQ9jR1Svk?si=b4m_TiLXY-CiA89V
Sonneborns (vorerst) letzte Rede im EU-Parlament
23.04.2024
Das Ergebnis der nächsten EU-Wahl steht eigentlich bereits fest. Wollen Sie wirklich wissen, wie sie ausgehen wird? Smiley!
https://www.youtube.com/watch?v=u5uQ9jR1Svk?si=b4m_TiLXY-CiA89V
YouTube
Sonneborns (vorerst) letzte Rede im EU-Parlament
Das Ergebnis der nächsten EU-Wahl steht eigentlich bereits fest. Wollen Sie wirklich wissen, wie sie ausgehen wird? Smiley!
Höflicher Hinweis: Alles, was Sie über die komischen & korrupten Seiten der EU zur Wahl wissen sollten, finden Sie in "Herr Sonneborn…
Höflicher Hinweis: Alles, was Sie über die komischen & korrupten Seiten der EU zur Wahl wissen sollten, finden Sie in "Herr Sonneborn…
#EU #vonderLügen #Scheinwahlen #Demokratie #Simulation
Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet
27.04.2024
Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt. Ändern wird das nichts. Von der Leyen hat ein System aus Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird. Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur Demokratie und Werten immer absurder.
https://freedert.online/meinung/203964-ursula-gate-warum-auch-hoch/
Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet
27.04.2024
Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt. Ändern wird das nichts. Von der Leyen hat ein System aus Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird. Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur Demokratie und Werten immer absurder.
https://freedert.online/meinung/203964-ursula-gate-warum-auch-hoch/
RT DE
Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet
Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt. Ändern wird das nichts. Von der Leyen hat ein System aus Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird. Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur…
#EU #CO2 #Besteuerung #2027
CO2-Besteuerung ab 2027
Der Preisschock naht
14.05.2024
Von Hans Martin Esser
Vor den EU-Wahlen werden die Wähler bewusst darüber im Unklaren gelassen, wie hoch die Tonne CO2 bis zum Jahr 2030 besteuert wird. Ein drastischer Anstieg steht zu befürchten – und damit ein heftiger Griff in den Geldbeutel der Bürger.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/aussenpolitik/co2-besteuerung-ab-2027-der-preisschock-naht
Archiv:
https://archive.is/PcLtl
CO2-Besteuerung ab 2027
Der Preisschock naht
14.05.2024
Von Hans Martin Esser
Vor den EU-Wahlen werden die Wähler bewusst darüber im Unklaren gelassen, wie hoch die Tonne CO2 bis zum Jahr 2030 besteuert wird. Ein drastischer Anstieg steht zu befürchten – und damit ein heftiger Griff in den Geldbeutel der Bürger.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/aussenpolitik/co2-besteuerung-ab-2027-der-preisschock-naht
Archiv:
https://archive.is/PcLtl
Cicero
Der Preisschock naht
Vor den EU-Wahlen werden die Wähler bewusst darüber im Unklaren gelassen, wie hoch die Tonne CO2 bis zum Jahr 2030 besteuert wird. Ein drastischer Anstieg steht zu befürchten – und damit ein heftiger Griff in den Geldbeutel der Bürger.
#EU #vonderLügen #Staatsanwaltschaft #MG
Erste deutsche Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen
"Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ermittelt gegen Ursula von der Leyen (CDU). Nachdem offenbar die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) Ermittlungen eingeleitet hatte, folgte am 7. Mai die erste deutsche Staatsanwaltschaft. Bereits im Mai 2023 hatte der Unternehmensberater Michael Immel eine Strafanzeige gegen die EU-Kommissionspräsidentin gestellt.
Die Kernvorwürfe: Untreue und Korruption. Anfang 2021 soll von der Leyen per SMS Impfstoffverträge mit Pfizer-CEO Albert Bourla verhandelt haben, die Lieferungen von 1,8 Milliarden Impfdosen im Wert von 35 Milliarden Euro an die EU festlegten. Von der Leyen löschte die betreffenden Nachrichten wohl im Nachgang, die EPPO hatte deswegen unter anderem wegen Korruption und der Vernichtung von Beweismitteln Ermittlungen eingeleitet ..."
https://apollo-news.net/erste-deutsche-staatsanwaltschaft-bestaetigt-ermittlungen-gegen-ursula-von-der-leyen/
Erste deutsche Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen
"Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ermittelt gegen Ursula von der Leyen (CDU). Nachdem offenbar die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) Ermittlungen eingeleitet hatte, folgte am 7. Mai die erste deutsche Staatsanwaltschaft. Bereits im Mai 2023 hatte der Unternehmensberater Michael Immel eine Strafanzeige gegen die EU-Kommissionspräsidentin gestellt.
Die Kernvorwürfe: Untreue und Korruption. Anfang 2021 soll von der Leyen per SMS Impfstoffverträge mit Pfizer-CEO Albert Bourla verhandelt haben, die Lieferungen von 1,8 Milliarden Impfdosen im Wert von 35 Milliarden Euro an die EU festlegten. Von der Leyen löschte die betreffenden Nachrichten wohl im Nachgang, die EPPO hatte deswegen unter anderem wegen Korruption und der Vernichtung von Beweismitteln Ermittlungen eingeleitet ..."
https://apollo-news.net/erste-deutsche-staatsanwaltschaft-bestaetigt-ermittlungen-gegen-ursula-von-der-leyen/
Apollo News
Erste deutsche Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen
Die erste deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ursula von der Leyen. Im April war bekannt geworden, dass auch die Europäische Staatsanwaltschaft wegen der Beweismittelvernichtung ermittelt. Die deutsche Behörde untersucht nun Korruptionsvorwürfe gegen…
🎥🎥
#Preradovic #Rügemer #EU #NATO #USA
„EU wurde für US-Konzerne gegründet“ - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Werner Rügemer
17.05.2024
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/240516_Ruegemer:c
In Kürze dürfen wir ein EU-Parlament wählen, das zwar wenig zu sagen hat, dafür aber fürstlich entschädigt wird. Und vor wenigen Wochen feierte die EU groß das 20-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung. Aber wie souverän ist die Europäische Gemeinschaft wirklich? „Die EU ist eine Erfindung der USA“, sagt der Philosoph und Autor Dr. Werner Rügemer. Schon vor Ende des 2. Weltkriegs entstand der Plan eines gemeinsamen Binnenmarktes. Vor allem für die Profite der US-Industrie. Und heute? Heute hängt die EU immer noch am Rockzipfel von USA und NATO. Jedes osteuropäische Land, das vor 20 Jahren in die EU eintrat, musste vorher in die NATO. Demokratische Strukturen? Pustekuchen…
🎥🎥
#Preradovic #Rügemer #EU #NATO #USA
„EU wurde für US-Konzerne gegründet“ - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Werner Rügemer
17.05.2024
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/240516_Ruegemer:c
In Kürze dürfen wir ein EU-Parlament wählen, das zwar wenig zu sagen hat, dafür aber fürstlich entschädigt wird. Und vor wenigen Wochen feierte die EU groß das 20-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung. Aber wie souverän ist die Europäische Gemeinschaft wirklich? „Die EU ist eine Erfindung der USA“, sagt der Philosoph und Autor Dr. Werner Rügemer. Schon vor Ende des 2. Weltkriegs entstand der Plan eines gemeinsamen Binnenmarktes. Vor allem für die Profite der US-Industrie. Und heute? Heute hängt die EU immer noch am Rockzipfel von USA und NATO. Jedes osteuropäische Land, das vor 20 Jahren in die EU eintrat, musste vorher in die NATO. Demokratische Strukturen? Pustekuchen…
🎥🎥
Odysee
„EU wurde für US-Konzerne gegründet“ - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Werner Rügemer
In Kürze dürfen wir ein EU-Parlament wählen, das zwar wenig zu sagen hat, dafür aber fürstlich entschädigt wird. Und vor wenigen Wochen feierte die EU groß das 20-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterun...
#EU #Korruption #vonderLügen
URTEIL AUS BELGIEN
Wegen Europawahl: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
19.05.2024
Ein Gericht in Lüttich hat entschieden, dass Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit der dubiosen Impfstoffbeschaffung auszusetzen sind. Hintergrund sind die Europawahlen. Für von der Leyen ist das Urteil ein riesiger Erfolg. Sie kann sich nun in aller Ruhe dem Wahlkampf widmen.
https://apollo-news.net/wegen-europawahl-ermittlungen-gegen-von-der-leyen-vorlaeufig-ausgesetzt/
URTEIL AUS BELGIEN
Wegen Europawahl: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
19.05.2024
Ein Gericht in Lüttich hat entschieden, dass Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit der dubiosen Impfstoffbeschaffung auszusetzen sind. Hintergrund sind die Europawahlen. Für von der Leyen ist das Urteil ein riesiger Erfolg. Sie kann sich nun in aller Ruhe dem Wahlkampf widmen.
https://apollo-news.net/wegen-europawahl-ermittlungen-gegen-von-der-leyen-vorlaeufig-ausgesetzt/
Apollo News
Wegen Europawahl: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
Ein Gericht in Lüttich hat entschieden, dass Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit der dubiosen Impfstoffbeschaffung auszusetzen sind. Hintergrund sind die Europawahlen. Für von der Leyen ist das Urteil ein riesiger Erfolg. Sie kann…
#EU #Korruption #vonderLügen
Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
19.05.2024
Ein Gericht in Belgien hat entschieden, dass die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Bezug auf unrechtmäßige Deals mit dem Pharmakonzern Pfizer vorläufig ausgesetzt werden. Von der Leyen dürfte sich freuen – und kann sich nun in Ruhe ihrem Wahlkampf widmen.
https://rtnewsde.com/europa/206312-mitten-im-eu-wahlkampf-ermittlungen/
Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
19.05.2024
Ein Gericht in Belgien hat entschieden, dass die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Bezug auf unrechtmäßige Deals mit dem Pharmakonzern Pfizer vorläufig ausgesetzt werden. Von der Leyen dürfte sich freuen – und kann sich nun in Ruhe ihrem Wahlkampf widmen.
https://rtnewsde.com/europa/206312-mitten-im-eu-wahlkampf-ermittlungen/
RT DE
Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
Ein Gericht in Belgien hat entschieden, dass die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Bezug auf unrechtmäßige Deals mit dem Pharmakonzern Pfizer vorläufig ausgesetzt werden. Von der Leyen dürfte sich freuen – und kann sich…
#EU #Wahlen #Erosion #Demokratie #Bellizismus #EUKommission #EUParlament #EuGH #EuropäischerRat #EZB
Die EU-Wahl wird nichts verändern
19.05.2024
Von Heinz-J. Bontrup
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335
In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup hat die demokratische Verfassung der EU analysiert und kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis.
Die EU-Wahl wird nichts verändern
19.05.2024
Von Heinz-J. Bontrup
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335
In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup hat die demokratische Verfassung der EU analysiert und kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis.
#EU #Georgien #Maidan #Demos
NZZ: Westliche Demo-Teilnahme in Georgien nein, in Ukraine ja
upg.
21.05.2024
Vier europäische Aussenminister traten in Tbilissi an Demo gegen das «Agentengesetz» auf. Dies sei «völkerrechtlich fragwürdig».
https://www.infosperber.ch/politik/welt/nzz-westliche-demo-teilnahme-in-georgien-nein-in-ukraine-ja/
NZZ: Westliche Demo-Teilnahme in Georgien nein, in Ukraine ja
upg.
21.05.2024
Vier europäische Aussenminister traten in Tbilissi an Demo gegen das «Agentengesetz» auf. Dies sei «völkerrechtlich fragwürdig».
https://www.infosperber.ch/politik/welt/nzz-westliche-demo-teilnahme-in-georgien-nein-in-ukraine-ja/
infosperber
NZZ: Westliche Demo-Teilnahme in Georgien nein, in Ukraine ja
Vier europäische Aussenminister traten in Tbilissi an Demo gegen das «Agentengesetz» auf. Dies sei «völkerrechtlich fragwürdig».