Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
❗️ Bürgergeld scheitert im Bundesrat ❗️
Der geplante Hartz-IV-Nachfolger ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats verweigern unionsgeführte Länder dem Bürgergeld ihre Zustimmung. Nur Stunden später soll der Vermittlungsausschuss mit der Arbeit an einem Kompromiss beginnen. Die Zeit drängt.
Das Bürgergeld der Ampel-Koalition ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats erhielt der Gesetzentwurf für die Sozialreform nicht die erforderliche Mehrheit. Damit kann die zum 1. Januar geplante Sozialreform vorerst nicht in Kraft treten. Wie zuvor angekündigt, verweigerten mehrere Landesregierungen unter Führung beziehungsweise mit Beteiligung der Union dem Vorhaben ihre Zustimmung.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD kündigte bereits kurz vor der Abstimmung im Bundesrat an, dass die Bundesregierung noch im Laufe des Tages den Vermittlungsausschuss anrufen werde. Der gemeinsame Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat solle dann möglichst zeitnah einen Kompromiss zu dem Gesetzentwurf erarbeiten. Bis Ende November müsse das Gesetz in beiden Kammern beschlossen sein, um zum 1. Januar in Kraft treten zu können, bekräftigte Heil. Zuvor hatte der Minister noch einmal eindringlich dafür geworben, das Bürgergeld nicht scheitern zu lassen.
Hier lesen sie den Bericht:
👉🏼 https://www.n-tv.de/politik/Buergergeld-scheitert-im-Bundesrat-article23716468.html
Der geplante Hartz-IV-Nachfolger ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats verweigern unionsgeführte Länder dem Bürgergeld ihre Zustimmung. Nur Stunden später soll der Vermittlungsausschuss mit der Arbeit an einem Kompromiss beginnen. Die Zeit drängt.
Das Bürgergeld der Ampel-Koalition ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats erhielt der Gesetzentwurf für die Sozialreform nicht die erforderliche Mehrheit. Damit kann die zum 1. Januar geplante Sozialreform vorerst nicht in Kraft treten. Wie zuvor angekündigt, verweigerten mehrere Landesregierungen unter Führung beziehungsweise mit Beteiligung der Union dem Vorhaben ihre Zustimmung.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD kündigte bereits kurz vor der Abstimmung im Bundesrat an, dass die Bundesregierung noch im Laufe des Tages den Vermittlungsausschuss anrufen werde. Der gemeinsame Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat solle dann möglichst zeitnah einen Kompromiss zu dem Gesetzentwurf erarbeiten. Bis Ende November müsse das Gesetz in beiden Kammern beschlossen sein, um zum 1. Januar in Kraft treten zu können, bekräftigte Heil. Zuvor hatte der Minister noch einmal eindringlich dafür geworben, das Bürgergeld nicht scheitern zu lassen.
Hier lesen sie den Bericht:
👉🏼 https://www.n-tv.de/politik/Buergergeld-scheitert-im-Bundesrat-article23716468.html
n-tv.de
Bürgergeld vorerst gestoppt: Hartz-IV-Nachfolger scheitert im Bundesrat an Unionsländern
Der geplante Hartz-IV-Nachfolger ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats verweigern unionsgeführte Länder dem Bürgergeld ihre Zustimmung. Nur Stunden später soll der Vermittlungsausschuss mit der Arbeit an einem Kompromiss beginnen. Die…
Forwarded from Demovideos2023
Schau dir "#LauterbachMussWeg - 22.000 Menschen fordern sofortigen Rücktritt der Bundesregierung 13.11.22" auf YouTube an
https://youtu.be/341lNzaxkDk
https://youtu.be/341lNzaxkDk
Forwarded from Royal allemand
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SELTSAMES TREFFEN IN NEW YORK
HOLEN SICH BRASILIENS OBERSTE RICHTER IHRE BELOHNUNG AB?
NEW YORK, 13./14.11.
◼️ Eine seltsame Brasilien-Konferenz im feinen New Yorker Havard Club. Mindestens fünf brasilianische Verfassungsrichter reisen nach New York, um sich einen Vortrag von Rodrigo Garcia, dem Gouverneur von Sao Paulo anzuhören? Veranstalter der Zusammenkunft im exclusiven Havard-Club ist die Brasilianisch-Amerikanische Handelskammer.
◼️ Video: der 'Leibhaftige' selbst. Chefrichter Alexandre de Moraes wird von Anhängern Bolsonaros in der Brasserie francaise in der 45. Strasse aufgescheucht.
◼️ Als Konferenzteilnehmer angekündigt sind die Verfassungsrichter Alexandre de Moraes (Richter bis 2043!), Gilmar Mendes (bis 2030), Dias Toffoli (2042), Cármen Lucia (2023). Desweiteren Landwirtschaftsminister Meirelles mitsamt seines Wirtschaftsstrategen Joaquim Levy. Ebenfalls vor Ort ist Verfassungsrichter Lewandowski (bis 2023).
◼️ Ein Bezug zu den Vorgängen in Brasilien liegt auf der Hand.
@RoyalAllemand
HOLEN SICH BRASILIENS OBERSTE RICHTER IHRE BELOHNUNG AB?
NEW YORK, 13./14.11.
◼️ Eine seltsame Brasilien-Konferenz im feinen New Yorker Havard Club. Mindestens fünf brasilianische Verfassungsrichter reisen nach New York, um sich einen Vortrag von Rodrigo Garcia, dem Gouverneur von Sao Paulo anzuhören? Veranstalter der Zusammenkunft im exclusiven Havard-Club ist die Brasilianisch-Amerikanische Handelskammer.
◼️ Video: der 'Leibhaftige' selbst. Chefrichter Alexandre de Moraes wird von Anhängern Bolsonaros in der Brasserie francaise in der 45. Strasse aufgescheucht.
◼️ Als Konferenzteilnehmer angekündigt sind die Verfassungsrichter Alexandre de Moraes (Richter bis 2043!), Gilmar Mendes (bis 2030), Dias Toffoli (2042), Cármen Lucia (2023). Desweiteren Landwirtschaftsminister Meirelles mitsamt seines Wirtschaftsstrategen Joaquim Levy. Ebenfalls vor Ort ist Verfassungsrichter Lewandowski (bis 2023).
◼️ Ein Bezug zu den Vorgängen in Brasilien liegt auf der Hand.
@RoyalAllemand
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥DR. NO AUF BALI EINGETROFFEN💥
Klaus Schwab (WEF) ist auf Bali zum G20 Gipfel eingetroffen.
Was macht der Vogel da❓
Was hat er bei den mächtigsten der Welt verloren❓
DIESE FRAGEN, SOLLTEN SICH DIE DRESSIERTEN AFFEN DA DRAUSSEN, MAL STELLEN❓
Hach, diese Verschwörungstheoretiker immer 😂
PS: Er sieht ja schon ein bisschen aus wie Mao oder doch eher Dr.No😉
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Klaus Schwab (WEF) ist auf Bali zum G20 Gipfel eingetroffen.
Was macht der Vogel da❓
Was hat er bei den mächtigsten der Welt verloren❓
DIESE FRAGEN, SOLLTEN SICH DIE DRESSIERTEN AFFEN DA DRAUSSEN, MAL STELLEN❓
Hach, diese Verschwörungstheoretiker immer 😂
PS: Er sieht ja schon ein bisschen aus wie Mao oder doch eher Dr.No😉
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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Safe the Nature!
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥WIESO GESCHEITERT ❓DIE MEDIEN WIEDER😂💥
Herrlich, diese Empörungsgesellschaft und zwar auf allen Seiten.
Das Bürgergeld landet jetzt beim Vermittlungsausschuss, dort wird ein Kompromiss gefunden, dann wird es beschlossen.
Zu Zeiten Helmut Kohls, passierte das laufend, da zu der Zeit die SPD die Mehrheit im Bundesrat hatte. Das vergessen die RotGrünen gerne mal wieder.
Eine ganz normaler Vorgang.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.n-tv.de/politik/Buergergeld-scheitert-im-Bundesrat-article23716468.html
Herrlich, diese Empörungsgesellschaft und zwar auf allen Seiten.
Das Bürgergeld landet jetzt beim Vermittlungsausschuss, dort wird ein Kompromiss gefunden, dann wird es beschlossen.
Zu Zeiten Helmut Kohls, passierte das laufend, da zu der Zeit die SPD die Mehrheit im Bundesrat hatte. Das vergessen die RotGrünen gerne mal wieder.
Eine ganz normaler Vorgang.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.n-tv.de/politik/Buergergeld-scheitert-im-Bundesrat-article23716468.html
n-tv.de
Bürgergeld vorerst gestoppt: Hartz-IV-Nachfolger scheitert im Bundesrat an Unionsländern
Der geplante Hartz-IV-Nachfolger ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats verweigern unionsgeführte Länder dem Bürgergeld ihre Zustimmung. Nur Stunden später soll der Vermittlungsausschuss mit der Arbeit an einem Kompromiss beginnen. Die…
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
´´´Sie sitzen dann im wahrsten Sinne in der Scheiße.
RECHT SO ! ´´´
Zitat:In einem Acht-Stunden-Kurs lernen hier die Klima-Extremisten von morgen, wie man sich richtig an der Straße festklebt und den Verkehr blockiert!
Das sogenannte „Aktionstraining“ findet in einer Art Galerie statt, im Keller gibt es eine riesige Küche. Hier kocht und isst die „Letzte Generation“ jeden Abend gemeinsam. Der jüngste Teilnehmer ist erst 15. Trainerin Lisa (20) holt den Kleber und das Sonnenblumenöl. Dann kleben probeweise alle einen Finger an eine Holzkiste – der Boden ist dafür zu schade. Ebenfalls auf Lager: Erwachsenenwindeln. Damit es die Kleber auch lange im Sitzen aushalten.
Danach wird die Gruppe in Aktivisten, Autofahrer und Polizisten eingeteilt. Auf einer imaginären Straße wird die „Aktion“ geübt. Aktivisten blockieren, Autofahrer brüllen. Dann Polizei-Sirenen: „Jetzt schnell hinsetzen und ankleben
Quelle: https://archive.ph/jG3bE
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➡️ www.kulturstudio.tv
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Media is too big
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Festnahme von Dr. Fiechtner nach Unterbrechung der Verhandlung
Im Amtsgericht.
@Doc_Heinrich_Fiechtner
Stuttgart, 14.11.2022
Ein Film von
@DirectorOfCoronaReset
Neue Fälle @Prozessbeobachter
Im Amtsgericht.
@Doc_Heinrich_Fiechtner
Stuttgart, 14.11.2022
Ein Film von
@DirectorOfCoronaReset
Neue Fälle @Prozessbeobachter
Forwarded from Demovideos2023
Schau dir "Live Spaziergang Schönebeck/Elbe 14.11.22" auf YouTube an
https://youtu.be/OyxyAaf8oyQ
https://youtu.be/OyxyAaf8oyQ
YouTube
Live Spaziergang Schönebeck/Elbe 14.11.22
Powered by Restream https://restream.io
Montagsdemo Magdeburg gegen hohe Energiepreise, den Krieg in der Ukraine und den Rücktritt der jetzigen Regierung.
Montagsdemo Magdeburg gegen hohe Energiepreise, den Krieg in der Ukraine und den Rücktritt der jetzigen Regierung.
Forwarded from Demovideos2023
Schau dir "🔴 Live | #Freiberg | Montagsspaziergang 14.11.2022" auf YouTube an
https://youtu.be/40EqLsjYS1I
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YouTube
🔴 Live | #Freiberg | Montagsspaziergang 14.11.2022
Wir begleiten den #Montagsspazerigang in #Freiberg / #Sachsen
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- Journalismus gemäß Artikel 5 GG
"Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art…
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- Journalismus gemäß Artikel 5 GG
"Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art…
Forwarded from Demovideos2023
Schau dir "Konferenz-Berichterstattung aus Magdeburg für den 14.11.2022 ab 18:00 Uhr (Domplatz & Ulrichplatz)" auf YouTube an
https://youtu.be/LK3Nt5rOcpE
https://youtu.be/LK3Nt5rOcpE
YouTube
Konferenz-Berichterstattung aus Magdeburg für den 14.11.2022 ab 18:00 Uhr (Domplatz & Ulrichplatz)
Forwarded from Demovideos2023
Schau dir "Demo Duisburg - Live ab 18:00 Uhr - 14.11.2022 - Mit Spaziergang" auf YouTube an
https://youtu.be/2NZQC99rSWQ
https://youtu.be/2NZQC99rSWQ
YouTube
Demo Duisburg - Live ab 18:00 Uhr - 14.11.2022 - Mit Spaziergang
This stream is created with #PRISMLiveStudio
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Nach dem Rückzug aus Kherson verdichten sich die Gerüchte um Verhandlungen zwischen der USA und Russland.
Nach russischen Medienangaben (Kommersant) finden diese wohl in Ankara auf Geheimdienstebene statt.
Rückzug war wohl Teil eines Deals.
Noch alles unbestätigt.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/polnische-medien-ueber-cherson-moskau-kiew-und-washington-sind-sich-einig-geworden-li.286576
t.me/Rosenbusch
Nach russischen Medienangaben (Kommersant) finden diese wohl in Ankara auf Geheimdienstebene statt.
Rückzug war wohl Teil eines Deals.
Noch alles unbestätigt.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/polnische-medien-ueber-cherson-moskau-kiew-und-washington-sind-sich-einig-geworden-li.286576
t.me/Rosenbusch
Forwarded from PLATT FORM
Forwarded from Bewegung Halle - Infokanal
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Viele Bürger wissen davon nichts: Dr. Javid-Kistel und Kollegen befinden sich im Exil.
Ein weiteres Beispiel für totalitäre Praktiken der Regierung.
Die Hexenjagd endet für manche Ärzte im Gefängnis.
Ein weiteres Beispiel für totalitäre Praktiken der Regierung.
Die Hexenjagd endet für manche Ärzte im Gefängnis.
Forwarded from Royal allemand
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⚠️ EUROPA FÄLLT ... IN REDHILL
DAS TÄGLICHE AUSHANDELN DER REGELN DES ZUSAMMENLEBENS
REDHILL, SURREY, ENGLAND, 11.2022
◼️ Das East Surrey College in der 25.000-Einwohnerstadt Redhill in der südenglischen Grafschaft Surrey. Hier ist "die Welt noch in Ordnung" und das East Surrey College ist ein guter Platz zum Lernen.
◼️ Warum? Weil der junge Mann in weiß jetzt lernt, dass er Engländern in England relativ straffrei die Zähne austreten kann. Sein Akzent und sein offensichtlicher Begleiter ostafrikanischen Phenotyps deuten darauf hin, dass er einer der Neubürger ist, die von französischer Marine Nationale und britischer Küstenwache eingeschleust werden.
◼️ Grundsätzlich Zustände wie an einer Berliner "Schule gegen Rassismus" wenn die "deutschen Schüler' Ali und Mahmud einen jüdischen Klassenkameraden identifiziert haben. Da drückt der/die/das biodeutsche GEW-Lehrkraft ja auch gerne Mal ein Auge zu. Immerhin noch "nicht so schlimm" wie abgestochen in Oggersheim oder enthauptet in Reutlingen.
@RoyalAllemand
DAS TÄGLICHE AUSHANDELN DER REGELN DES ZUSAMMENLEBENS
REDHILL, SURREY, ENGLAND, 11.2022
◼️ Das East Surrey College in der 25.000-Einwohnerstadt Redhill in der südenglischen Grafschaft Surrey. Hier ist "die Welt noch in Ordnung" und das East Surrey College ist ein guter Platz zum Lernen.
◼️ Warum? Weil der junge Mann in weiß jetzt lernt, dass er Engländern in England relativ straffrei die Zähne austreten kann. Sein Akzent und sein offensichtlicher Begleiter ostafrikanischen Phenotyps deuten darauf hin, dass er einer der Neubürger ist, die von französischer Marine Nationale und britischer Küstenwache eingeschleust werden.
◼️ Grundsätzlich Zustände wie an einer Berliner "Schule gegen Rassismus" wenn die "deutschen Schüler' Ali und Mahmud einen jüdischen Klassenkameraden identifiziert haben. Da drückt der/die/das biodeutsche GEW-Lehrkraft ja auch gerne Mal ein Auge zu. Immerhin noch "nicht so schlimm" wie abgestochen in Oggersheim oder enthauptet in Reutlingen.
@RoyalAllemand